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Ein Forum für neue Ansätze in Politik, Wirtschaft und Kultur

Veranstaltungen und Dokumente

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Wie weiter mit dem Einzelhandel?

Buchtipp für KommunalpolitikerInnen

Arno Bunzel/Heinz Janning/Stefan Kruse/Gerd Kühn:
Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche
DIFU-Arbeitshilfe
Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin 2009, 256 Seiten, 33 Euro

Wenn wieder einmal eine Neuerscheinung des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU) auf meinem Schreibtisch landet, dann denke ich mir regelmäßig: „Wenn es das DIFU nicht schon gäbe, dann müsste man ein solches Institut erfinden.“ Ein Institut, das auf hohem wissenschaftlichen Niveau die wesentlichen Problemstellungen kommunaler und regionaler Entwicklung bearbeitet und die Ergebnisse seiner Tätigkeit (zum Beispiel) in Form von zwar umfangreichen, aber doch lesbaren und sehr nützlichen „Arbeitshilfen“ der interessierten kommunalpolitischen Öffentlichkeit „verabreicht“.

So ging es mir auch mit der vorliegenden Arbeitshilfe, die unter einer ziemlich spröden Überschrift ein Thema behandelt, das für viele Kommunen von zentraler, ja sogar existenzieller Bedeutung ist: Wie können wir verhindern, dass sich großflächige Einzelhandelsunternehmen an der „falschen“ Stelle, nämlich an der Peripherie, ansiedeln, während die Zentren zunehmend veröden? Die vorliegende Arbeitshilfe zeigt, in bewährt systematischer und übersichtlicher Weise, wie das vorhandene informelle und planungsrechtliche Instrumentarium zum Erhalt und zur Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche angewandt werden kann. Anhand zahlreicher Tipps, Beispiele und weiterführender Hinweise wird die praktische Handhabung dieses Instrumentatriums verdeutlicht.

Ganz wichtig ist das Kapitel zu den Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen der Bauleitplanung. Hier werden unterschiedliche Fallkonstellationen und die sich daraus ergebenden Anforderungen erläutert und auf die spezifischen Planungsziele bezogen. Die Arbeitshilfe gibt Hinweise für rechtssichere und gleichermaßen praxistaugliche Festsetzungen und Begründungen und verdeutlicht diese an Beispielen für die jeweilige Fallkonstellation. Die Planung wird durch Checklisten erleichtert, an denen sich die Planer bei der Aufstellung entsprechender Bauleitpläne orientieren können. Zu jeder Fallvariante werden Planungsziele spezifiziert, Festsetzungsmöglichkeiten nach Baugesetzbuch und Baunutzungsverordnung, ihre Voraussetzungen und Grenzen, die Anforderungen an die Begründung und städtebauliche Rechtfertigung, die in der jeweiligen Fallvariante relevanten speziellen Abwägungsaspekte sowie die bestehenden Verfahrensoptionen dargestellt. Behandelt werden auch die möglichen Entschädigungsansprüche nach dem Planungsschadensrecht sowie die Rechtsschutzmittel, also insbesondere die Normenkontrollklage.

Fazit: Wieder mal eine DIFU-Arbeitshilfe, die in keinem Planungsamt und in keiner gut sortierten Fraktionsbibliothek fehlen sollte.

Gerd Rudel

Dr. Gerd Rudel ist Politologe und Bildungsreferent der Petra-Kelly-Stiftung. Einer seiner Arbeitsschwerpunkte ist die Kommunalpolitik, die er aus langjähriger aktiver Praxis und als Mitglied der ehrenamtlichen Redaktion der Fachzeitschrift "Alternative Kommunalpolitik" bestens kennt.




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Kommunalpolitik: Veröffentlichungen und Dokumentationen

 

Zu vielen Seminaren und Tagungen, die sich mit kommunalpolitischen Themen in ihrer ganzen Bandbreite befasst haben, gibt es Veröffentlichungen und Dokumentationen.

Eine Auswahl finden Sie hier. Die allermeisten Dokumente stehen zum unentgeltlichen Herunterladen zur Verfügung.

Weitere Materialien finden Sie bei einzelnen Seminaren. Schauen Sie einfach unter Rückblick nach Veranstaltungen, die Sie interessieren, oder nutzen Sie unsere Suchfunktion.

 
Baustelle Stadt
Stadtumbau und Stadterneuerung heute

Dokumentation der Tagung am 6. Oktober 2005 in Nürnberg
Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 9/November 2005
Mit Beiträgen von Dr. Ulrich Maly, Prof. Christian Kopetzki, Prof. Dr. Erika Spiegel, Dr.-Ing. Heidede Becker, Jürgen Stickel, Irmgard Schiller, Dr. Michael Haus, Ingegerd Schäuble
38 Seiten 
Download (ca. 1,1 MB): unentgeltlich

 

Silke Rapp & Gerd Rudel:
Gender Budget
Grundlagen, Hintergründe, Handlungsmöglichkeiten
Eine Einführung in die geschlechtergerechte Analyse des Kommunalhaushalts

Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 8/April 2005
2., komplett überarbeitete und aktualisierte Ausgabe
41 Seiten
Printversion: unentgeltlich!

 

Das nachhaltige Stadtviertel
Planen - Umsetzen - Bewerten

Dokumentation der Fachtagung am 17. Juni 2004 in München, Messestadt-Riem
28 Seiten, zahlreiche Abbildungen
Download (rund 2 MB): unentgeltlich.

 

Siedlungsentwicklung im ländlichen Raum
Flächenfraß und und Siedlungsbrei ohne Alternative?

Probleme und Perspektiven
Fachseminar am 5./6. Mai 2004 in Mitwitz
40 Seiten
Download (ca. 4 MB): unentgeltlich

 

"Bürgerhaushalt" in Deutschland
Neue Sparstrategie oder echte Bürgerbeteiligung?

Dokumentation der Tagung am 27. März 2004 in Nürnberg
20 S.
Download (ca. 0,5 MB): unentgeltlich

 

Mobilität nach Maß!
Wege zu einer zukunftsfähigen Verkehrspolitik

Dokumentation der Tagung am 22. Mai 2003 in Nürnberg
58 Seiten
Download (ca. 4,8 MB): unentgeltlich

 

Integrieren! - Aber wie?
Perspektiven einer kommunalen Integrationspolitik

Dokumentation des Seminars am 15. März 2003 in Augsburg
24 Seiten
Download (ca. 0,5 MB):unentgeltlich

 

Auf dem Weg zur "Bananenrepublik"?
Korruption und Korruptionsbekämpfung in den Kommunen

Dokumentation der Tagung am 22. Februar 2003 in Würzburg
(Mit Beiträgen u.a. von Prof. Dr. Britta Bannenberg) 
33 Seiten
Download: unentgeltlich

Der ländliche Raum hat eine Zukunft
Nachhaltige Perspektiven für Arbeit und Wirtschaft im ländlichen Raum

Tagungsdokumentation, 34 Seiten
Mitwitz, 27./28. November 2002
Download (ca. 1,4 MB): unentgeltlich

 

Welche Zukunft hat die Stadt?
Herausforderungen - Perspektiven - Szenarien

Dokumentation der Tagung am 12. Juni 2002 in Nürnberg
Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 7/August 2002
Heft, 50 Seiten: unentgeltlich

 

Denkmalschutz: Privatinitiative statt staatlicher Gängelung?
Dokumentation einer Tagung am 23./24. Januar 2002 in Tutzing
Mit Beiträgen von Dieter Hoffmann-Axthelm, Dieter Martin, Egon Johannes Greipl u.a.
Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 6/Februar 2002
Download (ca. 8 MB): unentgeltlich

 

Auf dem Weg zum "nachhaltigen" Bayern!? 
Stand und Perspektiven der lokalen Agenda 21 in Bayern

Tagungsdokumentation, Schwabach, 8. Dezember 2001
Download (ca. 220 KB): unentgeltlich 

 

Welche Schiene? Welche Straße?
Bundesverkehrswegeplan auf dem Prüfstand

Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 3/Juni 2000
24 Seiten
Mit Beiträgen u.a. von Albert Schmidt (MdB), Dr. Axel Friedrich (Umweltbundesamt), Reinhard Weber (Bundesverkehrsministerium) 

 

Die Zukunft der Innenstadt
Probleme und Perspektiven

Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 4/Juli 2000
53 Seiten
Mit Beiträgen u.a. von Prof. Dr. Heiner Monheim (Uni Trier), Dr. Ulrich Hatzfeld (Ministerium für Arbeit und Soziales, Stadtentwicklung, Kultur und Sport NRW) und Dr. Daniel Zerweck (Stadtentwicklungsamt Leverkusen).
Download (ca. 500 KB): unentgeltlich

 

Regionale Zusammenarbeit: Klar! - Aber wie?
Ein Symposium zur Zukunft der regionalen Zusammenarbeit in Bayern

Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 1/Februar 1999 
24 Seiten
Download (ca. 200 KB): unentgeltlich





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29.11.2008

Kommunale Aufsichtsratsmitglieder

Rechte, Pflichten, Haftung, Strafbarkeit

Kommunale Aufsichtsratsmitglieder im Zwiespalt?

Immer mehr kommunale Aufgaben werden in privatrechtlich organisierte Gesellschaften ausgelagert und von Aufsichtsräten kontrolliert. In diesen Aufsichtsräten sitzen dann zumeist auch etliche kommunale Mandatsträger. Wessen Interessen sind sie verpflichtet? Dem Interesse der einzelnen Gesellschaft oder dem Interesse der sie entsendenden Gebietskörperschaft?

Diesem Zwiespalt ging unser Seminar nach und informierte über die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit in diesen Aufsichtsräten.

Die Präsentation unseres Referenten Dr. Werner Weber vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband können Sie als PDF-Datei bei uns bestellen.

ReferentInnen

Dr. Werner Weber, Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband


Partner

GRIBS-Bildungswerk e.V.



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20.11.2008

Nachhaltige Verkehrspolitik: Vom stimmigen Konzept zur praktischen...

Über 60 Interessierte aus Planung, Kommunalpolitik, NGOs und Wissenschaft nahmen an unserer Tagung in Nürnberg teil.

 

Warum scheitern so viele verkehrspolitische Projekte, die eigentlich auf stimmigen Ideen und nachhaltigen Konzepten beruhen? Das war die Ausgangsfrage, die unsere gemeinsam mit dem Planerverband SRL durchgeführte Tagung prägte. Denn genau dieses Problem kennt wohl jeder, der sich intensiv mit Verkehrspolitik befasst, meist aus eigener leidvoller Erfahrung.

Im Mittelpunkt der Tagung stand deshalb der Planungsprozess, in dessen Verlauf diese Konzepte und Ideen umgesetzt werden sollen. Worauf ist dabei zu achten? Welche "Verbündeten" kann man gewinnen? Wie soll man mit "Opponenten" umgehen? Wie kann die Öffentlichkeitsarbeit, das Marketing für das Projekt gestaltet werden?

Solche und ähnliche Fragen stellten sich die Teilnehmenden und versuchten in vier Foren, die sich mit konkreten Projektideen befassten, eine stimmige Antwort darauf zu finden.

Die Vorträge der Tagung sowie die Ergebnisse der einzelnen Foren können Sie bei uns als PDF-Dateien betellen.

Ute Jansen
Ute Jansen:
Ansätze nachhaltiger Verkehrspolitik. Beispiele - Erfolgsfaktoren - Hemmnisse

 

Mechtild Stiewe

Mechtild Stiewe:
Vom Konzept zur Umsetzung - der Planungsprozess als Erfolgsfaktor 

 

 

Literaturhinweis:
Herbert Kemming u.a.: Nachhaltige Verkehrspolitik - Akteure und Prozess. Ein Leitfaden, ILS NRW Schriften 206, Dortmund 2007

Forum 1: "Shared Space" in einer Kleinstadt
Szenario (ca. 200 KB)
Präsentation von Jörg Thiemann-Linden (ca. 3,7 MB)
Ergebnisse des Forums (ca. 20 KB)

Weiterführende Links zum Thema "Shared Space":
Europäisches "Shared Space"-Forschungsprojekt
Wolfgang Pohl: Shared Space - die Zukunft des öffentlichen Raumes?
"Shared Space"-Pilotprojekt in Bohmte, Niedersachsen
Arndt Schwab: Mischflächen - "Shared Space" und "Begegnungszonen"
Jürgen Gerlach/Rob Methorst/Dirk Boenke/Jens Leven: Sinn und Unsinn von Shared Space. Zur Versachlichung einer populären Gestaltungsphilosophie


Forum 2: Verbesserung des ÖPNV-Angebots im ländlichen Raum
Szenario (ca. 70 KB)
Ergebnisse des Forums (ca. 20 KB)


Forum 3: Autoarme Innenstadt in einem städtischen Oberzentrum
Szenario (ca. 100 KB)
Ergebnisse des Forums (ca. 15 KB)


Forum 4: Radverkehrsförderung in einer Mittelstadt
Szenario (ca. 70 KB)
Ergebnisse des Forums (ca. 10 KB)
Fahrradportal: Internetpräsenz des "Nationalen Radverkehrsplans" mit zahlreichen Praxisbeispielen, Literaturdatenbank, Terminhinweisen etc.

Literaturhinweis:
Juliane Krause/Edzard Hildebrandt: Modellvorhaben "Fußgänger-und fahrradfreundliche Stadt". Schlussbericht, Umweltbundesamt, September 2005

Kapitel "Schlussfolgerungen" als PDF-Datei (ca. 80 KB)




Partner

SRL - Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung, Regionalgruppe Bayern



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08.11.2007

Ländliche Regionen haben Zukunft!

Probleme - Perspektiven - Projekte

Welche Zukunft hat der ländliche Raum?

Soviel scheint sicher: es wird keine einheitliche Zukunft sein. Den ländlichen Raum gibt es ja schon längst nicht mehr. Es gibt ländlich strukturierte Regionen, die nach wie vor wachsen, ja sogar "boomen". Und es gibt Regionen, die unter wirtschaftlicher Auszehrung und schrumpfender Bevölkerung leiden.

Welche Perspektiven hat der ländliche Raum vor diesem Hintergrund? Wo gibt es Beispiele und Modelle, die für eine "zukunftsfähige", "nachhaltige" Regionalentwicklung stehen? Und nicht zuletzt: Welche Rolle wird dabei die Landwirtschaft spielen? Diesen Fragen wollten wir auf unserer Tagung aus unterschiedlichen Sichtweisen und am Beispiel konkreter Projekte nachgehen.

Die Präsentationen unserer Referent/inn/en können Sie als PDF-Dateien bei uns bestellen.

Prof. Dr. Alain Thierstein
Die Entwicklung der ländlichen Räume - Tendenzen und Perspektiven

Wolfgang Ritsch
Beispiel 1: Vorarlberg
Wie Architektur zu regionaler Identität und Wertschöpfung beitragen kann...

Günther Humer
Beispiel 2: Mühlviertel
Wie in ländlichen Regionen der Aufbruch Richtung Zukunft gelingen kann...

Birgit Baindl
Beispiel 3: Landkreis Fürstenfeldbruck
Wie ein Landkreis versucht, sich zu 100% mit erneuerbaren Energien zu versorgen...

Dr. Stephan Beetz
Beispiel 4: Brandenburg
Wie eine Region mit der Herausforderung des Schrumpfens umgeht...


Partner

SRL - Verband für Stadt-, Regional- und Landesplanung



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07.02.2007

Blühende Wirtschaft und blühende Umwelt?

Zur neuen Wirtschaftlichkeit erneuerbarer Energien

Erneuerbare Energien schützen das Klima und nützen der Wirtschaft

Wer das Klima schützen will, hat - jedenfalls in Bezug auf die erneuerbaren Energien - vielfältige Handlungsmöglichkeiten. Dass dies nicht nur der Umwelt nützt, sondern auch regionale Wirtschaftskreisläufe stützt, Arbeitsplätze vor Ort schafft und die regionale Wertschöpfung erhöht, das konnten Johannes van Bergen (am Beispiel der Stadtwerke Schwäbisch Hall), Prof. Dr.-Ing. Gerd Becker (am Beispiel der Solarenergie) und Birgit Baindl (für einen konkreten Landkreis) eindrucksvoll deutlich machen.

Die Referent/inn/en wiesen aber auch nachdrücklich darauf hin, dass die größte "Energiequelle" - das Energiesparen und die effiziente Energieerzeugung mittel Kraft-Wärme-Kopplung - noch weitgehend ungenutzt ist. Hier sei vor allem auch die Politik gefordert, für bessere Rahmenbedingungen und auch finanzielle Förderung zu sorgen. Entscheidend sei aber auch die individuelle Verhaltensänderung beim "Endverbraucher", sei es beim Stand-by-Verbrauch oder beim Einsatz von Energiesparlampen.

Die Beiträge unserer Referent/inn/en Johannes van Bergen, Prof. Dr.-Ing. Gerd Becker und Birgit Baindl können Sie als PDF-Dateien bei uns bestellen.

 

 

ReferentInnen

Johannes van Bergen
Geschäftsführer Stadtwerke Schwäbisch Hall

Birgit Baindl
Vorstand von "ZIEL 21" (Zentrum Innovative Energien im Landkreis Fürstenfeldbruck e.V.)

Prof. Dr.-Ing. Gerd Becker
FH München, Vorstandsmitglied Solarenergieförderverein Nürnberg


Partner

Evangelische Stadtakademie Nürnberg



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11.12.2006

Genderaspekte in der Stadtplanung

Gender in den Mainstream

Das Gesicht der Städte verändert sich, so stehen z.B. innerstädtische Flächen durch Umnutzungen für eine neue Gestaltung zur Verfügung. Ziel der neuen Stadtentwicklung sind Stadtviertel und Gegenden, in denen multifunktionale Nutzungen möglich sind, d.h. das Nebeneinander von Wohnen, Arbeiten, Konsum und Infrastruktur. Bei den beteiligten Akteur/innen wie Stadtplaner/innen, Architekt/innen, Verwaltungen und Investor/innen stellt sich die Frage, wie der bei Frauen und Männern unterschiedliche Lebensalltag – und damit die unterschiedlichen Bedürfnisse an die bebaute Umwelt - Einfluss nehmen kann auf die Bauleitplanung.

Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden deshalb Stadtentwicklungspläne auf ihre Genderkonstruktionen und ihre Auswirkungen auf Frauen und Männer betrachtet.

Vorträge als PDF-Datei

Die Vorträge der Veranstaltung können Sie als PDF-Dateien bei uns bestellen:

Genderaspekte in der Stadtplanung
Allgemeine Überlegungen und grundsätzliche Anliegen

von Dr. Gabriele Schambach

Genderaspekte in der Stadtplanung
Konkrete Beispiele und Überlegungen aus München

von Dr. Marie-Luis Wallraven-Lindl
fileadmin/user_upload/newsartikel/PDF_Dokus/Vortrag_Wallraven-Lindl.pdf



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01.12.2006

Zwischen Nadelstreifen und Springerstiefel

Erscheinungsformen des Rechtsextremismus und Gegenkonzepte

Engagierter Kampf gegen Rechtsextremismus nötiger denn je!

Wer an Rechtsextremismus denkt, hat zumeist glatzköpfige Skinheads mit Springerstiefeln vor seinem geistigen Auge. Doch das "braune Antlitz" wird facettenreicher, die "rechte Szene" ändert sich: Verstärkt legt sie Wert auf "Gutbürgerlichkeit" und versucht, in der "Mitte der Gesellschaft" Fuß zu fassen. Eine Strategie, die zunehmend verfängt. Die Reaktion der Demokraten reicht von hilflosem Staunen bis zu couragiertem Dagegenhalten. Die Frage nach dem Umgang mit immer selbstbewusster auftretendem rechtsextremen Personal wird immer zentraler. Im Rahmen unserer gemeinsam mit der Akademie für Politische Bildung Tutzing veranstalteten Tagung wurden neben der Analyse des Rechtsextremismus konkrete Initiativen und Projekte vorgestellt, die sich dem Kampf gegen rechtsextremistische Einstellungen verschrieben haben und mit zivilgesellschaftlichem Engagement für Toleranz, Demokratie und Integration eintreten.

Seit 1990 beobachtet Frank Jansen, Redakteur beim Berliner Tagesspiegel, die rechtsextremistische Szene in Deutschland. Seine Schilderung der Zustände besonders in einigen ostdeutschen Gebieten - wo Rechtsextremismus sich direkter äußere als im Westen - war überaus deutlich: "Der NPD gelingt es zunehmend, nicht nur Protestwähler zu mobilisieren, sondern sie verfügt inzwischen in Teilbereichen über eine Stammwählerschaft von drei bis fünf Prozent." Erst jetzt, so Jansen, sei die NPD, eine originär westdeutsche Altmänner-Partei, mit ihrer "nationalrevolutionären Orientierung" im wiedervereinigten Deutschland angekommen. So selbstbewusst sei die Partei inzwischen auch im Westen geworden, dass sie angekündigt habe, bei der nächsten Landtagswahl in Bayern in die Volksvertretung einzuziehen.

Seinem eigenen Berufsstand stellte Jansen ein unbefriedigendes Zeugnis aus. Was zu wenig stattfinde, sei die kontinuierliche Berichterstattung über Rechtsextremismus. Nur zu oft sei Extremismus ein Thema lediglich zu Wahlkampfzeiten. Jansen zufolge gibt es einige Verhaltensregeln, die im Umgang mit der NPD zu beachten sind:
1) Die NPD darf nicht an Regierungen beteiligt werden.
2) Gegenüber den führenden Funktionären könne es nur eine klare Ausgrenzungsstrategie geben.
3) Mit den ideologisch verblendeten Anhängern seien Diskussionen sinnlos, gegen diese müsse mit den Mitteln des demokratischen Rechtsstaats vorgegangen werden. 4) Mit den "Sympathisanten" hingegen müsse man reden.

Wie schwierig es ist, Antworten auf die Frage nach dem richtigen Umgang mit rechtsextremistischen Aktionen zu finden, damit waren die Teilnehmer selbst konfrontiert, als in Arbeitsgruppen typische Situationen rechtsextremistischer Provokation besprochen wurden. Kontrovers diskutiert wurde beispielsweise die Frage, ob man den rechtsextremen Wortführern eine Plattform bieten oder sich jeglicher Diskussion verschließen solle. Generell, so die Mehrheitsmeinung, bringe es wenig, inhaltliche Diskussionen mit Teilnehmern zu führen, deren Weltbild hermetisch abgeriegelt und gegen Widerspruch immunisiert ist.

Die Vorstellung verschiedener Initiativen gegen Rechtextremismus eröffnete Elisabeth Wicki-Endriss (München) mit dem Projekt "Jugendfilmclubs". Dieses Projekt, das durch den Bernhard-Wicki-Gedächtnisfonds durchgeführt wird, versucht mit Hilfe ausgewählter Filme Jugendliche zu Toleranz, Integration und Verständigung anzuregen. Bereits in mehreren bayerischen Städten haben sich Schülergruppen zusammen gefunden, die außerschulisch Filmvorführungen selbst organisieren. Als Anleitung für die Vor- und Nachbereitung werden den Filmen Lehrer-Begleithefte beigegeben. Darüber hinaus komme es, so Wicki-Endriss, regelmäßig zu Gesprächen mit Regisseuren oder Schauspielern.

Die aktuelle, viel Aufsehen erregende Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung ("Vom Rand zur Mitte") wählte Chong-Sook Kang (Pädagogisches Institut München) als Ausgangspunkt, um die Notwendigkeit des Projekts "Schule ohne Rassismus - Schule für Courage" zu unterstreichen. Diese Initiative, an der bereits 20 bayerische Schulen teilnehmen, zielt darauf ab, dass sich Schülerinnen und Schüler gegen alltägliche rassistische Äußerungen und Verhaltensweisen wenden. Um das Prädikat "Schule ohne Rassismus" tragen zu dürfen, muss mindestens einmal jährlich eine Veranstaltung - egal ob Theaterstück oder Projekttag - zu diesem Thema statt finden.

Rechtsradikale Musik als Transmissionsriemen für rechtsextremistische Ideologie war das Thema von Christian Dornbusch (Fachhochschule Düsseldorf). Besonders Jugendliche stünden im Fadenkreuz der NPD-Parteiwerber, die mit ihrer "Schulhof-CD" inzwischen sehr offensiv junge Menschen angehen. Diese Werbe-CD zeigt deutlich, dass die Methoden der Rechtsextremisten zunehmend subtiler werden: In bewusster Abkehr vom rohen und brutalen "Skinhead-Stil" werden durch Liedermacher Texte, in denen beispielsweise Deutsche als Opfer dargestellt werden und klare Feindbilder konstruiert werden (Staat, Polizei, Justiz) an die Jugendlichen gebracht. Die politischen Botschaften werden den Jugendlichen vermittelt, indem vorhandene Vorurteile vertieft und in einen ideologischen Gesamtkontext gestellt werden. Politische Ansichten werden so über den scheinbar harmlosen Umweg der Musik-/Freizeitkultur transportiert.

Auf die Wirkungsweise von Parolen ging Klaus-Peter Hufer (Volkshochschule Viersen) bei der Vorstellung des Projekts "Argumentationstraining gegen Stammtischparolen" ein. Parolen, so Hufer, seien nichts anderes als "in Worten geronnene und artikulierte Vorurteile". Parolen wie "Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg" seien immer schwer zu parieren, doch "fast jede Reaktion ist besser als keine Reaktion". Auch Hufer rät dazu, wenn möglich zuerst Solidarität zu organisieren, das "Parolenspringen" nicht mitzumachen, von Pauschalierungen ("Die sind", "die haben") wegzukommen und Witz und Ironie einzubringen. Nachhaltige Wirkung zu erzielen, ist sehr wichtig, denn "ein Gespräch ist nicht vorbei, wenn es beendet ist".

Albrecht Kolthoff (freier Journalist aus Sulzbach-Rosenberg) wies darauf hin, wie wichtig es ist, Informationen über rechtsextremistische Aktionen und Akteure zu sammeln und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Der "Informationsdienst gegen Rechtsextremismus redok e.V." ist ein aus privater Initiative entstandenes Internetangebot, das aktuelle Informationen bereitstellt. Derartige Informationsdienste sind vielerorts Grundlage für Initiativen gegen Rechts.

Mit viel Elan geht auch "MOBIT" (Mobile Beratung in Thüringen. Für Demokratie - gegen Rechtsextremismus) an das Problem heran. Matthias Müller (Gotha) schilderte, wie mit Hilfe von Wandtafelausstellungen oder anderen Aktionen, bei denen die Bürger direkt einbezogen werden, versucht werde, Konzepte zur Verhinderung rechter Dominanz, Handlungsoptionen oder Argumente gegen Rechts zu vermitteln. Auch die Beratung von Gewaltopfern sowie die Weiterbildung von Pädagogen stehen in der Aufgabenliste.

Dass sich die Gewerkschaften nicht aus diesem Thema heraus halten können, darauf wies Hans-Peter Killguss (Düsseldorf) vom "Verein gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus e.V.", das beim DGB Bildungswerk angesiedelt ist, hin. Unter dem Motto "Mach meinen Kumpel nicht an!" richtet sich der Verein mit einem monatlichen Newsletter, mit Beratung bei Projekten, Workshops und einem Wettbewerb von best-practice-Beispielen vorwiegend an Berufsschulen und Betriebe. So unterstützte der "Kumpelverein" z.B. ThyssenKrupp bei der Etablierung von so genannten "Kulturmittlern", die zwischen Mitarbeitern verschiedener Kulturkreise Verständnis erzeugen und Probleme beheben helfen.

Die Frage nach strukturellen Ursachen und Änderungsnotwendigkeiten warf Britta Schellenberg (Ludwig-Maximilians-Universität München) auf der Basis einer breit angelegten Studie mit dem Titel "Strategien gegen Rechtsextremismus" auf, wobei sie auch eine Reihe konkreter Handlungsempfehlungen vorstellte. Für den Medienbereich plädierte auch sie für eine kontinuierlichere Berichterstattung über Themen wie Rechtsextremismus oder auch Migration. Dabei müsse aber "Überthematisierung", so Schellenberg, "vermieden werden". Die Verwendung von Stereotypen, wie zum Beispiel springerstiefeltragende Skinheads als Symbol für rechtsextremistische Einstellungen, führten zu einer irreführenden Verengung des Problems. Nachdrücklich plädierte sie auch für eine frühere Förderung von Kleinkindern, da sich gezeigt habe, dass die geistige Basis für extremistisches Verhalten bereits in der Kindheit gelegt werde.

Im Kern, so waren sich die Teilnehmer abschließend einig, müsse es darum gehen, die Bestimmung des Klimas nicht den Rechtsextremisten zu überlassen. Man dürfe nicht zulassen, dass ganze Landstriche inzwischen bedroht sind, unter das Diktat der Rechten zu fallen. Genauso dürfe man aber nicht nachlassen, das Denken der Bürger in Richtung Demokratie, Menschenrechte und Toleranz zu lenken. Wie wichtig dies ist, zeigen immer wieder Studien über die Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger. Einig war man sich auch, dass man sich manchmal von Politikern der demokratischen Parteien alleine gelassen fühle, denn ohne den Schulterschluss aller Demokraten wird dieses Problem nicht erfolgreich zu bewältigen sein.
Manfred Schwarzmeier (Akademie für politische Bildung Tutzing)

Im Folgenden geben wir einige Hinweise, die einen vertieften Einstieg in die Materie ermöglichen sollen. Zwei der Tagungsbeiträge, die uns als PDF-Dateien vorliegen, können Sie bei uns bestellen.

Entwicklungstendenzen des Rechtsextremismus in Deutschland

Andreas Angerstorfer/Annemarie Dengg: Rechte Strukturen in Bayern 2005. Eine Dokumentation mit Schwerpunkt Oberbayern, Oberpfalz und Niederbayern, München 2005
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Bundesamt für Verfassungsschutz (Hrsg.): Symbole und Zeichen der Rechtsextremisten, Köln 2005

Oliver Decker/Elmar Brähler: Vom Rand zur Mitte. Rechtsextreme Einstellungen und ihre Einflussfaktoren in Deutschland, Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin 2006.
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Karin Plodeck: Politischer Radikalismus bei Jugendlichen. Möglichkeiten der Prävention an den Schulen und Erziehung zur Toleranz, München 2005.

Dieter Roth: Potential und Struktur extrem rechter Wählerschaften; in: Einsichten und Perspektiven. Bayerische Zeitschrift für Politik und Geschichte 02/2006

Dossier "Rechtsextremismus" der Bundeszentrale für politische Bildung

 

Umgang mit Rechtsextremisten

Toralf Staud: Was tun? - Eine kleine Gebrauchsanleitung für den Umgang mit der NPD; in: Regiestelle E&C der Stiftung SPI (Hrsg.): Ideologie und Strategien des Rechtsextremismus - Wie geht man als Journalist/in damit um?. Dokumentation des Werkstattgesprächs am 8. Mai 2006 in Berlin, Berlin 2006, S. 8-10.
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Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin (MMBR)/[moskito] - Netzwerkstelle gegen Fremdenfeindlichkeit/apabiz - Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin e.V./Licht-Blicke - Netzwerk für Demokratie und Toleranz (Hrsg.): Wir haben die Wahl! - Empfehlungen zum Umgang mit rechtsextremen Organisationen im Wahlkampf, Berlin 2006.
Download

 

Schule gegen Rassismus

Mobile Beratung in Thüringen. Für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus
Tagungsbeitrag von Matthias Müller - bitte bestellen!

 

Jugend-Initiativen gegen Rechts

"Mach meinen Kumpel nicht an!" e.V. - Verein gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus

Netzwerk für Demokratie und Courage e.V. - ein Bündnis verschiedener Jugendorganisationen

STEP 21 - Jugendinitiative für Toleranz und Verantwortung

basta! - Mach mit - nein zur Gewalt! Plattform gegen Gewalt und Extremismus

Bernhard-Wicki-Gedächtnisfonds
Jugendkinotage
Jugendfilmclubs


Internet und Rechtsextremismus

redok e.V. - Nachrichten, Recherchen, Berichte und Dokumente zum Rechtsextremismus

Mut gegen rechte Gewalt

Verzeichnis von Initiativen gegen Rechtsextremismus im Internet

Jugendschutz


"Rechts-Rock"

Christian Dornbusch/Hans-Peter Killguss: Unheilige Allianzen. Black Metal zwischen Satanismus, Heidentum und Neonazismus, Münster 2006

Christian Dornbusch/Jan Raabe (Hrsg.): RechtsRock. Bestandsaufnahme und Gegenstrategie, Münster 2002

Argumentationshilfe gegen die "Schulhof-CD" der NPD
Download 


Argumente gegen Stammtisch-Parolen

Klaus-Peter Hufer: Argumente am Stammtisch. Erfolgreich gegen Parolen, Palaver, Populismus, Schwalbach/Ts. 2006.
(auch über die Bundeszentrale für politische Bildung beziehbar!)


Reform der Förderprogramme gegen Rechtsextremismus und Perspektiven des Kampfs gegen Rechtsextremismus

Bertelsmann Stiftung, Bertelsmann Forschungsgruppe Politik (Hrsg.): Strategien gegen Rechtsextremismus, Band 1: Ergebnisse der Recherche, Gütersloh 2005.

Viola B. Georgi/Hauke Hartmann/Britta Schellenberg/Michael Sebericht (Hrsg.): Strategien gegen Rechtsextremismus, Band 2: Handlungsempfehlungen für Politik und Praxis, Gütersloh 2005.

Homepage des neuen Förderprogramms "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" 

Konzeptpapier

Leitlinien für die Förderung von Lokalen Aktionsplänen im Rahmen integrierter lokaler Strategien
Download 

Wolfgang Pohl: Verliert die Zivilgesellschaft? - Neue Bundesprogramme gegen Rechts 

Tagungsbeitrag von Britta Schellenberg: bitte bestellen! 


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Akademie für Politische Bildung Tutzing



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11.11.2006

PPP - Zauberformel oder Scheinlösung?

Private Public Partnership in der Kommune

 

Grundlagen - Projekte - Perspektiven

PPP: Keine Zauberformel, sondern bestenfalls Einzelfall-Lösung

PPP-Projekte - das machten alle ReferentInnen sehr deutlich - sind keine Patentlösung für die Finanzprobleme der Kommunen. Nur Kommunen, die sich auch Investitionen in der herkömmlichen Weise leisten könnten, sind in der Lage, auf PPP zurückzugreifen. Denn auch mit PPP ist eine langfristige - allerdings sehr transparente - finanzielle Belastung verbunden.

Deshalb gilt: In jedem Einzelfall muss sorgfältig geprüft werden, ob PPP angewendet werden kann und wirtschaftlich günstiger ist als eine herkömmliche Investitionsfinanzierung.

Die im Seminar vorgestellten Beispiele - ein bereits realisiertes aus dem Bereich Sport und Freizeit und ein in der Planung befindliches aus dem Bereich Schulsanierung - verdeutlichten und veranschaulichten diese Einschätzung. Beide Beispiele zeig-ten auch, wie komplex die rechtliche und planerische Materie ist und wie groß die Anforderungen an die durchführenden Verwaltungen sind. 

Die folgenden Vorträge und Präsentationen können Sie als PDF-Dateien bei uns bestellen:

Dr. Busso Grabow, Deutsches Institut für Urbanistik
Überblick über PPP-Projekte in Deutschland

Helge Pols, PPP Task Force im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen für PPP im Bund

Gabriele Engel, Ministerialrätin, Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern
PPP im staatlichen und kommunalen Hochbau in Bayern

Albrecht Müller, Stadtoberbaurat, Hochbauamt Stadt Freiburg
Schulsanierung in Freiburg mit PPP

Hubert Buhl, 1. Bürgermeister, Sonthofen
Kurz- und Familienfreizeitbad Sonthofen



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11.10.2006

Stadt und Region im Umbruch

Handlungsmöglichkeiten - Gestaltungsoptionen - Modellprojekte

Städte, Gemeinden und ganze Regionen stehen vor einem tiefgreifenden Wandel: Wirtschaftsstrukturen befinden sich im Umbruch, die Folgen des demographischen Wandels werden spürbar, die - "gefühlte" oder tatsächliche - Standortkonkurrenz als Folge der Globalisierung erfordert Reaktionen, soziale Segregationserscheinungen müssen bearbeitet werden - und das alles vor dem Hintergrund leerer Kassen. Stadt- und Regionalplanung müssen sich diesen Herausforderungen stellen - auf allen räumlichen Ebenen.

Unsere Tagung versuchte, Antworten auf diese komplexen Fragen zu finden, Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen und Anregungen zu geben. Anhand von konkreten Projekten und Modellvorhaben wurde die Fülle von Gestaltungsmöglichkeiten dargestellt, die Kommunal- und Regionalpolitik auch heute - unter zugegebenermaßen schwierigen Bedingungen - noch hat.

Die Beiträge folgenden der Tagung können Sie bei uns als PDF-Dateien bestellen:

Rainer Bohne, Dipl.-Ing. Stadt- und Regionalplanung, Geschäftsführer SRL, Berlin
Die Gestaltung der schrumpfenden Stadt - ein Überblick
Vortragstext und Tabellen

Ostthüringen - Anpassungsstrategien für ländliche Regionen mit starkem Bevölkerungsrückgang

Christoph Bachmann, FB Stadtplanung, Stadtentwicklung und Landschaftsplanung, Stadt Borken
Schwalm-Eder-West - eine heterogene Region baut um
Präsentation

Stefanie Rohbeck, Fachbereich Zentrale Verwaltung und Stadtentwicklung, Dietzenbach
Dietzenbach 2030 - definitiv unvollendet
Präsentation und Vortragstext

Hans-Dieter Weber, IBA-Koordinator, Merseburg
Merseburg: neue Milieus - neue Chancen
Präsentation

Heike Brückner, Landschaftsarchitektin, IBA-Büro, Dessau
"Zukunft hat in Dessau Tradition"
Präsentation

Heike Wohltmann, plan-werkStadt, Bremen
Wilhelmshaven - Kooperation beim Stadtumbau
Präsentation

Dr. Albrecht Göschel, langjähriger DIFU-Mitarbeiter, Berlin
Konsequenzen für die kommunale Planungspraxis
Impulsreferat


Partner

SRL - Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung


Art der Veranstaltung
Tagung



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