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Ein Forum für neue Ansätze in Politik, Wirtschaft und Kultur

Veranstaltungen und Dokumente

31.08.2011

Die Wirtschaft wird grün!

Eine Bildungsreise durch Bayern und Baden-Württemberg

„Die Wirtschaft wird grün!“ – Dass das Motto unserer Bildungsreise keineswegs ein visionäres Postulat, sondern vielerorts konkrete Realität ist, das zeigten die Besuche bei Unternehmen und Projekten aus verschiedensten Wirtschaftsbereichen sehr anschaulich.

 Eine nachhaltige und zukunftsfähige Entwicklung der Wirtschaft braucht ein verlässliches Umfeld, eine entsprechende Infrastruktur, qualifiziertes Personal und nicht zuletzt ein „Klima“, in dem sich innovative Ansätze entfalten können. Dafür sind auch und vor allem die Kommunen als Standorte zuständig. Die Stadt Neumarkt in der Oberpfalz ist hierfür in vieler Hinsicht vorbildlich: Nachhaltigkeit ist die Kernbotschaft des Stadtleitbilds. Neumarkt wurde für seine Anstrengungen mehrfach ausgezeichnet, so von der UNESCO als "Stadt der Weltdekade für nachhaltige Bildung" und mit dem Gütesiegel „nachhaltige Bürgerkommune“. Außerdem ist Neumarkt seit 2009 die erste Fair-Trade-Stadt Bayerns.

Mit dem Beitritt zum Klimabündnis 2007, der Gründung des Klimaforums 2008 und der Unterzeichnung des Konvents der Bürgermeister in Brüssel im Jahr 2009 hat Neumarkt deutlich gemacht, dass es die Ziele Klimaschutz und Nachhaltigkeit ernst meint. Zahlreiche Maßnahmen wurden bereits umgesetzt oder eingeleitet. Das 100-Dächer-Solar-Programm ist hier ebenso zu nennen wie das Förderprogramm Gebäudesanierung und energetisches Bauen, das immerhin mit der für eine Stadt in Größenordnung Neumarkts beträchtlichen Summe von 2 Mio. Euro im Jahr dotiert ist. Nachhaltigkeit im Bauen wird mit der „Grünen Hausnummer“ auch öffentlich „belohnt“.

Die Einbeziehung der Bürgerschaft in die Nachhaltigkeitsprozesse ist ein zentrales Anliegen in Neumarkt, wie Ruth Dorner (oben im Bild), 2. Bürgermeisterin und Agenda 21-Beauftragte der Stadt, betonte. Eine wesentliche Rolle spielt dabei das Bürgerhaus: als Servicezentrale, Beteiligungsnetzwerk und Projektschmiede.

Eine Übersicht über die vielfältigen Aktivitäten Neumarkts auf dem Feld der Nachhaltigkeitspolitik gibt die Präsentation von Ruth Dorner im Rahmen unseres Besuchs, die als PDF-Datei bei uns bestellt werden kann.

Details: http://www.neumarkt.de/de/wirtschaft/nachhaltigkeit-und-klimaschutz.html

Kontakt:
Ruth Dorner, Bürgermeisterin, Stadtverwaltung Neumarkt i.d.OPf., Rathausplatz 1, 92318 Neumarkt i.d.OPf., Tel.: 09181-511038, Fax: 09181-510852, E-Mail: ruth.dorner@neumarkt.de
Ralf Mützel, Bürgerhaus Stadt Neumarkt i.d.OPf., Leiter Büro für Soziale Stadt und Lokale Agenda 21, Fischergasse 1, 92318 Neumarkt i.d.OPf., Tel.: 09181-512266, Fax: 09181-510852, E-Mail: ralf.muetzel@neumarkt.de

Ein weites Feld für eine ökologisch nachhaltige Wirtschaft ist der Anbau und die Vermarktung von Bio-Produkten in der Landwirtschaft. Im Kloster Plankstetten, als Öko-Kloster auch überregional bekannt geworden, gab Frater Richard (links im Bild) einen Überblick über die Aktivitäten der Benediktiner-Mönche und die Entwicklung ihrer landwirtschaftlichen Güter. Interessant dabei war seine Aussage, dass die Abtei, nachdem sie über Jahrzehnte hinweg alle landwirtschaftlichen „Moden“ bis hin zur industrialisierten Produktion mitgemacht habe, in den 80er Jahren vor der Alternative stand, den Betrieb ganz aufzugeben oder eben auf eine ökologisch verträgliche Wirtschaftsweise umzusteigen. Dieser Umstieg, der 1994 abgeschlossen war, erwies sich in mehrfacher Hinsicht als Erfolg. So sei das Kloster mittlerweile der Mittelpunkt für die Umstellung auf ökologische Landwirtschaft in der gesamten Region und habe eine Vorbildwirkung, die weit ausstrahle. Zum anderen könne das Kloster ökologisch wirtschaftende Nebenerwerbsbauern unterstützen, durch die Abnahme ihrer Produkte, aber auch durch die Bereitstellung von Lagerkapazitäten zum Beispiel für Bio-Getreide.

Details:
http://www.kloster-plankstetten.de/html/klosterbetriebe.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Kloster_Plankstetten
Uwe Ritzer: Beten und Ernten. Mönch als Unternehmer (SZ-Artikel) 

Kontakt: Klostergut Plankstetten, Staudenhof 3, 92334 Berching, Tel. 0 84 62-90 66 94 oder 90 600-52, Fax: (0 84 62) 90 600-53, E-Mail: klostergut@kloster-plankstetten.de

In erheblich größerem Maßstab befasst sich die Rapunzel GmbH mit Bio-Lebensmitteln. 1974 wurde Rapunzel gegründet, weil Joseph Wilhelm und Jennifer Vermeulen (bis heute in der Führungsetage der Firma tätig) das, „was wir essen wollten, was nicht kaufen konnten“. Rapunzel ist der Pionier unter den Öko-Händlern. Heute umfasst Rapunzel 15 Bio-Anbauprojekte in 11 Ländern und ist eines der führenden Unternehmen für Erzeugung, Herstellung und Vertrieb von vegetarisch-biologischen Lebensmitteln mit rund 300 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von mehr als 100 Millionen Euro. Wie Heike Kirsten (rechts), Marketingleiterin des Unternehmens, sehr überzeugend darstellte, sieht sich Rapunzel von der Beschaffung der Bio-Rohstoffe bis zum Verkauf der fertigen Produkte über die gesamte Prozesskette hinweg in der Verantwortung, eine hohe Produkt- und Lebensqualität zu schaffen. Dies gilt für alle Beteiligten – vom Lieferanten über die Mitarbeitenden bis zum Fachhandel.

Beeindruckend ist vor allem die Konsequenz, mit der Rapunzel ökologische Ziele mit ökonomischer und sozialer Verantwortung verknüpft. Das HAND IN HAND-Partnerprogramm von Rapunzel verbindet die Idee des kontrolliert biologischen Anbaus mit der des Fairen Handels. Durch langfristige Lieferbeziehungen haben die Partner neue Zukunftschancen, den Kunden wird dadurch eine gleichbleibend hohe Bio-Qualität garantiert. Außerdem engagiert sich Rapunzel in den Partnerregionen durch die Unterstützung sozialer und ökologischer Projekte. Insbesondere Bildungsprojekte, die den Menschen in den Partnerregionen in Südamerika, Afrika und Asien eine dauerhaft nachhaltige Zukunft sichern sollen, stehen dabei im Vordergrund. Begonnen hatte diese auf Dauer angelegte Zusammenarbeit bereits 1985 in der Türkei. 1991 eröffnete Rapunzel dann in Izmir ein Beratungsbüro. 1997 wurde daraus eine Tochterfirma gegründet.

Details: http://www.rapunzel.de/index.html

Kontakt: Heike Kirsten, RAPUNZEL Naturkost, Rapunzelstr. 1, 87764 Legau, Tel.: 08330-5291134, Fax: 08330-5291678, E-Mail: heike.kirsten@rapunzel.de

Mit nur einem, dafür nicht nur in Bayern um so wichtigeren Lebensmittel befasst sich die Brauerei Härle in Leutkirch im Allgäu. Dort bezieht sich das Umweltengagement nicht nur auf das Produkt und seine Bestandteile (Das „LandZüngle“, ein naturtrübes Fassbier, wird aus rein ökologischen Rohstoffen gebraut), sondern auch und vor allem auf den Produktionsprozess. Dafür ist die Brauerei im Jahr 2010 mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis ausgezeichnet worden. Da die Brauerei Härle ausschließlich erneuerbare Energieträger einsetzt (Holzhackschnitzel aus der Region sowie Strom aus Wasserkraft, Wind, Biomasse und Sonne), darf sie sich als erste Brauerei in Deutschland bezeichnen, die ihre Biere zu 100% klimaneutral herstellt und vertreibt. 

Details: http://www.haerle.de/5.html 

Kontakt: Bernhard Walberer (siehe Bild rechts), Braumeister, Brauerei Clemens Härle KG, Am Hopfengarten 5, 88299 Leutkirch im Allgäu, Tel.: 07561-982825, Mail: bernhard.walberer@haerle.de

Wer ein ökologisches, der Nachhaltigkeit verpflichtetes Unternehmen aufbauen will, der kann dies in aller Regel nicht aus eigener Kraft, sondern braucht dafür Kapital. Die Finanzierung ökologischer Projekte zur Geschäftsidee zu machen, war der Ausgangspunkt für die Entstehung der Nürnberger Umweltbank. Als einzige Bank Deutschlands finanziert sie ausschließlich Umweltprojekte – Erneuerbare Energien, Bio-Landbau und Ökohäuser. Und sie hat den Umweltschutz als Unternehmensgegenstand in ihrer Satzung verankert. Das heißt auch: Jeder Anleger hat die Garantie, dass sein Geld nur an solche Projekte vergeben wird. Wie Marketing-Leiter Oliver Brandt und Ilona Klingele (im Bild links) von der Projektfinanzierung erläuterten, hat die Umweltbank mittlerweile ein Geschäftsvolumen von 2,1 Mrd. EUR. 150 Mitarbeiter/innen betreuen rund 90.000 Kunden und haben 16.000 Projekte abgewickelt. Ein sehr beträchtlicher Teil des Kreditvolumens (insgesamt über 45%) fließt derzeit in Solar-Projekte, ökologisches Bauen (Neubau und Sanierung) steht mit knapp 33% an zweiter Stelle. Beispielhafte Projekte sind der Solarpark Zerre auf dem Gelände eines ehemaligen Braunkohlekraftwerks, das mit einer Leistung von 8 MW Strom für 3.000 Haushalte produzieren wird.

Details: http://www.umweltbank.de/umweltbank/default.html

Kontakt: Oliver Brandt, UmweltBank AG, Kommunikation, Laufertorgraben 6, 90489 Nürnberg, Tel: 0911-53 08261, Fax: 0911-53 08269, E-Mail: kommunikation@umweltbank.de

Eine moderne Industriegesellschaft ist ohne Mobilität nicht denkbar. Gleichzeitig ist der dafür notwendige Verkehr eines der größten Probleme (CO2-Belastung, Flächenverbrauch etc.) für eine wirklich nachhaltige Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft. Um so wichtiger sind gerade in diesem Sektor zukunftsweisende und innovative Projekte. Car2Go, von der Daimler AG vor einigen Jahren in Ulm als Experiment gestartet, gehört sicher in diese Kategorie. Als individualisiertes, standortunabhängiges Car-Sharing bietet es allen Car2Go-Teilnhmer/innen die Möglichkeit, jederzeit und ohne Voranmeldung ein Auto der Car2Go-Smart-Flotte zu benutzen und es an einem beliebigen Ort im Geschäftsgebiet (hier: Ulm und Neu-Ulm) wieder abzustellen. Im Gegensatz zu anderen Car-Sharing-Modellen (bei denen das Auto wieder zum ursprünglichen Standplatz zurückkehren muss) sind auf diese Weise auch Ein-Weg-Fahrten möglich. Die Abrechnung erfolgt ausschließlich nach der Dauer der Nutzung. Der Erfolg dieses Modells in Ulm führte inzwischen dazu, dass Car2Go-Projekte auch in Austin/Texas, San Diego, Vancouver, Amsterdam und Hamburg eingerichtet wurden.

Bemerkenswert an diesem Projekt ist zweierlei: Es wird vom Hersteller jener Automobile durchgeführt, der sich bislang vornehmlich auf die Produktion typischer „Renn-Reise-Limousinen“ konzentriert hatte. Und es versucht ganz bewusst neue Mobilitätstrends gerade in urbanen Räumen (Motto: „Auto nutzen statt Auto besitzen“) aufzugreifen. Ein Trend, der im übrigen auch von anderen Automobilherstellern erkannt und aufgegriffen wird, so z.B. von BMW in München (DriveNow) und von der Volkswagen AG in Hannover („Quicar“).

Details: http://www.car2go.com/ulm/de/

Kontakt: Andreas Leo, Car2Go, Pressesprecher (Deutschland, Unternehmenskommunikation), E-Mail: presse@car2go.com oder andreas.leo@daimler.com

Ganz anders schaut die Problemlage im ländlichen Raum aus. Hier ist es schwierig, überhaupt genügend Fahrgäste für öffentliche Verkehrsmittel zu finden. Im schwäbischen Krumbach (Lkr. Günzburg) geht man mit dem Flexibus neue Wege: Wie Harald Lenz, grüner Kreisrat vor Ort, erläuterte, ist der Flexibus ein nicht liniengebundenes Rufbus-System: Der Flexibus fährt innerhalb der Stadt und der Verwaltungsgemeinschaft Krumbach in drei Zonen und holt die Fahrgäste mit einem Kleinbus (6-8 Sitzplätze) von über 300 Haltestellen ab und bringt sie zur dem Zielort nächstgelegenen Haltestelle. Die Rufbereitschaft für die Bestellung ist von Montag bis Sonntag von 7.00 bis 18.00 Uhr. Die Betriebszeiten sind von 5.00 bis 21.00 Uhr, freitags und samstags bis 24.00 Uhr. Die Fahrgäste sollten ihren Fahrtwunsch mindestens eine halbe Stunde vor dem gewünschten Fahrtermin telefonisch angemeldet haben. Im zweiten Betriebsjahr wurden über 25.000 Fahrgäste verzeichnet. Das Flexibus-System (dem allerdings der bisherige Stadtbus in Krumbach zum Opfer gefallen ist) wurde mit dem Innovationspreis des Verkehrsclubs Deutschland ausgezeichnet.

Details: http://www.flexibus.net/index.html
Infobroschüre als PDF-Datei
Zusammenfassung von Harld Lenz

Kontakt: BBS Schapfl KG, Hans-Lingl-Straße 1, 86381 Krumbach, Tel. 08282-9902100

Was Nachhaltigkeit im Energiesektor bedeutet, wurde beim Besuch der Energieregion Merkendorf deutlich. Das gilt für die Kleinstadt Merkendorf, die sich im Jahr 2010 zu 217% (!!) mit Strom aus erneuerbaren Energiequellen selbst versorgte, genauso wie die sie umgebende Energieregion, die sich die Reduzierung des Energieverbrauchs und die Erhöhung des Einsatzes regenerativer Energien auf die Fahnen geschrieben hat. Damit wird die Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen vermindert, die regionale Wertschöpfung gesteigert und nicht zuletzt ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Im „Energiepark“, dem Gewerbegebiet Merkendorfs, haben sich zudem einige innovative Unternehmen aus der Solar- und Energiebranche angesiedelt, die qualifizierte Arbeitsplätze bereitstellen und zur gesunden ökonomischen Basis Merkendorfs beitragen, wie Bürgermeister Hans Popp (im obigen Bild rechts neben Peter Gack) mit einigem Stolz feststellte (seine Präsentation kann als PDF-Datei bei uns bestellt werden!). In Merkendorf gibt es neun als Blockheizkraftwerke betriebene Biogasanlagen, die also nicht nur Strom erzeugen, sondern deren Wärme in ein Nah- und Fernwärmenetz eingespeist wird. Aus einer Bürgersolaranlage und einer Bürgerfreiflächenanlage wird regenerativer Strom ins Netz gespeist.

Die wirtschaftliche Bilanz dieser Nachhaltigkeitsstrategie kann sich sehen lassen: Über 260 Arbeitsplätze im Bereich Erneuerbare Energien wurden geschaffen, über 70 % der Gewerbesteuereinnahmen entstammen dem Bereich Erneuerbare Energie. Durch die enorme regionale Wertschöpfung werden die Erwerbsstrukturen für kommende Generationen gesichert und der ländliche Raum gestärkt.

Details: http://www.merkendorf.de
Kommune des Monats auf "Kommunal erneuerbar"
Klimaschutzkommune 2009 der Deutschen Umwelthilfe
Film "Merkendorf: Zeigt Energiegröße"

Kontakt: Dipl.-Kfm. Univ. Hans Popp, Erster Bürgermeister, Stadt Merkendorf, Marktplatz 1, 91732 Merkendorf, Tel.: 09826-6500, Fax.: 09826-65055, Mobil: 0172-8412329, E-Mail: buergermeister@merkendorf.de

Am Schluss der Bildungsreise stand ein Besuch bei der Firma „Bau-Fritz“, die vor über einem Jahrhundert als traditionelle Schreinerei begann und heute eines der innovativsten Holzhaus-Unternehmen Europas ist. Der Umstieg auf das Konzept des „Vollwert-Hauses“ (im Bild eines der Musterhäuser) hatte einen tragischen familiären Hintergrund: die Krebserkrankung der Frau des Unternehmenschefs Hubert Fritz, der bereits 1995 zum Ökomanager des Jahres gewählt wurde. Heute baut das Unternehmen – wie Yvonne Nieberle ausführte – pro Jahr ca. 180 ökologische Holzhäuser (vor allem Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäuser, aber auch ganze Siedlungen, Kindergärten, Schulen, Hotelanlagen, Feriendörfer und Gewerbebauten) in ganz Europa und beschäftigt rund 240 Mitarbeiter. Das Unternehmen engagiert sich auch in sozialer Hinsicht: Dazu gehören diverse Hilfsprojekte im In- und Ausland sowie eine der ersten eigenfinanzierten betrieblichen Kindertagesstätten in Bayern. 2008 wurde Bau-Fritz als familienfreundlichstes Unternehmen im Mittelstand ausgezeichnet.

Details: http://www.baufritz.com/de/qualitaet-und-kompetenz/oekologie/text/

Kontakt: BAUFRITZ, Alpenweg 25, 87746 Erkheim/Allgäu, Tel.: 08336-9000, Fax: 08336-900260, E-Mail: info@baufritz.de



Partner

GRIBS-Bildungswerk e.V.

Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg

Heinrich Böll Stiftung


Art der Veranstaltung
Bildungsreise



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07.05.2011 - 10:00 bis 17:30

Zwischen Aufgabenvielfalt und Geldmangel: Die Zukunft der kommunalen...

Im Rahmen des 25. kommunalpolitischen Kongresses

Rund 70 grüne und alternative KommunalpolitikerInnen aus ganz Bayern trafen sich im Bamberger Bistumshaus, um im Rahmen des 25. kommunalpolitischen Kongresses über die "Zukunft der kommunalen Daseinsvorsorge" zu diskutieren.

Dieter Gewies, grüner Bürgermeister aus Furth bei Landshut, betonte zum Auftakt, dass es in Zeiten knapper Kassen vor allem darauf ankomme, kreativ politische Schwerpunkte zu setzen und diese auch langfristig und nachhaltig umzusetzen. "Wo reiche Gemeinden nur den Geldbeutel aufmachen, schalten wir eben unser Gehirn ein." So ist es in Furth möglich, den Schwerpunkt Bildung, Kinderbetreuung und Jugendarbeit als wichtigsten Schwerpunkt zu verfolgen und auch dauerhaft zu finanzieren. Das macht sich aber – so Gewies - auf lange Sicht sogar bezahlt: "Eltern legen immer mehr Wert auf gute Angebote in diesem Bereich und kaufen sich deshalb gern ein Grundstück in unserer Gemeinde."

Agneta Krüger, Grundsatzreferentin des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, bezeichnete die demografische Entwicklung und deren Folgen als die größte Herausforderung für die kommunale Daseinsvorsorge der Zukunft. Wer diese Herausforderung bewältigen wolle, müsse eine wirklich nachhaltige Bildungspolitik betreiben. Dazu gehören laut Krüger aber nicht nur die Schule, sondern auch Kindertagesstätten, Volkshochschulen und eine entsprechende Ausstattung der Einrichtungen. Die derzeitige Zersplitterung der Zuständigkeiten sei für die Bewältigung dieser Ausgaben allerdings alles andere als zeitgemäß. "Wir brauchen kommunale Bildungslandschaften mit einheitlichen Zuständigkeiten und einer intensiven Vernetzung der Akteure", forderte Krüger.

Im Hinblick auf die Herausforderung des Klimaschutzes machte Agneta Krüger deutlich: "Eine Energiewende ist nur mit den Kommunen machbar, denn die Zukunft der Energiepolitik ist definitiv dezentral!" Wichtig für die anstehenden Aufgaben in den Bereichen Infrastruktur, Netzausbau, Energiespeicherung und Gebäudesanierung sei umfassende Transparenz der Planungsverfahren und frühzeitige und intensive Einbindung der BürgerInnen. Denn Klimaschutz sei nicht nur eine staatliche Aufgabe, vielmehr müsse das bürgerschaftliche Engagement in diesem Bereich gefördert werden.

In drei Workshops formulierten die Teilnehmenden für wichtige Politikbereiche Zielvorstellungen und Umsetzungsmaßnahmen. Gerhard Dix vom Bayerischen Gemeindetag erarbeitete unter dem Motto "Die Zukunft gehört den Kindern!" Lösungsansätze für Bildungs- und Betreuungseinrichtungen in Städten und Gemeinden. Antonia Schwarz, Mitglied der Demografiekommission beim grünen Bundesvorstand, beackerte das schwierige Feld, wie für immer mehr alte Menschen ein lebenswertes Alter zu gewährleisten ist. Eva Leipprand, ehemalige Kulturbürgermeisterin aus Augsburg, ging der Frage nach, ob die Kultur für die Kommunen tatsächlich ein lieber, aber teurer "Luxus" sei.

Dr. Thomas Röbke vom Landesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement Bayern ging zum Abschluss der Tagung auf die Bedeutung ehrenamtlichen Engagements für die kommunale Daseinsvorsorge ein. Er betonte dabei nachdrücklich, dass bürgerschaftliches Engagement in diesem Bereich nicht als Lückenbüßer für kommunale Leistungen, die die Kommunen selbst nicht mehr finanzieren könnten, missbraucht werden dürfe. Ehrenamt und fachliche professionelle Arbeit müssten sich vielmehr ergänzen und könnten dann positive Synergieeffekte für alle Beteiligten erbringen. Die Kommunen müssten vor allem für einen passenden Rahmen für das bürgerschaftliche Engagement sorgen.  Dazu zählte er entsprechende Koordinations- und Netzwerkleistungen sowie eine "Anerkennungskultur" für die ehrenamtlich Engagierten.

Die Vorträge und Workshops haben wir als PDF-Dateien dokumentiert, sie können bei uns bestellt werden.

Dieter Gewies: Kreativ Schwerpunkte setzen in Zeiten knapper Kassen (Zusammenfassung)

Agneta Krüger: Kommunale Daseinsvorsorge neu denken? (Vortragstext - PDF-Datei / Folien)

Gerhard Dix: Die Zukunft gehört den Kindern!
(Artikel "Die bayerische Bildungspolitik aus kommunaler Sicht" - PDF-Datei / AG-Ergebnisse - PDF-Datei)

Antonia Schwarz: Lebenswertes Alter für immer mehr Menschen
(Präsentation / AG-Ergebnisse - PDF-Datei)

Eva Leipprand: "Luxus" Kultur?
(Input und AG-Ergebnisse - PDF-Datei)

Dr. Thomas Röbke: Kommunale Daseinsvorsorge geht uns alle an!(Präsentation)

Dr. Thomas Röbke: Bürgerschaftliches Engagement und sozialstaatliche Daseinsvorsorge. Bemerkungen zu einer verwickelten Beziehung
(Text - PDF-Datei)



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04.05.2011

Olympia 2018 - Glücksfall für München oder Desaster für Stadt und...

Podiumsdiskussion mit GegnerInnen und BefürworterInnen der Olympiabewerbung

Radio Lora hat einen Mitschnitt der Veranstaltung produziert. Dieser Mitschnitt ist auf CD bei uns erhältlich.

Bei Interesse wenden Sie sich einfach an unsere Geschäftsstelle.

ReferentInnen

Es diskutierten:

Alexander Reissl
Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat

Jutta Koller
Stadträtin von Bündnis 90/Die Grünen

Axel Doering
Mitinitiator des Garmischer Bürgerbegehrens gegen Olympia 2018 und SPD-Kreisrat


Christian Hierneis
Vorsitzender Bund Naturschutz München


Moderation: Marco Eisenack (klimaherbst.de)


Partner

Radio Lora München

Bayernforum der Friedrich-Ebert-Stiftung

 


Art der Veranstaltung
Podiumsdiskussion



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14.10.2010

Wege zur nachhaltigen Stadt: Erneuerbare Energien und ökologisches...

Green New Deal in der Debatte

Logo Green New Deal

Wege zur nachhaltigen Stadt:

Ein großes Ziel und viele kleine Schritte

 Angesichts des drohenden Klimawandels und der schwindenden Ölreserven ist ein Umsteuern der Stadtentwicklung in Richtung „erneuerbare Stadt“ unumgänglich. Aber wie kann dies aussehen in einer historischen Stadt wie Bamberg mit einem beträchtlichen Bestand an denkmalgeschützten Gebäuden? Dieser Frage ging die Petra-Kelly-Stiftung im Rahmen der Debattenreihe "Green New Deal in Städten und Regionen - die urbane Revolution" mit ihrer Podiumsdiskussion „Wege zur nachhaltigen Stadt“ in Bamberg auf den Grund.

Prof. Peter Droege vom Institut für Architektur und Raumentwicklung der Hochschule Liechtenstein und Mitglied im Weltrat für Erneuerbare Energien erläuterte in seinem einführenden Vortrag sehr nachdrücklich, warum eine Wende in der Stadtentwicklungspolitik notwendig sei. Die heutige Urbanisierung sei eine unmittelbare Folge der fossilen Energieversorgung, die sich in autoorientierter Siedlungsentwicklung und weltweit dominierenden Reihenhaussiedlungen äußere. Hier sei ein tiefgreifender Wandel gefragt: „Städte, die sich zu 100% aus erneuerbaren Energien versorgen, sind notwendig und möglich.“ Droege verwies auf zahlreiche Städte und Regionen aus aller Welt, darunter auch viele deutsche, die sich bereits auf diesen Weg gemacht hätten. Solare Potenziale – so Droege – gibt es jedoch nicht nur im Neubau, sondern auch im Bestand. Gerade Werks- und Genossenschaftssiedlungen seien dafür gut geeignet. Droege nannte hier das Beispiel der Siemensstadt im Berliner Stadtteil Spandau.

Solare Freiraumgestaltung

Solare Freiraumgestaltung hat auch ästhetische Qualitäten

Zusammenfassend empfahl Droege, mehrere Nachhaltigkeitsprinzipien miteinander zu verknüpfen:

  • Verdichtung des Stadtraums
  • Einführung erneuerbarer Energien
  • nachhaltige integrierte Mobilitätssysteme
  • Energie- und Ressourceneffizienz
  • Konsumreform und Suffizienz

Diese Strategie biete auch historischen Städten wie Bamberg eine Perspektive hin zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung.

Gabriele Pfeff-Schmidt berichtete aus ihrer Sicht als Kreisbaumeisterin, welche Probleme es in der Praxis gebe, solch hochgesetzten Ziele auch tatsächlich zu erreichen. Zwar zeige die Potenzialanalyse für den Landkreis auf, wo sich erneuerbare Energien sinnvoll und wirtschaftlich einsetzen ließen. Die Umsetzung weitergehender Schritte sei jedoch oft mühsam und bedürfe großer Überzeugungsarbeit. Zudem seien die finanziellen Rahmenbedingungen nicht günstig: „Eine Kontrolle von Energiestandards oder eine entsprechende Beratung sind in Zeiten von Sparhaushalten personell überhaupt nicht umsetzbar.“

Heinrich Kemmer, Direktor der kommunalen Stadtbau GmbH, vermisste günstige und dauerhaft verlässliche Rahmenbedingungen, damit eine wirtschaftlich kalkulierende Wohnungsbaugesellschaft energetische Sanierungen im Bestand in wünschenswertem Umfang vornehmen könne. Das Konjunkturpaket habe sich zwar günstig ausgewirkt, sei aber eben nicht dauerhaft. Kemmer kritisierte, dass die Städtebauförderung um 50% gekürzt werden solle. Er sah zudem gerade in Bamberg Probleme mit denkmalgeschützten Gebäuden, wo eine energetische Sanierung in schnell in Konflikt mit den Auflagen der Denkmalpflege geraten könne.

Energiespar-Denkmal 

Ein - sogar preisgekröntes - "Energiespar-Denkmal" in Tübingen

Dem widersprach Dr. Manuel Haus, Gebäudeenergieberater vom Umweltzentrum Tübingen. „Auch in historischen Gebäuden kann und muss energetisch saniert werden“, betonte Haus und verwies auf bereits realisierte Projekte in seiner Heimatstadt. Haus mahnte aber auch eine Abkehr von bloß wirtschaftlich orientiertem Denken an: „Wir müssen den Leuten zeigen, dass es geht und sie auch emotional begeistern.“

Prof. Droege forderte mehr Engagement von den Energieerzeugern. Stadtwerke müssten von sich aus aktiv werden und möglichst viel erneuerbare Energie anbieten und nicht nur auf die entsprechende Nachfrage der Konsumenten warten.

Die Präsentationen von Prof. Droege und Manuel Haus können bei uns als PDF-Dateien bestellt werden.

 

Nützliche Links und Veröffentlichungen:

Peter Droege: 100% Renewable Energy - and Beyond - for Cities. HafenCity University Hamburg and World Future Council Foundation, Hamburg, March 2010.
Download als PDF-Datei

Peter Droege (Hrsg.): 100 Per Cent Renewable. Energy Autonomy in Action, Earthscan Ltd 2009

http://www.100-percent.org/

http://www.solarcity.org/

Umweltzentrum Tübingen e.V.

Weitere interessante Web-Sites zum Thema:

http://relaunch.100-prozent-erneuerbar.de/

http://www.100-ee.de/

http://www.100-ee-kongress.de/

http://www.kommunal-erneuerbar.de/

http://www.regiosolar.de/

Dort gibt es auch jede Menge weiterführender Links!


Partner

Heinrich Böll Stiftung



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04.10.2010

Europa kommunal

Bildungsreise nach Brüssel

Immer mehr Entscheidungen, die in den Gremien der Europäischen Union (EU) getroffen werden, haben direkten Einfluss auf Gemeinden, Städte und Kreise. Ob es die Marktöffnung im ÖPNV, die Liberalisierung des Wassermarktes oder die verschiedenen Förderprogramme sind, ob es die Auswirkungen des Lissabonvertrags, Partnerschaftsbemühungen europäischer Gemeinden oder europäische Richtlinien im Umweltbereich und im Dienstrecht sind: Die Europapolitik ist aus der Kommunalpolitik nicht mehr wegzudenken.

Um so mehr ist es für alle KommunalpolitikerInnen nützlich, sich mit den Entscheidungswegen in der EU vertraut zu machen. Die Strukturen kennen zu lernen und Kontakte zu Ansprechpartnern auf europäischer Ebene zu knüpfen, das kann sich als unmittelbar nützlich erweisen für die eigene Kommune.

Zahlreiche grüne Kommunalpolitiker aus ganz Bayern, aber auch in NGOs engagierte Menschen und sonstige Interessierte informierten sich vier Tage lang ganz unmittelbar "vor Ort" in Brüssel.

Die Bildungsreise begann mit einem Besuch bei der EU-Kommission, wo sich die Teilnehmenden zunächst ganz grundsätzlich über die Geschichte der EU, ihre Instuitutionen und vor allem deren komplexes Zusammenspiel informieren ließen. Der entsprechende Grundlagenvortrag von Martin Säckl kann als PDF-Datei bestellt werden.

Die natürlich an Umweltthemen besonders interessierten Teilnehmer/innen verfolgten mit großer Aufmerksamkeit das engagierte Referat von Karin Zaunberger zum Thema "Biodiversität in Europa - Möglichkeiten der Umsetzung auf kommunaler Ebene". Auch ihre Präsentation gibt es als PDF-Datei bei uns.

Die Rolle der Kommunen beim Umstieg auf einen kohlenstoffemissionsarme Zukunft und deren Unterstützung durch entsprechende Initiativen der EU beleuchtete Dr. Karl Kellner. Sein Vortrag "Energieeffizienz im EU-Recht - Vorgaben und neue Entwicklungen" ist ebenfalls als PDF-Datei erhältlich.

Der Mittwochvormittag stand im Zeichen des Europaparlaments. Als sachkundige Gesprächspartner standen hier die grünen Europa-Abgeordneten Barbara Lochbihler, Gerald Häfner und Michael Cramer zur Verfügung.

Da das Thema Verkehr nicht nur in den Kommunen, sondern auch in Europa ein im Brennpunkt stehendes Thema ist, konnte Michael Cramer, MdEP und Mitglied im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments, mit großem Interesse rechnen. Er sprach vor allem die Stärkung der Fahrgastrechte im ÖPNV an, die europäischen Fernradwege, die sich auch im Nationalen Verkehrswegeplan wiederfinden. Dringend notwendig sei außerdem ein Mehrzweckabteil in allen Zügen des Fernverkehrs, also auch im ICE, in denen die Fahrradmitnahme ermöglicht wird. Ein Umdenken muss auf kurz oder lang beim Flächenverbrauch stattfinden. Die Europäische Union hat sich zum Ziel gesetzt, dass ab dem Jahr 2020 deutschlandweit der Flächenverbrauch auf maximal 30 ha pro Tag begrenzt wird. Im Vergleich dazu sind es heute noch 117 ha pro Tag, davon in Bayern allein ca. 17 ha. Die Verkehrsinfrastruktur, insbesondere die Straßen, nehmen davon einen großen Teil in Anspruch.

Brandheiß waren die Neuigkeiten, die Gerald Häfner aus einem unmittelbar vorher stattgefundenen Gespräch mit EU-Kommission und Ministerrat mitbrachte: Dort ging es um die im Vertrag von Lissabon vorgesehene "europäische Bürgerinitiative" und deren praktische Umsetzung. Der grüne Europaabgeordnete macht sich dabei vor allem dafür stark, dieses neues Instrument so auszugestalten, dass die Hürden zu seiner Nutzung nicht von vornherein zu hoch sind. Als Berichterstatter des Parlaments setzt er sich dafür ein, dass die europäische Bürgerinitiative den Bürgerinnen und Bürgern Europas tatsächlich mehr Mitspracherechte verschaffen wird.

Mit der ebenfalls aus Bayern kommenden Abgeordneten Barbara Lochbihler, Mitglied u.a. im Unterausschuss Menschenrechte, diskutierten die Reiseteilnehmer/innen Möglichkeiten der Umsetzung der großen Politik auf kommunaler Ebene. Lochbihler empfahl den Kommunalpolitikern ein besonderes Augenmerk auf die Vergabe von Bauleistungen und auf die Beschaffung von Gütern zu werfen. Hier kann explizit ausbeuterische Kinderarbeit ausgeschlossen werden. Außerdem kann durch die Benennung von Straßen und Plätzen die Arbeit von bedeutenden Friedens- und Menschenrechtsaktivisten gewürdigt werden. Besonders für Südbayern wichtig wird auch die konkrete Ausgestaltung der sogenannten "Donaustrategie". Hier wird es darum gehen, ob der Donauraum zum Vorbild für multilaterale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit werden kann.

Im weiteren Verlauf ihres Brüsselbesuchs konnten die Teilnehmer/innen verschiedene Insitutionen kennen lernen, die ihre Aufgabe darin sehen, die Kontaktaufnahme zu den EU-Institutionen zu erleichtern und deren Funktionsweise durchschaubar zu machen. Dazu gehört natürlich auch das Brüsseler Büro der Heinrich-Böll-Stiftung, deren Arbeit von Claude Weinber, dem Leiter des Büros, vorgestellt wurde.

Gunnar Wiegand von der Vertretung des Freistaates Bayern bei der EU empfing die Besucher/innen aus Bayern im unmittelbar neben dem EU-Parlament gelegenen Gebäude, das - wie er betonte - keineswegs früher ein "Schlösschen" gewesen sei, sondern eine Brüsseler Zweigstelle des "Institut Pasteur". Wiegand verwies auf die umfangreiche Veranstaltungstätigkeit der Vertretung, um Befürchtungen zu zerstreuen, die doch nicht unerheblichen Kosten der Vertretung stünden nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Aufwand.

Wesentlich bescheidener waren dagegen die Räume des Europabüros der Bayerischen Kommunen, dafür wird hier - so jedenfalls der Eindruck vieler aktiver Kommunalpolitiker/innen - konkrete Arbeit geleistet, die für politische Initiativen vor Ort sehr hilfreich sein kann. Andrea Gehler, die Leiterein des Büros, ging in ihrem sehr informativen Vortrag (als PDF-Datei bei uns bestellbar) vor allem auf das  Thema Städtepartnerschaften ein und wies auf die verschiedenen Möglichkeiten hin, EU-Fördergelder für kommunale Projekte einzuwerben.

Kontakte und Adressen:

Michael Cramer MdEP
Europäisches Parlament
ASP 08 G 104
60, Rue Wiertz
B-1047 Brüssel
Telefon: 0032 2 28 45779
Fax: 0032 2 28 49779
E-Mail: michael.cramer@europarl.europa.eu
Website: http://www.michael-cramer.eu/

Gerald Häfner
Europäisches Parlament
ASP 08G269
Rue Wiertz
B-1047 Brüssel
Tel : +32-2-2845372
Fax : +32-2-2849372
gerald.haefner@europarl.europa.eu

Büro München: Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel 089-211 597 20

Barbara Lochbihler
Europaparlament
ASP 08H160
Rue Wiertz 60
B-1047 Bruessel
Tel:   0032 2 28 47392
Fax:  0032 2 28 49392  
Mail: barbara.lochbihler@europarl.europa.eu
Website: http://www.barbara-lochbihler.de/

Büro Bayern: Ludwigstr. 38, 87600 Kaufbeuren.
Mitarbeiterin: Doris Wagner: 0172-8634544.

Heinrich-Boell-Stiftung, Brüssel
www.boell.eu/web/111.html
Claude Weinber
Büroleiter
Tel. +32-2-743 41 07
Email: weinber@boell.eu

Europäische Kommission:  http://ec.europa.eu/index_de.htm

Europäisches Parlament: http://europa.eu/index_de.htm

Vertretung des Freistaates Bayern: http://www.bayern.de/Bayern-in-Bruessel-.355/index.htm

Gunnar Wiegand, Referat C II 2
Angelegenheiten des Bayerischen Staatsministeriums des Innern
Gunnar.Wiegand@stk.bayern.de

Dipl.-Ing. Dr. techn. Karl Kellner
Dir. C - Directorate General for Energy
European Commission
24 rue Demot
B - 1040 Brussels
Tel: + 32.2-29 52410
E-mail: karl.kellner@ec.europa.eu

Andrea Gehler
Europabüro der bayerischen Kommunen
Rue Guimard 7
B-1040 Bruxelles
Tel.: +32 (0)2 549 07 00
Fax: +32 (0)2 512 24 51
Homepage: www.ebbk.de
Mail: andrea.gehler@ebbk.de

Veranstaltungsort
Brüssel


Partner

GRIBS-Bildungswerk e.V.


Art der Veranstaltung
Bildungsreise



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Shared Space: Hoffnung für den öffentlichen Raum!?

Eine Rezension

Cornelius Bechtler, Anja Hänel, Marion Laube, Wolfgang Pohl, Florian Schmidt (Hrsg.): Shared Space - Beispiele und Argumente für lebendige öffentliche  Räume; Bielefeld 2010, 216 Seiten, Preis: 15 Euro, ISBN 978-3-9803641-7-1

Auf dieses Buch habe ich schon lange gewartet: Über den "Shared Space" genannten neuen Planungsansatz in der Verkehrspolitik, der auf rücksichtsvolles Verhalten aller VerkehrsteilnehmerInnen im gemeinsamen Raum setzt statt auf Funktionstrennung, Regeln und Verbote, gab es nämlich bisher kaum systematische Veröffentlichungen. Das vorliegende Buch befasst sich wirklich umfassend mit dem Konzept, schildert, wie es in der Praxis funktioniert, und diskutiert durchaus kontrovers die Vorteile und Probleme dieses Modells, so zum Beispiel seine Eignung auch für Großstädte. Das Buch zeichnet sich durch ein ausgewogenes Urteil aus und enthält sich jeglicher Euphorie, die das Shared Space-Konzept anfänglich als "Ei des Kolumbus" in der kontroversen kommunalpolitischen Verkehrsdiskussion feierte. Das Buch macht aber dennoch Mut, dieses Konzept auszuprobieren, das auf Kommunikation und Gestaltung setzt und auf Restriktionen und Vorrechte einzelner Verkehrsteilnehmer weitgehend verzichtet.

Sabine Lutz, eine Kollegin des bereits verstorbenen "Shared Space"-Erfinders Hans Monderman, gibt eine Einführung in die Grundlagen und erläutert einige holländische Beispiele. Jürgen Gerlach, der bundesdeutsche Planungswissenschaftler, der sich wohl am intensivsten mit dem Konzept auseinandergesetzt hat, diskutiert die verkehrlichen Effekte verschiedener Shared Space-Projekte. Außerdem gibt es Beiträge zu ähnlichen Planungsansätzen in Großbritannien, der Schweiz, Frankreich und Belgien. Diese Beispiele zeigen sehr nachdrücklich, dass Shared Space ein recht flexibles Instrumentarium sein kann, das sich entsprechend der jeweiligen Situation variabel anwenden lässt.

Positiv hervorzuheben ist der ausführliche Diskussionsteil, in dem das Pro und Contra des Shared Spared-Konzepts aus den unterschiedlichsten Blickwinkeln erörtert wird. Ein Glossar zu wichtigen Begriffen der Shared Space-Diskussion vervollständigt diesen äußerst empfehlenswerten Sammelband.

Keine Kritik also? Eine kitzekleine: Wenn die – erfreulich zahlreichen – Bilder von den vorgestellten Shared Space-Projekten farbig wären, wäre dieses Buch wohl für lange Zeit konkurrenzlos. Aber wahrscheinlich auch unbezahlbar…

Gerd Rudel

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Shared Space




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07.05.2010

Die Kommunen am finanziellen Abgrund?

Die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für Städte und Gemeinden und ihre politischen Handlungsmöglichkeiten

Zahlreiche Gäste bei unserer Finanztagung in Herrsching

Zahlreiche Gäste bei unserer Finanztagung in Herrsching

Die Auswirkungen der Finanzkrise werden in den Kommunen - da waren sich alle Referenten der Tagung einig - erst in den Jahren 2010 und 2011 richtig "durchschlagen": wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen, geringere Einkommensteueranteile, weiter steigende Sozialkosten...

Die Spielräume für eigenes politisches Handeln werden für die Kommunen dadurch immer enger: im Investitionsbereich wie auch im Verwaltungshaushalt.

Wie die Kommunen mit dieser neuerlichen Finanzkrise umgehen können , welche finanzwirtschaftlichen Strategien ihnen überhaupt noch zur Verfügung stehen - das stand im Mittelpunkt unserer Tagung. Und natürlich die Frage, ob sich unter solchen Vorzeichen überhaupt noch ökologische und soziale Akzente setzen lassen.

Die Präsentationen unserer Referenten können Sie als PDF-Dateien bei uns bestellen, die Ergebnisse der Arbeitsgruppen direkt hier untentgeltlich herunterladen:

Prof. Dr. Martin Junkernheinrich: Gemeinden in der Finanz- und
Wirtschaftskrise

Dr. Manfred Busch: Sparmaßnahmen und Konsolidierungsstrategien aus grüner Sicht

Jakob F. Schmid: Null Euro Urbanismus – stadtplanerische Handlungsmöglichkeiten in der Krise

Benedikt Bisping: Grün trotz Krise!? - Erfahrungen aus einer Mittelstadt

Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Kreisfreie Städte"

Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Landkreise"

Ergenisse der Arbeitsgruppe "Kreisangehörige Gemeinden"

Abschlussrunde mit Vertretern der Wirtschaft
Abschlussrunde "Kommunen und Wirtschaft - Hand in Hand aus der Krise?" mit (von links nach rechts): Peter Gack (Moderation) vom GRIBS-Kommunalbüro, Johannes von Perger, Georg Scheitz, Benedikt Bisping und Jakob F. Schmid.

Weitere Informationen:

Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetags

AKP, Heft 1/2010: Gemeindefinanzen

Hinweise des GRIBS-Kommunalbüros

Informationen der Kommunalpolitischen Infothek der Heinrich Böll Stiftung

ReferentInnen

Prof. Dr. Martin Junkernheinrich
Technische Universität Kaiserslautern, Lehrstuhl Stadt-, Regional- und Umweltökonomie

Dr. Manfred Busch
Stadtkämmerer, Bochum

Jakob F. Schmid
Dipl.-Ing. Stadtplanung, Projektleitung Transferstelle "Null-Euro-Urbanismus", Mitherausgeber des gleichnamigen Buchs

Benedikt Bisping
1. Bürgermeister, Lauf bei Nürnberg

Johannes Freiherr von Perger
Firma "Perger Säfte", Breitbrunn am Ammersee

Georg Scheitz
Seniorchef der Andechser Molkerei Scheitz GmbH, Andechs


Partner

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Die Hälfte der Macht im Visier

Buchveröffentlichung der Heinrich Böll Stiftung

Mit der erneuten Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin scheinen Frauen auch die letzte Männerbastion in der Politik erobert zu haben. Aber dieses massenmedial vermittelte Bild von erfolgreichen Karrierefrauen entspricht nicht dem durchschnittlichen politischen Alltag.

Lars Holtkamp und Sonja Schnittke analysieren in ihrer politikwissenschaftlichen Studie "Die Hälfte der Macht im Visier" die politische Repräsentanz von Frauen in Bund, Ländern und Kommunen. Auch 90 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in fast allen wesentlichen politischen Positionen in Deutschland unterrepräsentiert. Während andere Staaten durch die konsequente Einführung von Quotenlösungen die Frauenanteile erheblich erhöhen, stagniert in den letzten Jahren der Anteil der Parlamentarierinnen in Deutschland.

Was sind die Ursachen für diesen Stillstand, und wie kann die politische Parität auch in Deutschland erreicht werden? Nach einer differenzierten Ursachenanalyse mit einem empirischen Schwerpunkt auf den deutschen Kommunalparlamenten legt die Untersuchung von Holtkamp und Schnittke als Antwort auf diese Fragen ein Reformmodell vor, mit dem sich die Geschlechterparität kurzfristig realisieren lassen könnte.




Lars Holtkamp und Sonja Schnittke

Die Hälfte der Macht im Visier
Der Einfluss von Institutionen und Parteien auf die politische Repräsentation von Frauen

Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
in Zusammenarbeit mit der Fachzeitschrift Alternative Kommunalpolitik
320 Seiten, 18,- Euro, ISBN 978-3-9803641-6-4

Bestelladresse:
Heinrich-Böll-Stiftung e.V.
Schumannstr. 8
10117 Berlin
Fon: 030-285340
Fax: 030-28534109
E-Mail: info@boell.de

Sie können das Buch auch als PDF herunterladen (PDF, 320 Seiten, 2.45 MB).



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20.03.2010

Die Kommunen als Auftraggeber

Gesetzliche Grundlagen – ökologische und soziale Handlungsmöglichkeiten

Die Kommunen verfügen mit ihren Aufträgen und Beschaffungen über eine beträchtliche "Nachfrage-Macht". Fast ein Fünftel des deutschen Bruttossozialprodukts fließt auf diese Weise durch die kommunalen Kassen.

Dass die Kommunen in ihrer Rolle als Auftraggeber eine Vorbildfunktion erfüllen, dass sie bei ihren Aufträgen in besonderem Maße auch ökologische und soziale Belange verfolgen sollten, darüber kann schnell Einigkeit hergestellt werden. Doch der Teufel liegt auch hier im Detail: im komplexen und komplizierten Vergaberecht. Dessen Anforderungen sind zu berücksichtigen, wenn ökologische und soziale Ziele verfolgt werden.

Unsere Fachtagung gab einen Überblick über den aktuellen Stand der rechtlichen Grundlagen – in Deutschland und der Europäischen Union, die hier ja eine immer wichtigere Rolle spielt. Und sie zeigte (nicht zuletzt anhand konkreter, bereits realisierter Beispiele!), wie sich die Zielsetzung einer nachhaltigen Beschaffung umsetzen lässt.

Die Präsentationen und Vorträge der Tagung können Sie bei uns als PDF-Dateien bestellen:

Dr. Angela Dageförde: Die rechtlichen Rahmenbedingungen
der kommunalen Auftragsvergabe: Bund 

Heide Rühle, MdEP: Öffentliche Auftragsvergabe und EU-Recht 

Philipp Tepper: Ökologische Belange in der Auftragsvergabe - kreativ und rechtskonform einkaufen 

Daniel Günthör: Die Landeshauptstadt München als Auftraggeber - Vergabe unter Beachtung von internationalen sozialen Kriterien 

Heiko Glawe: Keine Ausbeutung mit Steuergeldern -  Soziale Belange in der Auftragsvergabe 


Weiterführende Informationen finden sich unter den folgenden Links:

Europäische Kommission: Umweltorientierte Beschaffung! - Ein Handbuch für ein umweltorientiertes öffentliches Beschaffungswesen

Deutscher Städtetag: Die Berücksichtigung sozialer Belange im Vergaberecht - Hinweise für die kommunale Praxis

ICLEI: Das Procura+ Handbuch für Nachhaltigkeit und Kosteneffizienz in der öffentlichen Beschaffung (2. Auflage)

Bündnis 90/DIE GRÜNEN BUndestagsfraktion: Fachtagung "Vergaberecht reformieren – Rechtssicherheit schaffen" mit zahlreichen Statements und Präsentationen
Dokumentation der Fachtagung (Reader)

BUY FAIR - Ein Leitfaden für die öffentliche Beschaffung von Produkten aus Fairem Handel

Richtlinien über die Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten bei der Vergabe
öffentlicher Aufträge (Umweltrichtlinien Öffentliches Auftragswesen – öAUmwR)
Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 28. April 2009 Az.: B II 2-5152-15:
http://www.lfu.bayern.de/abfall/fachinformationen/stoffliche_verwertung/doc/umweltgesichtspunkte.pdf

Philipp Tepper: Kommunale Ansätze und Erfahrungen aus Europa. Sozial-ökologische Beschaffung in der Praxis

Procura+ - Kampagne für nachhaltige Beschaffung: www.procuraplus.org/de

ICLEI - nachhaltige Beschaffung: www.iclei-europe.org/procurement

Smart SPP - Innovation durch nachhaltige Beschaffung: www.smart-spp.eu

Umweltbundesamt: Informationsdienst für umweltfreundliche Beschaffung

Kampagne "Keine Ausbeutung mit Steuergeldern": CorA - Netzwerk für Unternehmensverantwortung

EU entscheidet: Kommunale Grundstücksverkäufe und städtebauliche Verträge unterliegen nicht dem Vergaberecht.

Dokumentation des Prozesses, der zur Verabschiedung des fortschrittlichen Vergaberechts in Bremen führte, in der Broschüre "Es geht auch anders! - Sozial und ökologisch verantwortliche Beschaffung im Land Bremen"

Bundesweites Netzwerk faires Beschaffungswesen

Zwei Lese-Tipps für die, die den Griff zum Papier nicht scheuen:

Alexander Fonari/Vivien Führ/Norbert Stamm (Hg.): Sozialstandards in der öffentlichen Beschaffung. Grundlagen - Erfahrungen - Materialien. Hannover 2009

Vergaberecht & faire Vergabe. AKP 2/2010, S. 37-53

Ein Hinweis für alle KommunalpolitikerInnen und -verwaltungen:
Das ICLEI-Europasekretariat bietet in Zusammenarbeit mit dem Öko-Institut e.V. maßgeschneiderte Vor-Ort Schulungen zur umweltfreundlichen Beschaffung an. In diesen vom Umweltbundesamt geförderten Trainings erfahren Beschaffungspraktiker und/oder politische Entscheidungsträger, wie sie Kosten senken und die Umwelt schützen können. Diese Schulungen sind auf die jeweiligen Kommunen und ihre spezifischen Bedürfnisse zugeschnitten.
Kontakt: franziska.singer@iclei.org

ReferentInnen

Dr. Angela Dageförde
Fachanwältin für Verwaltungsrecht und für Bau- und Architektenrecht, Lehrbeauftragte an der Uni Hannover
angela.dagefoerde@versteyl.de, Tel.: 0511/270487-0

Heide Rühle
Mitglied des Europäischen Parlaments
heide.ruehle@europarl.europa.eu

Philipp Tepper
Team "Nachhaltiges Beschaffungswesen", ICLEI Europasekretariat, Freiburg
philipp.tepper@iclei.org,  Tel.: 0761/368920

Daniel Günthör
Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Landeshauptstadt München, pers. Mitarbeiter von Bürgermeister Hep Monatzeder
daniel.guenthoer@muenchen.de

Heiko Glawe
GewerksschaftsGrün, Abteilungsleiter beim DGB Berlin-Brandenburg im Bereich Wirtschafts- und Strukturpolitik
Heiko.Glawe@DGB.de, Tel.: 030/21 240-130


Partner

Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg



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Daseinsvorsorge als Aufgabe der kommunalen Unternehmen

 

Jahrelang wurde die Kommunalwirtschaft, also die kommunale Wasserversorgung, Abfallwirtschaft, Stadtwerke und ähnliche Betriebe, in Frage gestellt: Privatisierung war angesagt, weil "der Markt" angeblich alles besser könne.

Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise kommt Gabriele Friderich, langjährige Kommunalreferentin der Landeshauptstadt München, in ihrem Originalbeitrag für die Petra-Kelly-Stiftung zu einem anderen Schluss: Grundlegende Dienstleistungen müssen für jeden verfügbar und erschwinglich sein. Und diese sind deshalb in den Händen der Kommunen besser aufgehoben als in den Händen privater Konzerne. Dafür - so Friderich - müsse eine zukunftsorientierte kommunale Daseinsvorsorge sorgen.

Hier kommen Sie zum gesamten Beitrag von Gabriele Friderich (PDF-Datei, ca. 30 KB). 

ReferentInnen

Gabriele FriderichGabriele Friederich
Abitur, Studium an der TU München: Geographie, Städtebau sowie Raumordnung und Landesplanung. 1984 Abschluss als Diplom-Geographin.

Fraktionsassistentin der GRÜNEN in München, persönliche Mitarbeiterin des Kommunalreferenten, Mitarbeiterin im Planungsreferat, Mitarbeiterin im Regionalen Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München und Referentin in der KGSt Köln.

Von 1990 bis 1996 ehrenamtliche Stadträtin in München.

Seit 1. Juli 1998 Kommunalreferentin.

Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand des Verbands kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung im VKU.



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