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14.10.2010 - 19:00
Green New Deal in der Debatte
Im Gebäudebereich wird ein Drittel der Gesamtenergie in Deutschland verbraucht. Das heißt. Wer das Ziel der „nachhaltigen Stadt“ anstrebt, muss auch und gerade dort ansetzen. Und zwar beim Neubau genauso wie im Gebäudebestand, der energetisch zu sanieren und für erneuerbare Energien zu erschließen ist.
Mit der Umstellung auf eine erneuerbare Energiebasis werden sich auch die Strukturen und die Ästhetik der Städte ändern. Dies ist die zentrale These von Peter Droege, Professor für Architektur und Raumentwicklung an der Hochschule Liechtenstein. In seinem Buch "Die Erneuerbare Stadt – Anleitung für eine urbane Revolution" beschreibt er, wie die Umstellung auf erneuerbare Energien zum beherrschenden Paradigma der Stadtentwicklung wird.
Wir wollen den Leitgedanken einer "Low Carbon Baukultur" anhand bereits realisierter Projekte veranschaulichen und mit den Akteuren vor Ort diskutieren, ob und wie solche Modellprojekte auf einzelne Regionen und Städte übertragen werden können. Welche Projektansätze eignen sich vor Ort besonders? Welche politischen Anreize können gesetzt werden, damit ökologisches Bauen und Sanieren zum Regelfall wird und erneuerbare Energien eingesetzt werden? Wie erreichen wir ökologische Standards für den Bestand? Wie können wir auf den Denkmalschutz Rücksicht nehmen?
Und nicht zuletzt: Wie wirkt sich ökologisches Bauen und Sanieren im Sinne eines "Green New Deal" auf die regionale Wirtschaft aus?
Downloads zum Artikel
Flyer_GreenNewDeal_Bamberg.pdf
ReferentInnen
Referent:
Prof. DI MAAS Peter Droege, Prof. für „Urban Sustainability, Climate and Planning Education“ am Institut für Architektur und Raumentwicklung, Hochschule Liechtenstein, Mitglied im Weltrat für Erneuerbare Energien
Kommentare und Diskussion:
Heinrich Kemmer, Direktor, Stadtbau GmbH Bamberg
Dr. Manuel Haus, Dipl. Biochemiker, Gebäudeenergieberater (HWK), Umweltzentrum Tübingen e.V.
Gabriele Pfeff-Schmidt, Dipl.-Ing. (Univ.), Landratsamt Bamberg, Kreisbaumeisterin, Geschäftsbereichsleiterin Planen, Bauen, Umwelt
Moderation:
Heike Wohltmann, Dipl.-Ing. Raumplanung, plan-werkStadt, Bremen
Veranstaltungsort
Bamberg, Spiegelsaal der Harmonie
Kosten
Eintritt frei!
Partner
Heinrich Böll Stiftung
Art der Veranstaltung
Vortrag und Podiumsdiskussion
Anmeldung nicht erforderlich.
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04.10.2010 bis 07.10.2010
Bildungsreise nach Brüssel
Immer mehr Entscheidungen, die in den Gremien der Europäischen Union (EU) getroffen werden, haben direkten Einfluss auf Gemeinden, Städte und Kreise. Ob es die Marktöffnung im ÖPNV, die Liberalisierung des Wassermarktes oder die verschiedenen Förderprogramme sind, ob es die Auswirkungen des Lissabonvertrags, Partnerschaftsbemühungen europäischer Gemeinden oder europäische Richtlinien im Umweltbereich und im Dienstrecht sind: Die Europapolitik ist aus der Kommunalpolitik nicht mehr wegzudenken.
Um so mehr ist es für alle KommunalpolitikerInnen nützlich, sich mit den Entscheidungswegen in der EU vertraut zu machen. Die Strukturen kennen zu lernen und Kontakte zu Ansprechpartnern auf europäischer Ebene zu knüpfen, das kann sich als unmittelbar nützlich erweisen für die eigene Kommune.
Das Programm der kommunalpolitischen Bildungsreise "EUROPA KOMMUNAL" bietet folgende Highlights:
Die Bildungsreise soll den Teilnehmenden Einblicke in die Arbeitsweise der Gremien bieten und ihnen die Arbeit direkt und hautnah zeigen sowie Kontaktmöglichkeiten und Ansprechpartner für die weitere kommunalpolitische Arbeit vermitteln. Kurz: den Durchblick durch den "Europa-Dschungel" erleichtern.
Den Ausschreibungsflyer mit dem kompletten Programm der Bildungsreise können Sie als PDF-Datei herunterladen.
Veranstaltungsort
Brüssel
Kosten
Bei Übernachtung im Einzelzimmer: 240,- € (190,- € ermäßigt) - Einzelzimmer bereits ausgebucht! / Zweibettzimmer: 200,- € (170,- € ermäßigt) / Dreibettzimmer: 160,- € (130,- € ermäßigt)
Partner
GRIBS-Bildungswerk e.V.
Art der Veranstaltung
Bildungsreise
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Dokument
Eine Rezension
Cornelius Bechtler, Anja Hänel, Marion Laube, Wolfgang Pohl, Florian Schmidt (Hrsg.): Shared Space - Beispiele und Argumente für lebendige öffentliche Räume; Bielefeld 2010, 216 Seiten, Preis: 15 Euro, ISBN 978-3-9803641-7-1
Auf dieses Buch habe ich schon lange gewartet: Über den "Shared Space" genannten neuen Planungsansatz in der Verkehrspolitik, der auf rücksichtsvolles Verhalten aller VerkehrsteilnehmerInnen im gemeinsamen Raum setzt statt auf Funktionstrennung, Regeln und Verbote, gab es nämlich bisher kaum systematische Veröffentlichungen. Das vorliegende Buch befasst sich wirklich umfassend mit dem Konzept, schildert, wie es in der Praxis funktioniert, und diskutiert durchaus kontrovers die Vorteile und Probleme dieses Modells, so zum Beispiel seine Eignung auch für Großstädte. Das Buch zeichnet sich durch ein ausgewogenes Urteil aus und enthält sich jeglicher Euphorie, die das Shared Space-Konzept anfänglich als "Ei des Kolumbus" in der kontroversen kommunalpolitischen Verkehrsdiskussion feierte. Das Buch macht aber dennoch Mut, dieses Konzept auszuprobieren, das auf Kommunikation und Gestaltung setzt und auf Restriktionen und Vorrechte einzelner Verkehrsteilnehmer weitgehend verzichtet.
Sabine Lutz, eine Kollegin des bereits verstorbenen "Shared Space"-Erfinders Hans Monderman, gibt eine Einführung in die Grundlagen und erläutert einige holländische Beispiele. Jürgen Gerlach, der bundesdeutsche Planungswissenschaftler, der sich wohl am intensivsten mit dem Konzept auseinandergesetzt hat, diskutiert die verkehrlichen Effekte verschiedener Shared Space-Projekte. Außerdem gibt es Beiträge zu ähnlichen Planungsansätzen in Großbritannien, der Schweiz, Frankreich und Belgien. Diese Beispiele zeigen sehr nachdrücklich, dass Shared Space ein recht flexibles Instrumentarium sein kann, das sich entsprechend der jeweiligen Situation variabel anwenden lässt.
Positiv hervorzuheben ist der ausführliche Diskussionsteil, in dem das Pro und Contra des Shared Spared-Konzepts aus den unterschiedlichsten Blickwinkeln erörtert wird. Ein Glossar zu wichtigen Begriffen der Shared Space-Diskussion vervollständigt diesen äußerst empfehlenswerten Sammelband.
Keine Kritik also? Eine kitzekleine: Wenn die – erfreulich zahlreichen – Bilder von den vorgestellten Shared Space-Projekten farbig wären, wäre dieses Buch wohl für lange Zeit konkurrenzlos. Aber wahrscheinlich auch unbezahlbar…
Gerd Rudel
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07.05.2010
Die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für Städte und Gemeinden und ihre politischen Handlungsmöglichkeiten
Zahlreiche Gäste bei unserer Finanztagung in Herrsching
Die Auswirkungen der Finanzkrise werden in den Kommunen - da waren sich alle Referenten der Tagung einig - erst in den Jahren 2010 und 2011 richtig "durchschlagen": wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen, geringere Einkommensteueranteile, weiter steigende Sozialkosten...
Die Spielräume für eigenes politisches Handeln werden für die Kommunen dadurch immer enger: im Investitionsbereich wie auch im Verwaltungshaushalt.
Wie die Kommunen mit dieser neuerlichen Finanzkrise umgehen können , welche finanzwirtschaftlichen Strategien ihnen überhaupt noch zur Verfügung stehen - das stand im Mittelpunkt unserer Tagung. Und natürlich die Frage, ob sich unter solchen Vorzeichen überhaupt noch ökologische und soziale Akzente setzen lassen.
Wir dokumentieren die Präsentationen unserer Referenten und die Ergebnisse der Arbeitsgruppen im Folgenden als PDF-Dateien zum untentgeltlichen Herunterladen:
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich: Gemeinden in der Finanz- und
Wirtschaftskrise
Dr. Manfred Busch: Sparmaßnahmen und Konsolidierungsstrategien aus grüner Sicht
Jakob F. Schmid: Null Euro Urbanismus – stadtplanerische Handlungsmöglichkeiten in der Krise
Benedikt Bisping: Grün trotz Krise!? - Erfahrungen aus einer Mittelstadt
Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Kreisfreie Städte"
Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Landkreise"
Ergenisse der Arbeitsgruppe "Kreisangehörige Gemeinden"
Abschlussrunde "Kommunen und Wirtschaft - Hand in Hand aus der Krise?" mit (von links nach rechts): Peter Gack (Moderation) vom GRIBS-Kommunalbüro, Johannes von Perger, Georg Scheitz, Benedikt Bisping und Jakob F. Schmid.
Weitere Informationen:
Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetags
AKP, Heft 1/2010: Gemeindefinanzen
Hinweise des GRIBS-Kommunalbüros
Informationen der Kommunalpolitischen Infothek der Heinrich Böll Stiftung
ReferentInnen
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich
Technische Universität Kaiserslautern, Lehrstuhl Stadt-, Regional- und Umweltökonomie
Dr. Manfred Busch
Stadtkämmerer, Bochum
Jakob F. Schmid
Dipl.-Ing. Stadtplanung, Projektleitung Transferstelle "Null-Euro-Urbanismus", Mitherausgeber des gleichnamigen Buchs
Benedikt Bisping
1. Bürgermeister, Lauf bei Nürnberg
Johannes Freiherr von Perger
Firma "Perger Säfte", Breitbrunn am Ammersee
Georg Scheitz
Seniorchef der Andechser Molkerei Scheitz GmbH, Andechs
Partner
GRIBS-Bildungswerk e.V.
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Dokument
Buchveröffentlichung der Heinrich Böll Stiftung
Mit der erneuten Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin scheinen Frauen auch die letzte Männerbastion in der Politik erobert zu haben. Aber dieses massenmedial vermittelte Bild von erfolgreichen Karrierefrauen entspricht nicht dem durchschnittlichen politischen Alltag.
Lars Holtkamp und Sonja Schnittke analysieren in ihrer politikwissenschaftlichen Studie "Die Hälfte der Macht im Visier" die politische Repräsentanz von Frauen in Bund, Ländern und Kommunen. Auch 90 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in fast allen wesentlichen politischen Positionen in Deutschland unterrepräsentiert. Während andere Staaten durch die konsequente Einführung von Quotenlösungen die Frauenanteile erheblich erhöhen, stagniert in den letzten Jahren der Anteil der Parlamentarierinnen in Deutschland.
Was sind die Ursachen für diesen Stillstand, und wie kann die politische Parität auch in Deutschland erreicht werden? Nach einer differenzierten Ursachenanalyse mit einem empirischen Schwerpunkt auf den deutschen Kommunalparlamenten legt die Untersuchung von Holtkamp und Schnittke als Antwort auf diese Fragen ein Reformmodell vor, mit dem sich die Geschlechterparität kurzfristig realisieren lassen könnte.
Lars Holtkamp und Sonja Schnittke
Die Hälfte der Macht im Visier
Der Einfluss von Institutionen und Parteien auf die politische Repräsentation von Frauen
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
in Zusammenarbeit mit der Fachzeitschrift Alternative Kommunalpolitik
320 Seiten, 18,- Euro, ISBN 978-3-9803641-6-4
Bestelladresse:
Heinrich-Böll-Stiftung e.V.
Schumannstr. 8
10117 Berlin
Fon: 030-285340
Fax: 030-28534109
E-Mail: info@boell.de
Sie können das Buch auch als PDF herunterladen (PDF, 320 Seiten, 2.45 MB).
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20.03.2010
Gesetzliche Grundlagen – ökologische und soziale Handlungsmöglichkeiten
Die Kommunen verfügen mit ihren Aufträgen und Beschaffungen über eine beträchtliche "Nachfrage-Macht". Fast ein Fünftel des deutschen Bruttossozialprodukts fließt auf diese Weise durch die kommunalen Kassen.
Dass die Kommunen in ihrer Rolle als Auftraggeber eine Vorbildfunktion erfüllen, dass sie bei ihren Aufträgen in besonderem Maße auch ökologische und soziale Belange verfolgen sollten, darüber kann schnell Einigkeit hergestellt werden. Doch der Teufel liegt auch hier im Detail: im komplexen und komplizierten Vergaberecht. Dessen Anforderungen sind zu berücksichtigen, wenn ökologische und soziale Ziele verfolgt werden.
Unsere Fachtagung gab einen Überblick über den aktuellen Stand der rechtlichen Grundlagen – in Deutschland und der Europäischen Union, die hier ja eine immer wichtigere Rolle spielt. Und sie zeigte (nicht zuletzt anhand konkreter, bereits realisierter Beispiele!), wie sich die Zielsetzung einer nachhaltigen Beschaffung umsetzen lässt.
Wir dokumentieren die Präsentationen und Vorträge der Tagung hier zum unentgeltlichen Herunterladen als PDF-Dateien:
Dr. Angela Dageförde: Die rechtlichen Rahmenbedingungen
der kommunalen Auftragsvergabe: Bund (ca. 155 KB)
Heide Rühle, MdEP: Öffentliche Auftragsvergabe und EU-Recht (ca. 35 KB)
Philipp Tepper: Ökologische Belange in der Auftragsvergabe - kreativ und rechtskonform einkaufen (ca. 560 KB)
Heiko Glawe: Keine Ausbeutung mit Steuergeldern - Soziale Belange in der Auftragsvergabe (ca. 30 KB)
Weiterführende Informationen finden sich unter den folgenden Links:
Europäische Kommission: Umweltorientierte Beschaffung! - Ein Handbuch für ein umweltorientiertes öffentliches Beschaffungswesen
Deutscher Städtetag: Die Berücksichtigung sozialer Belange im Vergaberecht - Hinweise für die kommunale Praxis
ICLEI: Das Procura+ Handbuch für Nachhaltigkeit und Kosteneffizienz in der öffentlichen Beschaffung (2. Auflage)
Bündnis 90/DIE GRÜNEN BUndestagsfraktion: Fachtagung "Vergaberecht reformieren – Rechtssicherheit schaffen" mit zahlreichen Statements und Präsentationen
Dokumentation der Fachtagung (Reader)
BUY FAIR - Ein Leitfaden für die öffentliche Beschaffung von Produkten aus Fairem Handel
Richtlinien über die Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten bei der Vergabe
öffentlicher Aufträge (Umweltrichtlinien Öffentliches Auftragswesen – öAUmwR)
Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 28. April 2009 Az.: B II 2-5152-15:
http://www.lfu.bayern.de/abfall/fachinformationen/stoffliche_verwertung/doc/umweltgesichtspunkte.pdf
Philipp Tepper: Kommunale Ansätze und Erfahrungen aus Europa. Sozial-ökologische Beschaffung in der Praxis
Procura+ - Kampagne für nachhaltige Beschaffung: www.procuraplus.org/de
ICLEI - nachhaltige Beschaffung: www.iclei-europe.org/procurement
Smart SPP - Innovation durch nachhaltige Beschaffung: www.smart-spp.eu
Umweltbundesamt: Informationsdienst für umweltfreundliche Beschaffung
Kampagne "Keine Ausbeutung mit Steuergeldern": CorA - Netzwerk für Unternehmensverantwortung
EU entscheidet: Kommunale Grundstücksverkäufe und städtebauliche Verträge unterliegen nicht dem Vergaberecht.
Dokumentation des Prozesses, der zur Verabschiedung des fortschrittlichen Vergaberechts in Bremen führte, in der Broschüre "Es geht auch anders! - Sozial und ökologisch verantwortliche Beschaffung im Land Bremen"
Bundesweites Netzwerk faires Beschaffungswesen
Zwei Lese-Tipps für die, die den Griff zum Papier nicht scheuen:
Alexander Fonari/Vivien Führ/Norbert Stamm (Hg.): Sozialstandards in der öffentlichen Beschaffung. Grundlagen - Erfahrungen - Materialien. Hannover 2009
Vergaberecht & faire Vergabe. AKP 2/2010, S. 37-53
Ein Hinweis für alle KommunalpolitikerInnen und -verwaltungen:
Das ICLEI-Europasekretariat bietet in Zusammenarbeit mit dem Öko-Institut e.V. maßgeschneiderte Vor-Ort Schulungen zur umweltfreundlichen Beschaffung an. In diesen vom Umweltbundesamt geförderten Trainings erfahren Beschaffungspraktiker und/oder politische Entscheidungsträger, wie sie Kosten senken und die Umwelt schützen können. Diese Schulungen sind auf die jeweiligen Kommunen und ihre spezifischen Bedürfnisse zugeschnitten.
Kontakt: franziska.singer@iclei.org
ReferentInnen
Dr. Angela Dageförde
Fachanwältin für Verwaltungsrecht und für Bau- und Architektenrecht, Lehrbeauftragte an der Uni Hannover
angela.dagefoerde@versteyl.de, Tel.: 0511/270487-0
Heide Rühle
Mitglied des Europäischen Parlaments
heide.ruehle@europarl.europa.eu
Philipp Tepper
Team "Nachhaltiges Beschaffungswesen", ICLEI Europasekretariat, Freiburg
philipp.tepper@iclei.org, Tel.: 0761/368920
Daniel Günthör
Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Landeshauptstadt München, pers. Mitarbeiter von Bürgermeister Hep Monatzeder
daniel.guenthoer@muenchen.de
Heiko Glawe
GewerksschaftsGrün, Abteilungsleiter beim DGB Berlin-Brandenburg im Bereich Wirtschafts- und Strukturpolitik
Heiko.Glawe@DGB.de, Tel.: 030/21 240-130
Partner
Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg
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Jahrelang wurde die Kommunalwirtschaft, also die kommunale Wasserversorgung, Abfallwirtschaft, Stadtwerke und ähnliche Betriebe, in Frage gestellt: Privatisierung war angesagt, weil "der Markt" angeblich alles besser könne.
Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise kommt Gabriele Friderich, langjährige Kommunalreferentin der Landeshauptstadt München, in ihrem Originalbeitrag für die Petra-Kelly-Stiftung zu einem anderen Schluss: Grundlegende Dienstleistungen müssen für jeden verfügbar und erschwinglich sein. Und diese sind deshalb in den Händen der Kommunen besser aufgehoben als in den Händen privater Konzerne. Dafür - so Friderich - müsse eine zukunftsorientierte kommunale Daseinsvorsorge sorgen.
Hier kommen Sie zum gesamten Beitrag von Gabriele Friderich (PDF-Datei, ca. 30 KB).
ReferentInnen
Gabriele Friderich
Abitur, Studium an der TU München: Geographie, Städtebau sowie Raumordnung und Landesplanung. 1984 Abschluss als Diplom-Geographin.
Fraktionsassistentin der GRÜNEN in München, persönliche Mitarbeiterin des Kommunalreferenten, Mitarbeiterin im Planungsreferat, Mitarbeiterin im Regionalen Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München und Referentin in der KGSt Köln.
Von 1990 bis 1996 ehrenamtliche Stadträtin in München.
Seit 1. Juli 1998 Kommunalreferentin.
Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand des Verbands kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung im VKU.
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Visionen künftigen Städtebaus und urbaner Lebensweisen
Die Hälfte der Menschheit lebt in Städten. Die Städte sind der Hort unserer Kultur, der Motor unserer Ökonomie, der Proberaum neuer Lebensweisen. Sie sind aber auch für den größten Teil der Treibhausgasemissionen verantwortlich: Die Ballungsräume treiben den Klimawandel voran und werden ihn trotz und wegen der vorhandenen technischen Möglichkeiten deutlich zu spüren bekommen. Neben dem Verkehr und der industriellen Produktion ist der gebäudebezogene Energieverbrauch eine der wesentlichen Ursachen des städtischen CO2-Ausstoßes. Wer dem Klimawandel zu Leibe rücken will, muss sich also mit der Bautätigkeit der Menschen befassen. "Greening the city" heißt nicht von ungefähr der neue Trend. Welche Antworten eine zukunftsfähige Stadtplanung und Architektur noch geben müssen - davon handeln die Beiträge der Expertinnen und Experten in diesem Band.
Schriften zur Ökologie, Band 5:
Urban Futures 2030
Visionen künftigen Städtebaus und urbaner Lebensweisen
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
Berlin, Juni 2009, 96 Seiten, zahlreiche Photos
ISBN 978-3-86928-008-0
Bestelladresse:
Heinrich-Böll-Stiftung
Schumannstr. 8
10117 Berlin
Tel. 030-285340
Fax: 030-28534109
E-Mail: info@boell.de
Der Band kann auch unentgeltlich als PDF-Datei (2,83 MB) heruntergeladen werden!
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Buchtipp für KommunalpolitikerInnen
Arno Bunzel/Heinz Janning/Stefan Kruse/Gerd Kühn:
Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche
DIFU-Arbeitshilfe
Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin 2009, 256 Seiten, 33 Euro
Wenn wieder einmal eine Neuerscheinung des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU) auf meinem Schreibtisch landet, dann denke ich mir regelmäßig: „Wenn es das DIFU nicht schon gäbe, dann müsste man ein solches Institut erfinden.“ Ein Institut, das auf hohem wissenschaftlichen Niveau die wesentlichen Problemstellungen kommunaler und regionaler Entwicklung bearbeitet und die Ergebnisse seiner Tätigkeit (zum Beispiel) in Form von zwar umfangreichen, aber doch lesbaren und sehr nützlichen „Arbeitshilfen“ der interessierten kommunalpolitischen Öffentlichkeit „verabreicht“.
So ging es mir auch mit der vorliegenden Arbeitshilfe, die unter einer ziemlich spröden Überschrift ein Thema behandelt, das für viele Kommunen von zentraler, ja sogar existenzieller Bedeutung ist: Wie können wir verhindern, dass sich großflächige Einzelhandelsunternehmen an der „falschen“ Stelle, nämlich an der Peripherie, ansiedeln, während die Zentren zunehmend veröden? Die vorliegende Arbeitshilfe zeigt, in bewährt systematischer und übersichtlicher Weise, wie das vorhandene informelle und planungsrechtliche Instrumentarium zum Erhalt und zur Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche angewandt werden kann. Anhand zahlreicher Tipps, Beispiele und weiterführender Hinweise wird die praktische Handhabung dieses Instrumentatriums verdeutlicht.
Ganz wichtig ist das Kapitel zu den Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen der Bauleitplanung. Hier werden unterschiedliche Fallkonstellationen und die sich daraus ergebenden Anforderungen erläutert und auf die spezifischen Planungsziele bezogen. Die Arbeitshilfe gibt Hinweise für rechtssichere und gleichermaßen praxistaugliche Festsetzungen und Begründungen und verdeutlicht diese an Beispielen für die jeweilige Fallkonstellation. Die Planung wird durch Checklisten erleichtert, an denen sich die Planer bei der Aufstellung entsprechender Bauleitpläne orientieren können. Zu jeder Fallvariante werden Planungsziele spezifiziert, Festsetzungsmöglichkeiten nach Baugesetzbuch und Baunutzungsverordnung, ihre Voraussetzungen und Grenzen, die Anforderungen an die Begründung und städtebauliche Rechtfertigung, die in der jeweiligen Fallvariante relevanten speziellen Abwägungsaspekte sowie die bestehenden Verfahrensoptionen dargestellt. Behandelt werden auch die möglichen Entschädigungsansprüche nach dem Planungsschadensrecht sowie die Rechtsschutzmittel, also insbesondere die Normenkontrollklage.
Fazit: Wieder mal eine DIFU-Arbeitshilfe, die in keinem Planungsamt und in keiner gut sortierten Fraktionsbibliothek fehlen sollte.
Gerd Rudel
Dr. Gerd Rudel ist Politologe und Bildungsreferent der Petra-Kelly-Stiftung. Einer seiner Arbeitsschwerpunkte ist die Kommunalpolitik, die er aus langjähriger aktiver Praxis und als Mitglied der ehrenamtlichen Redaktion der Fachzeitschrift "Alternative Kommunalpolitik" bestens kennt.
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27.06.2009 - 10:00 bis 17:30
Politikmanagement für KommunalpolitikerInnen
Wer erfolgreich Politik machen will, muss als Person und mit seinen Themen und Inhalten in den Medien präsent sein. Regelmäßige Pressemitteilungen reichen dafür schon lange nicht mehr aus. Im Lokal-Radio oder im Regional-TV werden zudem knappe, griffige und anschauliche Statements erwartet. Und: Wer in den Medien vertreten sein will, muss die Standards der JournalistInnen kennen und sich darauf einstellen.
Das Seminar vermittelt Grundkenntnisse der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und richtet sich speziell an KommunalpolitikerInnen. Themen sind:
Veranstaltungsnummer: 2-09-06

ReferentInnen
Ulrich Graser
Redakteur, Nürnberger Nachrichten
Ute Michallik-Herbein
Dipl.-Ökonomin, Diplom-Umwelt-Ethikerin, langjährige Trainerin im Bereich Rhetorik, Moderation und Politikmanagement
Dr. Gerd Rudel
Politologe, Bildungsreferent, Petra-Kelly-Stiftung
Veranstaltungsort
Nürnberg, Tagungshaus "eckstein", Burgstr. 1-3
Kosten
60,-/40,- Euro (inkl. Tagungsverpflegung)
Art der Veranstaltung
Tagesseminar
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