Vortrag und Gespräch „Ungarn nach der Wahl“

Im April hat Ungarn ein neues Parlament gewählt. Der Wahlkampf stand ganz im Zeichen gegensätzlicher Positionen zur EU, Russland und zum Krieg gegen die Ukraine. Konnte Orbáns Herausforderer Péter Magyar von der oppositionellen Tisza-Partei den seit über 15 Jahren regierenden Ministerpräsidenten Viktor Orbán von der Fidesz-Partei schlagen? In Umfragen lagen beide konservativen Politiker gleichauf. Magyar, der früher selbst Fidesz-Mitglied war, warf dem Langzeit-Regierungschef Machtbesessenheit und Vetternwirtschaft vor. 

Orbán hatte Ungarn zu einem „illiberalen“ System umgebaut. Mit der verfassungsändernden Zweidrittelmehrheit seiner Partei Fidesz und des kleinen christlich-konservativen Koalitionspartners KDNP begann bereits ab 2010 ein radikaler Umbau des Staates und seiner Institutionen. Das Verfassungsgericht wurde geschwächt, die Pressefreiheit eingeschränkt, Hochschulen werden kontrolliert. Das Untergraben grundlegender demokratischer Prinzipien hat Ungarn nicht nur in Konflikt mit der EU gebracht, sondern auch zu einer tiefen Spaltung der ungarischen Gesellschaft beigetragen. Das Europaparlament sprach 2022 Ungarn den Status einer Demokratie ab, EU-Gelder werden wegen rechtsstaatlicher Verstöße zurückgehalten.

Warum wurde der Regierungspartei Fidesz in den vergangenen Jahren dennoch so viel Vertrauen geschenkt? Inwiefern stütz(t)en kollektive Überzeugungen ihre Herrschaft? Welche aktuellen politischen Entwicklungen zeichnen sich jetzt ab?

Ort: FRIEDA 23, Friedrichstr. 23, Rostock

Referent: Zsombor Sonnevend, M.A. Politikwissenschaft (Universität Rostock / Andrássy Universität Budapest)