Klima, Menschenrechte und Systemkonkurrenz: Außen- und Sicherheitspolitik nach der Ära Merkel

Es ist durchaus möglich, dass grüne Außenpolitik nach der Bundestagswahl im September Deutschlands Rolle in der Welt mitgestalten wird. Es stellt sich also die Frage, wie die definierten Ziele konkret in Regierungspraxis umgesetzt werden können, welche im Vordergrund stehen wird und welchen Herausforderungen dabei wie zu begegnen ist.



Diesen Moment der Transformation von der Theorie in die Praxis haben wir in unserer Online-Konferenz beleuchtet und diskutiert: sowohl mit grünen Politiker*innen, die jetzt und in Zukunft grüne Außenpolitik bestimmen werden, als auch mit Wissenschaftler*innen, die Expert*innen auf den unterschiedlichen Feldern sind.

Lesedauer: 4 Minuten
Titelbild Tagung Klima, Menschenrechte und Systemkonkurrenz

Bündnis 90/Die Grünen haben in kurzer Folge zuerst mit einem neuen Grundsatzprogramm und dann mit dem Programm für die Bundestagswahl 2021 Vorschläge für eine Außenpolitik gemacht, die auf verschiedenen Ebenen eine notwendige Neuorientierung einleiten soll.

Dabei ist der Ansatz nicht nur klar an der EU und am Multilateralismus orientiert, sondern an einem festen Wertegerüst und den wesentlich auch sicherheitspolitischen Herausforderungen durch die Klimakrise. Der Anspruch, Friedenspartei zu sein, wurde deutlich durch das Element internationaler Verantwortung ergänzt.

Feminismus, Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit, Menschenrechtsschutz und die Herrschaft des Rechts sollen Leitlinien für bundesdeutsche Außen- und Sicherheitspolitik werden.

Es ist durchaus möglich, dass grüne Außenpolitik nach der Bundestagswahl im September Deutschlands Rolle in der Welt mitgestalten wird. Es stellt sich also die Frage, wie die definierten Ziele konkret in Regierungspraxis umgesetzt werden können, welche im Vordergrund stehen wird und welchen Herausforderungen dabei wie zu begegnen ist.



Diesen Moment der Transformation von der Theorie in die Praxis haben wir in unserer Online-Konferenz beleuchtet und diskutiert: sowohl mit grünen Politiker*innen, die jetzt und in Zukunft grüne Außenpolitik bestimmen werden, als auch mit Wissenschaftler*innen, die Expert*innen auf den unterschiedlichen Feldern sind.


16.00 Uhr | Sicherheitspolitische Aspekte der Klimakrise, Klimamigration, Destabilisierung von Staaten, Krieg um Ressourcen

Wer sind die Partner, was sind die konkreten außenpolitischen Mittel, um diese Ziele umzusetzen?

Mit:

Nora Rathje

Berghof Foundation, Berlin

Jürgen Trittin, MdB

Mitglied im Auswärtigen Ausschuss

Sicherheitspolitische Aspekte der Klimakrise, Klimamigration & Destabilisierung von Staaten - Petra-Kelly-Stiftung

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17.00 Uhr | Frieden schaffen – auch mit Waffen? - Rolle der Bundeswehr in Einsätzen von UN, EU und NATO

Woran scheitert zivile Krisenprävention bisher? Wie lassen sich alle Ebenen von der Prävention, über die Reaktion bis hin zur Nachsorge sowohl im zivilen, als auch im militärischen so verzahnen, dass sie nicht als gegensätzliche, sondern als sich ergänzende und gegenseitig unterstützende Konzepte wirken können?

Welche Bedrohung stehen wir in Europa und bei UN-Einsätzen gegenüber und wo hat die BW diesbezüglich Ausstattungsmängel? Wie lässt sich die Bundeswehr auf der Führungsebene so weiter entwickeln, dass auch im Einsatz Werteorientierung mit zu den Leitlinien gehört?

Mit:

Tobias Lindner, MdB

Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss

Winfried Nachtwei 

Experte für Friedens- und Sicherheitspolitik


Tobias Pietz

Zentrum für Internationale Friedenseinsätze, Berlin

Frieden schaffen – auch mit Waffen? Rolle der Bundeswehr in Einsätzen von UN, EU und NATO - Petra-Kelly-Stiftung

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18.00 | Transatlantizismus oder Autonomie? Europäische Sicherheitspolitik

Wie belastbar ist die transatlantische Partnerschaft von amerikanischer Seite aus für diese Herausforderungen? Was lässt sich einfach realisieren, wo sind Widerstände der Biden-Administration oder auch der europäischen Partner zu erwarten?

Mit:

Sarah Brockmeier

Global Public Policy Institute, Berlin


Sergey Lagodinsky, MdEP

Vorsitzender der EU-Türkei Delegation, Russlandpolitischer Sprecher der Fraktion Grüne/EFA

Transatlantizismus oder Autonomie? Europäische Sicherheitspolitik - Petra-Kelly-Stiftung

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19.00 | Den Bär zähmen: zum Umgang mit Russland

Wieviel Verständnis für die Geopolitik Russlands ist möglich oder gar nötig? Wie sieht konkret ein Fahrplan aus der Spirale der Eskalationen aus, ohne die Interessen der EU und den eigenen Wertemaßstab zu gefährden?

Mit:

Viola von Cramon, MdEP

Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten


Janis Kluge

Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Den Bär zähmen: zum Umgang mit Russland - Petra-Kelly-Stiftung

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20.00 | Systemkonkurrent oder Handelspartner? China und Europa

Wie realistisch ist die Dualität aus Dialog und Härte? Riskieren wir eine dramatische Verschlechterung sowohl der europäisch-chinesischen Beziehungen und wie lässt sich das verhindern?

Mit:

Margarete Bause, MdB

Sprecherin für Menschenrechtspolitik, Sprecherin für humanitäre Hilfe, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen


Reinhard Bütikofer, MdEP

Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China


Heribert Dieter

Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Systemkonkurrent oder Handelspartner : China und Europa - Petra-Kelly-Stiftung

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Moderation:

Peter Heilrath

Rechtsanwalt, Filmproduzent

Begrüßung und Einführung:

Henriette Wägerle

Vorstand, Petra-Kelly-Stiftung