Demokratie

Vor vier Jahren tötete ein Rechtsextremist neun junge Menschen aus rassistischen Motiven in Hanau. Unter den Opfern war auch Gökhan Gültekin. Über dessen Leben hat sein Bruder Çetin Gültekin ein Buch geschrieben, um ihm ein Denkmal zu setzen. Im Interview spricht er über die Kontinuitäten von Rassismus, das Versagen der Sicherheitsbehörden und die Frage, warum es keine Gerechtigkeit ohne Konsequenzen gibt.

Die Demokratie ist unter Druck, der politische Diskurs scheint vergiftet wie nie zuvor und bei der Landtagswahl am 8. Oktober in Bayern hat es einen Rechtsruck gegeben. Eine Nachbetrachtung der Landtagswahl vom 08.10.2023.

Beruf: Politiker*in – ist das sinnvoll? Viele Abgeordnete verbringen mehrere Legislaturperioden im Parlament, das hat Vor- und Nachteile. Zum einen verfügen Langzeitabgeordnete über wertvolle Expertise, gleichzeitig haben es jüngere dadurch schwerer, ein Mandat zu bekommen. Über eine mögliche Deckelung von Legislaturperioden haben wir mit unseren Gäst*innen gesprochen.

Was würde sich verändern, wenn unsere Parlamente paritätisch aufgestellt wären? Wäre ein Paritätsgesetz sinnvoll für die Demokratie oder begrenzt es das Recht auf das freie Mandat?

Jugendliche wollen ab 16 wählen und ihre Zukunft mitbestimmen. Bislang ist das Wahlalter meist an die Volljährigkeit gekoppelt – sollte das geändert werden?

Auf politischer Ebene wird unsere Gesellschaft weniger divers repräsentiert, als sie eigentlich ist. Kritiker*innen fordern Reformen: u.a. ein Wahlrecht ab 16, paritätische Listen & eine Beschränkung von Mandatszeiten.

Was können wir gegen digitale Gewalt und Fake News tun? Wir haben mit der Wissenschaftlerin Laura Pfirter und dem Landtagsabgeordneten Benjamin Adjei über die Herausforderungen im Netz gesprochen und was Zivilgesellschaft und Politik zukünftig ändern sollten.