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Ein Forum für neue Ansätze in Politik, Wirtschaft und Kultur

Veranstaltungen und Dokumente

22.02.2019 - 19:30

„Blackbox Abschiebehaft“

Vortrag und Diskussion

In ganz Deutschland werden immer mehr Abschiebeknäste errichtet. Allein in Bayern sind mit Passau und Hof zwei weitere Abschiebehaftanstalten geplant. Die Abschiebehaft hat in Deutschland eine lange und unrühmliche Tradition: Vor ziemlich genau 100 Jahren wurde sie als Instrument staatlicher Repressionsmaßnahmen gegen nicht erwünschte Menschen eingeführt. In den Fokus dieser Repressionsmaßnahme gerieten damals vornehmlich aus Osteuropa zugewanderte Jüd*innen. War die Institution der Abschiebehaft schon damals nicht unumstritten, so hat sie auch heute als äußerst fragwürdig zu gelten. Als reiner Verwaltungsakt stellt sie eine Haftform ohne vorausgegangene Straftat oder richterlichen Urteilsspruch dar – aus rechtsstaatlicher Perspektive ist das ein Skandal. Eine grundsätzliche Kritik an Abschiebehaft ist und bleibt daher notwendig. Um nur einen Ansatzpunkt zu nennen: Obwohl richtigerweise immer wieder betont wird, dass Abschiebehäftlinge keine Strafgefangenen sind und folglich nicht als solche zu behandeln seien, ist ihre Lage und vor allem ihre juristische Betreuung durch Anwält*innen viel prekärer als die von Gefangenen in „normalen“ Haftanstalten.

Ausgehend von konkreten Fallkonstellationen möchte die Veranstaltung die rechtsstaatliche Problematik in den Fokus rücken. Einleitend wird Elisa Urbanczyk, die als Rechtsanwältin verschiedene Mandant*innen im Abschiebegefängnis Eichstätt betreut, über die menschenunwürdigen Bedingungen in der 2017 eröffneten und äußerst umstrittenen Abschiebehaftanstalt berichten. Anschließend wird Monika Mokre, Politikwissenschaftlerin an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, grundlegende Überlegungen zur Illegalisierung von Migration und der Aus- und Einsperrung von Migrant*innen präsentieren. Im Anschluss besteht Raum für eine Publikumsdiskussion mit den Expertinnen.

ReferentInnen

Monika Mokre
Politikwissenschaftlerin an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Obfrau des eipcp und Aktivistin des Refugee Protest Camps Vienna. In ihrer Forschungstätigkeit und ihrer politischen Arbeit beschäftigt sie sich mit europäischer Demokratie, Migration und Kulturpolitik. Sie ist Mitherausgeberin des Buchs „Das große Gefängnis“. 
Elisa Urbanczyk
Rechtsanwältin in Nürnberg und vertritt verschiedene Mandant*innen in der Abschiebehaftanstalt Eichstätt. Sie ist Expertin für rechtliche Fragen im Kontext von Migration und kennt die Abschiebevorgänge aus erster Hand.

Veranstaltungsort
Cafe Tür an Tür, Wertachstraße 29, Augsburg


Partner

Netzwerk Solidarische Stadt Augsburg


Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion



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09.02.2019 - 19:00

Hamburger Gitter: Der G20-Gipfel als „Schaufenster moderner...

Film und Diskussion

31.000 Polizisten, brennende Autos, 20 Regierungen zu Gast - eine Stadt scheint traumatisiert. Auch ein Jahr nach dem G20-Gipfel sucht die Polizei noch mit allen Mitteln nach hunderten Verdächtigen, die Politik fordert harte Strafen, die Gerichte leisten Folge und die wenigen kritischen Stimmen verblassen im allgemeinen Ruf nach Law and Order.

17 Interviewpartner*innen aus Polizei, Medien, Wissenschaft, Justiz und Aktivismus ziehen in diesem Film Bilanz. Welche Freiheitsrechte konnten in Hamburg dem Druck standhalten? War dieser Ausnahmezustand der Startschuss für eine neue sicherheitspolitische Normalität?

Die Dokumentation konzentriert sich auf den Umgang mit den Protesten und die staatliche Sicherheitspolitik. Versammlungsfreiheit, Bewegungsfreiheit und Pressefreiheit spielen in den Betrachtungen eine ebenso große Rolle wie die Veränderung der polizeilichen Strategien.

Konnten während der Proteste Grundrechte außer Kraft gesetzt werden? Welche Garantien des Grundgesetzes konnten rund um den G20-Gipfel standhalten? Mit welcher Leichtigkeit konnten die Behörden agieren? Welche Methoden der Ausnahmesituation werden langsam zur Normalität? Und welche Gesellschaft zeichnet sich da am Horizont ab?
Antworten geben u.a. Rafael Behr (Prof. für Polizeiwissenschaft, Akademie der Polizei Hamburg), Christiane Schneider (Hamburger Bürgerschaft), Heribert Prantl (Chefredaktion Süddeutsche Zeitung); der Pressesprecher der Polizei Hamburg; der junge Aktivist Fabio V., der vier Monate in Untersuchungshaft saß, seine Anwältin und Vorstand im RAV, Gabriele Heinecke; sowie viele weitere aus Polizei, Medien, Wissenschaft, Justiz und Aktivismus.
Der Hintergrund: Bis zu 170 Ermittler arbeiten an hunderten Verfahren gegen militante Demonstranten und Menschen die sich an Ausschreitungen und Plünderungen beteiligten. Harte Strafen wurden gefordert und in bisher über 40 Fällen auch verhängt. Der Staat verlor im Sommer 2017 die Kontrolle in Hamburg und versucht sie nun zurückzugewinnen. „Mit allen Mitteln“, war selten so wörtlich zu nehmen wie im Fall der G20-Verfahren. Eine Öffentlichkeitsfahndung von noch nie dagewesenem Ausmaß stellte über zweihundert Menschen mit vagen Verdachtsmomenten „an den Pranger“ und die Boulevard-Presse „spielte den Hilfssheriff“. 30 Wohnungen und Häuser wurden mit hoch bedenklichen Begründungen durchsucht und ein linkes Medienportal vom Innenminister verboten. Eine Redaktionsgruppe des Videokollektivs „leftvision“ ging der Frage nach, ob die Befugnisse der Sicherheitsbehörden auf den Prüfstand gehören? Droht die Gefahr, dass bei echten politischen Krisen alle Dämme des Rechts brechen, die den Bürger vor staatlicher Willkür schützen sollten? 13 Kameraleute filmten das Material während der G20-Tage welches ein umfangreiches und detailliertes Panorama in diesem Dokumentarfilm ermöglicht. Einschätzungen von 17 Protagonist*innen bilden den inhaltlichen Faden eines Films der weit über die Ereignisse vom Juli 2017 hinaus geht.

Ein Film von: Marco Heinig, Steffen Maurer, Luise Burchard, Luca Vogel

ReferentInnen

Friederike Habermann
Ökonomin, Schwerpunkt Herrschaftskritik

Roman Thurn
war Mitarbeiter im Projekt Mapping #NoG20, welches vom Hamburger Institut für Sozialforschung und dem Institut für Protest- und Bewegungsforschung durchgeführt wurde und eine wissenschaftliche Analyse der Ereignisse um den G20-Gipfel in Hamburg leistete. Er promoviert derzeit am Institut für Soziologie an der LMU München zu sog. Gefahrengebieten und der polizeilichen Praxis des stop & frisk.

Veranstaltungsort
Augsburg, City Club, Konrad-Adenauer-Allee 9


Kosten
Eintritt frei!


Partner

Netzwerk Solidarische Stadt Augsburg


Art der Veranstaltung
Filmvorführung mit Dikussion



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31.01.2019 - 19:00

Filmvorführung: Anita Augspurg

Kämpferin für Frieden, Freiheit und Frauenrechte

Anita Augspurg (1857 - 1943) war Deutschlands erste promovierte Juristin und setzte sich ab dem Ende des 19. Jahrhunderts für soziale und politische Rechte der Frauen ein. Die Einführung des Frauenwahlrechts war ihr vorrangiges Ziel. Sie gehörte 1915 zu den Gründerinnen der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF/WILPF). 

Die Filmvorführung ist nur eine Veranstaltung von vielen, zu denen die IFFF/WILPF von September 2018 bis Mai 2019 rund um die Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland vor 100 Jahren einlädt.

Den Flyer zur Veranstaltungsreihe finden sie hier.

Veranstaltungsort
München, KIM - Kino im Einstein e.V., Einsteinstraße 42


Kosten
6,-/ erm. 4,- Euro


Partner

Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit / IFFF


Art der Veranstaltung
Filmvorführung



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05.12.2018 - 19:30

Lesen für die Freiheit – Münchner Journalist*innen lesen Texte...

Im Rahmen der Münchner Tage der Menschenrechte

Laut Zahlen der Organisation Reporter ohne Grenzen aus dem Jahr 2017 sind weltweit 326 Journalist*innen in Haft. Und das sind nur die bekannten Fälle. Es ist davon auszugehen, dass es insgesamt wesentlich mehr sind.
Ein vor allem auch in Deutschland bekanntes Beispiel war die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Denis Yücel, der zum Glück aufgrund des Drucks der Politik und der Öffentlichkeit im Februar dieses Jahres aus der Haft entlassen wurde und nach Deutschland ausreisen konnte.
Die meisten inhaftierten Journalist*innen haben nicht dieses Glück und geraten in Vergessenheit. Manche von ihnen sitzen bereits seit mehr als 20 Jahren in Gefängnissen.
So z.B. Lin Youping-Ziyou Bao aus China, die seit Juni 1983 in Haft ist!

„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten zu vertreten sowie Informationen und Ideen mit allen Kommunikationsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“ Artikel 19 der “Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte” der Vereinten Nationen (Dezember 1948).
Pressefreiheit ist Menschenrecht!
Allen inhaftierten Journalist*innen,die vergessen wurden, möchten wir diese Veranstaltung widmen.

Gemeinsam mit unseren Gästen werden wir auch darüber sprechen, welche Hilfe wir leisten können.

Weitere Informationen unter http://www.tagdermenschenrechte.org/

ReferentInnen

Sophie Anfang
Abendzeitung München  
Tyna Baginsky
Radio LORA  
Judith Heitkamp
Bayerischer Rundfunk        
Alex Rühle
Süddeutsche Zeitung 

Moderation: Renate Börger, freie Journalistin und Attac München

Veranstaltungsort
München, EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Großer Saal E01+Foyer


Kosten
Eintritt frei!


Partner

Interkulturelles Forum e.V.


Art der Veranstaltung
Lesung und Diskussion



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29.11.2018 - 19:00 bis 21:30

100 Jahre Räterepublik in Bayern

Hat uns die Räte-Idee heute noch etwas zu sagen?

Das Jahr 2018 bringt ein ganz besonderes Jubiläum mit sich: 100 Jahre Freistaat Bayern. Doch nachdem Kurt Eisner, der den Freistaat im November 1918 ausgerufen hatte, am 21. Februar 1919 ermordet worden war, gab es ein knapp vierwöchiges Interregnum: die Münchner Räterepublik. Von einer „Blütezeit“ zu sprechen, wäre angesichts der militärischen Bedrohung, unter der die Räterepublik von Anfang an stand, mehr als verwegen.

Dennoch hat die Räte-Idee ihre Faszination lange Zeit und immer wieder behalten: als Idee einer unmittelbaren Volksherrschaft.

Hat diese Idee uns auch heute noch etwas zu sagen? Kann sie gerade in Zeiten der viel zitierten Politikverdrossenheit vielleicht sogar neue Impulse für die Demokratie geben?

Mit diesen Fragen wollen wir uns vor dem Hintergrund der historischen Ereignisse ausführlich befassen.

Programmablauf

Dokumentarfilm: „Es geht durch die Welt ein Geflüster“ – ZeitzeugInnen der Münchner Revolution & Räterepublik  1918/19 berichten (43 min.)

Podiumsdiskussion: Hat uns die Räte-Idee heute noch etwas zu sagen?

Die gesamte Podiumsdiskussion kann man nachträglich hier hören.

 

Dieser Abend findet im Rahmen der Veranstaltungsreihe "1918 2018 Was ist Demokratie?" des Münchner Kulturreferates

ReferentInnen

Ulrike Bez
Filmemacherin, München

Dr. Georg Köglmeier
Akad. Oberrat am Lehrstuhl für Bayerische Landesgeschichte, Regensburg

Simon Strohmenger
mehrDemokratie e.V. , München

Moderation: Lisa Altmeier, Crowdspondent

Veranstaltungsort
München, Carl Amery Saal (Gasteig), Rosenheimer Str. 5


Kosten
Eintritt frei


Partner

Münchner Stadtbibliothek


Art der Veranstaltung
Filmvorführung und Diskussion



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29.11.2018 - 19:00

68er Revolte und wilde 70er – als wir jung waren

Autorinnen und Autoren des Schriftstellerverbandes Ostbayern erinnern sich

Die 68er-Revolte liegt 50 Jahre zurück. Idealistische Gesellschaftsbilder wurden entworfen, diskutiert und gelebt. Ein wildes Jahr, das weit in die 70er Jahre hinwirkte und auch heute noch spürbar ist. Was ist von dieser Revolte geblieben?
Autorinnen und Autoren des Schriftstellerverbandes unternehmen eine Reise zurück zu dieser Zeit. Sie erinnern sich und beleben mit Texten und Dokumente die Stimmung dieser Epoche.

Weitere Informationen zum Abend finden Sie im Veranstaltungsflyer.

ReferentInnen

Guido Frei, Wolfgang Hammer, Elfi Hartenstein, Helmut Hoehn, Gabriele Kiesl, Carola Kupfer, Dieter Lohr, Marita A. Panzer, Claudia Spelic, Thyra Thorn
sowie als Gast: Irene Salberg

Veranstaltungsort
Regensburg, Gewerkschaftshaus in der Richard-Wagner-Straße 2


Kosten
Eintritt frei!


Partner

Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller Ostbayern



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17.10.2018 - 19:30

Bayern nach der Wahl

 

Die Landtagswahl am 14. Oktober ist von zentraler Bedeutung für das Land.
Hat Ministerpräsident Söder seine erste Wahl erfolgreich gemeistert und bleibt er im Amt?
Wer ist nun die zweitstärkste Kraft im Land - Grüne, AfD oder SPD?
Weiterhin stellt sich dann die Frage, wer mit wem künftig regieren wird und was das bedeutet für Bayern und die Große Koalition im Bund.
Auch wird spannend sein, zu analysieren, wer die Wahl warum gewonnen und wer warum verloren hat - und was sich daraus lernen lässt.

 

Hier findet man das Livestream der Veranstaltung. Demnächst werden wir auch die Tonaufnahme der gesamten Diskussion veröffentlichen.

Informationen über die Ausgangslage zur Wahl kann man in unserem Podcast der "Sag mal..." Reihe hören.

Und hier zum Nachlesen die Wahlanalyse der Heinrich-Böll-Stiftung.

ReferentInnen

Dr. Sebastian Bukow
Parteienforscher, Referent bei der Heinrich-Böll-Stiftung Berlin
Dr. Michael Weigl
Politikwissenschaftler, Universität Passau

Veranstaltungsort
München, PresseClub München, Marienplatz 22


Kosten
Eintritt frei!


Art der Veranstaltung
Podiumsdiskussion



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23.09.2018 - 17:30

"Gut, Mensch!" Thema: Demokratie

Die sozio-kulturelle Gesprächsrunde mit den guten Ideen für die Zukunft.

Thomas Darchinger stellt Menschen und Projekte aus aller Welt vor, die zeigen: Man kann etwas anpacken und bewegen. Der Mensch kann Gemeinschaften bilden, die etwas Gutes tun. Die unsere Welt zum Guten verändern. Denn wir haben nicht nur die Probleme auf der Welt gemeinsam, wir können uns auch alle gemeinsam dabei helfen, Lösungen zu finden.

Aktuell müssen wir unsere freiheitliche Demokratie gegen Angriffe verteidigen. Das führt aber auch zu Konservatismus. Aber leben unsere Ideen nicht davon, dass wir sie ständig weiter entwickeln? Wie können wir auf Basis unserer Werte unser Gesellschaftssystem verbessern? Gerade im Zeitalter der Globalisierung und Normierung. Wie sieht eine moderne Gesellschaft aus, die keine “Monokultur” darstellt, sondern sich durch Diversität auszeichnet? Wie kann man den Bürger konstruktiv aktivieren für eine intakte Gemeinwohl-Gesellschaft? Was muß eine zeitgemäße Demokratie dafür an Instrumentarien und Strukturen bereit stellen?

Hier kann man die Aufzeichnung dieser Gesprächsrunde schauen:


ReferentInnen

Katharina Schulze, MdL
Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
Julian Nida-Rümelin
Philosoph und ehemaliger Politiker
Jan Christian Sahl
Gründer von "welobby"

Moderation:
Thomas Darchinger
Schauspieler

Veranstaltungsort
München, Künstlerhaus am Lenbachplatz


Kosten
7,- Euro


Art der Veranstaltung
Gesprächsrunde



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22.06.2018 - 19:30

Europa und seine muslimischen MigrantInnen. Wie kann Integration...

 

Das Referat erläutert, warum sich die muslimische MigrantInnen am vorherrschenden europäischen Konsens über die Beziehung zwischen Staat, Gesellschaft und Religion orientieren sollen. Dazu werden grundlegende Prinzipien vorgeschlagen, die es dafür benötigt. Die Mehrheitsgesellschaften andererseits müssen die Bereitschaft aufbringen, ihre MigrantInnen nach dem Gleichheitsprinzip zu behandeln. Wesentlich dabei ist, dass die Auseinandersetzung zum Thema Islam und der Geschlechterfrage in den islamischen Gesellschaften nicht ausgeblendet wird.

ReferentInnen

Dr. Elham Manea
ist Privatdozentin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Zürich. Sie lehrt und forscht in den Bereichen: Rechtspluralismus, politischer Islam und Radikalisierung, Gender und Politik im arabischen Raum sowie Politik der arabischen Halbinsel mit Spezialgebiet Jemen. Frau Manea ist auch Menschenrechtsaktivistin und berät staatliche, Nichtregierungs- und internationale Organisationen zu den Themen: Frauenrechte, Religion und Entwicklung. Nebst ihren akademischen Beiträgen hat sie als Schriftstellerin mehrere Sachbücher und Romane veröffentlicht.

Veranstaltungsort
Lindau, friedens räume, Lindenhofweg 25


Kosten
Eintritt frei!


Partner

Pax Christi-diözese Augsburg e.V.


Art der Veranstaltung
Vortrag mit Diskussion



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17.06.2018 - 19:00

Ach, wenn doch endlich Frieden wäre! - Revoluzzer und Friedenstauben

100 Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs 1918

Konzertlesung mit dem Augustin Quartett und dem Wortduo „Lorenz & Widmer"

100 Jahre nach Ende des 1. Weltkrieges begeben sich ein Streichquartett und zwei Wortinterpreten auf Spurensuche. Sabine Lorenz und Jürgen Widmer lassen unter anderem Erich Mühsam, Rainer-Maria Rilke, Klabund und Oskar Maria Graf zu Wort kommen. Sie erzählen von Kriegsmüdigkeit, revolutionären Umtrieben und Aufbruch in Lindau und der Welt.

Die Musiker: Jörg Them (Cello), Susanne Steingrüber (Violine), Julia Beemelmans (Violine) und Heidrun Kürzinger (Viola) spielen Musik aus unruhigen Zeiten (Kurt Weill).

ReferentInnen

Sabine Lorenz
arbeitet als Schauspielerin auf deutschen und Schweizer Bühne, auch ist sie in zahlreichen Fernseh- und Kinoproduktionen zu sehen. Die Schauspielerin lebt in Lindau und ist darüberhinaus als Autorin, Sprecherin, Regisseurin und Coach für Presentertraining tätig.
Jürgen Widmer
ist Journalist, Buchautor und Theaterregisseur. Er arbeitet als Pressesprecher der Stadt Lindau. Seit einigen Jahren tritt er zusammen mit Sabine Lorenz und anderen mit literarischen Programmen auf.

Veranstaltungsort
Lindau, friedens räume, Lindenhofweg 25


Kosten
Eintritt frei!


Partner

Pax Christi-diözese Augsburg e.V.


Art der Veranstaltung
Konzertlesung



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