Ökonomische, ökologische und soziale Aspekte eines neuen Wachstumsmarktes

Der Produktion von Biodiesel in Ländern der sog. "Dritten Welt" (aber nicht nur dort!) ist derzeit heftig umstritten.

Einerseits bietet der Biodieselanbau diesen Ländern die Chance, als Lieferant von Agrotreibstoffen internationale Märkte zu erschließen: Niedrige Lohnkosten und große Flächen ziehen eine wachsende Zahl ausländischer Investoren ins Land. Sie bringen Know-how und Technologien mit und schaffen Einkommensmöglichkeiten für die lokale Bevölkerung. Und der Einsatz von Biodiesel ist in Zeiten eines extrem steigenden Ölpreises natürlich eine verlockende und zudem umweltverträglich erscheinende Alternative zu herkömmlichem Benzin.

Auf der anderen Seite weisen Kritiker des Biodiesel-Booms auf die negativen sozialen und ökologischen Folgen hin, wenn die Kraftstoffproduktion auf Kosten des Anbaus dringend benötigter Nahrungsmittel geht. Die steigenden Lebensmittelpreise werden nicht zuletzt mit dem zunehmenden Biodiesel-Anbau in Verbindung gebracht. Und wenn für die Biodiesel-Produktion ökologisch wertvolle Regenwälder gerodet werden müssen, dann steht auch die Umweltbilanz dieses Treibstoffs in Frage.

Unsere Diskussion versuchte, diesen Fragen nachzugehen - unter anderem am konkreten Beispiel Äthiopiens.

Auf dem Podium (von links nach rechts): 
Christian Peters-Berries (Landesbüro der Heinrich-Böll-Stiftung in Äthiopien), Dr. Sandra Altherr (Pro wildlife), Moderatorin Christine Chemnitz (Referentin für internationalen Agrarhandel der Heinrich-Böll-Stiftung), Reinhard Kaiser (Leiter der Unterabteilung Erneuerbare Energien im BMU) und Ruth Paulig (MdL)


Wir dokumentieren die uns vorliegenden Statements der PodiumsdiskutantInnen:

Präsentation von Reinhard Kaiser (PDF-Datei, ca. 0,6 MB)

Statement von Christian Peters-Berries (PDF-Datei, ca. 20 KB)

Präsentation von Christian Peters-Berries (PDF-Datei, ca. 0,2 MB)

Statement von Sandra Altherr (PDF-Datei, ca. 60 KB)

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Verkehrspolitische Strategien zum Klimaschutz

Die Bedrohung durch den Klimawandel ist in aller Mund. Dabei steht die Verkehrspolitik zunehmend auf dem Prüfstand. Denn der Ausstoß von CO₂ trägt wesentlich zur Erderwärmung bei.

Dies wird sich verschärfen, wenn Länder wie China oder Indien den Weg zur Automobilisierung weitergehen. Was tun?

• Kann eine Politik der "Verkehrswende" in hochmotorisierten Staaten einen Beitrag zum Klimaschutz leisten?
• Welche verkehrspolitischen Strategien sind in den Schwellenländern notwendig, um dem Klimawandel Einhalt zu gebieten, ohne ihre berechtigten Entwicklungsinteressen zu negieren?
• Welche Anstrengungen kann die Autoindustrie unternehmen, um Klimarisiken zu minimieren?

Welche Probleme damit verbunden sind und welche Handlungsmöglichkeiten zum Gegensteuern es gibt, zeigte Susanne Böhler vom Wuppertal-Institut bei unserer Veranstaltung in ihrer Präsentation in eindrucksvoller Weise auf.

Die Präsentation können Sie hier als PDF-Datei (ca. 7,2 MB - entsprechend lange Ladezeit!) herunterladen.

Die Präsentation von Armin Mack können wir Ihnen leider aus urheberrechtlichen Gründen nicht anbieten.

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Diese Veranstaltung zum Tag der Menschenrechte machte den Schutz der sozialen Menschenrechte zum Thema. Katja Maurer wies zunächst darauf hin, dass der Gesundheitsbegriff bei Medico sehr breit gefasst ist, da körperliches Wohlbefinden im engen Zusammenhang zu zufrieden stellenden Lebensbedingungen steht, die wiederum wesentlich von dem Partizipation an Arbeit und dem Zugang zu Land bzw. ausreichenden Nahrungsmitteln abhängen. Im allgemeinen Rahmen der Situation der Menschenrechte machte sie darauf aufmerksam, wie unter dem Sicherheitsaspekt weltweit klassische Freiheitsrechte immer mehr verloren gehen, vor allem durch das neu eingeführte "Feindesrecht", das Verdächtigen weitgehend rechtsstaatlichen Schutz entzieht. Im engeren Rahmen der sozialen Rechte verwies sie auf die Notwendigkeit, diese als globale öffentliche Rechte gegen den Neoliberalismus einzufordern. So gelten sie zum Beispiel im Wohlfahrtsstaat Deutschland zwar formell, materiell werden sie aber zunehmend als Akte der Barmherzigkeit gesehen und nicht als berechtigter Anspruch. In dem Zusammenhang mit der weltweiten Privatisierung von öffentlichen Leistungen und Gütern durch große Firmen sind auch die restriktiven Patentierungen und Lizenzierung sowohl im Gesundheitsbereich (s. AIDS Medikamente) als auch im landwirtschaftlichen Bereich (s. Saatgut) zu sehen. Wie weit soziale Rechte bei internationalen Gerichtshöfen eingeklagt werden können, bleibt abzuwarten.

Während Katja Maurer auf die Einbettung des Rechts auf Nahrungssicherheit in die globale Sicherung von sozialen Rechten einging, veranschaulichte Christopher Hak am Beispiel Brasiliens die nationale Entwicklung einer Landreform. Ausgehend von der in Brasilien lange bestehenden extrem ungerechten Landverteilung gab es dort schon früh auch vereinzelte Landlosenbewegungen, die aber unter den wechselnden Regierungen nur wenig Erfolg hatten. Erst 1984 gründete sich mit der MST (= Movimiento dos Trabalhadores Sim Terra) eine wirksame zentrale Landlosenorganisation, die auch die notwendige Bildung von Landlosen fördert. Das führte dazu, dass 1988 das Recht, brachliegendes Land zu enteignen, in die Brasilianische Verfassung aufgenommen wurde. Die Realisierung dieses Rechts geht aber bis heute nur schleppend voran, Landbesetzungen wurden zum Teil blutig niedergeschlagen. Auch unter der Regierung Lula seit 2003 hat sich an der mangelnden Durchsetzung der Landreform nur wenig geändert, da sie auch auf die Unterstützung der Großgrundbesitzer angewiesen ist. Diese Regierung setzt Gründung von Zuckerrohrgroßplantagen zur Gewinnung von "Agro-Diesel" (der Begriff "Biodiesel" ist hier irreführend) voran. Diese Plantagen werden zu 80% mit Hilfe ausländischen Kapitals bewirtschaftet, auch deutsche Investoren, die Deutsche Bank, sind mit Unterstützung der GTZ (= Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit) beteiligt. Die Vertretung der Kleinbauern durch das MST gegen das neue "Agrobusiness" sieht sich damit einer neu entstandenen Welle der Bildung von Großgrundbesitz gegenüber. In nationaler Kooperation ist sie aber in ihrem Einsatz für das Recht auf Land vor allem im Süden des Landes durchaus erfolgreich.

Aus den Referaten und der gemeinsamen Diskussion wurde deutlich, dass das Recht auf Land bzw. Nahrungsmittelsicherheit, auch auf Grund der internationalen Kapitalverflechtung, nicht mehr im nationalen Rahmen realisierbar ist, sondern global durchgesetzt werden muss. Schutzzölle für die eigene Wirtschaft sind zum Beispiel hier ein nur bedingt wirksames Mittel.

Das Beispiel Venezuelas zeigt, dass dabei auch die veränderten Bedingungen für eine Landreform berücksichtigt werden müssen. So leben in Venezuela nur 7% der Bevölkerung auf dem Land. Seit 2001 kann Land, das nicht zu 80% genutzt wird, enteignet werden. Neben der Vergabe von Land an Landlose wurden auch die Bereiche Bildung, Vertrieb der Güter und der Zugang zu den Märkten mit einbezogen und die Gründung von Kooperativen und Gewerkschaften gefördert. Bis 2004 waren diese Bemühungen durchaus erfolgreich. Die Angebote der Regierung Chavez, Brachland an Landlose zu vergeben, werden aber derzeit nur wenig genutzt, da viele das urbane Leben in städtischen Armutsvierteln der Arbeit als Bauern vorziehen. (Außerdem wehren sich viele Großgrundbesitzer zum Teil mit paramilitärischen Mitteln gegen die Landvergabe.) Auch in anderen Ländern wird heute Landflucht oder Auswanderung als Überlebensperspektive innerhalb des globalen Marktes gesehen. So ist auch die Umstellung in den Techniken der Lebensplanung z.B. bei Tagelöhnern zu Bauern ein Problem. Eine Landreform, die sich vor allem an die Menschen richtet, die bereits auf dem Land leben, muss auch mit einbeziehen, dass dort häufig rein kleinbäuerliche Strukturen und Lebensbedingungen nicht mehr die Regel sind. Ebenfalls wäre zu fragen, ob man sich überhaupt das Modell des Kleinbauerntums als Vorbild setzen soll, zumal sich bei vielen Landreformen kooperative Bewirtschaftungsformen bewährt haben, eine Frage, die von den Betroffenen regional ganz unterschiedlich beantwortet wird. Auch die rechtlichen Besitzstrukturen innerhalb der bäuerlichen Kleinfamilie sind ein Thema, gleichberechtigte Landtitel für´Männer und Frauen sind hier wichtig.

Als zweites Beispiel einer relativ erfolgreichen Durchführung einer Landreform kann Kerala in Indien gelten, wo ein Großteil der Bevölkerung Kleinbauern sind, die vor allem in der Produktion von Kautschuk, des Hauptexportartikels der Region, beschäftigt sind. Die Landreform hat hier seit 1957 eine weitgehende Sicherung der Lebensgrundlagen bewirkt. 

Es stellte sich heraus, dass zentral für das Gelingen einer Landreform die Frage ist, ob grundsätzlich für Landlose eine Chance auf ökonomische, bzw. politische Teilhabe geschaffen werden kann. Der Einsatz für soziale Rechte ist damit immer auch mit der Sicherung von demokratischen und rechtsstaatlichen Partizipationsund Freiheitsrechten zu sehen. Zudem muss gegen die+ Privatisierung von öffentlichen Gütern, wie z.B. dem Wasser, Druck auf die einzelnen Regierungen ausgeübt werden, das Recht auf diese Güter und auf allgemeine Grundleistungen wieder als Aufgabe der öffentlichen Hand anzuerkennen. Die massive Privatisierung des Krankenversicherungsschutzes zeigt, dass dafür auch hier in Deutschland noch viel zu tun ist.

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... hin zu einem Lebensstil ohne Wirtschaftswachstum?

Kein Entkommen aus der "Wachstumsfalle"?

Das Paradigma des (Wirtschafts-) Wachstums scheint nach wie vor fest verankert zu sein: im Bewusstsein der Bürger/innen und Konsument/inn/en ebenso wie den Zielprojektionen der politischen und wirtschaftlichen Eliten. Doch auch Paradigmen verändern sich und sind veränderbar.

Wir gingen im Rahmen unserer Tagung auf die Suche nach Antworten:

• Wie kann eine Gesellschaft ohne Wachstum aussehen?
• Wie könnte sie gestaltet werden? 

Wir dokumentieren die Beiträge unserer Tagung - soweit sie uns digitalisiert vorliegen - als PDF-Dateien zum unentgeltlichen Download:

Prof. Dr. Mathias Binswanger
Kann eine Wirtschaft auch ohne Wachstum funktionieren?

Dr. Corinna Fischer
Warum die Menschen auf Wachstum fixiert sind - und was man dagegen tun kann (Präsentation und Text)

Dr. Peter Gensichen
Schrumpfen in Deutschland - Zum Zusammenhang von Suffizienz, Glück und Verzicht

Dr. Francois Schneider
Décroissance soutenable - Das Konzept des nachhaltigen Schrumpfens in Frankreich

Dr. Joachim Spangenberg
Nachhaltiges Wirtschaften und Wachstum (aus: Utopie kreativ, Februar 2002, S. 144-155)

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Probleme - Perspektiven - Projekte

Welche Zukunft hat der ländliche Raum?

Soviel scheint sicher: es wird keine einheitliche Zukunft sein. Den ländlichen Raum gibt es ja schon längst nicht mehr. Es gibt ländlich strukturierte Regionen, die nach wie vor wachsen, ja sogar "boomen". Und es gibt Regionen, die unter wirtschaftlicher Auszehrung und schrumpfender Bevölkerung leiden.

Welche Perspektiven hat der ländliche Raum vor diesem Hintergrund? Wo gibt es Beispiele und Modelle, die für eine "zukunftsfähige", "nachhaltige" Regionalentwicklung stehen? Und nicht zuletzt: Welche Rolle wird dabei die Landwirtschaft spielen? Diesen Fragen wollten wir auf unserer Tagung aus unterschiedlichen Sichtweisen und am Beispiel konkreter Projekte nachgehen.

Beiträge zur Tagung werden dokumentiert!

Für alle Interessierten stehen die Präsentationen unserer Referent/inn/en als PDF-Dateien unentgeltlich zum Herunterladen zur Verfügung.

Prof. Dr. Alain Thierstein
Die Entwicklung der ländlichen Räume - Tendenzen und Perspektiven
Präsentation als PDF-Datei (ca. 1,5 MB)

Wolfgang Ritsch
Beispiel 1: Vorarlberg
Wie Architektur zu regionaler Identität und Wertschöpfung beitragen kann...
Präsentation als PDF-Datei (ca. 1,5 MB)

Günther Humer
Beispiel 2: Mühlviertel
Wie in ländlichen Regionen der Aufbruch Richtung Zukunft gelingen kann...
Präsentation als PDF-Datei (ca. 2,8 MB)

Birgit Baindl
Beispiel 3: Landkreis Fürstenfeldbruck
Wie ein Landkreis versucht, sich zu 100% mit erneuerbaren Energien zu versorgen...
Präsentation als PDF-Datei (ca. 10 MB)

Dr. Stephan Beetz
Beispiel 4: Brandenburg
Wie eine Region mit der Herausforderung des Schrumpfens umgeht...
Präsentation als PDF-Datei (ca. 0,5 MB)

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Reihe: Alle Macht den Märkten?

Oder: Gibt es eine Wirtschaft jenseits des Kapitalismus?

Regionalgeld-Initiativen, Tauschringe, Genossenschaftsgründungen, aber auch ökologische Unternehmenskonzepte - all dies sind Indikatoren dafür, dass jenseits der von "global players" und Großkonzernen bestimmten Ökonomie lokale und regionale Ansätze aufblühen, deren Ziel eine andere Form der Wirtschaft ist: vor Ort verankert, solidarisch, ökologisch, sozial gerecht.

Haben solche Ansätze eine ökonomische Überlebenschance?

Stellen sie einen Vorgriff auf gesamtwirtschaftliche Entwicklungen dar oder handelt es sich dabei "Nischen-Erscheinungen" mit marginalen Einflussmöglichkeiten und Perspektiven?

Und nicht zuletzt: Ist ein "Anders Wirtschaften" nicht auch im Rahmen "herkömmlicher" Unternehmen möglich?

Wir dokumentieren zwei der Beiträge unserer Veranstaltung als PDF-Dateien zum unentgeltlichen Download:

Beitrag von Prof. Dr. Susanne Elsen zu Ansätzen lokaler solidarischer Ökonomie (ca. 15 KB)

Beitrag von Franz Galler zum Regio-Geld "Sterntaler" (ca. 2,8 MB)

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Reihe: Alle Macht den Märkten?

Oder: Gibt es eine Wirtschaft jenseits des Kapitalismus?

Wie soll es weitergehen mit der Wirtschaft? Bietet der Kapitalismus realistische Entwicklungschancen, die eine nachhaltige und sozial gerechte Gestaltung ermöglichen? Ist die "grüne Marktwirtschaft" die Perspektive für das 21 Jahrhundert (ähnlich der "sozialen Marktwirtschaft" in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts)? Oder ist angesichts der sozialen und ökologischen Schieflagen - national wie global - eher eine grundsätzliche Kritik am kapitalistischen Wirtschaftssystem angesagt? Ist es notwendig, sich wieder systematische Gedanken über eine Alternative, eine "solare Solidargesellschaft" etwa, zu machen?

Das Thema "Alle Macht den Märkten!?" interessierte rund 120 Menschen im voll besetzten Saal des Instituto Cervantes.

Wer sich intensiver mit dem konkroversen Thema Kapitalismuskritik contra Öko-Kapitalismus befassen möchte, dem empfehlen wir zum Weiterlesen die Veröffentlichungen unserer beiden Referenten:

Das jüngste Buch von Prof. Dr. Elmar Altvater:
Das Ende des Kapitalismus wie wir ihn kennen. Eine radikale Kapitalismuskritik, Münster 2005

Die Abschiedsvorlesung von Altvater unter dem Titel "Was heißt und zu welchem Ende betreiben wir Kapitalismuskritik?" kann man hier unentgeltlich herunterladen.

Fritz Kuhn und einige seiner FraktionskollegInnen haben kürzlich den Reader "Grüne Marktwirtschaft" vorgelegt, den es hier zum unentgeltlichen Herunterladen gibt.

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Reihe: Steigende Meere - verdorrende Landschaften

Ursachen, Folgen, Perspektiven des Klimawandels

Wenn der Klimawandel noch gestoppt oder wenigsten gemildert werden soll, dann wird die Energiepolitik eines der wichtigsten Handlungsfelder sein, um den Kohlendioxid-Ausstoß zu reduzieren. Doch gerade dieses Politikfeld gehört - und das nicht erst seit heute - zu den umstrittensten Themenkomplexen überhaupt.

Diskussionsbeiträge als Download!

Statement von Stefan Ulreich, E.ON Energie AG, Bereich Energiepolitik

Statement von Dr. Gerd Rosenkranz, Deutsche Umwelthilfe

Statement von Dr. Uwe Hartmann, Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie, Vorstandsmitglied Bundesverband Erneuerbare Energie

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Die Verantwortung von Unternehmen wird in der Öffentlichkeit immer dann breit diskutiert, wenn es um Arbeitsplatzabbau geht. Aber wie sieht es mit der neu-deutsch genannten "Corporate Citizenship" bzw. der "Corporate Social Responsibility" (CSR) in der Praxis aus? Ist es nur ein Feigenblatt oder ernst zu nehmendes Engagement? Sehen globale Unternehmen die Notwendigkeit einer regionalen gesellschaftlichen Verankerung? Welche Vorteile ergeben sich für Unternehmen und für die Gesellschaft?

Veranstaltungsbeiträge als Download!

Begrüßung von Wolfgang Obermair, Vorstand des Caritasverbands der Erzdiözese München und Freising e.V.

Gesamtdarstellung der Siemens AG zum Thema "Corporate Responsibility"

Corporate Responibility-Website der Siemens AG

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Zur neuen Wirtschaftlichkeit erneuerbarer Energien

Erneuerbare Energien schützen das Klima und nützen der Wirtschaft

Wer das Klima schützen will, hat - jedenfalls in Bezug auf die erneuerbaren Energien - vielfältige Handlungsmöglichkeiten. Dass dies nicht nur der Umwelt nützt, sondern auch regionale Wirtschaftskreisläufe stützt, Arbeitsplätze vor Ort schafft und die regionale Wertschöpfung erhöht, das konnten Johannes van Bergen (am Beispiel der Stadtwerke Schwäbisch Hall), Prof. Dr.-Ing. Gerd Becker (am Beispiel der Solarenergie) und Birgit Baindl (für einen konkreten Landkreis) eindrucksvoll deutlich machen.

Die Referent/inn/en wiesen aber auch nachdrücklich darauf hin, dass die größte "Energiequelle" - das Energiesparen und die effiziente Energieerzeugung mittel Kraft-Wärme-Kopplung - noch weitgehend ungenutzt ist. Hier sei vor allem auch die Politik gefordert, für bessere Rahmenbedingungen und auch finanzielle Förderung zu sorgen. Entscheidend sei aber auch die individuelle Verhaltensänderung beim "Endverbraucher", sei es beim Stand-by-Verbrauch oder beim Einsatz von Energiesparlampen.

Wir dokumentieren die Beiträge unserer Referent/inn/en als PDF-Dateien zum unentgeltlichen Herunterladen.

Johannes van Bergen (ca. 1,8 MB)

Prof. Dr.-Ing. Gerd Becker (ca. 1,25 MB)

Birgit Baindl (ca. 8 MB)

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