Wahl zum Bundesverfassungsgericht gescheitert

Am 11. Juli musste die lange anstehende Wahl von drei Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts sehr kurzfristig und überraschend von der Tagesordnung des Bundestags abgesetzt werden. Ein bislang einmaliger Vorgang. 

Was war da passiert: Mutwillige Diffamierung und Falschdarstellung von Richterkandidatinnen, getroffene Absprachen tragen nicht, Unsicherheit über das Erreichen einer Zwei-Drittel-Mehrheit? Auf wen oder was zielten die Attacken?

Welche Folgen hat das Scheitern der Wahl auf das Verfassungsgericht? Welche möglichen Auswirkungen haben die Ereignisse auf die Arbeit im Bundestag, der tragfähige Kompromisse in Sach- und Personalfragen für das Gemeinwesen erzielen muss?

Zusammen mit Expert*innen für Parlament und Bundesverfassungsgericht wollen wir die Ereignisse des 11. Juli nachzeichnen, analysieren und in die Zukunft schauen.

Mit:

• Renate Künast, Juristin, langjährige MdB bis 2025 für Bündnis 90/Die Grünen
• Patrick Bahners, Redakteur Feuilleton Frankfurter Allgemeine Zeitung
• N.N.

Moderation:

• Dr. Dietrich Herrmann, Heinrich-Böll-Stiftung

Fachkontakt: 
Dr. Dietrich Herrmann
E dietrich.herrmann@boell.de

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