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Ein Forum für neue Ansätze in Politik, Wirtschaft und Kultur

Gutes Leben in Stadt und Land

11.05.2013


Handlungsfelder für eine zukunftsfähige Kommunalpolitik

Tagung im Rahmen des 27. kommunalpolitischen GRIBS-Kongresses

Wie “gut” die Menschen leben können, entscheidet sich nicht zuletzt “vor Ort”, in den Kommunen. Die Kommunalpolitik ist in vielen Handlungsfeldern gefordert, entsprechende Rahmenbedingungen bereitzustellen. Wie dies aussehen kann und wie auch unter schwierigen finanziellen Vorzeichen nachhaltige Strukturen geschaffen werden können, haben wir im Rahmen unserer Tagung ausführlich diskutiert.  

Benedikt Bisping, Erster Bürgermeister in Lauf seit 2008, gab einen Einblick in den Alltag eines hauptamtlichen Bürgermeisters und erläuterte in diesem Zusammenhang einige der wesentlichen Projekte in den Bereichen Bildung, Soziales und Ökologie, die während seiner bisherigen Amtszeit umgesetzt worden sind. Er betonte dabei, dass sich sein Wirken immer in einem Spannungsfeld zwischen den artikulierten Partikularinteressen und dem Allgemeinwohl der Gesamtgemeinde bewege. Hier gelte es, immer wieder einen Interessenausgleich zu finden und auch Kompromisse zu schließen. Der persönliche Wahlspruch, von dem sich der grüne Bürger dabei leiten lässt, ist von Hermann Hesse und lautet: „Damit das Mögliche entsteht, muss immer wieder das Unmögliche versucht werden.“

Politisch besonders wichtig waren und sind Bisping die Themen Bildung und kinderfreundliche Stadt. Die Schaffung von Ganztagesbetreuungsplätzen für Kinder und Jugendliche stehen dabei im Mittelpunkt. Wie enorm dabei der Bedarf ist, zeigt die Tatsache, dass an einer Schule in Lauf mit hohem Migrationsanteil 90 Prozent der Schülerinnen und Schüler einen solchen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen möchten.

In Sachen Gewerbeansiedlungspolitik wies Bisping auf die nach wie vor bedeutende und in Zukunft vielleicht noch größere werdende Rolle der Gewerbesteuer für die kommunalen Finanzen hin. Deshalb müssten Gewerbeansiedlungen weiter möglich sein. Im Sinne des Flächensparens müssten dabei auch mehrstöckige Gewerbebauten in den Blick genommen werden. Für die Siedlungsentwicklung insgesamt muss das potenzielle Leerstandsrisiko bei Einfamilienhäusern in den nächsten Jahrzehnten und die Möglichkeit von Nachverdichtungen einbezogen werden. Für die Stadtentwicklung insgesamt will Lauf einen ökologisch-sozialen Nachhaltigkeitsindex anwenden, der gemeinsam mit der Ev. Stiftungsfachhochschule in Nürnberg entwickelt wird. Ganz wichtig als Standortfaktor ist laut Bisping auch das kulturelle Angebot vor Ort.

Benedikt Bisping
Erster Bürgermeister, Lauf a. d. Pegnitz
E-Mail: buergermeister@stadt.lauf.de
Internet: www.benedikt-bisping.de

Weiterführende Links:
Rede beim Neujahrsempfang 2013 
Laufer Klimaschutzprogramm

Dr. Michael Kopatz gab in seinem Vortrag einen umfassenden Überblick Herausforderungen und Perspektiven einer Kommunalpolitik in der „Postwachstumsökonomie“.  Dabei wurde deutlich, dass die Wachstumstriebkräfte nach wie vor  zu stark sind, um eine wirklich nachhaltige Entwicklung in den Kommunen (und nicht nur dort) zu erreichen. Während nämlich der gegenwärtige durchschnittlich Lebensstil in Deutschland 10 t CO2 pro Jahr produziere, wäre eigentlich eine Senkung auf 1,5 t notwendig, um dieses Ziel zu erreichen. Die Hoffnung, dieses Ziel allein durch technologische Innovationen erreichen zu können, nannte Kopatz illusorisch. Er führte zahlreiche Beispiele dafür an, dass der sog. „Rebound-Effekt“ die durch neue Technologien erreichten Einspareffekte wieder zunichte gemacht hat: Autos sind zwar spürbar sparsamer im Spritverbrauch geworden, dafür aber um so schwerer, was die Einsparungseffekte „wettgemacht“ hat. Der Raumwärmebedarf wird durch energetische Sanierungen zwar pro Quadratmeter spürbar gesenkt, dafür steigt aber die Wohnfläche pro Kopf. Kopatz forderte deshalb energische Eingriffe der Politik, die genaue rechtliche Rahmenbedingungen (z.B. Höchstgewicht für Autos, maximaler Wohnflächenbedarf) setzen solle, um solche Entwicklungen in Zukunft auszuschließen (bis hin zu einem Verbot von SUV, die nicht für berufliche Zwecke notwendig sind…). Solche definierten Rahmenbedingungen seien notwendig, damit sich individuelles Verhalten langfristig ändern könne.

Kopatz bezeichnete das Bruttoinlandsprodukt (BIP) als Kennzahl, die nicht geeignet sei, um eine nachhaltige Entwicklung zu beurteilen: „Die Lebenszufriedenheit der Menschen ist nicht abhängig vom Wachstum des BIP“, betonte er.  Kopatz forderte deshalb eine „Glückspolitik“. Diese müsse auf eine spürbare Reduktion der gegenwärtigen sozialen Ungleichheit ebenso abzielen wie auf eine zinslose Wirtschaft. Regionalgeld-Währungen und Tauschringe seien in diesem Zusammenhang keinesfalls unbedeutende „Spielwiesen“, sondern müssten als zukunftsweisende Entwicklungen angesehen werden. Regionalwirtschaft, funktionierende Nahversorgung und subsistenzwirtschaftliche Ansätze seien ebenfalls wichtig und zu fördern. Konjunktur- und Förderprogramme müssten strikt auf umweltverträgliche Produkte beschränkt werden. Als ein wesentliches Element bezeichnete Kopatz auch eine Reduzierung der Arbeitszeit auf ca. 30 Wochenstunden, um die vorhandene Arbeit gerecht zu verteilen.

Dass die Kommunen in vielerlei Punkten mit ihrer Politik großen Einfluss auf eine Weichenstellung in Richtung Nachhaltigkeit haben, wurde immer wieder deutlich. So ist z.B. die Infrastrukturpolitik im Verkehrsbereich ungeheuer wichtig, um das konkrete Verkehrsverhalten zu fördern. Ein Blick nach Kopenhagen zeigt sehr eindrucksvoll, wie der Radverkehr gefördert werden kann und dies sich in immensen Radverkehrsanteilen an der Gesamtmobilität niederschlägt.

Dr. Michael Kopatz
Wiss. Mitarbeiter, Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie
Forschungsgruppe Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik
Döppersberg 19
42103 Wuppertal
Tel.: 0202/2492 – 148
Heimbüro: 0541/ 6689414
Mobil: 0152-29864966
E-Mail: michael.kopatz@wupperinst.org
Internet: wupperinst.org/kontakt/details/wi/c/s/cd/60/

Weiterführende Links:
Denkwerk Zukunft: Lebenswerte Städte unter Bedingungen sinkenden materiellen Wohlstands Herausforderungen und Maßnahmen. Bonn 2012 (PDF-Datei)
Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie: Zukunftsfähiges Hamburg. Zeit zum Handeln. München/Hamburg 2010 (PDF-Datei)
Michael Kopatz: Arbeit, Glück und Nachhaltigkeit. Warum kürzere Arbeitszeiten Wohlbefinden, Gesundheit, Klimaschutz und Ressourcengerechtigkeit fördern. Impulse zur WachstumsWende Nr. 3 (Februar 2012) (PDF-Datei)
Michael Kopatz, Markus Spitzer, Anja Christanell: Energiearmut. Stand der Forschung, nationale Programme und regionale Modellprojekte in Deutschland, Österreich und Großbritannien. Wuppertal Paper Nr. 184 (Oktober 2010) (PDF-Datei)

Workshop A1: Kommunale Bildungslandschaften

Die Präsentation von Anja Skrypek können Sie bei uns als PDF-Datei bestellen.

Anja Skrypek
Dipl.-Soziologin
Landratsamt Mühldorf a. Inn
Töginger Straße 18
84453 Mühldorf a. Inn
08631/699-552
E-Mail: anja.skrypek@lra-mue.de

Die Präsentation von Lutz Tokumaru können Sie als PDF-Datei bei uns bestellen.

Lutz Tokumaru
Bildungskoordinator Bildungs- und Projektmanagement Kaufbeuren "Lernen vor Ort"
Kaiser-Max-Straße 1
87600 Kaufbeuren
Tel.: 08341/437817
E-Mail: lutz.tokumaru@kaufbeuren.de
Internet: www.kaufbeuren-aktiv.de

Weiterführende Literatur und Links:
Anika Duveneck/Sybille Volkholz: Kommunale Bildungslandschaften. Heinrich-Böll-Stiftung. Berlin 2011 (PDF-Datei) 
Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (Hrsg.): Wie geht`s zur Bildungslandschaft? Die wichtigsten Schritte und Tipps. Seelze 2012 
Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (Hrsg.): Bildungslandschaften zwischen den Meeren. Bildung gemeinsam verantworten! Ein Programm - Drei Kommunen - Drei Antworten. Arbeitshilfe mit Erfahrungen und Anregungen aus der Praxis für die Praxis. Berlin 2012 (PDF-Datei) 
Wolfgang W. Weiß: Kommunale Bildungslandschaften. Chancen, Risiken und Perspektiven. Weinheim/München 2011 
Forschungsprojekt "Elternbeteiligung und Gewaltprävention in kommunalen 
Bildungs- und Erziehungslandschaften"
 
Förderprogramm "Lernen vor Ort"

Workshop A2: Kultur und Freizeit

Die Präsentation von Dr. Christine Fuchs können Sie bei uns als PDF-Datei bestellen.

Dr. Christine Fuchs
Geschäftsleitung, STADTKULTUR Netzwerk Bayerischer Städte e.V.
Literaturstiftung Bayern
Hoheschul-Straße 4
85049 Ingolstadt
Tel.: 0841/3051868
E-Mail: christine.fuchs@ingolstadt.de
Internet: www.stadtkultur-bayern.de
www.literaturstiftung.de

Weiterführende Links:
www.stadt-geschichte-zukunft.de
Tagungsbericht „STADT:KULTUR:ZUKUNFT. Kulturpoltisches Forum Tutzing 2012“

Workshop A3: Mobilitätskonzepte

Die Präsentation von Melanie Hergeht können Sie bei uns als PDF-Datei bestellen.

Dokumentation der Workshop-Diskussion als PDF-Datei


Melanie Herget
Diplom-Umweltwissenschaftlerin
Innovationszentrum für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel (InnoZ) GmbH
Torgauer Straße 12-15
10829 Berlin
Tel.: (030) 23 88 84 - 107
Fax: (030) 23 88 84 – 120
E-Mail: melanie.herget@innoz.de
Internet: www.innoz.de 

Weiterführende Literatur und Links:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (Hrsg.): Differenzierte Bedienung im ÖPNV. Flexible Bedienungsweisen als Baustein eines marktorientierten Leistungsangebots. Köln 2009
Christine Ahrend/Melanie Herget (Hrsg.): Umwelt- und familienfreundliche Mobilität im ländlichen Raum. Handbuch für nachhaltige Regionalentwicklung. Berlin 2012 (PDF-Datei) 
Susanne Böhler u.a.: Handbuch zur Planung flexibler Bedienungsformen im ÖPNV. Ein Beitrag zur Sicherung der Daseinsvorsorge in nachfrageschwachen Räumen. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung. Bonn 2009 (PDF-Datei) 
Carolin Schäfer-Sparenberg: Umwelt- und familienfreundliche Mobilität im ländlichen Raum. Good-Practice-Beispiele. Wuppertal 2011 (PDF-Datei) 
Barbara Steinrück/Patrick Küpper: Mobilität in ländlichen Räumen unter besonderer Berücksichtigung bedarfsgesteuerter Bedienformen des ÖPNV. Institut für Ländliche Räume. Braunschweig 2010 (PDF-Datei) 

Workshop B1: Regionalität und Nahversorgung

Die Präsentation von Gerlinde Augustin können Sie bei uns als PDF-Datei bestellen.

Stichpunktsammlung aus der Diskussion als PDF-Datei

Gerlinde Augustin
Geschäftsführerin Schule der Dorf- und Landentwicklung (SDL) Thierhaupten
Klosterberg 8
86672 Thierhaupten
Tel.: 08271/41441
E-Mail: info@sdl-inform.de
Internet: www.sdl-inform.de

Weiterführende Literatur und Links:
Dorfladen Otersen GbRmbH (Hrsg.): Handbuch zum Erhalt und zur Sicherung der Nahversorgung im ländlichen Raum. Kirchlinteln-Otersen 2008
Dorfladen-Netzwerk

Workshop B2: Kommunale Gesundheitspolitik

Die Präsentation von Dr. Veit Walbach können Sie bei uns als PDF-Datei bestellen.


Dr. Veit Wambach
Gesundheitsnetz QuE Nürnberg
Vogelsgarten 1
90402 Nürnberg
Tel.: 0911/95663280
E-Mail: info@drwambach.de
Internet: www.gesundheitsnetznuernberg.de

Weiterführende Literatur und Links:
www.deutsche-aerztenetze.de
Bericht der Gesundheitspolitischen Kommission der Heinrich-Böll-Stiftung
Ärztenetz Südbrandenburg
Gesundes Kinzigtal
Solimed – Ärztliches Qualitätsnetz Solingen 
Neeltje van den Berg: Regionale Versorgungskonzepte für ländliche Regionen - gemeinsame Herausforderungen für Medizin und Pflege. München 2010 (PDF-Datei)
Gabriele von Laufenberg: Medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Regionale Steuerungsmöglichkeiten bei drohendem Ärztemangel - das Beispiel Vogelsbergkreis. Dipolomarbeit. Gießen 2010 (PDF-Datei) 
AGnEs-Modellprojekt in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern
Gesundheit und medizinische Versorgung - ein Thema im ländlichen Raum. RaumInForm 4/2008, S. 10-29 (PDF-Datei)

Workshop B3: Biodiversität

Die Präsentation von Marcus Haseitl können Sie bei uns als PDF-Datei bestellen.

Dokumentation der Workshop-Diskussion als PDF-Datei

Marcus Haseitl
Projektleiter von "Bad Grönenbach blüht auf"; Mitinitiator der allgäuweiten Schulaktion "Schulen blühen auf", Netzwerk Blühende Landschaft
Hörpolz 4
87730 Bad Grönenbach
Tel.: 08334-986077
E-Mail: marcus-haseitl@t-online.de
Internet: www.bluehende-landschaft.de

Weiterführender Link:
Münchner Kräutergärten

Zum Abschluss der Tagung berichtete die Heilsbronner Stadträtin Jutta Franck über die vielfältigen Facetten bürgerschaftlichen Engagements am Ort der Tagung. Im Mittelpunkt steht dabei der vor kurzem neu eröffnete Bürgertreff im Ortszentrum, der fast ausschließlich in ehrenamtlicher Arbeit und mit Sponsorengeldern finanziert, saniert und jetzt auch betrieben wird.

Auslöser für den Bürgertreff und weiterer sozialer Einrichtungen war ein vor Jahren gestarteter Stadtentwicklungsprozess der Stadt Heilsbronn, der mit großer Bürgerbeteiligung durchgeführt wurde. Dabei wurden ansehnliche Projektideen erarbeitet, die nach und nach umgesetzt werden. Das Interessante dabei ist, dass die meisten Projekte ohne staatliche Fördergelder realisiert wurden. Neben dem Bürgertreff sind zu nennen:

Die Tagungsteilnehmer/innen konnten sich dort auch ganz konkret von der gastronomischen Leistungsfähigkeit des Treffpunkts überzeugen: Die Tagung schloss mit einem dort vorbereiteten üppigen Büffet: eben "gutes Leben in der Stadt"... 

Jutta Franck
Stadträtin, Beauftragte für Soziales, Senioren und Familien
Am Mühlberg 12
91560 Heilsbronn
Tel.: 09872/2354
E-Mail: juttafranck@gmx.de
Internet: www.gruene-heilsbronn.de

Weiterführende Links:
Bürgertreff Heilsbronn e.V. 

Veranstaltungsort
Heilsbronn


Partner

GRIBS-Bildungswerk e.V.


Art der Veranstaltung
Tagung



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