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Ein Forum für neue Ansätze in Politik, Wirtschaft und Kultur

Veranstaltungen und Dokumente

06.03.2014 - 20:00

Business Improvement Districts

 

Wolf Maser vertrat die Position von IHK und Gewerbetreibenden zur Einführung von BID: Aufwertung von Einkaufsstraßen und Gebäudefassaden, Verbesserung von Sauberkeit und Sicherheit. Ziele  sind u. a. die Attraktivität einer Einkaufszone zu erhöhen, um mit anderen A- und B-Zentren der gleichen Stadt und auch den Nachbarkommunen konkurrieren zu können. Es soll ein Gegengewicht zur Tendenz der Einkaufszentren auf der grünen Wiese am Stadtrand unterstützt werden. Die Kaufkraft soll im Zentrum gebunden, aber auch von anderen Städten abgezogen werden.

Volker Eick bezog die Gegenposition und bezeichnete BID als Privatisierung kommunaler Aufgaben. Er referierte über negative Erscheinungen mit BID in Kanada und USA, aber auch in Hamburg wie private Ordnungsdienste und die Entfernung von Personengruppen, die  den Konsum stören. Eick berichtete von seinen Eindrücken bei Besuchen von BID in den USA wie z.B. in Philadelphia.

Siegfried Dengler als Leiter des Stadtplanungsamtes berichtete über seine Beschäftigung mit BID als Stadtplaner und als Mitglied im Deutschen Städtetages. Dengler hält die derzeitigen Handlungsmöglichkeiten des Baurechts für ausreichend – insbesondere die Vorgaben und Möglichkeiten der Paragraphen 136  (Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen), 137 (Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen), 164 (Städtebauförderung und städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen) sowie 171f. (Private Initiativen zur Stadtentwicklung auf der Basis von Landesrecht). 

Das Publikum zeigte eine überraschende Fachkenntnis. Entsprechend detailliert waren die Fragen. Von der Gewichtung her überwogen kritische Fragen zu BID und zur Privatisierung solcher kommunaler Aufgaben. Im Publikum waren jedoch auch ein Vertreter einer Immobilienprojektentwicklungsfirma und ein höherer Angestellter eines Gebäudeversicherers, Abteilung Risikobewertung, anwesend. Deutlich wurde die nahe Stadtratswahl bei den Wortbeiträgen der im Publikum anwesenden Stadträte bzw. Stadtratskandidat/innen der Parteien SPD, Piraten und Bündnis 90/Grüne. Am Ende der Diskussion stand die überwiegende Tendenz, die Forderung der IHK Mittelfranken nach Einführung von Business Improvement Districts derzeit abzulehnen.  

ReferentInnen

Wolf Maser
Vizepräsident der IHK Mittelfranken und Vorsitzender des Ausschusses für Handel und Dienstleistung

Siegfried Dengler
Leiter Stadtplanungsamt Nürnberg

Volker Eick
Politologe, Freie Universität Berlin

Moderation
Gerhard Faul

 

Veranstaltungsort
Nürnberg


Partner

Medienladen e.V.
unterstützt von BluePingu e.V.


Art der Veranstaltung
Podiumsdiskussion



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19.11.2013 - 20:00

Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung

 

Hintergrund und Anlass dieser Veranstaltung wardie von unserem Kooperationspartner Medienladen e.V. im Frühjahr 2013 übernommene Trägerschaft für die Kulturbühne 'ArtiSchocken' im leerstehenden Südstadt-Kaufhof. Dieser Gebäudekomplex soll Anfang 2015 abgerissen und durch eine Shopping-Mall ersetzt werden. Durch die kulturelle Zwischennutzung ist der Trägerverein konfrontiert mit Stadtplanung und Stadtentwicklung, Quartiersmanagement und Bürgerbeteiligung, Stadtteilarbeit und Soziokultur. Die Beschäftigung mit diesen Themen war der konkrete Anlass für die Veranstaltung über 'Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung'.

Im Vorfeld waren gezielt Dienststellen wie Baureferat, Stadtplanungsamt und Hochbauamt sowie der Bund Deutscher Architekten/innen BDA, Sektion Mittelfranken, eingeladen worden. Für das Podium konnte Sarah Händel von 'Mehr Demokratie e.V.',  Landesgeschäftsstelle Baden-Württemberg, gewonnen werden.Sie stellte zunächst die Möglichkeiten von direkter Demokratie dar und zeigte erfolgreiche Beispiele auf. Die Referentin skizzierte dabei vor allem die gesellschaftlichen und strukturellen Voraussetzungen für die Schaffung einer Kultur von Mitbestimmung und Mitgestaltung. An ihr Referat schlossen sich Kurzstatements der vier Parteienvertreter/innen an. SPD, Grüne und Linke forderten mehr Rechte für die Bürger und eine stärkere Einbeziehung bei wichtigen politischen Entscheidungen. Leichte Verwunderung erregte der OB-Kandidat der Piraten, da er den Bürgern die Entscheidungskompetenz bei komplizierten Problemlagen absprach.

In der offene und sehr lebhaften Diskussion wurde gefordert, dass Polarisierungen im Vorfeld von Planungen durch sachliche Information vermieden werden sollten. Anwesende Vertreter von Bürgerinitiativen kamen zu Wort. Schnell kam die Diskussion auf den seit 20 Jahren heftig umstrittenen Ausbau bzw. die Einhausung des autobahnähnlichen Frankenschnellweges im Nürnberger Zentrum. Einige waren sich Podium und Publikum dass Volksentscheide auf Bundesebene ein Gewinn für die Demokratie in Deutschland wären. 

ReferentInnen

Sarah Händel
Pressereferentin, 'Mehr Demokratie', Landesgeschäftsstelle Stuttgart 

Veranstaltungsort
Nürnberg


Partner

Medienladen e.V., Nürnberg 


Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion



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19.10.2013 bis 07.12.2013

Kommunalpolitik - Wie funktioniert das eigentlich?

Eine Einführung

Wer sich in seiner Stadt, seiner Gemeinde oder seinem Landkreis politisch engagieren möchte, ist gut beraten, wenn er/sie sich mit dem Handwerkszeug für die Politik vor Ort vertraut macht. Mit insgesamt vier regional verteilten Einführungsseminaren soll (in München, Nürnberg, Regensburg und Buchloe) versuchten wir dazu zu "verführen", sich in die Kommunalpolitik einzumischen, sich an Entscheidungen zu beteiligen, die jede/n angehen. Dabei wurden die Grundlagen und Entscheidungsabläufe sowie wesentliche lokalpolitische Handlungsfelder dargestellt und die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger/innen skizziert.

Wir beschäftigten uns vor allem mit den folgenden Themen:

  • Bürgerbeteiligung und lebendige Kommunaldemokratie;
  • rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen der Kommunalpolitik;
  • Situation der Kommunalfinanzen sowie Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Haushaltspolitik;
  • Bau- und Planungspolitik in der Kommune.

In einem abschließenden Rollenspiel konnten die Teilnehmenden ihre neu erworbenen Kenntnisse gleich in der „Praxis“ einer Stadtratssitzung "ausprobieren".

ReferentInnen

Peter Gack
Dipl.-Betriebswirt (FH), seit 1992 Geschäftsführer der kommunalpolitischen
Vereinigung "Grüne und Alternative in den Räten Bayerns" (GRIBS). In dieser Funktion berät er kommunale Mandatsträger/innen in allen Fragen des kommunalpolitischen Alltags.
Von 1984 bis 1990 und wieder seit 1996 sitzt er für die Bamberger GAL im Stadtrat. Seine politischen Schwerpunkte sind die Umwelt-, Energie-, Verkehrs- und Finanzpolitik. Gack ist Mitautor der Bücher “Kommunal Politik machen” und “Kassensturz. Gemeindefinanzen und Haushaltspolitik vor Ort“.

Dr. Gerd Rudel
Politologe, Bildungsreferent, Petra-Kelly-Stiftung. Seine politischen Schwerpunkte sind die Haushalts- und Finanzpolitik, die Verkehrspolitik sowie die Stadt- und Regionalentwicklung. Für die Bamberger GAL saß er von 1990 bis 1998 im Stadtrat. Rudel ist ehrenamtliches Redaktionsmitglied der kommunalpolitischen Fachzeitschrift AKP und Mitautor bzw. -herausgeber der Bücher “Stadt, Land, Grün - Handbuch für alternative Kommunalpolitik”, “Kommunal Politik machen” sowie “Kassensturz. Gemeindefinanzen und Haushaltspolitik vor Ort“.

Veranstaltungsort
München/Nürnberg/Regensburg/Buchloe


Art der Veranstaltung
Tagesseminar



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27.05.2013 - 10:15 bis 29.05.2013 - 18:00

Zukunftsfähige Kommunen

Modelle - Projekte - Perspektiven

Eine Bildungsreise durch Franken

Vor Ort, in den Kommunen, entscheidet sich, ob der Weg in die Zukunft "regenerativ", "nachhaltig" sein wird. Das gilt nicht nur für den Energie- und Ressourcenverbrauch, sondern auch für den Umgang mit den Herausforderungen des demografischen Wandels. Unsere Exkursion führte uns auf eine Entdeckungsreise durch Franken, auch und gerade in Regionen, die durch den ökonomischen und demografischen Strukturwandel besonders stark betroffen sind. Dort versuchen Kommunen, mit Ideenreichtum und Eigeninitiative, den Weg in ihre regenerative Zukunft zu finden. Unser Bildungsreise zeigte anhand von konkreten Projekten und Initiativen, wie dies konkret aussehen kann.

Gertrud Leumer, Dipl.-Ing. Landespflege und Gärtnerin in sechster Generation, erläuterte das vom Bundesbauministerium geförderte Modellprojekt „Urbaner Gartenbau“ in Bamberg, das rund um die Landesgartenschau 2012 entstand und noch bis 2013 läuft. Die innerstädtischen Gärtnerflächen sind substanzieller Teil des Weltkulturerbes und haben eine jahrhundertealte Tradition. Allerdings existieren heute von ehemals 400 Gärtnerbetrieben nur noch 40. Mit dem Projekt sollte der Niedergang gestoppt und neue Perspektiven für die Erwerbsgärtnerei aufgezeigt werden. Das heißt: Urbanes Gärtnern heißt in Bamberg im Gegensatz zu anderen Städten, in denen es eher um Freizeitgärten, interkulturelle Gärten und Subsistenzwirtschaft geht, vor allem Erhaltung und Stärkung des Erwerbsgartenbaus.

Gertrud Leumer wies noch auf eine Besonderheit hin: die Wiederbelebung des Süßholzanbaus, das in Bamberg einmal das wichtigste Anbauprodukt gewesen, aber völlig in Vergessenheit geraten war. Das inzwischen verschollene Wissen um dieses gewächs (Grundprodukt für die Lakritzherstellung, aber auch als Heilmittel wichtig) muss mühsam wieder erworben werden. Die Bamberger Süßholzgesellschaft widmet sich diesem Projekt mit Ausdauer und Engagement.

Kontakt:
Gertrud Leumer
Kräutergärtnerei Mussärol
Nürnberger Str. 86
96050 Bamberg
Tel.: 0951/22023
E-Mail: info@biokraeuter.info
Internet: http://www.biokraeuter.info/

Weitere Informationen: 

Bamberger Süßholzgesellschaft: http://www.bamberger-suessholz.de/
Gärtnerstadt Bamberg: http://www.gaertnerstadt-bamberg.de
Diana Büttner: Die Bamberger Gärtnerstadt und das Modellprojekt „Urbaner Gartenbau“. local land & soil news no.44/45 I/13 (PDF-Datei!)
Plan „Ein Spaziergang durch die Gärtnerstadt“ (PDF-Datei!)
Gärtner- und Häckermuseum: http://www.ghm-bamberg.de
Martin Rasper: Vom Gärtnern in der Stadt. Die neue Landlust zwischen Beton und Asphalt, München 2012
Christa Müller (Hrsg.): Urban Gardening. Über die Rückkehr der Gärten in die Stadt, München 2011
Stephanie Bock/Ajo Hinzen/Jens Libbe/Thomas Preuß/André Simon/Daniel Zwicker-Schwarm: Urbanes Landmanagement in Stadt und Region. Urbane Landwirtschaft, urbanes Gärtners und Agrobusiness. Difu-Impulse 2/2013. Berlin 2013
Christa Müller: Die grüne Guerilla - Über eine politische Avantgarde. eNewsletter Wegweiser Bürgergesellschaft 16/2012 (PDF-Datei!)

In Mitwitz im Frankenwald standen die Anstrengungen von etlichen Gemeinden im Landkreis Kronach im Mittelpunkt, sich zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu versorgen.  Die TN besichtigten eine hochmoderne Biogas-Anlage und ein Hackschnitzelheizwerk (technische Details zu den Anlagen: hier!), das von einer Energiegenossenschaft betrieben wird. Dies ist das bisher größte Projekt im Rahmen der "Energievision Frankenwald". Rund 120 Liegenschaften sind das vom Heizwerk gespeisten Nahwärmenetz angeschlossen. Martin Kastner, der Leiter des Projekts "Bioenergiegemeinden im Frankenwald", erläuterte, dass sich in der Potentialanalyse eine Versorgung zu 100% aus erneuerbaren energien als durchaus realistisches Ziel erwiesen habe. Das durch LEADER-Mittel finanzierte Projekt hat das Ziel, regionale Wertschöpfung und Unabhängigkeit von Öl-Multis zu gewährleisten und eine sichere und zukunftsweisende Energieversorgung in Bürgerhand zu gewährleisten, die ohne fossile und atomare Energieträger auskommt.

Kontakt:
Martin Kastner
Energievision Frankenwald e.V.
Am Kehlgraben 76
96317 Kronach
Tel.: 09261 – 6640840
E-Mail: kastner@energie-frankenwald.de
Internet:  http://www.energie-frankenwald.de/

Weitere Informationen:
Projekt „Bioenergiedörfer im Frankenwald“ (LEADER-Projekt): http://www.energie-frankenwald.de/bioenergiedoerfer-frankenwald.html
Projektbroschüre: http://www.energie-frankenwald.de/downloads/Bioenergiegemeinden%20im%20Frankenwald_small.pdf

Die Umsetzung der Energiewende stand auch in Haßfurt im Zentrum, wo die Stadtwerke in geradezu vorbildlicher Weise die Versorgung mit erneuerbaren Energien vorantreiben. Norbert Zösch, Geschäftsführer der Stadtwerke, erläuterte in eindrucksvoller Weise, den bisherigen Weg und die Perspektiven der Stadtwerk-Politik, der den Unternehmenserfolg und die ökologische Orientierung der Stadtwerke gleichermaßen garantieren soll. Vorbildlich ist vor allem die Arbeit im Strombereich. Als erstes Stadtwerk in Deutschland hat es flächendeckend im gesamten Versorgungsgebiet den Einbau von intelligenten Stromzählern vorgenommen. Der Energieverbrauch der Kunden wurde somit transparent. Im eigens dafür eingerichteten Webportal kann nachvollzogen werden, wie sich der Stromverbrauch verändert, sobald beispielsweise Haushaltsgeräte durch energieeffiziente ersetzt werden. Auch günstige Stromtarife oder Schwachlastzeiten lassen sich so effektiver nutzen. Die Integration der erneuerbaren Energien geht auch in Zukunft zeitnah weiter: Bis 2015 soll der Strombedarf vollständig auf Basis regenerativer Energien sichergestellt werden. Die Hälfte wird durch Windenergie, gut ein Drittel durch Biogas und 20 Prozent mit Photovoltaik erzeugt werden. Ein wegweisendes Projekt ist das geplante Power to Gas-Vorhaben. Die Idee dahinter ist, mit Hilfe von regenerativem Überschussstrom Wasser durch Elektrolyse in Wasserstoff oder in einem weiteren Schritt in Methan umzuwandeln und zu speichern, um Fluktuationen in der Stromgewinnung aus erneuerbaren Energien ausgleichen zu können.

Kontakt:
Norbert Zösch
Geschäftsführer
Stadtwerk Haßfurt 
Augsfelder Straße 6
97437 Haßfurt
Telefon 09521/9494-0
E-Mail: kontakt@stwhas.de 
Internet: http://www.stadtwerkhassfurt.de/ 

Weitere Informationen:
Deutsche Umwelthilfe: Stadtwerke als Vorreiter der Energiewende. Gewinner und gute Beispiele des Wettbewerbs. Radolfzell 2013 (PDF-Datei)

 

Antje Angles, Betreuungs- und Versorgungsmanagerin, und Bürgermeister Klaus Löffler informierten über die Bemühungen der kleinen Frankenwaldgemeinde Steinbach am Wald, sich in einer strukturell benachteiligten Region gegen die Folgen des demografischen Wandels zu wappnen und Lebensqualität für alle Generationen zu gewährleisten. Kernstück des Konzepts ist eine flexible Kinderbetreuung, die für die Zeit von 6 bis 22 Uhr gewährleistet wird. So ist es auch für Alleinerziehende und für Paare, bei denen beide Partner berufstätig sind, möglich, Kinder aufzuziehen. Das ist in einer Region, die von Bevölkerungsverlusten stark betroffen ist, besonders wichtig. Gerade in Steinbach am Wald ist dieser Faktor von enormer Bedeutung, weil die Industriebetriebe vor Ort Schichtbetrieb haben und von ihren Beschäftigten große Flexibilität fordern. Da diese Kinderbetreuungszeiten die im KiTa-gesetz vorgesehenen Zeiten weit überschreiten, hat die Gemeinde eine Finanzierung aus mehreren Quellen umgesetzt. Vor 7 Uhr greift die tagespflege, für die Zeit nach 16 Uhr wurde ein eigenständiger Verein gegründet, zu dessen Finanzierung auch die örtlichen Industriebetriebe beitragen.

Steinbach – das berichteten Angles und Löffler voller Stolz – konnte auf diese Weise eine Trendwende in der Bevölkerungsentwicklung einleiten. Das Betreuungssystem hat sich als „Stoppschild gegen den demografischen Wandel“ erwiesen. Die geschaffenen Betreuungsstrukturen vom Kleinkind bis ins hohe Alter gewährleisten die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Familienfreundlichkeit erweist sich somit als „harter Standortfaktor“.

Kontakt:
Antje Angles
Betreuungs-Versorgungsmanagement
96361 Steinbach am Wald
Tel.: 09261/6072-66
E-Mail: info@lebensqualitaet-fuer-generationen.net
Internet: http://www.lebensqualitaet-fuer-generationen.net/

Weitere Informationen:

Faltblatt „Lebensqualität für Generationen“ (PDF-Datei!)
Lokales Bündnis für Familie in Steinbach am Wald 

TV-Beiträge über das Projekt:
http://www.tvo.de/mediathek/tag/steinbach-am-wald/#.UZy7Fj6o234
http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/frankenschau-aktuell/steinbach-familien-buendnis100.html
http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/geld-und-leben/Kinderbetreuung-114.html?time=58.701
http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/geld-und-leben/rueckblick/kinder-betreuung-familie-100.html 

 

Ebenfalls im Bereich der Sozialpolitik angesiedelt waren die Projekte, die in Aschaffenburg besichtigt wurden.  Interessant war das gemeinschaftliche Wohnprojekt WiGe, das gemeinsam mit der Aschaffenburger Stadtbau GmbH in einem generalsanierten Konversionsgebäude realisiert wurde und von einem eingetragenen Verein getragen wird. Anne Abb (Foto unten links) erläuterte Entstehung und Entwicklung des Projekts und beantwortete zahlreiche interessierte Fragen nach den internen Regeln des Zusammenlebens. So hat der verein ein Erstbelegungsrecht für frei werdende Mietwohnungen, alle relevanten Fragen werden in einer alle vier Wochen stattfindenden Hausgemeinschaftssitzung besprochen. Gegenwärtig wohnen im haus 43 bewohner/innen jeden Alters, darunter auch 11 Kinder. Die Miete beträgt derzeit 6,15 Euro (kalt). Darin inbegriffen sind auch die Kosten für die Gemeinschafteinrichtungen. Dazu gehören auch ein großer Gemeinschaftsraum mit Küche (für Versammlungen, Feste etc.) sowie eine Gästewohnung, die bei Bedarf gegen Entgelt belegt werden kann.

Kontakt:
Anne Abb/Manfred Jendt
Wohnen in Gemeinschaft – WiGe e.V.
Spessartstr. 17
63743 Aschaffenburg
Tel.: 01520-3169066
E-Mail: info@wige-ab.de  
Internet: http://www.stadtbau-aschaffenburg.de/30 und http://www.wige-ab.de/

Annerose Baumann vom Mehrgenerationenhaus und Mütter- und Familienzentrum (MUH-MütZe) gab einen Überblick über die umfangreichen Aktivitäten dieses vornehmlich auf ehrenamtlicher Arbeit beruhenden Zentrums und wies auch die stets prekäre finanzielle Grundlage solcher Projekte hin. Die Finanzierung speist sich aus ganz unterschiedlichen Töpfen und ist oft befristet und damit auch unsicher. MütZe bietet offene Angebote von ehrenamtlichem Personal, die oft als "Testballon" gestartet werden und sich dann zu regelmäßigen Angeboten entwickeln. Die derzeit 45 ehrenamtlichen Mitarbeiter/innen leisten über 5.200 Stunden im Jahr, die mit 4 Euro Aufwandsentschädigung pro Stunde "vergütet" werden. 

Kontakt:
Annerose Baumann
MGH/MütZe e.V.
Sandgasse 1
63739 Aschaffenburg
Tel.: 06021/29876
E-Mail: info@mgh-muetze.de  
Internet: http://mgh-muetze.de/ 

 

Fragen der Stadtentwicklung standen im Mittelpunkt der Projekte in Würzburg und Ochsenfurt. In Würzburg wurde das derzeit nicht mehr genutzte Gelände der ehemaligen Leighton-Barracks der US-Army besichtigt. Dort findet 2018 die Landesgartenschau statt und der Rest des Geländes wird zu einem neuen Würzburger Stadtteil vorwiegend mit Wohnbebauung, aber auch mit nicht störendem Gewerbe und Gemeinbedarfseinrichtungen entwickelt. Tobias Pommerening vom Fachbereich Planen – Konversion der Stadt Würzburg gab einen sehr interessanten Einblick in die Planungen. Die Reisegruppe war die allererste, die dieses Gelände überhaupt besichtigen durfte. Die prognostizierten Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 130 Mio. Euro für die Stadt Würzburg, die das Projekt im Rahmen des städtischen Haushalts abwickelt. Das Gelände konnte in seiner Gesamtheit (außer einem Teil, den der Freistaat Bayern für die Entwicklung der Würzburger Universität bereits erworben hatte) von der bundeseigenen BIMA gekauft werden - nicht zuletzt weil die Stadt Würzburg mit der Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nach BauGB "gedroht" hatte. Von den über 100 Gebäuden sollen voraussichtlich 16 erhalten werden, darunter der ehemalige Tower, die Sporthalle, das Theater und einige gut erhaltene ehemalige Mannschaftsgebäude. Das Gelände ist schon jetzt gut durchgrünt, vor allem der alte Baumbestand soll erhalten bleiben. Dagegen muss die Infrastruktur (Stromnetz, Abwasserkanäle etc.) komplett erneuert werden. Das Gebiet wird neu strukturiert, dabei wird auch das jetzt noch völlig überdimensionierte Straßennetz (inkl. Parkierungsanlagen) neu angelegt.

Kontakt:
Tobias Pommerening
Fachabteilung Stadtentwicklung
E-Mail: konversion@stadt.wuerzburg.de 

Weitere Informationen:
Rahmenplan Hubland: http://www.wuerzburg.de/de/themen/bauen-wohnen/stadtentwicklung/konversionverfahrenleightonbarracks/integriertesstadtentwicklungskonzeptisek/rahmenplanbeschlossen/m_41654_dl
Konversion Hubland Würzburg: …vom Abzug zum Einzug …: http://www.muenchen.de/rathaus/dms/Home/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Stadtplanung-und-Bauordnung/Bebauungsplanung/Staedtebauliche_Entwicklungsmassnahme/Fachtagung/06_Baumgart_Wuerzburg_vom_Abzug_zum_Eingzug_2013_2_26.pdf

 

In Ochsenfurt ging es zum Abschluss der Reise um die Verkehrspolitik, die auch dort eines der umstrittensten kommunalen Themen darstellt. Die Verkehrsberuhigung in der historischen Altstadt wurde mittels eines „Shared Space“, also der gleichberechtigten Nutzung des Straßenraums durch alle Verkehrsteilnehmer, durchgeführt. Dies hat zu einer deutlichen Abnahme und einer ebenso deutlichen Verlangsamung des Kfz-Verkehrs geführt, das Miteinander der unterschiedlichen Verkehrsarten erscheint nach dem Augenschein der Gruppe relativ unproblematisch. Ein Planungsfehler ist jedoch offensichtlich: Für sehbehinderte Menschen ist der Bereich nur schwer begehbear, da Orientierungsmarkierungen völlig fehlen. Und auch die im Kernbereich existierenden Parkflächen sind - auch wenn es nur relativ wenige sind - sind mit dem Shared Space-Prinzip eigentlich nicht vereinbar. Dennoch ist auch diese Lösung umstritten: Die Grünen vor Ort wie der Stadtrat Peter Liczewski, der die langwierige Entstehung des Projekts erläuterte, hätte zumindest für einen Teil der Innenstadt eine echte Fußgängerzone favorisiert, während manche Geschäftsleute schon der Shared Space zu weitgehend ist. "Ein Weg, der alle glücklich macht, ist kaum machbar", war Liczewskis pragmatisches Fazit.

Kontakt:
Peter Liczewski
St. Thekla-Weg 7
97199 Ochsenfurt
Tel.:  09331/89552
E-Mail: peterli@gmx.de 

Weitere Informationen:
Kurzdokumentation der Innenstadtsanierung in Ochsenfurt: https://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/themen/demographie/kurzdoku/ochsenfurt_20111031.pdf

Netzwerk Shared Space

 

ReferentInnen

Reiseleitung:

Peter Gack
Geschäftsführer, GRIBS-Kommunalbüro, Stadtrat in Bamberg

Dr. Gerd Rudel
Bildungsreferent, Petra-Kelly-Stiftung

Karin Zieg
Mitarbeiterin, GRIBS-Kommunalbüro

Veranstaltungsort
Bamberg - Mitwitz - Steinbach am Wald - Haßfurt - Würzburg - Aschaffenburg - Ochsenfurt


Partner

GRIBS-Bildungswerk e.V.


Art der Veranstaltung
Bildungsreise



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11.05.2013

Gutes Leben in Stadt und Land

Handlungsfelder für eine zukunftsfähige Kommunalpolitik

Tagung im Rahmen des 27. kommunalpolitischen GRIBS-Kongresses

Wie “gut” die Menschen leben können, entscheidet sich nicht zuletzt “vor Ort”, in den Kommunen. Die Kommunalpolitik ist in vielen Handlungsfeldern gefordert, entsprechende Rahmenbedingungen bereitzustellen. Wie dies aussehen kann und wie auch unter schwierigen finanziellen Vorzeichen nachhaltige Strukturen geschaffen werden können, haben wir im Rahmen unserer Tagung ausführlich diskutiert.  

Benedikt Bisping, Erster Bürgermeister in Lauf seit 2008, gab einen Einblick in den Alltag eines hauptamtlichen Bürgermeisters und erläuterte in diesem Zusammenhang einige der wesentlichen Projekte in den Bereichen Bildung, Soziales und Ökologie, die während seiner bisherigen Amtszeit umgesetzt worden sind. Er betonte dabei, dass sich sein Wirken immer in einem Spannungsfeld zwischen den artikulierten Partikularinteressen und dem Allgemeinwohl der Gesamtgemeinde bewege. Hier gelte es, immer wieder einen Interessenausgleich zu finden und auch Kompromisse zu schließen. Der persönliche Wahlspruch, von dem sich der grüne Bürger dabei leiten lässt, ist von Hermann Hesse und lautet: „Damit das Mögliche entsteht, muss immer wieder das Unmögliche versucht werden.“

Politisch besonders wichtig waren und sind Bisping die Themen Bildung und kinderfreundliche Stadt. Die Schaffung von Ganztagesbetreuungsplätzen für Kinder und Jugendliche stehen dabei im Mittelpunkt. Wie enorm dabei der Bedarf ist, zeigt die Tatsache, dass an einer Schule in Lauf mit hohem Migrationsanteil 90 Prozent der Schülerinnen und Schüler einen solchen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen möchten.

In Sachen Gewerbeansiedlungspolitik wies Bisping auf die nach wie vor bedeutende und in Zukunft vielleicht noch größere werdende Rolle der Gewerbesteuer für die kommunalen Finanzen hin. Deshalb müssten Gewerbeansiedlungen weiter möglich sein. Im Sinne des Flächensparens müssten dabei auch mehrstöckige Gewerbebauten in den Blick genommen werden. Für die Siedlungsentwicklung insgesamt muss das potenzielle Leerstandsrisiko bei Einfamilienhäusern in den nächsten Jahrzehnten und die Möglichkeit von Nachverdichtungen einbezogen werden. Für die Stadtentwicklung insgesamt will Lauf einen ökologisch-sozialen Nachhaltigkeitsindex anwenden, der gemeinsam mit der Ev. Stiftungsfachhochschule in Nürnberg entwickelt wird. Ganz wichtig als Standortfaktor ist laut Bisping auch das kulturelle Angebot vor Ort.

Benedikt Bisping
Erster Bürgermeister, Lauf a. d. Pegnitz
E-Mail: buergermeister@stadt.lauf.de
Internet: http://www.benedikt-bisping.de/

Weiterführende Links:
Rede beim Neujahrsempfang 2013 
Laufer Klimaschutzprogramm

Dr. Michael Kopatz gab in seinem Vortrag einen umfassenden Überblick Herausforderungen und Perspektiven einer Kommunalpolitik in der „Postwachstumsökonomie“.  Dabei wurde deutlich, dass die Wachstumstriebkräfte nach wie vor  zu stark sind, um eine wirklich nachhaltige Entwicklung in den Kommunen (und nicht nur dort) zu erreichen. Während nämlich der gegenwärtige durchschnittlich Lebensstil in Deutschland 10 t CO2 pro Jahr produziere, wäre eigentlich eine Senkung auf 1,5 t notwendig, um dieses Ziel zu erreichen. Die Hoffnung, dieses Ziel allein durch technologische Innovationen erreichen zu können, nannte Kopatz illusorisch. Er führte zahlreiche Beispiele dafür an, dass der sog. „Rebound-Effekt“ die durch neue Technologien erreichten Einspareffekte wieder zunichte gemacht hat: Autos sind zwar spürbar sparsamer im Spritverbrauch geworden, dafür aber um so schwerer, was die Einsparungseffekte „wettgemacht“ hat. Der Raumwärmebedarf wird durch energetische Sanierungen zwar pro Quadratmeter spürbar gesenkt, dafür steigt aber die Wohnfläche pro Kopf. Kopatz forderte deshalb energische Eingriffe der Politik, die genaue rechtliche Rahmenbedingungen (z.B. Höchstgewicht für Autos, maximaler Wohnflächenbedarf) setzen solle, um solche Entwicklungen in Zukunft auszuschließen (bis hin zu einem Verbot von SUV, die nicht für berufliche Zwecke notwendig sind…). Solche definierten Rahmenbedingungen seien notwendig, damit sich individuelles Verhalten langfristig ändern könne.

Kopatz bezeichnete das Bruttoinlandsprodukt (BIP) als Kennzahl, die nicht geeignet sei, um eine nachhaltige Entwicklung zu beurteilen: „Die Lebenszufriedenheit der Menschen ist nicht abhängig vom Wachstum des BIP“, betonte er.  Kopatz forderte deshalb eine „Glückspolitik“. Diese müsse auf eine spürbare Reduktion der gegenwärtigen sozialen Ungleichheit ebenso abzielen wie auf eine zinslose Wirtschaft. Regionalgeld-Währungen und Tauschringe seien in diesem Zusammenhang keinesfalls unbedeutende „Spielwiesen“, sondern müssten als zukunftsweisende Entwicklungen angesehen werden. Regionalwirtschaft, funktionierende Nahversorgung und subsistenzwirtschaftliche Ansätze seien ebenfalls wichtig und zu fördern. Konjunktur- und Förderprogramme müssten strikt auf umweltverträgliche Produkte beschränkt werden. Als ein wesentliches Element bezeichnete Kopatz auch eine Reduzierung der Arbeitszeit auf ca. 30 Wochenstunden, um die vorhandene Arbeit gerecht zu verteilen.

Dass die Kommunen in vielerlei Punkten mit ihrer Politik großen Einfluss auf eine Weichenstellung in Richtung Nachhaltigkeit haben, wurde immer wieder deutlich. So ist z.B. die Infrastrukturpolitik im Verkehrsbereich ungeheuer wichtig, um das konkrete Verkehrsverhalten zu fördern. Ein Blick nach Kopenhagen zeigt sehr eindrucksvoll, wie der Radverkehr gefördert werden kann und dies sich in immensen Radverkehrsanteilen an der Gesamtmobilität niederschlägt.

Dr. Michael Kopatz
Wiss. Mitarbeiter, Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie
Forschungsgruppe Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik
Döppersberg 19
42103 Wuppertal
Tel.: 0202/2492 – 148
Heimbüro: 0541/ 6689414
Mobil: 0152-29864966
E-Mail: michael.kopatz@wupperinst.org
Internet: http://wupperinst.org/kontakt/details/wi/c/s/cd/60/

Weiterführende Links:
Denkwerk Zukunft: Lebenswerte Städte unter Bedingungen sinkenden materiellen Wohlstands Herausforderungen und Maßnahmen. Bonn 2012 (PDF-Datei)
Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie: Zukunftsfähiges Hamburg. Zeit zum Handeln. München/Hamburg 2010 (PDF-Datei)
Michael Kopatz: Arbeit, Glück und Nachhaltigkeit. Warum kürzere Arbeitszeiten Wohlbefinden, Gesundheit, Klimaschutz und Ressourcengerechtigkeit fördern. Impulse zur WachstumsWende Nr. 3 (Februar 2012) (PDF-Datei)
Michael Kopatz, Markus Spitzer, Anja Christanell: Energiearmut. Stand der Forschung, nationale Programme und regionale Modellprojekte in Deutschland, Österreich und Großbritannien. Wuppertal Paper Nr. 184 (Oktober 2010) (PDF-Datei)

Workshop A1: Kommunale Bildungslandschaften

Die Präsentation von Anja Skrypek können Sie bei uns als PDF-Datei bestellen.

Anja Skrypek
Dipl.-Soziologin
Landratsamt Mühldorf a. Inn
Töginger Straße 18
84453 Mühldorf a. Inn
08631/699-552
E-Mail: anja.skrypek@lra-mue.de

Die Präsentation von Lutz Tokumaru können Sie als PDF-Datei bei uns bestellen.

Lutz Tokumaru
Bildungskoordinator Bildungs- und Projektmanagement Kaufbeuren "Lernen vor Ort"
Kaiser-Max-Straße 1
87600 Kaufbeuren
Tel.: 08341/437817
E-Mail: lutz.tokumaru@kaufbeuren.de
Internet: http://www.kaufbeuren-aktiv.de

Weiterführende Literatur und Links:
Anika Duveneck/Sybille Volkholz: Kommunale Bildungslandschaften. Heinrich-Böll-Stiftung. Berlin 2011 (PDF-Datei) 
Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (Hrsg.): Wie geht`s zur Bildungslandschaft? Die wichtigsten Schritte und Tipps. Seelze 2012 
Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (Hrsg.): Bildungslandschaften zwischen den Meeren. Bildung gemeinsam verantworten! Ein Programm - Drei Kommunen - Drei Antworten. Arbeitshilfe mit Erfahrungen und Anregungen aus der Praxis für die Praxis. Berlin 2012 (PDF-Datei) 
Wolfgang W. Weiß: Kommunale Bildungslandschaften. Chancen, Risiken und Perspektiven. Weinheim/München 2011 
Forschungsprojekt "Elternbeteiligung und Gewaltprävention in kommunalen 
Bildungs- und Erziehungslandschaften"
 
Förderprogramm "Lernen vor Ort"

Workshop A2: Kultur und Freizeit

Die Präsentation von Dr. Christine Fuchs können Sie bei uns als PDF-Datei bestellen.

Dr. Christine Fuchs
Geschäftsleitung, STADTKULTUR Netzwerk Bayerischer Städte e.V.
Literaturstiftung Bayern
Hoheschul-Straße 4
85049 Ingolstadt
Tel.: 0841/3051868
E-Mail: christine.fuchs@ingolstadt.de
Internet: http://www.stadtkultur-bayern.de
http://www.literaturstiftung.de

Weiterführende Links:
http://www.stadt-geschichte-zukunft.de/
Tagungsbericht „STADT:KULTUR:ZUKUNFT. Kulturpoltisches Forum Tutzing 2012“

Workshop A3: Mobilitätskonzepte

Die Präsentation von Melanie Hergeht können Sie bei uns als PDF-Datei bestellen.

Dokumentation der Workshop-Diskussion als PDF-Datei


Melanie Herget
Diplom-Umweltwissenschaftlerin
Innovationszentrum für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel (InnoZ) GmbH
Torgauer Straße 12-15
10829 Berlin
Tel.: (030) 23 88 84 - 107
Fax: (030) 23 88 84 – 120
E-Mail: melanie.herget@innoz.de
Internet: http://www.innoz.de/ 

Weiterführende Literatur und Links:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (Hrsg.): Differenzierte Bedienung im ÖPNV. Flexible Bedienungsweisen als Baustein eines marktorientierten Leistungsangebots. Köln 2009
Christine Ahrend/Melanie Herget (Hrsg.): Umwelt- und familienfreundliche Mobilität im ländlichen Raum. Handbuch für nachhaltige Regionalentwicklung. Berlin 2012 (PDF-Datei) 
Susanne Böhler u.a.: Handbuch zur Planung flexibler Bedienungsformen im ÖPNV. Ein Beitrag zur Sicherung der Daseinsvorsorge in nachfrageschwachen Räumen. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung. Bonn 2009 (PDF-Datei) 
Carolin Schäfer-Sparenberg: Umwelt- und familienfreundliche Mobilität im ländlichen Raum. Good-Practice-Beispiele. Wuppertal 2011 (PDF-Datei) 
Barbara Steinrück/Patrick Küpper: Mobilität in ländlichen Räumen unter besonderer Berücksichtigung bedarfsgesteuerter Bedienformen des ÖPNV. Institut für Ländliche Räume. Braunschweig 2010 (PDF-Datei) 

Workshop B1: Regionalität und Nahversorgung

Die Präsentation von Gerlinde Augustin können Sie bei uns als PDF-Datei bestellen.

Stichpunktsammlung aus der Diskussion als PDF-Datei

Gerlinde Augustin
Geschäftsführerin Schule der Dorf- und Landentwicklung (SDL) Thierhaupten
Klosterberg 8
86672 Thierhaupten
Tel.: 08271/41441
E-Mail: info@sdl-inform.de
Internet: http://www.sdl-inform.de

Weiterführende Literatur und Links:
Dorfladen Otersen GbRmbH (Hrsg.): Handbuch zum Erhalt und zur Sicherung der Nahversorgung im ländlichen Raum. Kirchlinteln-Otersen 2008
Dorfladen-Netzwerk

Workshop B2: Kommunale Gesundheitspolitik

Die Präsentation von Dr. Veit Walbach können Sie bei uns als PDF-Datei bestellen.


Dr. Veit Wambach
Gesundheitsnetz QuE Nürnberg
Vogelsgarten 1
90402 Nürnberg
Tel.: 0911/95663280
E-Mail: info@drwambach.de
Internet: http://www.gesundheitsnetznuernberg.de

Weiterführende Literatur und Links:
http://www.deutsche-aerztenetze.de
Bericht der Gesundheitspolitischen Kommission der Heinrich-Böll-Stiftung
Ärztenetz Südbrandenburg
Gesundes Kinzigtal
Solimed – Ärztliches Qualitätsnetz Solingen 
Neeltje van den Berg: Regionale Versorgungskonzepte für ländliche Regionen - gemeinsame Herausforderungen für Medizin und Pflege. München 2010 (PDF-Datei)
Gabriele von Laufenberg: Medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Regionale Steuerungsmöglichkeiten bei drohendem Ärztemangel - das Beispiel Vogelsbergkreis. Dipolomarbeit. Gießen 2010 (PDF-Datei) 
AGnEs-Modellprojekt in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern
Gesundheit und medizinische Versorgung - ein Thema im ländlichen Raum. RaumInForm 4/2008, S. 10-29 (PDF-Datei)

Workshop B3: Biodiversität

Die Präsentation von Marcus Haseitl können Sie bei uns als PDF-Datei bestellen.

Dokumentation der Workshop-Diskussion als PDF-Datei

Marcus Haseitl
Projektleiter von "Bad Grönenbach blüht auf"; Mitinitiator der allgäuweiten Schulaktion "Schulen blühen auf", Netzwerk Blühende Landschaft
Hörpolz 4
87730 Bad Grönenbach
Tel.: 08334-986077
E-Mail: marcus-haseitl@t-online.de
Internet: http://www.bluehende-landschaft.de

Weiterführender Link:
Münchner Kräutergärten

Zum Abschluss der Tagung berichtete die Heilsbronner Stadträtin Jutta Franck über die vielfältigen Facetten bürgerschaftlichen Engagements am Ort der Tagung. Im Mittelpunkt steht dabei der vor kurzem neu eröffnete Bürgertreff im Ortszentrum, der fast ausschließlich in ehrenamtlicher Arbeit und mit Sponsorengeldern finanziert, saniert und jetzt auch betrieben wird.

Auslöser für den Bürgertreff und weiterer sozialer Einrichtungen war ein vor Jahren gestarteter Stadtentwicklungsprozess der Stadt Heilsbronn, der mit großer Bürgerbeteiligung durchgeführt wurde. Dabei wurden ansehnliche Projektideen erarbeitet, die nach und nach umgesetzt werden. Das Interessante dabei ist, dass die meisten Projekte ohne staatliche Fördergelder realisiert wurden. Neben dem Bürgertreff sind zu nennen:

Die Tagungsteilnehmer/innen konnten sich dort auch ganz konkret von der gastronomischen Leistungsfähigkeit des Treffpunkts überzeugen: Die Tagung schloss mit einem dort vorbereiteten üppigen Büffet: eben "gutes Leben in der Stadt"... 

Jutta Franck
Stadträtin, Beauftragte für Soziales, Senioren und Familien
Am Mühlberg 12
91560 Heilsbronn
Tel.: 09872/2354
E-Mail: juttafranck@gmx.de
Internet: http://www.gruene-heilsbronn.de/

Weiterführende Links:
Bürgertreff Heilsbronn e.V. 

Veranstaltungsort
Heilsbronn


Partner

GRIBS-Bildungswerk e.V.


Art der Veranstaltung
Tagung



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04.05.2013

Voices of Transition

 

Ziel der Fimlmvorführung und der Veranstaltung insgesamt war es, durch Anwenden von gemeinschaftsbildenden Transition-­‐Methoden aus dem Dokumentarfilm einen regelrechten "Action"-­‐Film zu machen: Die Zuschauer/innen sollten sich jeweils zum Handeln animiert fühlen und selbst zu Akteur/inn/en des Wandels werden. 

Von links nach rechts: Silvia Gonzalez (Green City), Martin Hofmann (Regionale Wirtschaftsgemeinschaft München, Moderation), Iljana Dorn (Transition Town Initiative Dießen), Anja Sobczak (Umweltinstitut München), Gesa Tiedemann (Petra-Kelly-Stiftung), Nils Aguilar (Regisseur)

In München kam - trotz zahlreicher konkurrierender Veranstaltungen und schönen Sommerwetters - ein zahlreiches und bunt gemischtes Publikum, um sich von den „Stimmen des Wandels“ inspirieren zu lassen. Zu Beginn der Veranstaltung stellte sich der Regisseur Nils Aguilar kurz vor und regte die Besucher an, sich mit einem möglichst unbekannten Sitznachbarn in einem kurzen Zwiegespräch bekannt zu machen, um den für die gegenwärtige Zivilisation typischen “unbekannten Nachbarn“ buchstäblich kennenzulernen. Dann erst hieß es: „Film ab!“

Der Applaus im Anschluss an den 65-­‐minütigen Film zeigte, dass er die Herzen der Zuschauer erobert hatte. Nun wurden die Gäste erneut aufgerufen, sich mit ihren Sitznachbarn auszutauschen -­‐ diesmal unter der Fragestellung, was der Film in einem selbst ausgelöst habe. Schließlich stellte sich Nils Aguilar den zahlreichen Fragen aus dem Publikum und ging auf die im Film portraitierte Transition-Bewegung ein, sowie auch auf die Schwierigkeiten und Herausforderungen im langen Produktionsprozess des selbstfinanzierten Films und auf die Transfermöglichkeiten der agrarökologischen Erkenntnisse aus dem kubanischen “Experiment“. Im Anschluss konnten Akteure verschiedener Münchener Initiativen vorstellen, die sich mit dem sozialökologischen Wandel in München und der Region befassen.

Empfohlene Weblinks

www.voicesoftransition.org

ReferentInnen

Nils Aguilar
Regisseur

Veranstaltungsort
München


Partner

Milpafilms


Art der Veranstaltung
Film und Diskussion mit dem Regisseur



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05.03.2013

Recht auf Stadt

Demokratische Gestaltung von Stadtentwicklung und Stadtplanung

Wem gehört die Stadt?

Ausgehend von Hamburg und Freiburg formiert sich die urbane Bewegung 'Recht auf Stadt'. 'Recht auf Stadt' wendet sich gegen die Unterordnung städtischen Lebensraumes unter das Diktat kommerzieller Interessen. Die Bewegung fußt auf der Philosophie des französischen Soziologen Henri Lefebvre. Lefebvre fordert für alle Bevölkerungsschichten das Recht auf Zugang zu allen kulturellen und sozialen Institutionen sowie das Recht auf Mitgestaltung ihrer Stadt.

Derzeit findet in Deutschland ein Immobilienboom statt. Wohlhabende Anleger und Fonds investieren in sicheres Beton-Gold - in Gebäude und Grundstücke. 2011 wechselten in Nürnberg für 1,6 Milliarden Euro Grundstücke und Häuser den Besitzer. In erster Linie werden Eigentumswohnungen gebaut. Großanleger investieren in Büro- und Gewerbekomplexe. Die Folgen: Verknappung günstiger Mietwohnungen, Anstieg der Wohnungsmieten und ein Überangebot an Büroflächen. Derzeit stehen in Nürnberg 237.900 qm an Büroflächen ungenutzt  leer. Dagegen wurden 2011 nur 92 neue Sozialwohnungen fertiggestellt. 'Recht auf Stadt' wendet sich gegen Gentrifizierung - die Vertreibung einkommensschwacher Bevölkerung durch Stadtteilsanierung, Mieterhöhung und Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen.

Recht auf Stadt' tritt für kulturelle und soziale Zwischennutzungen in leerstehenden Gebäuden ein. Das ehemalige Arbeitsamt am Altstadtring steht seit zwanzig Jahren leer. 2003 wurde die Paketposthalle in der Bahnhofstraße abgerissen um Platz für ein Sportkaufhaus zu schaffen. Viele Bürger und Architekten sahen in dem markanten Bau ein erhaltenswertes Denkmal.  Nach dem Abriss sprang der Investor ab und seitdem erstreckt sich eine ungenutzte Brache. Der Denkmalschutz steht oft auf verlorenem Posten, wenn es um kommerzielle Interessen geht. So wurde auch das denkmalgeschützte Milchhofgebäude (1930 errichtet, Architekt Otto Ernst Schweizer) 2008 abgerissen.

'Recht auf Stadt' fordert transparente Planungsprozesse und die frühzeitige Einbeziehung der Bürger bei Stadtentwicklung und Bauprojekten.  

Vor diesem Hintergrund beschäftigte sich die veranstaltung damit, wie Stadtplanung und Stadtentwicklung demokratisch gestaltet werden können - um die Meinung und Wünsche der Bewohner ernst zu nehmen und einzubeziehen. Themen waren: Lebensqualität im urbanen Raum, bezahlbarer Wohnraum und Gentrifizierung, Leerstand und kulturelle Zwischennutzungen.  Andrej Holm stellte das Konzept der Bewegung 'Recht auf Stadt' dar. Er  forderte insbesondere den Zugang  aller Bevölkerungsschichten zu allen kulturellen und sozialen Einrichtungen . 

Anschließend erläuterte Siegfried Dengler den rechtlichen Rahmen der Bürgerbeteiligung bei Stadtentwicklung und Bauprojekten. Er stellte dar, dass und wie die Stadt Nürnberg versucht, neue Wege bei der Einbeziehung der Bürger zu gehen.

 

ReferentInnen

Andrej Holm
Sozialwissenschaftler und Buchautor

Siegfried Dengler
Stadt Nürnberg,  Leiter des Stadtplanungsamtes

Veranstaltungsort
Nürnberg


Partner

Medienladen e.V., Nürnberg


Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion



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13.11.2012

Auf dem Weg zur klimagerechten Stadt: Energetische Sanierung und mehr...

 

Die Energiewende voranbringen und gleichzeitig das Klima schützen: das ist der Charme der Energieeffizienz. Denn die Energie, die man nicht verbraucht, muss man gar nicht erst erzeugen – weder fossil noch regenerativ.

Ernsthafte energetische Modernisierung im Gebäudebestand ist deshalb unabdingbar. Wie das konkret aussehen kann und welche Förderkomponenten und rechtliche Rahmenbedingungen dafür notwendig sind, zeigte Dr. Klaus Habermann-Nieße vom Hannoveraner "plan zwei"-Büro sehr nachdrücklich auf. Und ohne erhebliche Anstrengungen auf diesem Gebiet werden die klimapolitischen Zielsetzungen nicht erreichbar sein. 

Auf drei Säulen beruht der kommunale Klimaschutz:

  • Energieerzeugung: Reduzierung des CO2 Ausstoßes bei Energieproduktion und Erhöhung des Anteils regenerativer Energien  
  • Energieeinsparung: Reduzierung des Energieverbrauchs im kommunalen Gebäudebestand, im Gewerbe und beim Wohnen  
  • Energieeffiziente Siedlungsentwicklung: Reduzierung des Beitrags der Siedlungsentwicklung zur Erhöhung der CO2 Belastung durch Gewerbe, Verkehr und Haushalte

Doch bisher stand die Sanierung von Einzelgbäuden im Vordergrund, quartiersbezogene Ansätze, die auch   mit anderen Stadtentwicklungsstrategien (Wohnraumversorgungskonzepte, kommunale  Klimaschutzkonzepte, Stadtteilentwicklungskonzepte) verknüpft sein müssten, existieren kaum. Dies galt auch für die entsprechenden Förderprogramme.

Dabei liegen die Vorteile quartiersbezogener energetischer Sanierungskonzepte auf der Hand: Mit ihnen können Minderungspotenziale verbrauchsnah ermittelt, die  unterschiedlichen lokalen Akteure eingebunden und energetische  Maßnahmen mit lokalen wirtschaftlichen und sozialen Belangen der Quartiersentwicklung verknüpft werden. 

Die Handlungsfelder der energetischen und klimagerechten Quartiersentwicklung sind vielfältig. Dazu gehören:

  • Effizienzsteigerung bei der Gebäudemodernisierung erreichen
  • Wärmeversorgung effizienter gestalten
  • Lösungen für den Einsatz erneuerbarer Energien entwickeln
  • Mobilität klimagerecht gestalten
  • Stadträumliche Strukturen an die Folgen des Klimawandels anpassen
  • CO2-Minderungspotenziale im individuellen Verbrauchsverhalten der Bevölkerung erschließen  

Eine sinnvolle quartiersbezogene Sanierung ist natürlich an verschiedene Voraussetzungen geknüpft. Dazu gehört nicht nur die Wirtschaftlichkeit und Effizienz der eigentlichen Sanierungsmaßnahme, sondern auch die Zukunftsfähigkeit des Wohnungsbestandes und eine handlungsfähige und handlungswillige Eigentümerstruktur. Die Energieversorgungsunternehmen (Fern- bzw. Nahwärme, BHKW) sollten in die Planung eingebunden werden. Und: Es muss eine sozialverträgliche Lösung für die Kostenfrage gefunden werden.

Habermann-Nieße stellte einige gelungen Beispiele für energetische Quartierssanierungen vor:

  • Volkswohnung GmbH: Karlsruhe, Rintheimer Feld
  • Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg: Stadtteil Neu-Reform
  • Pro Potsdam GmbH: Stadtteil Drewitz
  • Gbg Hildesheim : Stadtteil Drispenstedt  

 Die Städtebauförderung bildet die Basis für den quartiersorientierten Ansatz. Das besondere Städtebaurecht liefert ordnungsrechtliche Voraussetzungen für quartiersübergreifende Lösungen. Und sie bietet mit dem eingespielten Verfahren des Sanierungsmanagements die Voraussetzung für integrierte Handlungsansätze. Allerdings müssten die Fördertatbestände für energetische Sanierungsgebiete neu definiert werden.  Und die Hürden für eine verstärkte Förderung der energetischen Sanierung, die in der Struktur des Bund-Länder Programms selbst liegen, müssten abgebaut werden. Dabei geht es vor allem um die kommunale  Eigenbeteiligung, die für finanzschwache Kommunen ein unüberwindliches Hindernis darstellt. Perspektivisch müsste - so Habermann-Nieße zusammenfassend - die energetische Stadtsanierung jedoch als eigenständige Förderkulisse ("EKO-Quartier") etabliert werden. Damit könnten folgende Ziele erreicht werden:

  • Konzentration der Sanierung in ausgewählten Quartierstypen auf Energieeinsparung und Energieeffizienz
  • Einbindung in kommunale Konzepte (Kommunales Klimaschutzkonzept, Wohnraumversorgungskonzept, Integriertes Stadteilentwicklungskonzept)
  • Kopplung der Förderung der energetischen Sanierung an die Sozialverträglichkeit (Warmmietenneutralität)   

Empfohlene Weblinks

www.boell.de/wirtschaftsoziales/stadtentwicklung/publikationen-studie-mit-eko-quartieren-zu-mehr-energieeffizienz-14804.html

www.boell.de/downloads/Endf_Strategien_zur_Moderisierung_2_kommentierbar.pdf

ReferentInnen

Dr.-Ing. Klaus Habermann-Nieße
Architektur- und Stadtplanungsbüro „plan zwei“, Hannover, Autor von “Strategien zur Modernisierung II: Mit EKO-Quartieren zu mehr Energieeffizienz“

Veranstaltungsort
Bamberg



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23.10.2012

Kommunalparlamente "mit Migrationshintergrund?"

Chancen und Probleme für eine bessere politische Partizipation

In Bayern haben rund 2,4 Millionen Menschen – und damit ca. ein Fünftel der Bevölkerung – einen "Migrationshintergrund". In Großstädten liegt dieser Anteil teilweise bereits bei fast 40 Prozent. Inklusionsspolitik ist deshalb eine der entscheidenden Zukunftsaufgaben, gerade weil die Altersstruktur der Menschen mit Migrationshintergrund sehr jung ist.

Die politischen Prozesse müssen zugänglicher werden, damit Partizipation an politischen Entscheidungen möglich wird. Bisher ist es damit eher schlecht bestellt. Zwar sind fast 9 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund wahlberechtigt, bei den Kommunalwahlen kommen dazu noch die EU-Ausländer/innen. Aber in den Parlamenten, gerade auch in den Kommunalparlamenten, sind Angehörige dieser Bevölkerungsgruppe immer noch eine Ausnahmeerscheinung.

Prof. Dr. Karen Schönwälder gab einführend einen sehr informativen Überblick über die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in die Kommunalpolitik. Die Zahl der Migrantinnen und Migranten in den Räten deutscher Großstädte steigt: Gab es in den zwischen 2001 und März 2006 gewählten Stadträten 116 Ratsmitglieder mit Migrationshintergrund, so ist in den zwischen September 2006 und März 2011 gewählten Räten ihre Zahl auf 198 gestiegen. Auch die Zahl der Kandidatinnen und Kandidaten hat sich erhöht. Noch aber sind alle Stadträte weit davon entfernt, die Vielfalt der städtischen Bevölkerungen widerzuspiegeln. 4 Prozent der insgesamt 4670 Ratsmitglieder sind Migrant/inn/en oder Migranten. Über ein Viertel der Bevölkerung der Großstädte jedoch hat einen Migrationshintergrund – diese Bevölkerungsgruppe ist also in der städtischen Politik weiterhin eklatant unterrepräsentiert. Keine Großstadt erreicht eine Repräsentation der Migrantinnen und Migranten im Rat, die deren Bevölkerungsanteil entsprechen würde.

Die politischen Parteien sind unterschiedlich offen bzw. unterschiedlich attraktiv für Migrant/inn/en. Gemessen an der Gesamtzahl der Mandate der Partei erreichen die Grünen und die Linke mit jeweils 8 Prozent den höchsten Anteil von Einwanderern, gefolgt von der SPD mit 5 Prozent, während bei CDU/CSU und FDP nur knapp 2 Prozent der städtischen Ratsmitglieder einen Migrationshintergrund haben.

Interessant sind folgende Details:

  • Der Anteil von Frauen bei den Ratsmitgliedern mit Migrationshintergrund ist mit 40% höher als der Frauenanteil in den städtischen Räten insgesamt (33%).
  • 38% der migrantischen Ratsmitglieder sind türkischer herkunft. Diese ethnische Gruppe ist damit weit überrepräsentiert – was wiederum das Vorurteil widerlegt, dass die türkeistämmigen Bürgerinnen und Bürger eine besonders integrationsunwillige Gruppe seien.
  • Die kommunale politische Karriere gelingt überwiegend den formal hoch Gebildeten. 66% der migrantischen Ratsmitglieder besitzen einen Hochschulabschluss.

Karen Schönwälder machte deutlich, dass die Defizite in der politischen Repräsentanz der Bevölkerung mit Migrationshintergrund im Vergleich zu anderen europäischen Staaten (Niederlande, Frankreich) in Deutschland erheblich höher sind. 

José Luis Ortega Lleras berichtete aus seiner eigenen langjährigen Erfahrung als Mitglied des Erlanger Ausländerberats und als Stadtrat in Erlangen. Er stellte die Frage, ob die politischen Parteien tatsächlich ernsthaft an einer Integration der Migrant/inn/en in den politischen Prozess interessiert seien und betonte, dass er daran durchaus Zweifel habe.

Wolfgang Bosswick, Geschäftsführer des“ europäischen forums für migrationsstudien“ (efms) an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg, betonte die Bedeutung der kommunalen Zivilgesellschaft für die Integration von menschen mit Migrationshintergrund in den vergangenen Jahrzehnten – trotz aller immer noch existierender Defizite. Die kommunale ebene ist aus seiner Sicht ein „Laboratorium für die Aufnahmegesellschaft“. Bossfeld forderte jedoch Veränderungen beim Wahlrecht, wenn die Beteiligung am politischen Prozess verbessert werden solle. Notwendig seien ein aktives wie auch passives Wahlrecht für die Wohnbürger/innen einer Kommune ohne Ansehen der jeweiligen Staatsbürgerschaft.


Auf dem Podium (von links nach rechts): José Luis Ortega Lleras, Jochen Menzel (Moderation), Prof. Dr. Karen Schönwälder und Wolfgang Bosswick  

Kontrovers diskutiert wurde – unter sehr engagierter und lebhafter Beteiligung des Publikums - vor allem die Frage, ob eine bessere Beteiligung an der Kommunalpolitik durch eigenständige Listen oder Parteien erreicht werden könne, auf denen vorwiegend oder ausschließlich Menschen mit mit Migrationshintergrund kandidieren. Solche „Ausländerparteien“ wurden zum einen als legitim und vielleicht sogar notwendig bezeichnet. Durch sie werde auch Druck auf die „etablierten“ Parteien ausgeübt, sich der Thematik und den Menschen mit Migrationshintergrund als Kandidat/inn/en zu öffnen. Auf der anderen Seite stand der Appell, sich in den vorhandenen demokratischen Parteien zu engagieren und die Befürchtung, solche rein ausländisch geprägten Listen würden sogar kontraproduktive Wirkungen entfalten.

Die Studie "Vielfalt sucht Rat", die die empirische Grundlage für unsere Veranstaltung bildete, ist bei der Heinrich-Böll-Stiftung unentgeltlich erhältlich. Eine Kurzfassung der Studie ist hier zu lesen:
http://www.boell.de/demokratie/multikultur/integration-kurzfassung-studie-vielfalt-sucht-rat-13694.html

Die komplette Stiudie gibt es auch zum Herunterladen als PDF-Datei.

Kontaktadressen:

Prof. Dr. Karen Schönwälder
Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften
Hermann-Föge-Weg 11
D-37073 Göttingen
Fon: 0551/4956-129
Fax: 0551/4956-170
E-mail: schoenwaelder@mmg.mpg.de
Internet: http://www.mmg.mpg.de/

Wolfgang Bosswick
europäisches forum für migrationsstudien (efms)
Institut an der Universität Bamberg
Katharinenstr. 1
D-96052 Bamberg
Fon: 0951/932020-13
Fax: 0951/932020-20
E-mail: wolfgang.bosswick@uni-bamberg.de
Internet: www.efms.de

Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY) 
Gostenhofer Hauptstraße 63
D-90443 Nürnberg
Fon: 0911/923189-90
Fax: 0911/923189-92
E-mail: agaby@agaby.de
Internet:  http://www.agaby.de/

 

In Verbindung stehende Veranstaltungen
Alle inklusiv? Zwischen Ausgrenzung und Inklusion: die Stadt als sozialer Raum


ReferentInnen

Prof. Dr. Karen Schönwälder
Forschungsgruppenleiterin am Max-Planck-Institut zur Erforschung mulitreligiöser und multiethnischer Gesellschaften; Professorin an der Universität Göttingen; Verfasserin der Studie "Vielfalt sucht Rat"

José Luis Ortega Lleras
Projektmanager für Übersetzungen Siemens AG, Stadtrat in Erlangen, Mitglied im Bayerischen Integrationsrat

Wolfgang Bosswick
Geschäftsführer, europäisches forum für migrationsstudien (efms) an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg

Moderation:

Jochen Menzel
Filmemacher, transfers film, Fürth

Veranstaltungsort
Nürnberg


Partner

Evangelische Stadtakademie Nürnberg

Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY)



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22.10.2012

Alle inklusiv? Zwischen Ausgrenzung und Inklusion: die Stadt als...

 

Städte sind seit jeher Orte sozialer Differenzierung und sozialer Kämpfe. Daran hat sich auch in der Gegenwart wenig geändert. Die "Gentrifizierung" ganzer Stadtteile, die Ausgrenzung von Menschen mit Migrationshintergrund, die Unzugänglichkeit bestimmter Räume für Menschen mit Behinderung sind dafür nur einige Beispiele.

Unsere Veranstaltung diskutierte mögliche Strategien, um den Sozialraum Stadt so inklusiv wie möglich für alle Bevölkerungsgruppen zu gestalten. 

Auf unserem Soundcloud-Account können Sie die Vorträge von Prof. Dr. Martin Kronauer (Professor für Strukturwandel und Wohlfahrtsstaat in internationaler Perspektive an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Forschungsschwerpunkte: neue soziale Ungleichheiten, Inklusion und Exklusion im internationalen Vergleich, Armut und Stadt, Wandel der Erwerbsarbeits- und Beschäftigungsverhältnisse - hier im Bild ganz links am Redepult) und Thomas Bannasch (Landeshauptstadt München, Sozialreferat, Projektleiter Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung) "nachhören".

In Verbindung stehende Veranstaltungen
Kommunalparlamente "mit Migrationshintergrund?"


ReferentInnen

Prof. Dr. Martin Kronauer
Professor für Strukturwandel und Wohlfahrtsstaat in internationaler Perspektive an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Forschungsschwerpunkte: neue soziale Ungleichheiten, Inklusion und Exklusion im internationalen Vergleich, Armut und Stadt, Wandel der Erwerbsarbeits- und Beschäftigungsverhältnisse

Oswald Utz
ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München

Simone Burger
Kommissarische Regionsgeschäftsführerin und Vorsitzende DGB-Kreisverband München

Thomas Bannasch
Landeshauptstadt München, Sozialreferat, Projektleiter Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung

Moderation:
Birgit Mooser-Niefanger
Beraterin, Trainerin, Moderatorin 

 

 

Veranstaltungsort
München


Partner

die urbanauten München



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