Wie weiter mit dem Einzelhandel?

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Buchtipp für KommunalpolitikerInnen

Arno Bunzel/Heinz Janning/Stefan Kruse/Gerd Kühn:
Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche
DIFU-Arbeitshilfe
Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin 2009, 256 Seiten, 33 Euro

Wenn wieder einmal eine Neuerscheinung des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU) auf meinem Schreibtisch landet, dann denke ich mir regelmäßig: „Wenn es das DIFU nicht schon gäbe, dann müsste man ein solches Institut erfinden.“ Ein Institut, das auf hohem wissenschaftlichen Niveau die wesentlichen Problemstellungen kommunaler und regionaler Entwicklung bearbeitet und die Ergebnisse seiner Tätigkeit (zum Beispiel) in Form von zwar umfangreichen, aber doch lesbaren und sehr nützlichen „Arbeitshilfen“ der interessierten kommunalpolitischen Öffentlichkeit „verabreicht“.

So ging es mir auch mit der vorliegenden Arbeitshilfe, die unter einer ziemlich spröden Überschrift ein Thema behandelt, das für viele Kommunen von zentraler, ja sogar existenzieller Bedeutung ist: Wie können wir verhindern, dass sich großflächige Einzelhandelsunternehmen an der „falschen“ Stelle, nämlich an der Peripherie, ansiedeln, während die Zentren zunehmend veröden? Die vorliegende Arbeitshilfe zeigt, in bewährt systematischer und übersichtlicher Weise, wie das vorhandene informelle und planungsrechtliche Instrumentarium zum Erhalt und zur Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche angewandt werden kann. Anhand zahlreicher Tipps, Beispiele und weiterführender Hinweise wird die praktische Handhabung dieses Instrumentatriums verdeutlicht.

Ganz wichtig ist das Kapitel zu den Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen der Bauleitplanung. Hier werden unterschiedliche Fallkonstellationen und die sich daraus ergebenden Anforderungen erläutert und auf die spezifischen Planungsziele bezogen. Die Arbeitshilfe gibt Hinweise für rechtssichere und gleichermaßen praxistaugliche Festsetzungen und Begründungen und verdeutlicht diese an Beispielen für die jeweilige Fallkonstellation. Die Planung wird durch Checklisten erleichtert, an denen sich die Planer bei der Aufstellung entsprechender Bauleitpläne orientieren können. Zu jeder Fallvariante werden Planungsziele spezifiziert, Festsetzungsmöglichkeiten nach Baugesetzbuch und Baunutzungsverordnung, ihre Voraussetzungen und Grenzen, die Anforderungen an die Begründung und städtebauliche Rechtfertigung, die in der jeweiligen Fallvariante relevanten speziellen Abwägungsaspekte sowie die bestehenden Verfahrensoptionen dargestellt. Behandelt werden auch die möglichen Entschädigungsansprüche nach dem Planungsschadensrecht sowie die Rechtsschutzmittel, also insbesondere die Normenkontrollklage.

Fazit: Wieder mal eine DIFU-Arbeitshilfe, die in keinem Planungsamt und in keiner gut sortierten Fraktionsbibliothek fehlen sollte.

Gerd Rudel

Dr. Gerd Rudel ist Politologe und Bildungsreferent der Petra-Kelly-Stiftung. Einer seiner Arbeitsschwerpunkte ist die Kommunalpolitik, die er aus langjähriger aktiver Praxis und als Mitglied der ehrenamtlichen Redaktion der Fachzeitschrift "Alternative Kommunalpolitik" bestens kennt.

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