Nicht neutral! Verein(t) Haltung zeigen

Vereine und Organisationen, die sich demokratisch positionieren oder einsetzen, sind aktuell verstärkt Angriffen ausgesetzt. Sie sehen sich mit dem Vorwurf konfrontiert, gegen ein vermeintliches Neutralitätsgebot zu verstoßen. Auch wenn es kein Neutralitätsgebot für Vereine gibt, argumentieren rechtsautoritäre und konservative Akteur*innen immer wieder damit. Sie begründen so die Streichung von Fördergeldern für politisch missliebige Projekte. 

Spätestens seit der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Februar 2025 zu verschiedenen gemeinnützigen Vereinen und der darauffolgenden öffentlichen Debatte ist vielerorts Verunsicherung spürbar: Was dürfen gemeinnützige Organisationen sagen – und was (angeblich) nicht?

In unserer Veranstaltung möchten wir über den Mythos Neutralität sprechen. Ziel ist es, Vereinen und Organisationen Informationen an die Hand zu geben, die ihnen mehr Sicherheit in ihrer gesellschaftspolitischen Positionierung ermöglichen.

Dabei möchten wir unter anderem folgenden Fragen nachgehen:

• Warum sind Vereine und Organisationen für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar?
• Was bedeutet Neutralität – und wer muss wem gegenüber wir neutral sein?
• Wie können sich Vereine und andere Akteure der Zivilgesellschaft demokratisch positionieren?

Bei dieser Veranstaltung geben wir Antworten auf diese Fragen und möchten klarstellen und ermutigen: Eine demokratische Gesellschaft ist nichts Neutrales und für die allermeisten Akteure gibt es kein „Neutralitätsgebot“, sondern ein Demokratiegebot. Zivilgesellschaft und Engagement sollen sich an der Menschenwürde, den Grundrechten und der Vielfalt ausrichten.

Nach einem fachlichen Input von Hannah Eitel (Fachstelle Bildungsallianzen gegen rechte Ideologien der Heinrich-Böll-Landesstiftungen) und Tillmann Schröder (Heinrich-Böll-Stiftung Rheinland-Pfalz) berichten zwei Vereine über ihre konkreten Erfahrungen. Im Anschluss möchten wir mit den Teilnehmenden in den gemeinsamen Austausch kommen.

Wir laden herzlich ein – zum Zuhören, Mitdenken Austauschen und solidarischen Vernetzen.
Eine starke Zivilgesellschaft braucht Klarheit, Rückhalt und Raum für Haltung.

Eine Teilnahme ist nur mit Anmeldung möglich.

Antidiskriminierungsregel
Den Veranstaltenden ist ein respektvolles und diskriminierungsfreies Miteinander sehr wichtig. Störungen oder Beleidigungen führen zum Ausschluss aus der Veranstaltung. Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.