Ob unsere Gesellschaft zunehmend von rechtsextremen Kräften unterwandert und beeinflusst ist, wird unterschiedlich diskutiert. Sicher ist in jedem Fall, dass Neonazis und Rechtsextreme verschiedene Ebenen und neue Medien nutzen, um ihre Ideen zu verbreiten und Anhänger zu gewinnen. An diesem Studientag beleuchten Fachleute die entsprechenden Entwicklungen.

Wichtige Fragen sind beispielsweise:

• Welche Internetseiten nutzen Rechte, und welche Chancen liegen für sie im www?
• Wie klingt rechtsextreme Musik, was sagen die Texte, und wie funktioniert das mit den Schulhof-CDs? 
• Wie sehen rechtsextreme Comics aus, aus welcher Subkultur stammen sie und kann man über sie lachen?
• Wie unterwandern Rechtsextreme die Sportvereine, und auf welche Weise entfalten sie sich in der Fußballszene?

Rechtsextreme Codes und Symbole werden enttarnt und die Lage in München in Literatur und Realität betrachtet.

Das Programm:

9:30    Beginn der Veranstaltung

9:45    Begrüßung und Einführung – gesellschaftliche Hintergründe des Themas

10:15  Kurzinputs zu den Vormittagsworkshops
Die Referenten geben jeweils eine viertelstündige Einführung für alle in ihre Themen

11:00 Workshops I

• Rechtsextreme und Musik – Martin Langebach, Jan Raabe (Soziologen)
• Rechtsextreme und Fußball – Ronny Blaschke (Sportjournalist)
• Rechtsextreme und Comics – Ralf Palandt (Comiczeichner und Comicforscher)

12:30 Mittagspause

14:00 Café-Lesung aus dem im rechtsradikalen Milieu spielenden Krimi "Blinde Flecken"
Autor: Peter Probst

15:00 Kurzinputs zu den Nachmittagsworkshops
Die Referenten geben jeweils eine viertelstündige Einführung für alle in ihre Themen

15: 45 Kaffeepause

16:00 Workshops II

• Rechtsextreme im Internet – Robert Andreasch (freierJournalist)
• Rechtsextreme in München – N.N.
• Rechtsextreme Codes und Symbole – Michael Weiss (apabiz - antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin)

17:30 Abschlussplenum

18:00 Ende

Einlassvorbehalt:
Die Veranstalter behalten sich gem. § 10 BayVersG vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die neonazistischen Organisationen angehören oder der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch antisemitische, rassistische oder nationalistische Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren.

Downloads zum Artikel

Flyer_rechtsex_Erlebniswelten.pdf

Veranstaltungsort
München, Evangelische Stadtakademie München, Herzog-Wilhelm-Str. 24

Kosten
10,- EUR / Ermäßigung für Jugendliche, Studierende: 5,- EUR

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Art der Veranstaltung
Studientag

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Palästinenser, Israelis und Deutsche im Gespräch

Viele Palästinenser lehnen es ab, sich näher mit dem Holocaust auseinanderzusetzen. Aus ihrer Perspektive beginnt die Geschichte der Juden erst mit der Einwanderung nach Palästina.

1998 überredete Henning Niederhoff erstmals Palästinenser zu einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte in Jerusalem. Daraus erwuchsen zunächst Gespräche zwischen Palästinensern, Israelis und Deutschen in Yad Vashem, später auch gemeinsame Besuche in zerstörten palästinensischen Dörfern in Israel. Zur Auseinandersetzung mit dem Holocaust kam das Gedenken an die nakba, die Katastrophe der Vertreibung der Palästinenser 1948. Selten gab es eine solche Tiefe bei palästinensisch-israelischen Begegnungen.

ReferentInnen

Veranstaltungsort
München, Evangelische Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24

Kosten
6,- / erm. 5,- Euro

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Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion

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Probleme – Chancen – Perspektiven

Wer aus der Umweltbewegung kommt und vielleicht schon ein bisschen älter ist, der denkt beim Wort "Chemieindustrie" bestimmt an Seveso, Bhopal oder Sandoz. Katastrophale Chemieunfälle dieser Art hat es glücklicherweise in der jüngeren Vergangenheit nicht mehr gegeben - und auch ansonsten scheint die chemische Industrie die Zeichen der Zeit erkannt zu haben. Das war jedenfalls der Eindruck, den unsere Diskussion in Burghausen, inmitten des südostbayerischen "Chemiedreiecks", vermittelte.

Dass sich die alten "Frontstellungen" weitgehend aufgelöst haben, das zeigte auch Carl-Otto Gensch vom Öko-Institut in Freiburg in seinem einleitenden Vortrag (Präsentation als PDF-Datei hier zum Herunterladen) auf. Zwar tragen Produkte der chemischen Industrie weiterhin zur Schadstoffproblematik bei, z.B. die halogenorganischen Verbindungen oder auch hormonell wirksame Umweltchemikalien wie Bisphenol A. Und auch der hohe Energieverbrauch der Chemiebetriebe sei nach wie vor ein Problem für den Klimaschutz.

Auf der anderen Seite trägt die Chemieindustrie heute - so Gensch - aber auch zum Klimaschutz und zur Ressorceneffizienz bei: Gebäudedämmung, energiesparende Beleuchtung, Leichtbau-Automobile und viele andere Verbesserungen im Umweltschutz seien ohne entsprechende Produkte der Chemieindustrie gar nicht denkbar. Diese "Janusköpfigkeit" stellt laut Gensch in der Zukunft eine besondere Herausforderung für Unternehmen wie die Wacker AG dar. Dieser Herausforderung müsse sie sich stellen, indem sie von Erdgas und Erdöl als Energieträgern wegkomme und die negativen Wirkungen von Chemikalien auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt auf das geringstmögliche Maß reduziere.

Dr. Willi Kleine, Betriebsleiter des Werks Burghausen der Wacker Chemie AG, präsentierte sein Unternehmen ganz in diesem Sinne auf einem guten Weg hin zu einer nachhaltigen Entwicklung (siehe auch die die PDF-Datei seiner Präsentation). Nachhaltiges Wirtschaften sei Kernelement der Unternehmensziele: Wacker versuche,
die Balance zwischen ökonomischen, ökologischen und sozialen Zielen herzustellen. In diese Nachhaltigkeitsstrategie seien auch Lieferanten und Dienstleister des Unternehmens eingebunden. Nebenprodukte und Abwärme der Anlagen werden - so Kleine - der Produktion über hochkomplexe Produkt- und Energiekreisläufe erneut zugeführt. Diese Synergien führen zu einer sehr hohen Effizienz und zu deutlichen Kostenvorteilen.

Die Diskussionsrunde in Burghausen: Dr. Willi Kleine, Dieter Janecek, Moderator Markus Koch, Carl-Otto Gensch, Harry Klein (von links nach rechts)

Dieter Janecek, Landesvorsitzender der bayerischen Grünen, unterstrich in seinem Statement (Kurzfassung als PDF-Datei) die Notwendigkeit eines forcierten ökologischen Umbaus insbesondere im Hinblick auf den notwendigen Umwelt- und Klimaschutz. Technologische Lösungen seien dabei aber nicht ausreichend, sondern es müsse die Orientierung an ökonomischen Wachstumsimperativen generell überdacht werden. Der ökologische Umbau müsse mit gemeinsam im Dialog gefundenen Lösungen bewerkstelligt werden. Die Politik müsse für diesen Umbau die entsprechenden langfristigen Rahmenbedingungen bereitstellen.

Harry Klein, Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Wacker Chemie AG, betonte, dass der Umbau der Chemieindustrie auf Seiten der Arbeitnehmer mit einer vorausschauenden Weiterqualifikation für neue Aufgaben und neue Arbeitsplätze verbunden sein müsse. Lebenslanges Lernen sei auch notwendig, um den bevorstehenden demografischen Wandel, der sich in der Chemieindustrie in einem absehbaren Mangel an Fachkräften auswirken werde, bewältigen zu können.

Die intensive Diskussion zeigte,  dass das Ziel der Nachhaltigkeit als wirtschaftliche Maxime für die weitere Entwicklung der Chemieindustrie im Grundsatz von allen geteilt wird. Postuliert werden allerdings verlässliche politische und ökonomische Rahmenbedingungen für diese Nachhaltigkeitsstrategie.

Die Veranstaltung in den Medien:

Bericht in der Passauer Neuen Presse

Bericht im Regionalfernsehen Oberbayern

Zum Weiterlesen:

Schriften zur Ökologie, Band 10:
Nachhaltige Industriepolitik
Wie man die Grüne Industrielle Revolution gestaltet
Memorandum zu den Leitprinzipien und Perspektiven für die Transformation der europäischen Industrie
Von Claudia Kabel und Christian Hochfeld
sowie Hendrik Acker, Regine Barth, Beate Kallenbach, Carl-Otto Gensch, Gerhard Schmidt und Christof Timpe
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
In Zusammenarbeit mit dem Öko-Institut und der Green European Foundation
Berlin, Mai 2010, 72 Seiten

Auch als PDF-Datei erhältlich!

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Auswirkungen neuer Nutzungsformen im Internet auf Politik und Medien

Twitter, Blogs, soziale Netzwerke wie Facebook und viele weitere Dienste bieten neuartige Möglichkeiten der Kommunikation und ein ungeahntes Potenzial – auch für politische Aktivitäten und Kampagnen. Obamas Wahlkampf und die Rolle von Twitter im Iran sind dafür nur zwei Beispiele von vielen.

Ihre Relevanz gewinnen diese neuartigen interaktiven Kommunikationsformen vor allem dadurch, dass sie es – einfach und kostengünstig – ermöglichen, aus Rezipienten von Medieninhalten Produzenten werden zu lassen.

Die Tagung brachte einen intensiven Diskurs über die Rolle des Web 2.0 und seine Folgen für Politik und Medien, an der sich nicht nur unsere Panel-DiskutantInnen, sondern auch zahlreichen TeilnehmerInnen engagiert beteiligten. Insofern sind die folgenden Ausführungen nicht mehr als Schlaglichter aus einer sehr breit geführten Debatte und nicht einmal ansatzweise repräsentativ für den gesamten Tagungsverlauf.

Im ersten Panel ginge es unter dem Motto „Zeitung ade?“ um die Auswirkungen des Web 2.0 auf die „alten“ Medien. Leif Kramp von der Macromedia Hochschule für Medien und Kommunikation beobachtet, dass das Web 2.0 bei JournalistInnen und Zeitungen noch nicht wirklich „angekommen“ ist. Partizipative Elemente, die auf Zeitungsportalen integriert würden, gingen sehr selten über eine Kommentarfunktion bei einzelnen Artikeln hinaus.

Michael Husarek von den „Nürnberger Nachrichten“ verwies darauf, dass die Web 2.0-Aktivitäten von Zeitungen wie der seinen noch recht bescheidene Reichweiten hätten. Dadurch würden sich natürlich Refinanzierungsprobleme ergeben. Immerhin: Die „Nürnberger Zeitung“ (die „kleine Schwester“ der NN) ist bei Facebook aktiv, die NN twittert. Und es gibt etliche NN-Blogs und einen neu gestalteten Online-Auftritt.

Die Medienberaterin Katja Riefler: „Wenn ein Medium seine Zielgruppe erreicht, dann ist es erfolgreich.“ Und: „Es gibt keinen ‚Qualitätsjournalismus’. Es gibt entweder Journalismus oder Schrott.“

Im zweiten Panel gingen wir der Frage nach, ob „social media“ wie Twitter und Facebook tatsächlich Einfluss haben auf die Politik und wie sich dieser gegebenenfalls auswirkt. Alfons Pieper vom Blog „wir-in-nrw“ berichtete über die Entstehungshintergründe und die Erfolgsvoraussetzungen dieses Blogs. Getrieben von der Unzufriedenheit mit der Hofberichterstattung der Medien in NRW sollte dieser Blog ein Gegengewicht herstellen. Da die Macher des Blogs über Informanten aus den Schaltstellen der CDU-Zentrale verfügten, konnten sie hervorragend recherchierte Meldungen bringen, an denen auch die „etablierten“ medien schließlich nicht mehr vorbei kamen. Dies potenzierte die Wirkung des Blogs, dessen Nutzungszahlen in ungeahnte Höhen stiegen.

Dr. Christoph Bieber vom Institut für Politikwissenschaft an der Uni Gießen lobte das „Innovationsplus“ des Web 2.0. So ermöglicht z.B. Twitter eine politische „Echtzeitkommunikation“. Er betonte, dass das Web 2.0 immer stärker auch Funktionen der klassischen Medien übernehme. Als Beispiele nannte er Bilder und Filme von Demonstrationen oder anderen politischen Aktionen. Darüber hinaus seien manche politische Aktionen (wie z.B. die Mahnwachen in vielen deutschen Städten nach den gewalttätigen Ausschreitungen der Polizei im Konflikt um S21) ohne die Medien des Web 2.0 überhaupt nicht denkbar.

Dieter Janecek, Landesvorsitzender der Grünen in Bayern, stellte fest, dass man in Bayern noch „etwas hintendran“ sei bei der Nutzung des Web 2.0. Er selbst wolle mit der Nutzung von Facebook, Twitter und mit seinem Blog vor allem die Transparenz seines politischen Handelns steigern und Feedback dafür erhalten. Der Blog ermöglicht es ihm auch, programmatische Ideen zu lancieren und zu diskutieren, ohne dass dies gleich Mehrheitsmeinung in der Partei sein müsse. Janecek betonte aber auch, dass das Web 2.0 Politik nicht ersetzen, sondern nur ergänzen könne.

Übereinstimmend wurde betont, das Web 2.0 sei prinzipiell nur ein Instrument, das politisch durchaus unterschiedlich genutzt werden könne. Dies zeige sich u. a. in der verstärkten Nutzung von Twitter, Facebook und dem Internet allgemein durch rechtsextremistische Kreise.

Das Web 2.0 enthält aber Beteiligungselemente, die die parlamentarische Demokratie ergänzen könnten (Janecek). Hier habe das Web 2.0 eine wichtige Funktion. Offenbar befinden wir uns derzeit in einer Übergangsphase, in der sich die „Konstruktion der politischen Kommunikation“ (Bieber) verändert. Das Feld der medialen Kommunikation befindet sich in einem massiven Wandel. Insofern signalisiere das Web 2.0 eine mediale Öffnung im Vergleich zu anderen politischen Aushandlungsprozessen. Dieter Janecek: „Die Zeit der Leitmedien ist vorbei, und das ist gut so!“ Und Alfons Pieper: „Auch für den Journalismus im Web 2.0 muss gelten: Immer schön recherchieren, das ist die Maxime!“

Im letzten Panel setzten wir uns mit der Hoffnung auseinander, dass das Web 2.0 nennenswerte Demokratisierungs- und Emanzipationspotenziale enthalte. Prof. Dr. Caja Thimm, Medienwissenschaftlerin von der Universität Bonn,  wies darauf hin, dass Kinder und Jugendliche keineswegs die „digitale Generation“ in dem Sinne wären, dass sie immer alles verstünden oder gar durchschauten, was sie da im Internet alles machen. Die ältere Generation (Eltern, Lehrer) habe immer noch eine sehr große Verantwortung. Es müsse vermittelt werden, dass das Internet „nichts vergisst“. Der verantwortungsvolle Umgang mit dem Instrument Internet müsse gelernt werden. Thimm: „Die Medienkompetenz als vierte Kulturtechnik (neben Lesen, Schreiben, Rechnen) fehlt immer noch!“ Insofern sei sie sehr skeptisch, ob das Web 2.0 tatsächlich zu Partizipation und mehr Demokratie beitrage.

Jörg Eisfeld-Reschke, Gründer des Instituts für soziale Medien in Berlin, betonte demgegenüber die demokratischen Potenziale des Web 2.0. Noch nie sei es so leicht möglich gewesen, für die eigenen Ziele zu mobilisieren: „Die Tools dafür stehen zur Verfügung.“ Auch für „niedrigschwellige“ innerparteiliche Diskussionen könnten diese Tools genutzt werden. Er sei dankbar dafür, dass diese Instrumente unentgeltlich zur Verfügung stünden. Er nehme dafür auch gerne in Kauf, dass dies nur möglich sei, weil die „social media“ werbefinanziert seien. Das Web 2.0 – so Eisfeld-Reschke – sei ein Instrument, und als solches könne es nicht besser sein als die Welt, in der es existiere.

Dr. Bernd Graff, stellvertretender Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung, stellte die Qualität der Produkte im Web 2.0 in Frage. Im Gegensatz zu den „klassischen“ Medien seien die Veröffentlichungen dort nicht recherchiert und insofern wenig vertrauenswürdig.

Einigkeit bestand darin, dass die Gefahr der Datensammlung über Web 2.0-Anwendungen bestehe und diese Gefahr noch dadurch verschärft werde, dass wenige große Internet-Firmen das Geschäft in und mit dem Netz beherrschen. Die Medien- und Technikkompetenz der NutzerInnen hinke demgegenüber weit hinterher.

Bernd Graff abschließend: „Die Menschen müssen miteinander reden, und sie werden es auch in Zukunft tun!“

Literatur und Links

Thimm, Caja &/Anastasiadis, Mario (Hrsg.): Web2.0: Blogs, Communities und Virtuelle Welten. Bonner Beiträge zur Medienwissenschaft Bd. 11. Frankfurt/New York: Lang. 2010

Christoph Bieber: Politik Digital – Online zum Wähler. Blumenkamp-Verlag, 2010

Christoph Bieber/Martin Eifert/Thomas Groß/Jörn Lamla (Hrsg.): Soziale Netze in der digitalen Welt – Das Internet zwischen egalitärer Teilhabe und ökonomischer Macht. Gießen 2009

Stephan A. Weichert/Leif Kramp/Hans-Jürgen Jakobs: Wozu noch Zeitungen? Wie das Internet die Presse revolutioniert. Vandenhoeck & Ruprecht 2009

Stephan Weichert/Leif Kramp/Alexander von Streit: Digitale Mediapolis. Die neue Öffentlichkeit im Internet. Halem 2010

Stephan Weichert/Leif Kramp/Hans-Jürgen Jakobs: Wozu noch Journalismus? Wie das Internet einen Beruf verändert. Vandenhoeck & Ruprecht 2010

http://blog.dieter-janecek.de/

http://www.wir-in-nrw-blog.de/

Jörg Eisfeld-Reschke/Jona Hölderle: Social Media Policy für Nonprofit-Organisationen. ikosom
Download: http://www.allesbesser.com/_sonst/E-Book-Social_Media_Policy_fuer_NPOs.pdf

Ulrike Wagner/Niels Brüggen/Christa Gebel: Persönliche Informationen in aller Öffentlichkeit? - Jugendliche und ihre Perspektive auf Datenschutz und Persönlichkeitsrechte in Sozialen Netzwerkdiensten. JFF – Institut für Medienpädagogik in Forschung und Praxis. München, 2010
Download: http://www.blm.de/apps/documentbase/data/pdf1/JFF-Bericht_Datenschutz_Persoenlichkeitsrechte.pdf

Jan Schmidt/Beate Frees/Martin Fisch: Themenscan im Web 2.0. media perspektiven 2/2009, S. 50-59
Download: http://www.media-perspektiven.de/uploads/tx_mppublications/02-2009_Schmidt.pdf

Berendt, Bettina/Martin Schlegel/Robert Koch: Die deutschsprachige Blogosphäre: Reifegrad, Politisierung, Themen und Bezug zu Nachrichtenmedien. In: Zerfass, Ansgar/Martin Welker/Jan Schmidt: Kommunikation, Partizipation und Wirkungen im Social Web. Band 2: Strategien und Anwendungen, S. 72-96. Köln, Herbert von Halem Verlag 2008
Download: http://www.halem-verlag.de/info/downloads/leseprobe/9783938258682_berendt.pdf

Ingmar Hagemann: Kampagne versus Dialog? NGOs, Web 2.0 und die Weiterentwicklung kommunikativer Strategien

Download: http://www.ingmar-hagemann.de/doc/hagemann_kampagne%20versus%20dialog_endversion.pdf

Katrin Kiefer: NGOs im Social Web. Eine inhaltsanalytische Untersuchung. Potenzial von Social Media für die Öffentlichkeitsarbeit von gemeinnützigen Organisationen
Download: http://netzwerkpr.de/wp-content/uploads/2010/04/Kiefer_NGOs-im-Social-Web.pdf

newthinking communications: Zwischen Strategie und Experiment. Politik im Web 2.0, Kurzstudie, Juli 2009
Download: http://www.netzpolitik.org/wp-upload/kurzstudie-politik-im-web-2-auflage5.pdf

Johannes Bohnen/Jan-Friedrich Kallmorgen: Wie Web 2.0. die Politik verändert. In: Internationale Politik, Juli-August 2009
Download: http://www.internationalepolitik.de/ip/archiv/jahrgang-2009/juli-august-2009-/download/1de64aac70ce99464aa11deb6c785d25d2244e244e2/original_ip_07_bohnen_kallmorgen.pdf

Brigitte Reiser: Welche Chancen bietet Web 2.0 dem bürgerschaftlichen Engagement? In: Newsletter Wegweiser Bürgergesellschaft 14/2009
Download: http://www.buergergesellschaft.de/fileadmin/pdf/gastbeitrag_reiser_090717.pdf

Hanns-Jörg Sippel: Online-Kommunikation und bürgerschaftliches Engagement. In: Newsletter Wegweiser Bürgergesellschaft 14/2009
Download: http://www.buergergesellschaft.de/fileadmin/pdf/gastbeitrag_sippel_090619.pdf

Markus Beckedahl/Geraldine de Bastion: »I don’t think we can« – Eine nüchterne Betrachtung der Nutzung des Internet zur politischen Kommunikation im Wahlkampfjahr 2009. In: Newsletter Wegweiser Bürgergesellschaft 14/2009
Download: http://www.buergergesellschaft.de/fileadmin/pdf/gastbeitrag_beckedahl_bastion_090717.pdf

Hendrik Heuermann/Ulrike Reinhard (Hrsg.): REBOOT_D – DIGITALE DEMOKRATIE. Alles auf Anfang
Download: http://www.netzpolitik.org/wp-upload/Reboot-D-Digitale-Demokratie-Alles-auf-Anfang.pdf

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Green New Deal in der Debatte

Wege zur nachhaltigen Stadt:

Ein großes Ziel und viele kleine Schritte

 Angesichts des drohenden Klimawandels und der schwindenden Ölreserven ist ein Umsteuern der Stadtentwicklung in Richtung „erneuerbare Stadt“ unumgänglich. Aber wie kann dies aussehen in einer historischen Stadt wie Bamberg mit einem beträchtlichen Bestand an denkmalgeschützten Gebäuden? Dieser Frage ging die Petra-Kelly-Stiftung im Rahmen der Debattenreihe "Green New Deal in Städten und Regionen - die urbane Revolution" mit ihrer Podiumsdiskussion „Wege zur nachhaltigen Stadt“ in Bamberg auf den Grund.

Prof. Peter Droege vom Institut für Architektur und Raumentwicklung der Hochschule Liechtenstein und Mitglied im Weltrat für Erneuerbare Energien erläuterte in seinem einführenden Vortrag sehr nachdrücklich, warum eine Wende in der Stadtentwicklungspolitik notwendig sei. Die heutige Urbanisierung sei eine unmittelbare Folge der fossilen Energieversorgung, die sich in autoorientierter Siedlungsentwicklung und weltweit dominierenden Reihenhaussiedlungen äußere. Hier sei ein tiefgreifender Wandel gefragt: „Städte, die sich zu 100% aus erneuerbaren Energien versorgen, sind notwendig und möglich.“ Droege verwies auf zahlreiche Städte und Regionen aus aller Welt, darunter auch viele deutsche, die sich bereits auf diesen Weg gemacht hätten. Solare Potenziale – so Droege – gibt es jedoch nicht nur im Neubau, sondern auch im Bestand. Gerade Werks- und Genossenschaftssiedlungen seien dafür gut geeignet. Droege nannte hier das Beispiel der Siemensstadt im Berliner Stadtteil Spandau.

Solare Freiraumgestaltung hat auch ästhetische Qualitäten

Zusammenfassend empfahl Droege, mehrere Nachhaltigkeitsprinzipien miteinander zu verknüpfen:

• Verdichtung des Stadtraums
• Einführung erneuerbarer Energien
• nachhaltige integrierte Mobilitätssysteme
• Energie- und Ressourceneffizienz
• Konsumreform und Suffizienz

Diese Strategie biete auch historischen Städten wie Bamberg eine Perspektive hin zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung.

Gabriele Pfeff-Schmidt berichtete aus ihrer Sicht als Kreisbaumeisterin, welche Probleme es in der Praxis gebe, solch hochgesetzten Ziele auch tatsächlich zu erreichen. Zwar zeige die Potenzialanalyse für den Landkreis auf, wo sich erneuerbare Energien sinnvoll und wirtschaftlich einsetzen ließen. Die Umsetzung weitergehender Schritte sei jedoch oft mühsam und bedürfe großer Überzeugungsarbeit. Zudem seien die finanziellen Rahmenbedingungen nicht günstig: „Eine Kontrolle von Energiestandards oder eine entsprechende Beratung sind in Zeiten von Sparhaushalten personell überhaupt nicht umsetzbar.“

Heinrich Kemmer, Direktor der kommunalen Stadtbau GmbH, vermisste günstige und dauerhaft verlässliche Rahmenbedingungen, damit eine wirtschaftlich kalkulierende Wohnungsbaugesellschaft energetische Sanierungen im Bestand in wünschenswertem Umfang vornehmen könne. Das Konjunkturpaket habe sich zwar günstig ausgewirkt, sei aber eben nicht dauerhaft. Kemmer kritisierte, dass die Städtebauförderung um 50% gekürzt werden solle. Er sah zudem gerade in Bamberg Probleme mit denkmalgeschützten Gebäuden, wo eine energetische Sanierung in schnell in Konflikt mit den Auflagen der Denkmalpflege geraten könne.

Ein - sogar preisgekröntes - "Energiespar-Denkmal" in Tübingen

Dem widersprach Dr. Manuel Haus, Gebäudeenergieberater vom Umweltzentrum Tübingen. „Auch in historischen Gebäuden kann und muss energetisch saniert werden“, betonte Haus und verwies auf bereits realisierte Projekte in seiner Heimatstadt. Haus mahnte aber auch eine Abkehr von bloß wirtschaftlich orientiertem Denken an: „Wir müssen den Leuten zeigen, dass es geht und sie auch emotional begeistern.“

Prof. Droege forderte mehr Engagement von den Energieerzeugern. Stadtwerke müssten von sich aus aktiv werden und möglichst viel erneuerbare Energie anbieten und nicht nur auf die entsprechende Nachfrage der Konsumenten warten.

Die Präsentatation von Prof. Droege kann als PDF-Datei unentgeltlich heruntergeladen werden, ebenso die Charts von Manuel Haus.

Nützliche Links und Veröffentlichungen:

Peter Droege: 100% Renewable Energy - and Beyond - for Cities. HafenCity University Hamburg and World Future Council Foundation, Hamburg, March 2010.
Download als PDF-Datei

Peter Droege (Hrsg.): 100 Per Cent Renewable. Energy Autonomy in Action, Earthscan Ltd 2009

http://www.100-percent.org/

http://www.solarcity.org/

Umweltzentrum Tübingen e.V.

Weitere interessante Web-Sites zum Thema:

http://relaunch.100-prozent-erneuerbar.de/

http://www.100-ee.de/

http://www.100-ee-kongress.de/

http://www.kommunal-erneuerbar.de/

http://www.regiosolar.de/

Dort gibt es auch jede Menge weiterführender Links!

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Bayern bleibt schmutzig – auch nach dem Landtagsbeschluss zur Neuregelung der Lagerpflicht für Flüchtlinge und dem Erlass von Mindeststandards durch das bayerische Sozialministerium. Das Netzwerk Deutschland Lagerland begab sich deshalb an jedem Donnerstag im Oktober und November 2010 auf seine Schmutzige-Donnerstags-Tour durch bayerische Flüchtlingslager. Damit sollte auf die weiterhin menschenunwürdigen Zustände in den bayerischen Flüchtlingslagern aufmerksam gemacht und Material aus allen Regierungsbezirken zusammengetragen werden.

Ein Hauptaugenmerk wurde auf die Einhaltung der Mindeststandards gerichtet, die das Bayerische Sozialministerium zum 01.04.2010 in Kraft gesetzt hatte. Danach sollen Flüchtlinge mindestens 7 m² zur Verfügung und ein Anrecht auf eine angemessene Ausstattung der Gemeinschaftsräume (Küchen, Toiletten, Bäder, Aufenthaltsräume, etc.) haben.

Die Besichtigungen offenbarten zum Teil schockierende Zustände in den Unterkünften und im Umgang der Behörden mit Flüchtlingen. So war der bauliche und hygienische Zustand in einigen Unterkünften derart desaströs, dass nun über ihre Schließung debattiert wird.

Einen ausführlichen Bericht können Sie als PDF-Datei herunterladen. Weitere Details finden Sie auf der Homepage des bayerischen Flüchtlingsrats:

http://www.fluechtlingsrat-bayern.de/schmutzige-donnerstags-tour.html

Empfohlene Weblinks

www.fluechtlingsrat-bayern.de/start.html

Veranstaltungsort
Flüchtlingslager in ganz Bayern

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Unerwarteter "Star" des Wahljahrs 2010 in den USA ist die Tea Party. Der Aufstieg der konservativen Grassroots-Bewegung aus dem Nichts überraschte Amerika. Ihre Gründung richtete sich eindeutig gegen Obama und seine politischen Ziele. In der Praxis jedoch bereitet sie den herkömmlichen Republikanern durch ihre grundsätzliche Opposition gegen jedes politische Establishment und ihre oft radikalen Ansichten eben so große Probleme.

Christoph von Marschall analysiert in seinem Vortrag diese neue politische Bewegung und geht in einem Postscriptum auch auf die Wahlergebnisse ein.

Sie können seinen Vortragstext als PDF-Datei unentgeltlich herunterladen.

ReferentInnen

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Bildungsreise nach Brüssel

Immer mehr Entscheidungen, die in den Gremien der Europäischen Union (EU) getroffen werden, haben direkten Einfluss auf Gemeinden, Städte und Kreise. Ob es die Marktöffnung im ÖPNV, die Liberalisierung des Wassermarktes oder die verschiedenen Förderprogramme sind, ob es die Auswirkungen des Lissabonvertrags, Partnerschaftsbemühungen europäischer Gemeinden oder europäische Richtlinien im Umweltbereich und im Dienstrecht sind: Die Europapolitik ist aus der Kommunalpolitik nicht mehr wegzudenken.

Um so mehr ist es für alle KommunalpolitikerInnen nützlich, sich mit den Entscheidungswegen in der EU vertraut zu machen. Die Strukturen kennen zu lernen und Kontakte zu Ansprechpartnern auf europäischer Ebene zu knüpfen, das kann sich als unmittelbar nützlich erweisen für die eigene Kommune.

Zahlreiche grüne Kommunalpolitiker aus ganz Bayern, aber auch in NGOs engagierte Menschen und sonstige Interessierte informierten sich vier Tage lang ganz unmittelbar "vor Ort" in Brüssel.

Die Bildungsreise begann mit einem Besuch bei der EU-Kommission, wo sich die Teilnehmenden zunächst ganz grundsätzlich über die Geschichte der EU, ihre Instuitutionen und vor allem deren komplexes Zusammenspiel informieren ließen. Der entsprechende Grundlagenvortrag von Martin Säckl steht hier als PDF-Datei zum Herunterladen zur Verfügung.

Die natürlich an Umweltthemen besonders interessierten Teilnehmer/innen verfolgten mit großer Aufmerksamkeit das engagierte Referat von Karin Zaunberger zum Thema "Biodiversität in Europa - Möglichkeiten der Umsetzung auf kommunaler Ebene". Auch ihre Präsentation stellen wir als PDF-Datei zur Verfügung.

Die Rolle der Kommunen beim Umstieg auf einen kohlenstoffemissionsarme Zukunft und deren Unterstützung durch entsprechende Initiativen der EU beleuchtete Dr. Karl Kellner. Sein Vortrag "Energieeffizienz im EU-Recht - Vorgaben und neue Entwicklungen" kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Der Mittwochvormittag stand im Zeichen des Europaparlaments. Als sachkundige Gesprächspartner standen hier die grünen Europa-Abgeordneten Barbara Lochbihler, Gerald Häfner und Michael Cramer zur Verfügung.

Da das Thema Verkehr nicht nur in den Kommunen, sondern auch in Europa ein im Brennpunkt stehendes Thema ist, konnte Michael Cramer, MdEP und Mitglied im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments, mit großem Interesse rechnen. Er sprach vor allem die Stärkung der Fahrgastrechte im ÖPNV an, die europäischen Fernradwege, die sich auch im Nationalen Verkehrswegeplan wiederfinden. Dringend notwendig sei außerdem ein Mehrzweckabteil in allen Zügen des Fernverkehrs, also auch im ICE, in denen die Fahrradmitnahme ermöglicht wird. Ein Umdenken muss auf kurz oder lang beim Flächenverbrauch stattfinden. Die Europäische Union hat sich zum Ziel gesetzt, dass ab dem Jahr 2020 deutschlandweit der Flächenverbrauch auf maximal 30 ha pro Tag begrenzt wird. Im Vergleich dazu sind es heute noch 117 ha pro Tag, davon in Bayern allein ca. 17 ha. Die Verkehrsinfrastruktur, insbesondere die Straßen, nehmen davon einen großen Teil in Anspruch.

Brandheiß waren die Neuigkeiten, die Gerald Häfner aus einem unmittelbar vorher stattgefundenen Gespräch mit EU-Kommission und Ministerrat mitbrachte: Dort ging es um die im Vertrag von Lissabon vorgesehene "europäische Bürgerinitiative" und deren praktische Umsetzung. Der grüne Europaabgeordnete macht sich dabei vor allem dafür stark, dieses neues Instrument so auszugestalten, dass die Hürden zu seiner Nutzung nicht von vornherein zu hoch sind. Als Berichterstatter des Parlaments setzt er sich dafür ein, dass die europäische Bürgerinitiative den Bürgerinnen und Bürgern Europas tatsächlich mehr Mitspracherechte verschaffen wird.

Mit der ebenfalls aus Bayern kommenden Abgeordneten Barbara Lochbihler, Mitglied u.a. im Unterausschuss Menschenrechte, diskutierten die Reiseteilnehmer/innen Möglichkeiten der Umsetzung der großen Politik auf kommunaler Ebene. Lochbihler empfahl den Kommunalpolitikern ein besonderes Augenmerk auf die Vergabe von Bauleistungen und auf die Beschaffung von Gütern zu werfen. Hier kann explizit ausbeuterische Kinderarbeit ausgeschlossen werden. Außerdem kann durch die Benennung von Straßen und Plätzen die Arbeit von bedeutenden Friedens- und Menschenrechtsaktivisten gewürdigt werden. Besonders für Südbayern wichtig wird auch die konkrete Ausgestaltung der sogenannten "Donaustrategie". Hier wird es darum gehen, ob der Donauraum zum Vorbild für multilaterale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit werden kann.

Im weiteren Verlauf ihres Brüsselbesuchs konnten die Teilnehmer/innen verschiedene Insitutionen kennen lernen, die ihre Aufgabe darin sehen, die Kontaktaufnahme zu den EU-Institutionen zu erleichtern und deren Funktionsweise durchschaubar zu machen. Dazu gehört natürlich auch das Brüsseler Büro der Heinrich-Böll-Stiftung, deren Arbeit von Claude Weinber, dem Leiter des Büros, vorgestellt wurde.

Gunnar Wiegand von der Vertretung des Freistaates Bayern bei der EU empfing die Besucher/innen aus Bayern im unmittelbar neben dem EU-Parlament gelegenen Gebäude, das - wie er betonte - keineswegs früher ein "Schlösschen" gewesen sei, sondern eine Brüsseler Zweigstelle des "Institut Pasteur". Wiegand verwies auf die umfangreiche Veranstaltungstätigkeit der Vertretung, um Befürchtungen zu zerstreuen, die doch nicht unerheblichen Kosten der Vertretung stünden nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Aufwand.

Wesentlich bescheidener waren dagegen die Räume des Europabüros der Bayerischen Kommunen, dafür wird hier - so jedenfalls der Eindruck vieler aktiver Kommunalpolitiker/innen - konkrete Arbeit geleistet, die für politische Initiativen vor Ort sehr hilfreich sein kann. Andrea Gehler, die Leiterein des Büros, ging in ihrem sehr informativen Vortrag (Download als PDF-Datei hier) vor allem auf das  Thema Städtepartnerschaften ein und wies auf die verschiedenen Möglichkeiten hin, EU-Fördergelder für kommunale Projekte einzuwerben.

Kontakte und Adressen:

Michael Cramer MdEP
Europäisches Parlament
ASP 08 G 104
60, Rue Wiertz
B-1047 Brüssel
Telefon: 0032 2 28 45779
Fax: 0032 2 28 49779
E-Mail: michael.cramer@europarl.europa.eu
Website: http://www.michael-cramer.eu/

Gerald Häfner
Europäisches Parlament
ASP 08G269
Rue Wiertz
B-1047 Brüssel
Tel : +32-2-2845372
Fax : +32-2-2849372
gerald.haefner@europarl.europa.eu

Büro München: Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel 089-211 597 20

Barbara Lochbihler
Europaparlament
ASP 08H160
Rue Wiertz 60
B-1047 Bruessel
Tel:   0032 2 28 47392
Fax:  0032 2 28 49392  
Mail: barbara.lochbihler@europarl.europa.eu
Website: http://www.barbara-lochbihler.de/

Büro Bayern: Ludwigstr. 38, 87600 Kaufbeuren.
Mitarbeiterin: Doris Wagner: 0172-8634544.

Heinrich-Boell-Stiftung, Brüssel
www.boell.eu/web/111.html
Claude Weinber
Büroleiter
Tel. +32-2-743 41 07
Email: weinber@boell.eu

Europäische Kommission:  http://ec.europa.eu/index_de.htm

Europäisches Parlament: http://europa.eu/index_de.htm

Vertretung des Freistaates Bayern: http://www.bayern.de/Bayern-in-Bruessel-.355/index.htm

Gunnar Wiegand, Referat C II 2
Angelegenheiten des Bayerischen Staatsministeriums des Innern
Gunnar.Wiegand@stk.bayern.de

Dipl.-Ing. Dr. techn. Karl Kellner
Dir. C - Directorate General for Energy
European Commission
24 rue Demot
B - 1040 Brussels
Tel: + 32.2-29 52410
E-mail: karl.kellner@ec.europa.eu

Andrea Gehler
Europabüro der bayerischen Kommunen
Rue Guimard 7
B-1040 Bruxelles
Tel.: +32 (0)2 549 07 00
Fax: +32 (0)2 512 24 51
Homepage: www.ebbk.de
Mail: andrea.gehler@ebbk.de

Veranstaltungsort
Brüssel

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Art der Veranstaltung
Bildungsreise

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Zur neuen Aktualität der Gemeingüter

Natürliche Ressourcen wie Wasser, das genetische Erbgut von Mensch, Tieren und Pflanzen oder die Erdatmosphäre – all diese den ersten Blick so unterschiedlichen Bereiche haben etwas gemeinsam: Sie gehören zur unverzichtbaren Basis menschlichen Lebens. Und: Sie gehen der Gemeinschaft immer mehr verloren, weil sie privatisiert und der allgemeinen Verfügung entzogen werden.

Wer sich nicht damit abfinden will, dass die Welt nicht mehr allen gehört, dass sie immer mehr "eingezäunt" und kommerzialisiert wird, muss sich neuen Konzepten umsehen. Die "Gemeingüter", im Englischen auch "Commons" genannt, sind ein solches Konzept, das auf eine lange Tradition verweisen kann und wieder verstärkt in den Blickpunkt wirtschaftspolitischer Diskussionen rückt. Die Verleihung des Nobelpreises für Wirtschaft an die Gemeingüter-Forscherin Elinor Ostrom ist dafür nur ein Indiz von vielen.

Silke Helfrich bei ihrem Vortrag im Nürnberger "eckstein"

Silke Helfrich, Mitherausgeberin und -autorin des Buchs "Wem gehört die Welt? - Zur Wiederentdeckung der Gemeingüter", stellte das Konzept der Gemeingüter vor und beleuchtete die Vielfalt und das Potenzial der Gemeingüter. Sie setzte sich mit der angeblichen Tragödie der Commons" auseinander und stellte viele konkrete Beispiele vor, wie Gemeingüter "verwaltet" und gestaltet werden können.

Ihr Vortrag zeigte anschaulich, dass die Gegensätze "Markt versus Staat", "Privateigentum contra Staatseigentum", die die wirtschaftspolitische Debatte seit Jahrzehnten beherrschen, nur noch eine untergeordnete Rolle spielen, wenn man das Gemeingüter-Konzept konsequent anwendet.

Die ihrem Vortrag zugrundeliegende Präsentation können Sie sich als PDF-Datei herunterladen.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie im von Silke Helfrich mitverfassten Report "Gemeingüter - Wohlstand durch Teilen", den Sie ebenfalls als PDF-Datei herunterladen können. Das Manifest "Gemeingüter stärken - Jetzt!" steht ebenfalls zum Herunterladen zur Verfügung.

Links zu vielen interessanten Informationen rund um das Thema Gemeingüter finden Sie im entsprechenden Dossier der Heinrich-Böll-Stiftung.

Zwei Buch-Tipps:

Peter Barnes:
Kapitalismus 3.0 - Ein Leitfaden zur Wiederaneignung der Gemeinschaftsgüter
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
Aus dem Amerikanischen von Veit Friemert
224 Seiten; Hardcover, Fadenheftung; EUR 18,80
Als PDF-Datei unentgeltlich!

Heinrich-Böll-Stiftung, Silke Helfrich (Hrsg.):
Wem gehört die Welt? Zur Wiederentdeckung der Gemeingüter
ökom Verlag (München) 2009. 288 Seiten, 24,95 EUR

Empfohlene Weblinks

commonsblog.wordpress.com

www.allgemeingut.org

www.gemeingueter.de

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Unsere Bildungsreise führte uns im Jahr 2010 in die Türkei -  nach Istanbul und Van (in Ostanatolien an der Grenze zum Irak).

In unserer Bildergalerie können Sie einige Impressionen von dieser Reise anschauen.

Empfohlene Weblinks

www.boell.de/internationalepolitik/aussensicherheit/aussen-sicherheit-armenien-tuerkei-genozid-debatte-9006.html

Veranstaltungsort
Istanbul und Van, Türkei

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Art der Veranstaltung
Bildungsreise

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