Europa und die Kommunen

Neben grundsätzlichen Informationen zur Europäischen Union, ihren Institutionen und Willensbildungsprozessen wird es bei unserer Bildungsreise vor allem um den immer stärkeren Einfluss der EU auf die Kommunalpolitik gehen. Vorgesehen sind Besuche im Europäischen Parlament, bei der Kommission, dem Europabüro der bayerischen Kommunen sowie bei bayerischen EU-Abgeordneten.

Die Teilnahmegebühr enthält die Anreise mit der Bahn, die Übernachtungen im Hotel sowie drei Mittag- oder Abendessen.

Veranstaltungsort
Brüssel

Kosten
190 Euro

Partner

Art der Veranstaltung
Bildungsreise

Anmeldung

Empfehlen Sie diese Veranstaltung oder dieses Dokument weiter!
Besuchen Sie dazu diesen Link und kopieren Sie anschließend den Link aus der Adresszeile in eine Email. Bitte beachten Sie, einen gültigen Adressaten anzugeben.

Die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für Städte und Gemeinden und ihre politischen Handlungsmöglichkeiten

Die Auswirkungen der Finanzkrise werden in den Kommunen wohl erst in den Jahren 2010 und 2011 richtig "durchschlagen": wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen, geringere Einkommensteueranteile, weiter steigende Sozialkosten...

Die Spielräume für eigenes politisches Handeln werden für die Kommunen dadurch immer enger: im Investitionsbereich wie auch im Verwaltungshaushalt.

Wie können die Kommunen mit dieser neuerlichen Finanzkrise umgehen, welche finanzwirtschaftlichen Strategien stehen ihnen zur Verfügung? Und: Gibt es dafür spezifisch "grüne" Lösungsansätze?

Auf der anderen Seite müssen und wollen die Kommunen auch in der Krise ihre Aufgaben erfüllen. Im Zentrum der Tagung steht deshalb die Frage nach den politischen Handlungsmöglichkeiten in Zeiten knapper Kassen.

Das detaillierte Programm der Tagung entnehmen Sie bitte unserem Faltblatt, das Sie als PDF-Datei herunterladen können.

ReferentInnen

Veranstaltungsort
Herrsching am Ammersee, Haus der bayerischen Landwirtschaft

Kosten
95,- / 80,- Euro (inkl. 1 Tag Vollpension – Einzelzimmerzuschlag: zzgl. 20,- Euro) / nur Samstag: 40,- /30,- Euro (inkl. Mittagessen, Tagungsgetränke)

Partner

Art der Veranstaltung
Fachtagung

Anmeldung

Empfehlen Sie diese Veranstaltung oder dieses Dokument weiter!
Besuchen Sie dazu diesen Link und kopieren Sie anschließend den Link aus der Adresszeile in eine Email. Bitte beachten Sie, einen gültigen Adressaten anzugeben.

Buchveröffentlichung der Heinrich Böll Stiftung

Mit der erneuten Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin scheinen Frauen auch die letzte Männerbastion in der Politik erobert zu haben. Aber dieses massenmedial vermittelte Bild von erfolgreichen Karrierefrauen entspricht nicht dem durchschnittlichen politischen Alltag.

Lars Holtkamp und Sonja Schnittke analysieren in ihrer politikwissenschaftlichen Studie "Die Hälfte der Macht im Visier" die politische Repräsentanz von Frauen in Bund, Ländern und Kommunen. Auch 90 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in fast allen wesentlichen politischen Positionen in Deutschland unterrepräsentiert. Während andere Staaten durch die konsequente Einführung von Quotenlösungen die Frauenanteile erheblich erhöhen, stagniert in den letzten Jahren der Anteil der Parlamentarierinnen in Deutschland.

Was sind die Ursachen für diesen Stillstand, und wie kann die politische Parität auch in Deutschland erreicht werden? Nach einer differenzierten Ursachenanalyse mit einem empirischen Schwerpunkt auf den deutschen Kommunalparlamenten legt die Untersuchung von Holtkamp und Schnittke als Antwort auf diese Fragen ein Reformmodell vor, mit dem sich die Geschlechterparität kurzfristig realisieren lassen könnte.

Lars Holtkamp und Sonja Schnittke

Die Hälfte der Macht im Visier
Der Einfluss von Institutionen und Parteien auf die politische Repräsentation von Frauen

Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
in Zusammenarbeit mit der Fachzeitschrift Alternative Kommunalpolitik
320 Seiten, 18,- Euro, ISBN 978-3-9803641-6-4

Bestelladresse:
Heinrich-Böll-Stiftung e.V.
Schumannstr. 8
10117 Berlin
Fon: 030-285340
Fax: 030-28534109
E-Mail: info@boell.de

Sie können das Buch auch als PDF herunterladen (PDF, 320 Seiten, 2.45 MB).

Empfehlen Sie diese Veranstaltung oder dieses Dokument weiter!
Besuchen Sie dazu diesen Link und kopieren Sie anschließend den Link aus der Adresszeile in eine Email. Bitte beachten Sie, einen gültigen Adressaten anzugeben.

Gesetzliche Grundlagen – ökologische und soziale Handlungsmöglichkeiten

Allein durch Beschaffung im öffentlichen Sektor wird jährlich rund 13 % des deutschen Bruttoinlandsproduktes umgesetzt. Mit ca. 250 Mrd. Euro im Jahr ist die Öffentliche Hand die größte Einkäuferin bzw. Nachfragerin in Deutschland. Ungefähr die Hälfte davon wird von den Kommunen ausgegeben. Die Kommunen verfügen also über eine beträchtliche "Nachfrage-Macht".

Gleichzeitig ist die Auftragsvergabe durch die Kommunen durch Gesetze und Verordnungen strikt geregelt – nicht zuletzt um Korruption zu vermeiden und um Gefälligkeitsvergaben unmöglich zu machen. Und natürlich soll mit dem Geld der SteuerzahlerInnen sparsam und wirtschaftlich umgegangen werden.

Wie können im Dickicht des Vergaberechts andere Zielsetzungen, ökologischer und sozialer Art etwa, zum Zuge kommen? Wie lässt sich eine nachhaltige und sozial verantwortliche Auftragsvergabe durchsetzen gegenüber dem Gebot das günstigste Angebot zu wählen?

Unsere Fachtagung gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der rechtlichen Grundlagen – in Deutschland und der Europäischen Union, die hier ja eine immer wichtigere Rolle spielt. Und sie zeigt (nicht zuletzt anhand konkreter, bereits realisierter Beispiele!), wie sich die Zielsetzung einer nachhaltigen Beschaffung umsetzen lässt.

Downloads zum Artikel

Vergaberecht_Flyer.pdf

ReferentInnen

Veranstaltungsort
Nürnberg, Pädagogisches Institut

Kosten
40,- / 30,- Euro (inkl. Tagungsverpflegung)

Partner

Art der Veranstaltung
Fachtagung

Anmeldung

Empfehlen Sie diese Veranstaltung oder dieses Dokument weiter!
Besuchen Sie dazu diesen Link und kopieren Sie anschließend den Link aus der Adresszeile in eine Email. Bitte beachten Sie, einen gültigen Adressaten anzugeben.

Jahrelang wurde die Kommunalwirtschaft, also die kommunale Wasserversorgung, Abfallwirtschaft, Stadtwerke und ähnliche Betriebe, in Frage gestellt: Privatisierung war angesagt, weil "der Markt" angeblich alles besser könne.

Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise kommt Gabriele Friderich, langjährige Kommunalreferentin der Landeshauptstadt München, in ihrem Originalbeitrag für die Petra-Kelly-Stiftung zu einem anderen Schluss: Grundlegende Dienstleistungen müssen für jeden verfügbar und erschwinglich sein. Und diese sind deshalb in den Händen der Kommunen besser aufgehoben als in den Händen privater Konzerne. Dafür - so Friderich - müsse eine zukunftsorientierte kommunale Daseinsvorsorge sorgen.

Hier kommen Sie zum gesamten Beitrag von Gabriele Friderich (PDF-Datei, ca. 30 KB). 

ReferentInnen

Empfehlen Sie diese Veranstaltung oder dieses Dokument weiter!
Besuchen Sie dazu diesen Link und kopieren Sie anschließend den Link aus der Adresszeile in eine Email. Bitte beachten Sie, einen gültigen Adressaten anzugeben.

Visionen künftigen Städtebaus und urbaner Lebensweisen

Die Hälfte der Menschheit lebt in Städten. Die Städte sind der Hort unserer Kultur, der Motor unserer Ökonomie, der Proberaum neuer Lebensweisen. Sie sind aber auch für den größten Teil der Treibhausgasemissionen verantwortlich: Die Ballungsräume treiben den Klimawandel voran und werden ihn trotz und wegen der vorhandenen technischen Möglichkeiten deutlich zu spüren bekommen. Neben dem Verkehr und der industriellen Produktion ist der gebäudebezogene Energieverbrauch eine der wesentlichen Ursachen des städtischen CO2-Ausstoßes. Wer dem Klimawandel zu Leibe rücken will, muss sich also mit der Bautätigkeit der Menschen befassen. "Greening the city" heißt nicht von ungefähr der neue Trend. Welche Antworten eine zukunftsfähige Stadtplanung und Architektur noch geben müssen - davon handeln die Beiträge der Expertinnen und Experten in diesem Band. 
 
Schriften zur Ökologie, Band 5:

Urban Futures 2030

Visionen künftigen Städtebaus und urbaner Lebensweisen

Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
Berlin, Juni 2009, 96 Seiten, zahlreiche Photos
ISBN 978-3-86928-008-0

Bestelladresse:
Heinrich-Böll-Stiftung
Schumannstr. 8
10117 Berlin
Tel. 030-285340
Fax: 030-28534109
E-Mail: info@boell.de

Der Band kann auch unentgeltlich als PDF-Datei (2,83 MB) heruntergeladen werden!

Empfehlen Sie diese Veranstaltung oder dieses Dokument weiter!
Besuchen Sie dazu diesen Link und kopieren Sie anschließend den Link aus der Adresszeile in eine Email. Bitte beachten Sie, einen gültigen Adressaten anzugeben.

Buchtipp für KommunalpolitikerInnen

Arno Bunzel/Heinz Janning/Stefan Kruse/Gerd Kühn:
Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche
DIFU-Arbeitshilfe
Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin 2009, 256 Seiten, 33 Euro

Wenn wieder einmal eine Neuerscheinung des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU) auf meinem Schreibtisch landet, dann denke ich mir regelmäßig: „Wenn es das DIFU nicht schon gäbe, dann müsste man ein solches Institut erfinden.“ Ein Institut, das auf hohem wissenschaftlichen Niveau die wesentlichen Problemstellungen kommunaler und regionaler Entwicklung bearbeitet und die Ergebnisse seiner Tätigkeit (zum Beispiel) in Form von zwar umfangreichen, aber doch lesbaren und sehr nützlichen „Arbeitshilfen“ der interessierten kommunalpolitischen Öffentlichkeit „verabreicht“.

So ging es mir auch mit der vorliegenden Arbeitshilfe, die unter einer ziemlich spröden Überschrift ein Thema behandelt, das für viele Kommunen von zentraler, ja sogar existenzieller Bedeutung ist: Wie können wir verhindern, dass sich großflächige Einzelhandelsunternehmen an der „falschen“ Stelle, nämlich an der Peripherie, ansiedeln, während die Zentren zunehmend veröden? Die vorliegende Arbeitshilfe zeigt, in bewährt systematischer und übersichtlicher Weise, wie das vorhandene informelle und planungsrechtliche Instrumentarium zum Erhalt und zur Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche angewandt werden kann. Anhand zahlreicher Tipps, Beispiele und weiterführender Hinweise wird die praktische Handhabung dieses Instrumentatriums verdeutlicht.

Ganz wichtig ist das Kapitel zu den Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen der Bauleitplanung. Hier werden unterschiedliche Fallkonstellationen und die sich daraus ergebenden Anforderungen erläutert und auf die spezifischen Planungsziele bezogen. Die Arbeitshilfe gibt Hinweise für rechtssichere und gleichermaßen praxistaugliche Festsetzungen und Begründungen und verdeutlicht diese an Beispielen für die jeweilige Fallkonstellation. Die Planung wird durch Checklisten erleichtert, an denen sich die Planer bei der Aufstellung entsprechender Bauleitpläne orientieren können. Zu jeder Fallvariante werden Planungsziele spezifiziert, Festsetzungsmöglichkeiten nach Baugesetzbuch und Baunutzungsverordnung, ihre Voraussetzungen und Grenzen, die Anforderungen an die Begründung und städtebauliche Rechtfertigung, die in der jeweiligen Fallvariante relevanten speziellen Abwägungsaspekte sowie die bestehenden Verfahrensoptionen dargestellt. Behandelt werden auch die möglichen Entschädigungsansprüche nach dem Planungsschadensrecht sowie die Rechtsschutzmittel, also insbesondere die Normenkontrollklage.

Fazit: Wieder mal eine DIFU-Arbeitshilfe, die in keinem Planungsamt und in keiner gut sortierten Fraktionsbibliothek fehlen sollte.

Gerd Rudel

Dr. Gerd Rudel ist Politologe und Bildungsreferent der Petra-Kelly-Stiftung. Einer seiner Arbeitsschwerpunkte ist die Kommunalpolitik, die er aus langjähriger aktiver Praxis und als Mitglied der ehrenamtlichen Redaktion der Fachzeitschrift "Alternative Kommunalpolitik" bestens kennt.

Empfehlen Sie diese Veranstaltung oder dieses Dokument weiter!
Besuchen Sie dazu diesen Link und kopieren Sie anschließend den Link aus der Adresszeile in eine Email. Bitte beachten Sie, einen gültigen Adressaten anzugeben.

Politikmanagement für KommunalpolitikerInnen

Wer erfolgreich Politik machen will, muss als Person und mit seinen Themen und Inhalten in den Medien präsent sein. Regelmäßige Pressemitteilungen reichen dafür schon lange nicht mehr aus. Im Lokal-Radio oder im Regional-TV werden zudem knappe, griffige und anschauliche Statements erwartet. Und: Wer in den Medien vertreten sein will, muss die Standards der JournalistInnen kennen und sich darauf einstellen.

Das Seminar vermittelt Grundkenntnisse der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und richtet sich speziell an KommunalpolitikerInnen. Themen sind:

• Mittel der Pressearbeit
• Erwartungen der JournalistInnen und RedakteurInnen
• Grundlagen für das Schreiben von Pressemitteilungen
• O-Töne im Lokal-Radio/-TV

Veranstaltungsnummer: 2-09-06

ReferentInnen

Veranstaltungsort
Nürnberg, Tagungshaus "eckstein", Burgstr. 1-3

Kosten
60,-/40,- Euro (inkl. Tagungsverpflegung)

Art der Veranstaltung
Tagesseminar

Empfehlen Sie diese Veranstaltung oder dieses Dokument weiter!
Besuchen Sie dazu diesen Link und kopieren Sie anschließend den Link aus der Adresszeile in eine Email. Bitte beachten Sie, einen gültigen Adressaten anzugeben.

Zu vielen Seminaren und Tagungen, die sich mit kommunalpolitischen Themen in ihrer ganzen Bandbreite befasst haben, gibt es Veröffentlichungen und Dokumentationen.

Eine Auswahl finden Sie hier. Die allermeisten Dokumente stehen zum unentgeltlichen Herunterladen zur Verfügung.

Weitere Materialien finden Sie bei einzelnen Seminaren. Schauen Sie einfach unter Rückblick nach Veranstaltungen, die Sie interessieren, oder nutzen Sie unsere Suchfunktion.

 
Baustelle Stadt
Stadtumbau und Stadterneuerung heute
Dokumentation der Tagung am 6. Oktober 2005 in Nürnberg
Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 9/November 2005
Mit Beiträgen von Dr. Ulrich Maly, Prof. Christian Kopetzki, Prof. Dr. Erika Spiegel, Dr.-Ing. Heidede Becker, Jürgen Stickel, Irmgard Schiller, Dr. Michael Haus, Ingegerd Schäuble
38 Seiten 
Download (ca. 1,1 MB): unentgeltlich

Silke Rapp & Gerd Rudel:
Gender Budget
Grundlagen, Hintergründe, Handlungsmöglichkeiten
Eine Einführung in die geschlechtergerechte Analyse des Kommunalhaushalts
Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 8/April 2005
2., komplett überarbeitete und aktualisierte Ausgabe
41 Seiten
Printversion: unentgeltlich!

Das nachhaltige Stadtviertel
Planen - Umsetzen - Bewerten
Dokumentation der Fachtagung am 17. Juni 2004 in München, Messestadt-Riem
28 Seiten, zahlreiche Abbildungen
Download (rund 2 MB): unentgeltlich.

Siedlungsentwicklung im ländlichen Raum
Flächenfraß und und Siedlungsbrei ohne Alternative?
Probleme und Perspektiven
Fachseminar am 5./6. Mai 2004 in Mitwitz
40 Seiten
Download (ca. 4 MB): unentgeltlich

"Bürgerhaushalt" in Deutschland
Neue Sparstrategie oder echte Bürgerbeteiligung?
Dokumentation der Tagung am 27. März 2004 in Nürnberg
20 S.
Download (ca. 0,5 MB): unentgeltlich

Mobilität nach Maß!
Wege zu einer zukunftsfähigen Verkehrspolitik
Dokumentation der Tagung am 22. Mai 2003 in Nürnberg
58 Seiten
Download (ca. 4,8 MB): unentgeltlich

Integrieren! - Aber wie?
Perspektiven einer kommunalen Integrationspolitik
Dokumentation des Seminars am 15. März 2003 in Augsburg
24 Seiten
Download (ca. 0,5 MB):unentgeltlich

Auf dem Weg zur "Bananenrepublik"?
Korruption und Korruptionsbekämpfung in den Kommunen
Dokumentation der Tagung am 22. Februar 2003 in Würzburg
(Mit Beiträgen u.a. von Prof. Dr. Britta Bannenberg) 
33 Seiten
Download: unentgeltlich

Der ländliche Raum hat eine Zukunft
Nachhaltige Perspektiven für Arbeit und Wirtschaft im ländlichen Raum
Tagungsdokumentation, 34 Seiten
Mitwitz, 27./28. November 2002
Download (ca. 1,4 MB): unentgeltlich

Welche Zukunft hat die Stadt?
Herausforderungen - Perspektiven - Szenarien
Dokumentation der Tagung am 12. Juni 2002 in Nürnberg
Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 7/August 2002
Heft, 50 Seiten: unentgeltlich

Denkmalschutz: Privatinitiative statt staatlicher Gängelung?
Dokumentation einer Tagung am 23./24. Januar 2002 in Tutzing
Mit Beiträgen von Dieter Hoffmann-Axthelm, Dieter Martin, Egon Johannes Greipl u.a.
Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 6/Februar 2002
Download (ca. 8 MB): unentgeltlich

Auf dem Weg zum "nachhaltigen" Bayern!? 
Stand und Perspektiven der lokalen Agenda 21 in Bayern
Tagungsdokumentation, Schwabach, 8. Dezember 2001
Download (ca. 220 KB): unentgeltlich 

Welche Schiene? Welche Straße?
Bundesverkehrswegeplan auf dem Prüfstand
Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 3/Juni 2000
24 Seiten
Mit Beiträgen u.a. von Albert Schmidt (MdB), Dr. Axel Friedrich (Umweltbundesamt), Reinhard Weber (Bundesverkehrsministerium) 

Die Zukunft der Innenstadt
Probleme und Perspektiven
Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 4/Juli 2000
53 Seiten
Mit Beiträgen u.a. von Prof. Dr. Heiner Monheim (Uni Trier), Dr. Ulrich Hatzfeld (Ministerium für Arbeit und Soziales, Stadtentwicklung, Kultur und Sport NRW) und Dr. Daniel Zerweck (Stadtentwicklungsamt Leverkusen).
Download (ca. 500 KB): unentgeltlich

Regionale Zusammenarbeit: Klar! - Aber wie?
Ein Symposium zur Zukunft der regionalen Zusammenarbeit in Bayern
Kommunalpolitische Schriftenreihe. Heft 1/Februar 1999 
24 Seiten
Download (ca. 200 KB): unentgeltlich

Empfehlen Sie diese Veranstaltung oder dieses Dokument weiter!
Besuchen Sie dazu diesen Link und kopieren Sie anschließend den Link aus der Adresszeile in eine Email. Bitte beachten Sie, einen gültigen Adressaten anzugeben.

Peter Gack / Gerd Rudel:

Kommunale Politik gestalten

Eine Einführung in die rechtlichen Rahmenbedingungen und politischen Handlungsmöglichkeiten

Kommunalpolitische Schriftenreihe Nr. 10 / Januar 2007

114 Seiten

Unentgeltlicher Download als PDF-Datei (ca. 1,2 MB)

Die Einführungsbroschüre gibt einen Überblick über die wesentlichen Handlungsfelder der Kommunalpoitik. Zahlreiche Lieraturtipps und Internet-Links erleichtern die Vertiefung der einzelnen Themen.

Downloads zum Artikel

Kommunale_Politik_gestalten.pdf

Empfehlen Sie diese Veranstaltung oder dieses Dokument weiter!
Besuchen Sie dazu diesen Link und kopieren Sie anschließend den Link aus der Adresszeile in eine Email. Bitte beachten Sie, einen gültigen Adressaten anzugeben.