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Veranstaltungen und Dokumente

28.06.2014

Grundlagen des Kommunalrechts

Ein Wegweiser durch den Paragrafendschungel

Wer in der Kommunalpolitik kompetent mitmischen will, muss sich mit den rechtlichen Grundlagen auskennen und auch in Sachen Geschäftsordnung fit sein. Denn die schönsten politischen Ideen und Konzepte bleiben wirkungslos, wenn sie rechtlich ins Leere laufen. Unser kommunalpolitisches Grundlagenseminar erläuterte die einschlägigen Bestimmungen und Rahmenbedingungen für die Alltagsarbeit im Rat. 

Die Schwerpunkte des Seminars waren:

  • Überblick über wichtige Rechtsgrundlagen
  • die Aufgaben der Gemeinden / der Landkreise im eigenen und übertragenen Wirkungskreis,
  • Zuständigkeitsverteilung zwischen Bürgermeister und Gemeinderat bzw. Landrat und Kreistag
  • Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder
  • Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit von Sitzungen
  • "Persönliche Beteiligung" von Ratsmitgliedern und ihre Folgen
  • Rechtsaufsicht und Fachaufsicht
  • Haftung von Ratsmitgliedern
  • Kommunale Unternehmen
  • Interkommunale Zusammenarbeit

Das wesentlichen kommunalrechtliche Basiswissen findet sich im entsprechenden Kapitel unserer Broschüre "Kommunale Politik gestalten". Dort gibt es auch etliche weiterführende Links und Literaturhinweise.

ReferentInnen

Susanna Tausendfreund
Rechtsanwältin, seit 1984 Gemeinderatsmitglied in Pullach (Isartal) und Kreisrätin in München-Land. Von 1998 bis 2003 und von 2008 bis 2013 Mitglied des Bayerischen Landtags. Von 1997 bis 2002  Geschäftsführerin der kommunalpolitischen Vereinigung "Grüne und Alternative in den Räten Bayerns" (GRIBS), von bis GRIBS-Vorstandsmitglied. Mitbegründerin und langjähriges Mitglied in der Mitgliederversammlung der Petra-Kelly-Stiftung. Seit 1. Mai 2014 Erste Bürgermeisterin in Pullach.

Peter Gack
Dipl.-Betriebswirt (FH), seit 1992 Geschäftsführer der kommunalpolitischen
Vereinigung "Grüne und Alternative in den Räten Bayerns" (GRIBS). In dieser Funktion berät er kommunale Mandatsträger/innen in allen Fragen des kommunalpolitischen Alltags.
Von 1984 bis 1990 und wieder seit 1996 sitzt er für die Bamberger GAL im Stadtrat. Seine politischen Schwerpunkte sind die Umwelt-, Energie-, Verkehrs- und Finanzpolitik. Gack ist Mitautor der Bücher “Kommunal Politik machen” und “Kassensturz. Gemeindefinanzen und Haushaltspolitik vor Ort“.

Veranstaltungsort
München


Art der Veranstaltung
Tagesseminar



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04.04.2014 bis 12.04.2014

Die erste Sitzung im Rat

Eine Einführung für neu gewählte Kommunalpolitiker/innen

Rund 200 "frisch gebackene" Kommunalpolitiker/innen aus ganz Bayern nahmen an unseren vier Einführungsseminaren teil, mit denen sie sich auf die Herausforderungen ihrer ersten Stadt- oder Gemeinderats- bzw. Kreitagssitzung vorbereiten konnten. Vor allem die Gestaltung der Geschäftsordnung sowie der Ortssatzung, beides wesentliche Grundlagen für die weitere Arbeit im Ratsgremium in den kommenden sechs Jahren, standen dabei im Mittelpunkt.

Die Präsentation, die für die inhaltliche Gestaltung der Seminare als Grundlage diente, stellen wir hier auch als PDF-Datei zum Herunterladen zur Verfügung.

Downloads zum Artikel

Praesentation_1.Sitzung.pdf460 K


ReferentInnen


Veranstaltungsort
Nürnberg/München/Augsburg/Würzburg


Art der Veranstaltung
Tagesseminar



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19.10.2013 bis 07.12.2013

Kommunalpolitik - Wie funktioniert das eigentlich?

Eine Einführung

Wer sich in seiner Stadt, seiner Gemeinde oder seinem Landkreis politisch engagieren möchte, ist gut beraten, wenn er/sie sich mit dem Handwerkszeug für die Politik vor Ort vertraut macht. Mit insgesamt vier regional verteilten Einführungsseminaren soll (in München, Nürnberg, Regensburg und Buchloe) versuchten wir dazu zu "verführen", sich in die Kommunalpolitik einzumischen, sich an Entscheidungen zu beteiligen, die jede/n angehen. Dabei wurden die Grundlagen und Entscheidungsabläufe sowie wesentliche lokalpolitische Handlungsfelder dargestellt und die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger/innen skizziert.

Wir beschäftigten uns vor allem mit den folgenden Themen:

  • Bürgerbeteiligung und lebendige Kommunaldemokratie;
  • rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen der Kommunalpolitik;
  • Situation der Kommunalfinanzen sowie Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Haushaltspolitik;
  • Bau- und Planungspolitik in der Kommune.

In einem abschließenden Rollenspiel konnten die Teilnehmenden ihre neu erworbenen Kenntnisse gleich in der „Praxis“ einer Stadtratssitzung "ausprobieren".

ReferentInnen

Peter Gack
Dipl.-Betriebswirt (FH), seit 1992 Geschäftsführer der kommunalpolitischen
Vereinigung "Grüne und Alternative in den Räten Bayerns" (GRIBS). In dieser Funktion berät er kommunale Mandatsträger/innen in allen Fragen des kommunalpolitischen Alltags.
Von 1984 bis 1990 und wieder seit 1996 sitzt er für die Bamberger GAL im Stadtrat. Seine politischen Schwerpunkte sind die Umwelt-, Energie-, Verkehrs- und Finanzpolitik. Gack ist Mitautor der Bücher “Kommunal Politik machen” und “Kassensturz. Gemeindefinanzen und Haushaltspolitik vor Ort“.

Dr. Gerd Rudel
Politologe, Bildungsreferent, Petra-Kelly-Stiftung. Seine politischen Schwerpunkte sind die Haushalts- und Finanzpolitik, die Verkehrspolitik sowie die Stadt- und Regionalentwicklung. Für die Bamberger GAL saß er von 1990 bis 1998 im Stadtrat. Rudel ist ehrenamtliches Redaktionsmitglied der kommunalpolitischen Fachzeitschrift AKP und Mitautor bzw. -herausgeber der Bücher “Stadt, Land, Grün - Handbuch für alternative Kommunalpolitik”, “Kommunal Politik machen” sowie “Kassensturz. Gemeindefinanzen und Haushaltspolitik vor Ort“.

Veranstaltungsort
München/Nürnberg/Regensburg/Buchloe


Art der Veranstaltung
Tagesseminar



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11.02.2006

Gute Politik braucht gute PolitikerInnen

Politische Personalentwicklung Notwendigkeit, Grundlagen, Perspektiven

Systematische Personalentwicklung in der Politik ist überfällig!

Die Notwendigkeit systematischer Personalentwicklung in der Politik konnte das Seminar verdeutlichen. Es gab vielfältige Anregungen für die konkrete Arbeit "vor Ort". Die Referate und Präsentationen des Seminars können Sie als PDF-Dateien bei uns bestellen:

Dr. Andreas Osner
"Politik kann nur so gut sein, wie die Menschen, die sie machen!"
Was politische Personalentwicklung ist und wozu wir sie brauchen

Robert Heinrich
Politischen Nachwuchs gewinnen und fördern - Ein Überblick am Beispiel von Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Peter Gack
Aktive pflegen, motivieren, qualifizieren - Eckpunkte kontinuierlicher politischer Personalentwicklung

Dr. Gerd Rudel
Kontinuität sicherstellen und Kompetenz weitergeben. Wenn Vorstände wechseln und Stadträte ausscheiden...

"Markt der Möglichkeiten" - Arbeitsergebnisse 

ReferentInnen

Dr. Andreas Osner , Bertelsmann-Stiftung

Robert Heinrich, Mitarbeiter Bundesgeschäftsführung Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Peter Gack, GRIBS-Geschäftsführer

Dr. Gerd Rudel, Bildungsreferent, Petra-Kelly-Stiftung



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