Nicht neutral! #Zivilgesellschaft

Vereine und Organisationen, die sich demokratisch positionieren oder einsetzen, sehen sich immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, gegen ein vermeintliches Neutralitätsgebot zu verstoßen. Spätestens seit der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Februar 2025 zu verschiedenen gemeinnützigen Vereinen und der darauffolgenden öffentlichen Debatte ist vielerorts Verunsicherung spürbar: Welche Haltungen dürfen gemeinnützige Organisationen vertreten – und welche nicht?

In unserer Veranstaltung sprechen wir über den Mythos Neutralität. Ziel ist es, Vereine zu stärken und ihnen mehr Sicherheit in ihrer gesellschaftspolitischen Positionierung zu ermöglichen. Dabei möchten wir unter anderem folgenden Fragen nachgehen:

• Warum sind Vereine für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar?
• Was bedeutet Neutralität – und wer muss wem gegenüber wir neutral sein?
• Wie können sich Vereine und andere Akteure der Zivilgesellschaft demokratisch positionieren?
• Was bezweckt die Forderung von Neutralität gegenüber Vereinen politisch?

Wir halten fest: Eine demokratische Gesellschaft ist nichts Neutrales und für die allermeisten Akteur*innen gibt es kein „Neutralitätsgebot“, sondern ein Demokratiegebot. Zivilgesellschaft und Engagement sollen sich an der Menschenwürde, den Grundrechten und der Vielfalt ausrichten!

Mit:
Tillmann Schröder 
M.A. Politikwissenschaften, Bildungsreferent Heinrich Böll Stiftung RLP

Zur Teilnahme am Online-Seminar benötigen Sie einen Computer/ Laptop, eine stabile Internetverbindung, eine Kamera und ein Mikrofon. Sie können Ihre technischen Voraussetzungen unter https://zoom.us/test überprüfen.

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Der Online-Workshop findet im Rahmen der Reihe „Nicht neutral…Demokratie stärken“ statt. Eine Veranstaltungsreihe in Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt, der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen, der Heinrich-Böll-Stiftung Rheinland-Pfalz, der Heinrich-Böll-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern und Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen.