Menschenrechte

Goldgräberstimmung im Westbalkan: mit dem CRMA leitete die EU eine neue Ära bei der Rohstoffgewinnung ein. Für den Westbalkan zeichnen sich schon jetzt verheerende Folgen ab. Ohne Rücksicht auf die Natur bauen westliche Firmen wertvolle Materialien ab.

Die EU-Innenminister:innen beraten über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, wodurch Grenzverfahren und Inhaftierungen von Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen drohen. Der Historiker Sascha Schießl analysiert die geplante Reform  und warnt vor einer faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl.

Die EU-Innenminister:innen beraten über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, wodurch Grenzverfahren und Inhaftierungen von Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen drohen. Der Historiker Sascha Schießl analysiert die geplante Reform  und warnt vor einer faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl.

Am 16. März 1988 wurde die kurdische Stadt Halabja von der irakischen Luftwaffe mit Giftgas angegriffen. Dabei starben bis zu 5.000 Menschen. Die Anlagen des Giftgasarsenals wurden größtenteils von deutschen Firmen beliefert und illegal aufgebaut. Auch 35 Jahre nach dem Giftgasangriff leiden die Menschen vor Ort an den Spätfolgen. Bis Heute fehlt eine umfangreiche strafrechtliche Aufklärung.

In den letzten zwanzig Jahren konnten viele persönliche Rechte und öffentliche Sichtbarkeit für LGBTIQ-Personen erstritten werden. Doch weltweit erfahren LGBTIQ-Menschen schwere Verletzungen ihrer Menschenrechte; sie werden diskriminiert, verfolgt und zu Opfern von Ausgrenzung und Gewalt. Ein Livestream vom 17. Mai 2022.

Das Kapitel zu Integration, Migration und Flucht im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist äußerst ambitioniert. Welche Änderungen sieht es auf Ebene der EU-Politik vor?