Schutz Macht Einmischung

22.01.2011

Zur Reichweite eines UNO-Konzepts

Der nach dem Kosovo-Krieg heftig umstrittene Begriff der "humanitären Intervention" wurde durch das so genannte "Prinzip der Schutzverantwortung" (Responsibility to Protect) abgelöst und von den Vereinten Nationen im Jahre 2005 anerkannt. Danach stehen zwar Prävention und Wiederaufbau im Vordergrund. Eine Kurzzusammenfassung dieses Konzepts finden Sie in der PDF-Datei, die Sie herunterladen können.

Andrea Behm erläutert das Konzept "Responsibility to Protect".

Gleichzeitig aber wird die internationale Staatengemeinschaft in die Pflicht genommen, bei gravierenden Menschenrechtsverletzungen gegebenenfalls auch gewaltsam einzugreifen. Damit wird ein Ausweg aus dem Konflikt zwischen humanitär gebotenem Menschenrechtsschutz und völkerrechtlich zwingendem Gewaltverzicht versucht.

Wie aber kann die Quadratur des Kreises gelingen? Kann das hohe moralische Ziel des Menschenrechtsschutzes nicht zur Tarnung eines Kolonialismus benutzt werden? Werden Verantwortung und Hilfe nicht von machtpolitischen, wirtschaftlichen und strategischen Eigeninteressen überlagert und schlagen dann schnell in Einmischung und Entmachtung um?

Wir näherten uns diesen kontroversen Fragen, indem wir das Thema "in den Raum stellten": Die Teilnehmenden bildeten – unterstützt von Fachexperten – stellvertretend für die Konfliktbeteiligten deren Ziele, Interessen und Bedürfnisse räumlich ab.

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Eine ausführliche Zusammenfassung der Aufstellung, ihrer Dynamik und der Ergebnisse wie auch der Reaktionen der Teilnehmenden können Sie ebenfalls als PDF-Datei herunterladen.

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