Braucht der digitale Omnibus mehr Haltestellen?

Omnibus. Das Wort klingt freundlich, man denkt an ein öffentliches Verkehrsmittel, das mobil mache und das viele nutzen können. Jurist*innen denken an ein Gesetz, das mehrere Gesetze gleichzeitig ändert oder erlässt. Könnte auch positiv gemeint sein, muss aber nicht. 

Am 19. November 2025 hat die Europäische Kommission einen „Digitalen Omnibus“ verkündet.Er soll europäische digitale Gesetzgebung vereinfachen und vereinheitlichen und so Bürokratie abbauen, damit Europa am globalen Wettrennen um die besten digitalen Lösungen teilnehmen kann. Besonders Gesetzgebung rund um Datenschutz und Künstliche Intelligenz sind betroffen. Ziel sei eine starke, souveräne europäische Digitalwirtschaft, die Stärkung der kleinen und mittelständischen Unternehmen und Hilfe für KI-Start-Ups. 

Was ist drin im Omnibus? Werden europäische Maßnahmen rund um Hochrisiko-KI und Datenschutz ausgehebelt oder gestärkt? Welchen Einfluss haben die veränderten transatlantischen Beziehungen? Was bedeutet dies für die (grüne) digitalpolitische Agenda und die deutsche Digitalwirtschaft? 

Beim digitalen Mittagstalk „Europäische Digitalpolitik zwischen Deregulierung und Entbürokratisierung?“ finden wir Antworten. 

Mit:

• Jan Philipp Albrecht, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung
• Rebecca Lenhardt MdB, Digitalpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion
• Isabelle Stroot, Bitkom
• Svea Windwehr, D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt

Die Veranstaltung findet in deutscher Sprache statt.

Anmeldung: Wir freuen uns über Ihre Anmeldung hier.

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Kontakt: 
Corinna Vetter
Referentin Digitale Ordnungspolitik 
E vetter@boell.de

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