Probleme – Chancen – Perspektiven

Der Green New Deal hat das Ziel eines ökologischen Umbaus der Industriegesellschaft. Dieses Ziel stellt für die Chemieindustrie eine besondere Herausforderung dar. Hier geht es nicht nur darum, die eigenen Produktionsabläufe energieeffizient und ressourcenschonend zu gestalten. In diesem Industriezweig muss zusätzlich auch ein Wechsel eingeleitet werden von der erdölbasierten Kunststoffchemie hin zu einer Produktion, die auf nachwachsende Rohstoffe baut.

• Wie stellt sich die Chemieindustrie diesen Herausforderungen?
• Welche Folgen wird ein solcher Umbau für die Arbeitsplätze haben?
• Welche Chancen und Perspektiven bietet der Green New Deal für diese Branche?
• Kann sich die Chemieindustrie vom einstigen „ökologischen Schmuddelkind“ zu einem verheißungsvollen grünen Leitmarkt entwickeln?

Diese Fragen, die in einer Region wie dem südostbayerischen Chemie-Dreieck besonders brisant sind, wollen wir mit regionalen Akteuren, Wissenschaftlern und Politikern diskutieren.

ReferentInnen

Veranstaltungsort
Burghausen, Helmbrechtsaal

Kosten
Eintritt frei!

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Art der Veranstaltung
Vortrag und Podiumsdiskussion

Anmeldung nicht erforderlich.

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Veranstaltungsreihe: Kunst gegen das Vergessen

Über Widerstand und Wahrheit in der deutschen Geschichte für eine wahrhaftige Zukunft.

Fördert die Wirtschaftskrise Tendenzen nach Rechts?

Haben Weltwirtschaftskrisen auch ähnliche Folgen?

Es gab sowohl 1873ff. als auch 1929ff. einen massiven Rechtsruck zu Militarismus und letzten Endes großen Weltkriegen.

Oder gibt es auch die Möglichkeit des Aufbruchs zu neuen Ufern?

Empfohlene Weblinks

www.sozialeskulptur-muenchen.de

ReferentInnen

Veranstaltungsort
München, Kunstforum Soziale Skulptur, Augustenstraße 45

Kosten
7,- EUR

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Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion

Anmeldung nicht erforderlich

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Green New Deal in der Debatte

Im Gebäudebereich wird ein Drittel der Gesamtenergie in Deutschland verbraucht. Das heißt. Wer das Ziel der „nachhaltigen Stadt“ anstrebt, muss auch und gerade dort ansetzen. Und zwar beim Neubau genauso wie im Gebäudebestand, der energetisch zu sanieren und für erneuerbare Energien zu erschließen ist.

Mit der Umstellung auf eine erneuerbare Energiebasis werden sich auch die Strukturen und die Ästhetik der Städte ändern. Dies ist die zentrale These von Peter Droege, Professor für Architektur und Raumentwicklung an der Hochschule Liechtenstein. In seinem Buch "Die Erneuerbare Stadt – Anleitung für eine urbane Revolution" beschreibt er, wie die Umstellung auf erneuerbare Energien zum beherrschenden Paradigma der Stadtentwicklung wird.

Wir wollen den Leitgedanken einer "Low Carbon Baukultur" anhand bereits realisierter Projekte veranschaulichen und mit den Akteuren vor Ort diskutieren, ob und wie solche Modellprojekte auf einzelne Regionen und Städte übertragen  werden können. Welche Projektansätze eignen sich vor Ort besonders? Welche politischen Anreize können gesetzt werden, damit ökologisches Bauen und Sanieren zum Regelfall wird und erneuerbare Energien eingesetzt werden? Wie erreichen wir ökologische Standards für den Bestand? Wie können wir auf den Denkmalschutz Rücksicht nehmen?

Und nicht zuletzt: Wie wirkt sich ökologisches Bauen und Sanieren im Sinne eines "Green New Deal" auf die regionale Wirtschaft aus?

Downloads zum Artikel

Flyer_GreenNewDeal_Bamberg.pdf

ReferentInnen

Veranstaltungsort
Bamberg, Spiegelsaal der Harmonie

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Eintritt frei!

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Art der Veranstaltung
Vortrag und Podiumsdiskussion

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Zur neuen Aktualität der Gemeingüter

Natürliche Ressourcen wie Wasser, das genetische Erbgut von Mensch, Tieren und Pflanzen oder die Erdatmosphäre – all diese den ersten Blick so unterschiedlichen Bereiche haben etwas gemeinsam: Sie gehören zur unverzichtbaren Basis menschlichen Lebens. Und: Sie gehen der Gemeinschaft immer mehr verloren, weil sie privatisiert und der allgemeinen Verfügung entzogen werden.

Wer sich nicht damit abfinden will, dass die Welt nicht mehr allen gehört, dass sie immer mehr "eingezäunt" und kommerzialisiert wird, muss sich neuen Konzepten umsehen. Die "Gemeingüter", im Englischen auch "Commons" genannt, sind ein solches Konzept, das auf eine lange Tradition verweisen kann und wieder verstärkt in den Blickpunkt wirtschaftspolitischer Diskussionen rückt. Die Verleihung des Nobelpreises für Wirtschaft an die Gemeingüter-Forscherin Elinor Ostrom ist dafür nur ein Indiz von vielen.

Wir stellen das Konzept der Gemeingüter vor, beleuchten ihre Vielfalt und ihr Potenzial, diskutieren, wie sie "verwaltet" werden können, und fragen nach ihrer Bedeutung für die Wirtschaft der Zukunft.

ReferentInnen

Veranstaltungsort
Nürnberg, eckstein, Burgstr. 1-3, Raum E.01

Kosten
Eintritt frei!

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Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion

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Zur neuen Aktualität der Gemeingüter

Natürliche Ressourcen wie Wasser, das genetische Erbgut von Mensch, Tieren und Pflanzen oder die Erdatmosphäre – all diese den ersten Blick so unterschiedlichen Bereiche haben etwas gemeinsam: Sie gehören zur unverzichtbaren Basis menschlichen Lebens. Und: Sie gehen der Gemeinschaft immer mehr verloren, weil sie privatisiert und der allgemeinen Verfügung entzogen werden.

Wer sich nicht damit abfinden will, dass die Welt nicht mehr allen gehört, dass sie immer mehr "eingezäunt" und kommerzialisiert wird, muss sich neuen Konzepten umsehen. Die "Gemeingüter", im Englischen auch "Commons" genannt, sind ein solches Konzept, das auf eine lange Tradition verweisen kann und wieder verstärkt in den Blickpunkt wirtschaftspolitischer Diskussionen rückt. Die Verleihung des Nobelpreises für Wirtschaft an die Gemeingüter-Forscherin Elinor Ostrom ist dafür nur ein Indiz von vielen.

Wir stellen das Konzept der Gemeingüter vor, beleuchten ihre Vielfalt und ihr Potenzial, diskutieren, wie sie "verwaltet" werden können, und fragen nach ihrer Bedeutung für die Wirtschaft der Zukunft.

ReferentInnen

Veranstaltungsort
Würzburg, Kolping-Akademie, Kolpingplatz 1, Raum 2

Kosten
Eintritt frei!

Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion

Anmeldung nicht erforderlich

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Wie konnte es dazu kommen, dass bayerische Steuerzahler mittlerweile über 10 Milliarden Euro in die Landesbank stecken mussten?

Wo war die Kontrolle durch die Eigentümer?

Welche Konsequenzen sind aus dem Skandal zu ziehen?

Mit diesen Fragen befasst sich Eike Hallitzky in seinem Vortrag. Hallitzky ist Diplom-Volkswirt und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag sowie Mitglied der Landesbank-Kommission des Landtags.

ReferentInnen

Veranstaltungsort
Eichstätt, Raum KGA 105 der Katholischen Universität Eichstätt

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Eintritt frei!

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Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion

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Neue Utopien braucht die Welt - 1. Abend

Immer heftiger wirkt sich die Krise des Kapitalismus auf das Leben der Menschen aus: Armut, Zukunftsängste, Militarisierung, Flucht, Zerstörung der Umwelt ...

Wer dem widerstehen will, muss sich mit dem Kapitalismus und seiner Dynamik der Zerstörung auseinandersetzen, seine Widersprüche und inneren Grenzen zu verstehen suchen.

Der Abend will auch danach fragen, welche Herausforderung die Krise der Finanz- und Realwirtschaft für die sozialen Bewegungen bedeutet. Genau dies könnte Horizonte für Utopien eröffnen, d.h. für eine Welt, die jenseits ihrer Unterwerfung unter die Gesetze der Kapitalverwertung möglich wäre.

Die Veranstaltung ist der Auftakt einer dreiteiligen Vortragsreihe,  in der es darum geht, Ideen, Wege, Visionen vorzustellen und zu diskutieren, um in eine gute, gerechte und friedvolle Zukunft für alle zu gelangen.

ReferentInnen

Veranstaltungsort
Lindau, friedensräume

Kosten
Eintritt frei!

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Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion

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Die AbL Bayern , die Petra-Kelly-Stiftung und die KLJB haben sich mit einer eigenen Tagung frühzeitig in die Diskussion um die anstehende Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) eingeschaltet. 

Ministerialrat Anton Dippold erläuterte die Positionen des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums. Landwirtschaft und Agrarpolitik stünden vor einer Vielzahl von Herausforderungen. Eine weitere Deregulierung der Märkte sei zu erwarten. Das erfordere auch neue Antworten wie z.B. Terminbörsen für alle Produktbereiche. Die Direktzahlungen behielten die Aufgabe, die landwirtschaftlichen Betriebe zu stabilisieren. Zudem seien sie ein Ausgleich für höhere Standards und zur Sicherstellung öffentlicher Güter erforderlich. Eine besondere Stärke und Chance der bayerischen Agrarwirtschaft sei das Heraustreten aus einer ansonsten zunehmenden Austauschbarkeit der Erzeugnisse.

Lutz Ribbe, Direktor bei EuroNatur, zeigte in einem eindrücklichen und lebendigen Vortrag zwei verschiedene Entwicklungspfade auf. Entweder die europäische Landwirtschaft werde zum reinen Lieferanten billiger Rohstoffe für eine weltmarktorientierte Agrarindustrie degradiert. Oder aber das europäische Agrarmodell einer vielfältigen, natur- und umweltschonenden Landwirtschaft werde endlich mit Leben erfüllt. „Beides zusammen geht nicht. Eine multifunktionale bäuerliche Landwirtschaft ist nicht zu Weltmarktpreisen zu haben“, so Ribbe. Er forderte dazu auf, sich bei der Reform nicht nur um das Geld, sondern auch um stabile Märkte zu kümmern.

Dr. Ulrike Doyle aus Berlin stellte den Vorschlag des Sachverständigenrat für Umweltfragen zur Umgestaltung der Brüsseler Agrargelder vor. Statt der bisherigen Direktzahlungen solle eine flächendeckende „ökologische Grundprämie“ eingeführt werden, die statt an geltende Rechtsvorschriften (Cross Compliance) an die Vorgabe gebunden sein soll, auf mindestens 10 Prozent der Betriebsfläche an Agrarumweltmaßnahmen teilzunehmen oder Hecken, Buntbrachen oder ähnliches nachzuweisen. Daneben solle es eine Förderung für örtlich begrenzte Agrarumwelt- und Vertragsnaturschutz-Maßnahmen geben. Drittens schlägt der Rat Landschaftspflegemittel für die Aufrechterhaltung von ökologisch wertvollen Bewirtschaftungsformen vor, wo ohne Unterstützung ein Brachfallen drohe. Es gehe nicht darum, im EU-Agrarhaushalt zu sparen, sondern die Gelder ökologisch positiv wirksam werden zu lassen.

Von der AbL-Geschäftsstelle zeigte Ulrich Jasper auf, dass die heutige Zuteilung der Zahlungen bäuerliche Betriebe gegenüber stark rationalisierten flächenstarken Betrieben schlechter stelle. Wenn Direktzahlungen das Einkommen der Bauern und Bäuerinnen stabilisieren sollten, dann müssten sie statt nur an der Fläche auch an den Faktor Arbeit gebunden werden. Eine starke Staffelung der Zahlungen, wie von der EU-Kommission 2007 vorgeschlagen, sei deshalb weiterhin notwendig und mit der Anrechenbarkeit von betrieblichen Lohnkosten zu verbinden.

Dr. Gerhard Hovorka von der österreichischen Bundesanstalt für Bergbauernfragen in Wien stellte ein anderes Modell vor, um die Direktzahlungen direkt an den Faktor Arbeit statt an die Fläche zu binden. Dabei werden nicht die tatsächlichen Arbeitskräfte der einzelnen Betriebe herangezogen, sondern der standardisierte, also durchschnittliche Arbeitszeitbedarf für verschiedene Kulturen und andere Erzeugungsbereiche. Die tatsächliche Höhe der Zahlungen für den Einzelbetrieb errechnet sich dann aus diesen Durchschnittswerten und den in jeweiligen Sammelantrag des Betriebes angegebenen Daten. Das Modell komme daher für 94 Prozent der Betriebe ohne die Erfassung weiterer Daten aus. Das Modell ist im Rahmen einer Studie in Abstimmung mit dem Wiener Ministerium 2007/08 erstellt worden. Gewinnen würden bei diesem Modell  Betriebe mit hohen Arbeitseinsatz wie Milchviehbetriebe und Betriebe mit natürlicher Erschwernis.

Der AbL-Landesvorsitzende Josef Schmid betonte zum Abschluss der Tagung, wie wichtig für die AbL die Berücksichtigung der Arbeitskräfte bei der künftigen Zuteilung der Direktzahlungen ist. Und er kündigte an, die Anregungen und Ergebnisse der Tagung auch in die Bayerische Zukunftskommission einzubringen, die vom Bayerischen Minister Josef Brunner eingerichtet worden ist und vom ehemaligen EU-Kommissar Franz Fischler geleitet wird.

Einen ausführlichen Bericht über die Tagung hat Reinhold Bonfig für den presse- und Informationsdienst boCommunication verfasst. Den Bericht können Sie als PDF-Datei herunterladen.

Downloads zum Artikel

Bericht_ABL-Tagung2010.pdf

Empfohlene Weblinks

www.abl-bayern.info

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Publikation der Heinrich Böll Stiftung

Nicht erst seit der Verleihung des Nobelpreises für Wirtschaftswissenschaften an Elinor Ostrom erleben die Gemeingüter eine Renaissance. Die gemeinschaftliche Verwaltung von Ressourcen macht Hoffnung auf ein besseres Wirtschaften. Der Gemeingüter-Report stellt die "Allmende" in leicht verständlicher Form vor.

Silke Helfrich, Rainer Kuhlen, Wolfgang Sachs und Christian Siefkes zeigen auf, wo Gemeingüter gesellschaftliche Chancen bieten. Beispiele aus Natur, Gesellschaft und Kultur machen anschaulich, auf wie vielen Feldern Ressourcen gemeinschaftlich verwaltet und genutzt werden können. Zugleich machen die Autor/innen aber auch deutlich, dass diese Ressourcen in Gefahr sind. Es bedarf einer starken Vision, um sie bewahren.

Download "Gemeingüter Report" (PDF, 52 Seiten, 2 MB)

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Gesetzliche Grundlagen – ökologische und soziale Handlungsmöglichkeiten

Die Kommunen verfügen mit ihren Aufträgen und Beschaffungen über eine beträchtliche "Nachfrage-Macht". Fast ein Fünftel des deutschen Bruttossozialprodukts fließt auf diese Weise durch die kommunalen Kassen.

Dass die Kommunen in ihrer Rolle als Auftraggeber eine Vorbildfunktion erfüllen, dass sie bei ihren Aufträgen in besonderem Maße auch ökologische und soziale Belange verfolgen sollten, darüber kann schnell Einigkeit hergestellt werden. Doch der Teufel liegt auch hier im Detail: im komplexen und komplizierten Vergaberecht. Dessen Anforderungen sind zu berücksichtigen, wenn ökologische und soziale Ziele verfolgt werden.

Unsere Fachtagung gab einen Überblick über den aktuellen Stand der rechtlichen Grundlagen – in Deutschland und der Europäischen Union, die hier ja eine immer wichtigere Rolle spielt. Und sie zeigte (nicht zuletzt anhand konkreter, bereits realisierter Beispiele!), wie sich die Zielsetzung einer nachhaltigen Beschaffung umsetzen lässt.

Wir dokumentieren die Präsentationen und Vorträge der Tagung hier zum unentgeltlichen Herunterladen als PDF-Dateien:

Dr. Angela Dageförde: Die rechtlichen Rahmenbedingungen
der kommunalen Auftragsvergabe: Bund (ca. 155 KB)

Heide Rühle, MdEP: Öffentliche Auftragsvergabe und EU-Recht (ca. 35 KB)

Philipp Tepper: Ökologische Belange in der Auftragsvergabe - kreativ und rechtskonform einkaufen (ca. 560 KB)

Daniel Günthör: Die Landeshauptstadt München als Auftraggeber - Vergabe unter Beachtung von internationalen sozialen Kriterien (ca. 780 KB)

Heiko Glawe: Keine Ausbeutung mit Steuergeldern -  Soziale Belange in der Auftragsvergabe (ca. 30 KB)

Weiterführende Informationen finden sich unter den folgenden Links:

Europäische Kommission: Umweltorientierte Beschaffung! - Ein Handbuch für ein umweltorientiertes öffentliches Beschaffungswesen

Deutscher Städtetag: Die Berücksichtigung sozialer Belange im Vergaberecht - Hinweise für die kommunale Praxis

ICLEI: Das Procura+ Handbuch für Nachhaltigkeit und Kosteneffizienz in der öffentlichen Beschaffung (2. Auflage)

Bündnis 90/DIE GRÜNEN BUndestagsfraktion: Fachtagung "Vergaberecht reformieren – Rechtssicherheit schaffen" mit zahlreichen Statements und Präsentationen
Dokumentation der Fachtagung (Reader)

BUY FAIR - Ein Leitfaden für die öffentliche Beschaffung von Produkten aus Fairem Handel

Richtlinien über die Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten bei der Vergabe
öffentlicher Aufträge (Umweltrichtlinien Öffentliches Auftragswesen – öAUmwR)
Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 28. April 2009 Az.: B II 2-5152-15:
http://www.lfu.bayern.de/abfall/fachinformationen/stoffliche_verwertung/doc/umweltgesichtspunkte.pdf

Philipp Tepper: Kommunale Ansätze und Erfahrungen aus Europa. Sozial-ökologische Beschaffung in der Praxis

Procura⁺ - Kampagne für nachhaltige Beschaffung: www.procuraplus.org/de

ICLEI - nachhaltige Beschaffung: www.iclei-europe.org/procurement

Smart SPP - Innovation durch nachhaltige Beschaffung: www.smart-spp.eu

Umweltbundesamt: Informationsdienst für umweltfreundliche Beschaffung

Kampagne "Keine Ausbeutung mit Steuergeldern": CorA - Netzwerk für Unternehmensverantwortung

EU entscheidet: Kommunale Grundstücksverkäufe und städtebauliche Verträge unterliegen nicht dem Vergaberecht.

Dokumentation des Prozesses, der zur Verabschiedung des fortschrittlichen Vergaberechts in Bremen führte, in der Broschüre "Es geht auch anders! - Sozial und ökologisch verantwortliche Beschaffung im Land Bremen"

Bundesweites Netzwerk faires Beschaffungswesen

Zwei Lese-Tipps für die, die den Griff zum Papier nicht scheuen:

Alexander Fonari/Vivien Führ/Norbert Stamm (Hg.): Sozialstandards in der öffentlichen Beschaffung. Grundlagen - Erfahrungen - Materialien. Hannover 2009

Vergaberecht & faire Vergabe. AKP 2/2010, S. 37-53

Ein Hinweis für alle KommunalpolitikerInnen und -verwaltungen:
Das ICLEI-Europasekretariat bietet in Zusammenarbeit mit dem Öko-Institut e.V. maßgeschneiderte Vor-Ort Schulungen zur umweltfreundlichen Beschaffung an. In diesen vom Umweltbundesamt geförderten Trainings erfahren Beschaffungspraktiker und/oder politische Entscheidungsträger, wie sie Kosten senken und die Umwelt schützen können. Diese Schulungen sind auf die jeweiligen Kommunen und ihre spezifischen Bedürfnisse zugeschnitten.
Kontakt: franziska.singer@iclei.org

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