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Allgemeine Nutzungsregeln

Präambel

Mit der Nutzung von petra-kelly-stiftung.de bzw. der Registrierung als Nutzer bei petra-kelly-stiftung.de akzeptieren Sie die Allgemeinen Nutzungsregeln (im Folgenden "ANR" genannt). Vertragspartner ist die Petra Kelly Stiftung, Reichenbachstraße 3a, 80469 München, im Folgenden "Petra Kelly Stiftung" genannt. Die ANR betreffen die Website www.petra-kelly-stiftung.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliases.

Diese ANR bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites, enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Websites, die den Zugang zu petra-kelly-stiftung.de vollständig oder in Teilen ermöglichen. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Besuches auf petra-kelly-stiftung.de gültigen ANR.

Gegenstand

Die Petra Kelly Stiftung stellt mit petra-kelly-stiftung.de eine Plattform bereit, über die Nutzer selbst eingestellte Informationen austauschen können. Dies kann als nicht-registrierter oder registrierter Nutzer geschehen. Die folgenden ANR beziehen sich grundsätzlich auf beide Gruppen.

Die Petra Kelly Stiftung ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen.

Die Petra Kelly Stiftung behält sich vor, die Plattformen jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%-Verfügbarkeit technisch generell nicht zu gewährleisten ist. Die Petra Kelly Stiftung behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken.

Die Petra Kelly Stiftung hat das jederzeitige Recht, Nutzer zu sperren, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Eine Sperrung von Nutzern, oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer gegen geltendes Recht oder diese ANR verstößt, wenn die Petra Kelly Stiftung ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, insbesondere dann, wenn der Nutzer in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Rechte Dritter verletzt, Leistungen missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Nutzers werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.

Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Nutzer und eventueller Geschäftsabschlüsse ist die Petra Kelly Stiftung nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. Die Petra Kelly Stiftung bietet lediglich eine Plattform, um Nutzer zusammenzuführen und stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht.

Der Nutzer kann sich über petra-kelly-stiftung.de registrieren. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Nutzer und der Petra Kelly Stiftung ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser ANR zustande, wenn die Petra Kelly Stiftung die Registrierung nicht sofort ablehnt. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der Nutzerdaten unverzüglich zu berichtigen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Die Petra Kelly Stiftung behält sich vor, die Zulassung jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform.

Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Die Petra Kelly Stiftung wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

Dem Nutzer ist bekannt, dass die petra-kelly-stiftung.de-Datenbank im Internet nicht nur unter der Domain www.petra-kelly-stiftung.de, sondern auch als Zusatzangebot auf den Web-Seiten von Kooperationspartnern im Rahmen einer Zusammenarbeit mit der Petra Kelly Stiftung zur Verfügung stehen können.

Die Petra Kelly Stiftung garantiert nicht dafür, dass jeder Nutzer auch wirklich die- oder derjenige ist, die/der die betreffende Person vorgibt zu sein. Jeder Nutzer hat sich gegebenenfalls selbst von der Identität des anderen Nutzers zu überzeugen.

Bei allen kostenfreien Dienstleistungen von www.petra-kelly-stiftung.de ist der Rechtsweg ausgeschlossen.

Pflichten der Nutzer

Die Nutzer sind verpflichtet:

  • Ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen und ihrer Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.
  • Keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen. Ferner dürfen die Inhalte nicht gegen den guten Geschmack verstoßen.
  • Mit der Benutzung des Angebotes petra-kelly-stiftung.de nicht gegen deutsches oder internationales Recht bzw. gegen Recht des Heimatlandes des Nutzers zu verstoßen.
  • Erlangte Informationen in Form von Anfragen, Ausschreibungen, Angeboten oder erlangte Daten ausschließlich für private Zwecke zu benutzen; insbesondere ist eine weitere Verwertung, Weiterverarbeitung, die Gewährung von Zugang oder eine Weitergabe nicht erlaubt.
  • Niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen. Es liegt im Verantwortungsbereich der Nutzer, darauf zu achten, dass der Umgang mit anderen Nutzern in vollem Umfang dem geltenden Gesetz entspricht und nicht gegen geltendes Recht verstößt.
  • Keine Kettenbriefe zu verwenden oder die gleiche Anfrage an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden.
  • Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der petra-kelly-stiftung.de-Website zu unterlassen. Ferner ist das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren oder Verbreiten von generierten Inhalten strikt untersagt. (Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.) Der Nutzer hat eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der petra-kelly-stiftung.de-Infrastruktur zu vermeiden.

Der Nutzer ist im vollem Umfang für die Informationen verantwortlich, die er auf petra-kelly-stiftung.de veröffentlicht, z.B. im eigenen Profil oder durch Gästebucheinträge auf anderen Webseiten. Er nimmt zur Kenntnis, dass die eingetragenen Informationen im Rahmen der Plattformen anderen Mitgliedern zur Verfügung stehen.

Sollte es zu Streitigkeiten wegen Inhalten eines Nutzers kommen, stellt der Nutzer die Petra Kelly Stiftung von allen Forderungen von Dritten frei, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten.

Kündigung

Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Nutzerseitig ist die Kündigung per eMail an kuendigung@petra-kelly-stiftung.de zu richten. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Kunden von der Petra Kelly Stiftung gelöscht, außer es liegen Hinweise auf einen Missbrauch oder andere rechtsverletzende Handlungen durch den Nutzer vor. Die Petra Kelly Stiftung teilt eine Kündigung schriftlich per eMail mit. Die Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt.

Haftung

Die Petra Kelly Stiftung übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Nutzern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. Die Petra Kelly Stiftung haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen. Die Petra Kelly Stiftung übernimmt unter keinen Umständen irgendwelche Haftung gegenüber Nutzern für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung von petra-kelly-stiftung.de ergeben.

Sollte die Petra Kelly Stiftung nach den gesetzlichen Vorschriften haften, gilt Folgendes:

  • Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet die Petra Kelly Stiftung bei jedem schuldhaften Handeln;
  • Für sonstige Pflichtverletzungen durch die Petra Kelly Stiftung oder ihre Erfüllungsgehilfen haftet die Petra Kelly Stiftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für einfache Fahrlässigkeit auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten;
  • Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Petra Kelly Stiftung oder ihre Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von der Petra Kelly Stiftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  • Die Petra Kelly Stiftung haftet nicht für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt, die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmäßigen Datensicherung aufgetreten wären.
  • Bei geringfügigen Pflichtverletzungen ist jegliche Haftung von der Petra Kelly Stiftung ausgeschlossen.

Datenschutz

Die Petra Kelly Stiftung weist darauf hin, dass die vom Nutzer gemachten Angaben sowie weitere personenbezogene Daten wie beispielsweise Name und Adresse sowie Nutzungsdaten wie beispielsweise Nutzername, Kennwort und IP-Adresse in maschinenlesbarer Form sowie für Zwecke, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet und gespeichert werden.

Ferner wird darauf hingewiesen, dass Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies erhoben und verarbeitet werden (beispielsweise für eine Benutzer-ID).

Alle Daten, die nicht eindeutig zur Veröffentlichung in der Community petra-kelly-stiftung.de gekennzeichnet oder notwendig sind, werden vertraulich behandelt. Ohne Zustimmung des Nutzers werden die Daten grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben - auch nicht in rechtlich zulässiger Form. Ausnahme können Dienstleister sein, die für die Petra Kelly Stiftung tätig sind (z.B. Abrechnung). Die Petra Kelly Stiftung stellt in diesem Fall sicher, dass sich der Dienstleister zu denselben strengen Datenschutzkriterien bekennt und die Daten für nichts anderes als die Ausführung der von der Petra Kelly Stiftung beauftragten Dienstleistung verwendet.

In bestimmten Fällen ist die Petra Kelly Stiftung verpflichtet, personenbezogene Daten an Dritte weiterzugeben, wenn es beispielsweise um die Aufklärung eines Missbrauchs von petra-kelly-stiftung.de oder um Rechtsverfolgung geht. Die personenbezogenen Daten können in solchen Fällen an geschädigte Dritte oder Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden. Dies gilt auch, wenn das Nutzungsverhältnis bereits beendet sein sollte. Voraussetzung für eine Weitergabe ist allerdings, dass der Petra Kelly Stiftung begründete und dokumentierte Anhaltspunkte für einen Missbrauch von petra-kelly-stiftung.de vorliegen.

Kundendaten werden von uns grundsätzlich nicht an Dritte verkauft.

Weitere Informationen hierzu unter dem Punkt Datenschutz.

Schlussbestimmungen

Die Petra Kelly Stiftung behält sich vor, diese ANR jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen ANR gelten ab Veröffentlichung für alle Besuche auf www.petra-kelly-stiftung.de.

Die Petra Kelly Stiftung ist berechtigt, nach Ankündigung per eMail innerhalb von 4 Wochen ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

Sollten einzelne Bestimmungen von Verträgen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine dadurch entstehende Lücke durch eine wirksame Regelung auszufüllen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.

Erfüllungsort ist der Sitz der Petra Kelly Stiftung. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist München, soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

Hinweis: Der Begriff "der Nutzer" wird in einem geschlechtsneutralen Sinn verwendet und umfasst sowohl die männliche wie die weibliche Form.

Stand: Januar 2009