Publikationen & Beiträge: Rechtsextremismus & Populismus

Das Recherchenetzwerk „Correctiv“ hat vor wenigen Tagen ein geheimes Treffen zwischen AfD-Politiker*innen, Neonazis, Unternehmern und Mitgliedern der Werteunion aufgedeckt. Dabei wurde über Pläne gesprochen, Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland zu vertreiben. Liane Bednarz ordnet das Treffen für uns ein.

"Friede, Freiheit, keine Diktatur!", skandierten Demonstrierende beim Protest gegen die Maßnahmen zur Corona-Eindämmung. Doch nun, wo Krieg in Europa herrscht, sind führende Figuren der "Querdenken"-Szene dazu übergegangen, den russischen Angriff zu verteidigen, und Sympathien für autoritäre Führung treten zu Tage.

Bei der Ahndung rechter Gewalttaten wird bestehendes Recht häufig nicht angewendet, rassistische Beweggründe werden nicht als strafverschärfend gewertet und Verfahren niedrig angehängt. Rechtsanwältin Kati Lang beschreibt die Ermöglichung rechter Strukturen durch die Justiz und was dagegen zu tun ist.

Die soziale Unsicherheit in unserer Gesellschaft wächst und die extreme Rechte profitiert davon, indem sie soziale Fragen besetzt und mit rechter Rhetorik beantwortet. Stefan Dietl analysiert diese Strategie und plädiert dafür, soziale Sicherheit als wesentlichen Bestandteil unserer Sicherheitsarchitektur zu begreifen.