Was in Tunesien begann, scheint sich unaufhaltsam in den Ländern der arabischen Welt auszubreiten: autokratische Regimes und deren zum Teil seit gefühlten Ewigkeiten regierenden Herrscher werden vom Volkszorn weggefegt. Was passiert da eigentlich?

Wir versuchen, auf dieser Seite Ursachen, Hintergründe und Perspektiven aufzuhellen und stellen hier Hinweise auf Analysen zur Verfügung, die über die jeweiligen Tagesaktualitäten hinaus interessant sein dürften.

Bahman Nirumand: Der Unterschied zwischen der iranischen und der ägyptischen Revolution
http://www.boell.de/weltweit/nahost/naher-mittlerer-osten-unterschiede-revolution-aegypten-2011-iran-1979-11229.html

Michael Krätke: Ein Brandbeschleuniger der Wut
http://www.freitag.de/politik/1105-ein-brandbeschleuniger-der-wut

Robert Misik: Der arabische Frühling
http://www.misik.at/sonstige/der-arabische-fruhling.php?

Inge Kloepfer/Konrad Mrusek: Aufstände - Die Früchte des Hungers
http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~E7FAB1F63266D49109BCE10077E8BA469~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Muriel Asseburg/Stephan Roll: Ägyptens Stunde Null? - Akteure, Interessen, Szenarien
http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2011A10_ass_rll_ks.pdf

Fawwaz Traboulsi: Letzte Hoffnung Jasmin
http://www.boell.de/weltweit/afrika/afrika-tunesien-jasminrevolution-11051.html

Interview mit der algerischen Schriftstellerin Maissa Bey zur aktuellen Lage in Algerien: "Wir erwarten von europa nichts mehr"
http://www.boell.de/demokratie/geschlechter/feminismus-geschlechterdemokratie-algerien-interview-maissa-bey-11333.html

"Der bisherige Erfolg der arabischen Revolutionen - der Sturz der Despoten - ist zuallererst der Verdienst der mutigen Bevölkerungen. Die EU muss sich nun fragen, warum sie so lange an der Zusammenarbeit mit diesen Herrschern festgehalten hat und nicht konsequenter demokratische Reformen eingefordert hat." - Eine Analyse der Politikwissenschaftlerin Dr. Isabel Schäfer, Senior Researcher in International Relations und Mediterranean Studies an der Humboldt-Universität zu Berlin.
http://www.boell.de/weltweit/europanordamerika/europa-nordamerika-revolution-eu-tunesien-libyen-aegypten-mittelmeerunion-11388.html

Adrian Rosenthal: Digitale Geburtshelfer der Revolution
http://www.politik-kommunikation.de/artikel/digitale_geburtshelfer_der_revolution/1

Nach dem Referendum: Ägyptens steiniger Weg zur Demokratie
http://www.boell.de/weltweit/nahost/naher-mittlerer-osten-aegypten-steiniger-weg-demokratie-referendum-11651.html

Dossier der Heinrich-Böll-Stiftung zum Thema

Eine sehr hilfreiche Zusammenstellung von Artikeln, Analysen und Links zum Thema gibt es auf dem Informationsportal "Politische Bildung":
http://www.politische-bildung.de/tunesien_aegypten.html

Heinrich-Böll-Stiftung: People's Power - The Arab World in Revolt - Democracy
Eine umfassende Sammlung von Kommentaren und Analysen zur Lage in Arabien. 264 Seiten, englisch.
http://www.boell.org.il/downloads/02_Perspectives_ME_2011_The_Arab_World_in_Revolt.pdf

Heiko Flottau: Von Kairo bis Damaskus: Die Rückkehr des Volkes
http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2011/juni/von-kairo-bis-damaskus-die-rueckkehr-des-volkes

Chérifa Magdi: Das Gewicht von sechzig Jahren. Ägyptens stockende Revolution
http://www.oeko-net.de/kommune/kommune-2011/kommune-2011-03/amagdi.htm

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Ein Kommentar zur Revolution in Tunesien

Von Fawwaz Traboulsi

Die Jasminrevolte hat gesiegt, der Diktator ist geflohen. Das tunesische Volk hat mit dem Beginn des Jahres 2011 für sich selbst und die ganze arabische Welt ein strahlendes Stück Geschichte geschrieben.
 
Es war eine tunesische Jugendrevolte, die ein arbeitsloser Akademiker ausgelöst hat, indem er sich anzündete und damit ein ganzes Land erleuchtete. Eine Revolte, die sich aus dem armen ländlichen Süden in die Binnenstädte fortpflanzte, bevor sie die Hauptstadt Tunis erfasste, wo sich ihr Gewerkschaften, Berufsverbände, Parteien und Intellektuelle anschlossen.

Es war eine Revolte von Menschen, die ihre Angst überwanden und entdeckten, dass jenseits davon alles möglich wird. Sie widerstanden Waffengewalt, Gefängnis und Mord, und vereitelten die Versuche des Diktators, sich an die Macht zu klammern oder sie nach einer Phase des Vakuums wieder an sich zu reißen. Diese Revolte siegte ohne ausländische Unterstützung oder Einmischung, ja sie siegte trotz der Unterstützung des Auslandes für den Diktator! Das Frankreich von Präsident Sarkozy entsagte seinem engsten Verbündeten erst, als alles entschieden war, und erst dann auch stellte sich das Amerika Obamas auf die Seite des tunesischen Volkes und seines „Rechts auf die Wahl seiner Führer“. Und es ist mehr als bezeichnend, dass Ben Ali sich gerade nach Saudi-Arabien absetzte. Damit bekräftigte er eine Einheit der arabischen Regime, die auf dem Schulterschluss republikanischer (Erb-)Diktaturen mit konservativen Herrscherdynastien beruht. Allein Gaddafi scherte aus dem arabischen Chor des Schweigens und des halbherzigen und ängstlichen Stammelns von Glückwünschen an das tunesische Volk aus. Der dienstälteste Staatschef der Welt drückte seinen „Schmerz“ über den Sturz Ben Alis aus, nachdem er ihm lebenslange Regentschaft gewünscht hatte. Und meinte wohl sich selbst damit.

Das Bedeutsame an Volksaufständen ist, dass sie die Mechanismen eines Gesellschaftssystems in ihrer Tiefe aufdecken und herrschende Vorstellungen auf den Kopf stellen. Und dementsprechend hat die tunesische Revolte die Demokratiedebatte in unseren (arabischen) Ländern entschieden. Denn hier wetteifern zwei Gruppen, die beide der Illusion anhängen, der Westen wolle uns die Demokratie aufdrängen. Die einen hoffen auf ein westliches Eingreifen, und sei es auch mit Panzern, während die anderen im Namen nationaler und religiöser Besonderheiten und aus einer Trotzhaltung gegen den kolonialistischen Westen die Demokratie ablehnen. Die westlichen Mächte ihrerseits haben am Beispiel Tunesiens einen weiteren Beleg dafür geliefert, dass die Demokratie in Europa und Amerika ein reines Lokalprodukt ist, das nicht zum Export vorgesehen ist, ja mehr als das: das davon lebt, indem man Kriege gegen andere Völker führt, deren Ressourcen kontrolliert und ausbeutet, und indem man deren dynastische Tyrannenregime unterstützt.

Der Aufstand des tunesischen Volkes dagegen ist Beweis dafür, dass die Demokratie auf der Straße liegt und dass sie unter Opfern, um den Preis von Blut und durch Entschlossenheit erkämpft werden kann, wenn man seinen Gegner kennt. Keinerlei Identitäts-, Authentizitäts- oder Kulturkomplexe gab es hier. Wir sprechen von einem Land, das sich als erstes in der Region 1861 eine Verfassung gab, die erste moderne Zeitung herausgab, das sich von den Ideen seiner großen Denker wie denen von Abul-Qasim ash-Shabbi und dem Vordenker der Befreiung der Frau, Tahar Haddad, inspirieren lässt; von einem Land, das sein Momentum aus seinem Unabhängigkeitskampf bezieht. Wir sprechen von einem Land, das sich auf die Tradition eines säkularen Staates und eines fortschrittlichen Zivil- und Familiengesetzes beruft, einem Land, in dem Frauen im öffentlichen Leben ihren Platz einnehmen und in dem die Gewerkschaften eine historische Rolle bei der Verknüpfung des nationalen Kampfes mit dem für soziale Gerechtigkeit gespielt haben.

Der tunesische Umsturz geschah nicht aus heiterem Himmel. Bereits zuvor gab es in mehreren arabischen Ländern einen unabhängigen, demokratischen, von den Massen getragenen Kampf. Tunesien ist lediglich der Höhepunkt einer ganzen Reihe von Volkserhebungen für Brot, Arbeit und Freiheit. Allein diesen ist es zu verdanken, dass es in nicht wenigen arabischen Staaten heute Parteien- und Pressepluralität gibt, dass zunehmend öffentliche Freiheiten gewährt wurden, dass gewählte Institutionen mehr Kompetenzen bekamen und dass es zu Machtwechseln kommt. In diese Reihe von Erhebungen gehörte im Wesentlichen der „ägyptische Januar 1977“, der algerische Aufstand der „Herumhänger“ sowie die Brotrevolten in Marokko und im Süden Jordaniens. Und das war alles nur der Anfang.

Brot, Arbeit, Freiheit, ausgewogene regionale Entwicklung, soziale Gerechtigkeit: Es ist nicht zu übersehen, was alle diese Forderungen vom Golf bis zum Atlantik vereint. Aus ihnen bildet sich eine Welle sozialer Reaktionen auf eine neoliberale Globalisierung, durch die die Preissubventionierung für Lebensmittel wegfiel, durch die Marktkräfte entfesselt und öffentliche Dienstleistungen wie Wasser, Strom, Gesundheit und Bildung privatisiert wurden. Ganze Wirtschaften wurden auf Kosten produktiver Sektoren umgewandelt zu profitablen, konsumorientierten Märkten mit einem Bildungssystem, das Arbeitslose mit Abitur und Diplom produziert. Im Ergebnis wachsen Unterbeschäftigung, Ausgrenzung und Unterschiede zwischen Klassen und Regionen.

Die tunesische Revolte ist eine Revolte der Armen, der Ausgegrenzten und der Arbeitslosen. Und sie wird sich nicht blenden lassen von Begriffen, wie Frau Clinton sie gegenüber arabischen Herrschern benutzt: Man müsse Korruption bekämpfen und Reformen umsetzen. Genau dies ist die trügerische Sprache des Neoliberalismus, die die Armen als eine Plage ansieht und die dazu aufruft, kleine bestechliche Beamte zu bestrafen und die korrupten Kapitalisten, Mafiosi und Petrokraten laufenzulassen, die ihre politische Macht dazu benutzen, sich wirtschaftliche Vorteile aufzubauen und gestohlene Reichtümer im Ausland anzuhäufen oder sie dort anzulegen. Die Tunesier liegen dagegen völlig richtig mit ihrem Korruptionsfokus: Sie fordern, den ehemaligen Präsidenten, seine Familie und sein Gefolge vor Gericht zu stellen und seinen Geldern und Besitztümern, die bis nach Argentinien verstreut sind, nachzuspüren.

Insofern ist der tunesische Umsturz auch eine Kritik an der neoliberalen Praxis in unseren (arabischen) Ländern und eine klare Warnung an Nichtregierungsorganisationen und ihre Illusion, man könne auch außerhalb der Politik etwas erreichen, indem man die Belange der Menschen in getrennte Bereiche aufspaltet: Jugend, Frauen, Umwelt, Menschenrechte, Kleinkredite, Kultur, Bildung,  neue Geschäftsfelder, Sicherheit und Frieden undsoweiter, womit Rechte und Staatsbürgertum ihrer Bedeutung insofern beraubt werden, als man an ihre Stelle Dienstleistungen und Almosen setzt und man mit der Bezeichnung „Menschenrechte“ wirtschaftliche und soziale Rechte durch  Individualrechte ersetzt.

In Tunesien, aber auch anderswo in der arabischen Welt, wird mit den Revolten der Grundstein gelegt für die Erhebung einer dritten, unabhängigen soziopolitischen Kraft, die gegen die bestehenden Regime kämpft, sich aber in islamischen Bewegungen nicht wiederfindet, da diese sich nicht vom Neoliberalismus befreien können.  Diese Kraft unterstützt weder Neoliberalismus noch Islamismus. Im Internet wie auf der Straße kann man sie wachsen sehen. Ihre Parolen sind „heute Ben Ali, morgen Husni Mubarak“, und „heute Ben Ali, morgen Ali Abdallah Saleh“. In Jordanien fordert die Bewegung vorerst nur die Absetzung des Ministerpräsidenten als Bauernopfer anstelle des Königs. Aber Demonstrationen gegen überhöhte Preise und für Arbeit finden nun auch dort statt, wo man sie bisher nicht kannte: in den palästinensischen Autonomiegebieten oder in der saudischen Hauptstadt Riad, wo Arbeitslose Sitzstreiks veranstalten.

Der Aufstand von Tunesien war beinahe spontan. Keine der Oppositionsparteien im Inland führte sie an (die ernstzunehmenden, radikalen wie die Kommunistische Arbeiterpartei waren ohnehin in den Untergrund abgedrängt), und nur wenige Nichtregierungsorganisationen nahmen daran teil. Seine Spontaneität war seine große Stärke und droht jetzt seine große Schwäche zu werden. Denn in Tunesien ist ein Diktator gestürzt worden, aber noch nicht die Diktatur. Diese hat noch Kraft, auch wenn sie erschüttert ist. Sie hat noch Unterstützer, besonders in den Sicherheitskräften und in der Armee, von ihren Komplizen in Paris und Washington einmal ganz abgesehen. Sie setzt auf das Chaos.

Die Schlacht ist noch nicht vorbei. Der Kampf für eine Verwandlung der Revolte in eine Revolution hat begonnen. Es ist an der Zeit, die Märtyrer zu rühmen und aufmerksam zu beobachten, wohin die Dinge sich entwickeln und was die Gegner und Feinde tun. Und es ist Zeit, die richtigen Schlüsse zu ziehen.

Und schließlich ist es an der Zeit, etwas neue Hoffnung zu schöpfen. Hoffnung, die uns eine Jasminrevolte im Lande des Jasmin verspricht.

Fawwaz Traboulsi ist Professor für Geschichte und Politik an der Lebanese American University in Beirut. Er war als Gastprofessor an der Columbia University in New York tätig und ist momentan Fellow am Wissenschaftskolleg in Berlin. Er publiziert zu arabischer Geschichte, Politik und sozialen Bewegungen.

Übersetzung aus dem Arabischen: Günther Orth

Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung

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Zur Reichweite eines UNO-Konzepts

Der nach dem Kosovo-Krieg heftig umstrittene Begriff der "humanitären Intervention" wurde durch das so genannte "Prinzip der Schutzverantwortung" (Responsibility to Protect) abgelöst und von den Vereinten Nationen im Jahre 2005 anerkannt. Danach stehen zwar Prävention und Wiederaufbau im Vordergrund. Eine Kurzzusammenfassung dieses Konzepts finden Sie in der PDF-Datei, die Sie herunterladen können.

Andrea Behm erläutert das Konzept "Responsibility to Protect".

Gleichzeitig aber wird die internationale Staatengemeinschaft in die Pflicht genommen, bei gravierenden Menschenrechtsverletzungen gegebenenfalls auch gewaltsam einzugreifen. Damit wird ein Ausweg aus dem Konflikt zwischen humanitär gebotenem Menschenrechtsschutz und völkerrechtlich zwingendem Gewaltverzicht versucht.

Wie aber kann die Quadratur des Kreises gelingen? Kann das hohe moralische Ziel des Menschenrechtsschutzes nicht zur Tarnung eines Kolonialismus benutzt werden? Werden Verantwortung und Hilfe nicht von machtpolitischen, wirtschaftlichen und strategischen Eigeninteressen überlagert und schlagen dann schnell in Einmischung und Entmachtung um?

Wir näherten uns diesen kontroversen Fragen, indem wir das Thema "in den Raum stellten": Die Teilnehmenden bildeten – unterstützt von Fachexperten – stellvertretend für die Konfliktbeteiligten deren Ziele, Interessen und Bedürfnisse räumlich ab.

.

Eine ausführliche Zusammenfassung der Aufstellung, ihrer Dynamik und der Ergebnisse wie auch der Reaktionen der Teilnehmenden können Sie ebenfalls als PDF-Datei herunterladen.

Downloads zum Artikel

R2P_Kurzuebersicht.pdf

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Von Wissenschaft bis Praxis:

Tagung zu aktuellen Problemfeldern am Hindukusch

Das Kernstück der Tagung waren die Workshops, die zu Themen aus Wissenschaft und Praxis Konfliktlinien in Afghanistan nachzeichneten. Um die Teilnehmer/innen angemessen auf diese komplexe inhaltliche Arbeit vorzubereiten, wurde unter der Leitung von Dr. Andreas Bock eine Einführungsveranstaltung am Vorabend abgehalten, in der versucht wurde, den Studierenden ein erstes Verständnis für die vorherrschenden Konflikte und deren Faktoren zu vermitteln.

Im Rahmen der Workshops konnte sich am darauf folgenden Tag jede/r Teilnehmer/in intensiv mit einem Teilaspekt des Afghanistan-Konflikts beschäftigen. In der Arbeitsgruppe, die von Florian Kühn geleitet wurde, lernten die Teilnehmenden die Problematik des Statebuilding in Afghanistan kennen. Schon im Voraus setzten sich die Studenten/-innen mit Texten zu diesem Thema auseinander, sodass zügig ein intensiver und inhaltlich spannender Austausch stattfinden konnte. Florian Kühn, der an der Helmut- Schmidt-Universität in Hamburg lehrt und sich schon lange mit dem Afghanistankonflikt auseinandersetzt, reflektierte mit den Teilnehmern/-innen eigene Thesen und wissenschaftliche Analysen zur Situation in Afghanistan.

Einen ganz anderen, aber nicht minder relevanten Ansatz verfolgte Laila Noor. Die gebürtige Afghanin beschäftigt sich schon seit Jahren mit der Frauensituation in Afghanistan und setzt mit ihrer Organisation Afghan Women Association bei der Förderung von Bildungsarbeit an. Durch den Bau von Schulen in der Region und den Einsatz für verbesserte Bildungschancen junger Mädchen leistet sie wertvolle praktische Konfliktbearbeitung. Mittels ihrer eigenen Erfahrungen verschaffte Frau Noor den Teilnehmern/-innen einen ganz besonderen, persönlich-authentischen Einblick in die Probleme des Landes.

Malte Gaier, der momentan an der Universität Erfurt promoviert, setzte sich in seiner Arbeitsgruppe aus wissenschaftlicher Perspektive mit Pakistans Rolle im Afghanistan-Konflikt auseinander. Diese Dimension, der oftmals nicht genügend Beachtung geschenkt wird, wurde von den Partizipierenden beleuchtet und spannende Erkenntnisse wurden gemeinsam herausgearbeitet. Besonders an diesem Thema wird deutlich, dass sich die Studierenden in der Planung bewusst für einen weiten Fokus auf den Afghanistan-Konflikt entschieden haben und damit eine breite Auswahl an Workshopthemen bereitstellen konnten.

Die umfassende Betrachtungsweise der Situation veranschaulicht auch der Workshop von Nicole Birtsch. Sie arbeitet im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes an der Universität Kabul und baut dort ein Netzwerk für Friedens- und Konfliktforschung auf. Sowohl ließ sie die Workshopteilnehmer/innen an ihren persönlichen Erfahrungen teilhaben, als auch an der Idee hinter dem Aufbau der Friedensforschung an der Universität Kabul. Dieser für die Studierenden sehr neue Ansatz zur Friedensarbeit stieß auf viel Interesse und Anklang.

Im Anschluss an den intensiven Austausch in den Workshops fand resümierend eine gemeinsame Diskussionsrunde statt, um den jeweils anderen Arbeitsgruppen einen Einblick in die verschiedenen Perspektiven zu gewähren. Ein besonderer Gast des Plenums war PD Dr. Jochen Hippler, der zu den führenden Afghanistanforschern in Deutschland zählt und gerne die Diskussion um seine Expertise ergänzte.

Veranstaltungsort
Augsburg

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Art der Veranstaltung
Tagung

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Die europäische Flüchtlingspolitik verfolgt seit mehreren Jahren ein neues Ziel: MigrantInnen sollen schon in den Transitländern wie Marokko und dem Senegal aufgehalten werden, ohne je die EU-Außengrenzen zu erreichen. Mit unserer Veranstaltung sollte für die dramatische Situation von MigrantInnen in Nord- und Westafrika und die Verantwortung der europäischen Länder dafür sensibilisiert werden. Gleichzeitig sollte über die Menschenrechtsarbeit afrikanischer NGOs informiert werden um Kooperationen und Unterstützung mit bzw. für diese anzustoßen.

Zum Einstieg wurde der Kurzfilm „Ein Traum von Europa“ von Steffen Weber gezeigt. Es folgten zwei Vorträge. Miriam Edding arbeitet seit Jahren eng mit der marokkanischen Menschenrechtsorganisation ABCDS zusammen und zog als Teilnehmer der internationalen Konferenz "5 Jahre Ceuta und Melilla, 5 Jahre Frontex", die im Oktober in Oujda (Marokko) stattfand, Bilanz. Die Auswirkungen der EU-Migrationspolitik, die aktuelle Situation von Flüchtlingen und der zivilgesellschaftliche Widerstand in Marokko waren Thema des Vortrags. Hans Georg Eberl ist langjähriger Aktivist der Karawane München und berichtete von der migrantischen Selbstorganisation in Nord- und Westafrika und der Flüchtlingskarawane zum Weltsozialforum (WSF), an deren Vorbereitung er beteiligt ist.

Besonders erfreulich sind zwei Folgeanfragen von TeilnehmerInnen: Zum einen von einer Gymnasiallehrerin welche ein Schulprojekt zum Thema durchführen möchte und zum anderen durch Attac-München, die eine Parallelveranstaltung zum WSF mit den Referenten durchführen möchte.

Empfohlene Weblinks

www.carava.net

www.fluechtlingsrat-bayern.de

www.hinterland-magazin.de

Veranstaltungsort
München / Nürnberg

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Art der Veranstaltung
Film, Vorträge & Diskussion

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Begegnungen zwischen Israelis und Palästinensern

"Die meisten Israelis und Palästinenser, die der deutschen Öffentlichkeit bekannt sind, neigen dazu, sich in einem endlosen Konflikt zwischen Gut und Böse zu sehen, und denken in Schwarz-Weiß-Klischees. Alexandra Senffts fesselnde Begegnungen in Israel und Palästina lassen uns Stimmen des Zweifels und der Vernunft, der Kritik und des Mutes hören." (Tom Segev).

In ihrem Buch schreibt sie über Begegnungen, in denen Palästinenser und Israelis nach der Methode "Storytelling in Conflict" des israelischen Psychologen Dan Bar-On über äußere und innere Grenzen hinweg Dialoge führen.

ReferentInnen

Veranstaltungsort
München, Evangelische Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24

Kosten
6,- / erm. 5,- Euro

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Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion

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Palästinenser, Israelis und Deutsche im Gespräch

Viele Palästinenser lehnen es ab, sich näher mit dem Holocaust auseinanderzusetzen. Aus ihrer Perspektive beginnt die Geschichte der Juden erst mit der Einwanderung nach Palästina.

1998 überredete Henning Niederhoff erstmals Palästinenser zu einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte in Jerusalem. Daraus erwuchsen zunächst Gespräche zwischen Palästinensern, Israelis und Deutschen in Yad Vashem, später auch gemeinsame Besuche in zerstörten palästinensischen Dörfern in Israel. Zur Auseinandersetzung mit dem Holocaust kam das Gedenken an die nakba, die Katastrophe der Vertreibung der Palästinenser 1948. Selten gab es eine solche Tiefe bei palästinensisch-israelischen Begegnungen.

ReferentInnen

Veranstaltungsort
München, Evangelische Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24

Kosten
6,- / erm. 5,- Euro

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Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion

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Unerwarteter "Star" des Wahljahrs 2010 in den USA ist die Tea Party. Der Aufstieg der konservativen Grassroots-Bewegung aus dem Nichts überraschte Amerika. Ihre Gründung richtete sich eindeutig gegen Obama und seine politischen Ziele. In der Praxis jedoch bereitet sie den herkömmlichen Republikanern durch ihre grundsätzliche Opposition gegen jedes politische Establishment und ihre oft radikalen Ansichten eben so große Probleme.

Christoph von Marschall analysiert in seinem Vortrag diese neue politische Bewegung und geht in einem Postscriptum auch auf die Wahlergebnisse ein.

Sie können seinen Vortragstext als PDF-Datei unentgeltlich herunterladen.

ReferentInnen

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Bildungsreise nach Brüssel

Immer mehr Entscheidungen, die in den Gremien der Europäischen Union (EU) getroffen werden, haben direkten Einfluss auf Gemeinden, Städte und Kreise. Ob es die Marktöffnung im ÖPNV, die Liberalisierung des Wassermarktes oder die verschiedenen Förderprogramme sind, ob es die Auswirkungen des Lissabonvertrags, Partnerschaftsbemühungen europäischer Gemeinden oder europäische Richtlinien im Umweltbereich und im Dienstrecht sind: Die Europapolitik ist aus der Kommunalpolitik nicht mehr wegzudenken.

Um so mehr ist es für alle KommunalpolitikerInnen nützlich, sich mit den Entscheidungswegen in der EU vertraut zu machen. Die Strukturen kennen zu lernen und Kontakte zu Ansprechpartnern auf europäischer Ebene zu knüpfen, das kann sich als unmittelbar nützlich erweisen für die eigene Kommune.

Zahlreiche grüne Kommunalpolitiker aus ganz Bayern, aber auch in NGOs engagierte Menschen und sonstige Interessierte informierten sich vier Tage lang ganz unmittelbar "vor Ort" in Brüssel.

Die Bildungsreise begann mit einem Besuch bei der EU-Kommission, wo sich die Teilnehmenden zunächst ganz grundsätzlich über die Geschichte der EU, ihre Instuitutionen und vor allem deren komplexes Zusammenspiel informieren ließen. Der entsprechende Grundlagenvortrag von Martin Säckl steht hier als PDF-Datei zum Herunterladen zur Verfügung.

Die natürlich an Umweltthemen besonders interessierten Teilnehmer/innen verfolgten mit großer Aufmerksamkeit das engagierte Referat von Karin Zaunberger zum Thema "Biodiversität in Europa - Möglichkeiten der Umsetzung auf kommunaler Ebene". Auch ihre Präsentation stellen wir als PDF-Datei zur Verfügung.

Die Rolle der Kommunen beim Umstieg auf einen kohlenstoffemissionsarme Zukunft und deren Unterstützung durch entsprechende Initiativen der EU beleuchtete Dr. Karl Kellner. Sein Vortrag "Energieeffizienz im EU-Recht - Vorgaben und neue Entwicklungen" kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Der Mittwochvormittag stand im Zeichen des Europaparlaments. Als sachkundige Gesprächspartner standen hier die grünen Europa-Abgeordneten Barbara Lochbihler, Gerald Häfner und Michael Cramer zur Verfügung.

Da das Thema Verkehr nicht nur in den Kommunen, sondern auch in Europa ein im Brennpunkt stehendes Thema ist, konnte Michael Cramer, MdEP und Mitglied im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments, mit großem Interesse rechnen. Er sprach vor allem die Stärkung der Fahrgastrechte im ÖPNV an, die europäischen Fernradwege, die sich auch im Nationalen Verkehrswegeplan wiederfinden. Dringend notwendig sei außerdem ein Mehrzweckabteil in allen Zügen des Fernverkehrs, also auch im ICE, in denen die Fahrradmitnahme ermöglicht wird. Ein Umdenken muss auf kurz oder lang beim Flächenverbrauch stattfinden. Die Europäische Union hat sich zum Ziel gesetzt, dass ab dem Jahr 2020 deutschlandweit der Flächenverbrauch auf maximal 30 ha pro Tag begrenzt wird. Im Vergleich dazu sind es heute noch 117 ha pro Tag, davon in Bayern allein ca. 17 ha. Die Verkehrsinfrastruktur, insbesondere die Straßen, nehmen davon einen großen Teil in Anspruch.

Brandheiß waren die Neuigkeiten, die Gerald Häfner aus einem unmittelbar vorher stattgefundenen Gespräch mit EU-Kommission und Ministerrat mitbrachte: Dort ging es um die im Vertrag von Lissabon vorgesehene "europäische Bürgerinitiative" und deren praktische Umsetzung. Der grüne Europaabgeordnete macht sich dabei vor allem dafür stark, dieses neues Instrument so auszugestalten, dass die Hürden zu seiner Nutzung nicht von vornherein zu hoch sind. Als Berichterstatter des Parlaments setzt er sich dafür ein, dass die europäische Bürgerinitiative den Bürgerinnen und Bürgern Europas tatsächlich mehr Mitspracherechte verschaffen wird.

Mit der ebenfalls aus Bayern kommenden Abgeordneten Barbara Lochbihler, Mitglied u.a. im Unterausschuss Menschenrechte, diskutierten die Reiseteilnehmer/innen Möglichkeiten der Umsetzung der großen Politik auf kommunaler Ebene. Lochbihler empfahl den Kommunalpolitikern ein besonderes Augenmerk auf die Vergabe von Bauleistungen und auf die Beschaffung von Gütern zu werfen. Hier kann explizit ausbeuterische Kinderarbeit ausgeschlossen werden. Außerdem kann durch die Benennung von Straßen und Plätzen die Arbeit von bedeutenden Friedens- und Menschenrechtsaktivisten gewürdigt werden. Besonders für Südbayern wichtig wird auch die konkrete Ausgestaltung der sogenannten "Donaustrategie". Hier wird es darum gehen, ob der Donauraum zum Vorbild für multilaterale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit werden kann.

Im weiteren Verlauf ihres Brüsselbesuchs konnten die Teilnehmer/innen verschiedene Insitutionen kennen lernen, die ihre Aufgabe darin sehen, die Kontaktaufnahme zu den EU-Institutionen zu erleichtern und deren Funktionsweise durchschaubar zu machen. Dazu gehört natürlich auch das Brüsseler Büro der Heinrich-Böll-Stiftung, deren Arbeit von Claude Weinber, dem Leiter des Büros, vorgestellt wurde.

Gunnar Wiegand von der Vertretung des Freistaates Bayern bei der EU empfing die Besucher/innen aus Bayern im unmittelbar neben dem EU-Parlament gelegenen Gebäude, das - wie er betonte - keineswegs früher ein "Schlösschen" gewesen sei, sondern eine Brüsseler Zweigstelle des "Institut Pasteur". Wiegand verwies auf die umfangreiche Veranstaltungstätigkeit der Vertretung, um Befürchtungen zu zerstreuen, die doch nicht unerheblichen Kosten der Vertretung stünden nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Aufwand.

Wesentlich bescheidener waren dagegen die Räume des Europabüros der Bayerischen Kommunen, dafür wird hier - so jedenfalls der Eindruck vieler aktiver Kommunalpolitiker/innen - konkrete Arbeit geleistet, die für politische Initiativen vor Ort sehr hilfreich sein kann. Andrea Gehler, die Leiterein des Büros, ging in ihrem sehr informativen Vortrag (Download als PDF-Datei hier) vor allem auf das  Thema Städtepartnerschaften ein und wies auf die verschiedenen Möglichkeiten hin, EU-Fördergelder für kommunale Projekte einzuwerben.

Kontakte und Adressen:

Michael Cramer MdEP
Europäisches Parlament
ASP 08 G 104
60, Rue Wiertz
B-1047 Brüssel
Telefon: 0032 2 28 45779
Fax: 0032 2 28 49779
E-Mail: michael.cramer@europarl.europa.eu
Website: http://www.michael-cramer.eu/

Gerald Häfner
Europäisches Parlament
ASP 08G269
Rue Wiertz
B-1047 Brüssel
Tel : +32-2-2845372
Fax : +32-2-2849372
gerald.haefner@europarl.europa.eu

Büro München: Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel 089-211 597 20

Barbara Lochbihler
Europaparlament
ASP 08H160
Rue Wiertz 60
B-1047 Bruessel
Tel:   0032 2 28 47392
Fax:  0032 2 28 49392  
Mail: barbara.lochbihler@europarl.europa.eu
Website: http://www.barbara-lochbihler.de/

Büro Bayern: Ludwigstr. 38, 87600 Kaufbeuren.
Mitarbeiterin: Doris Wagner: 0172-8634544.

Heinrich-Boell-Stiftung, Brüssel
www.boell.eu/web/111.html
Claude Weinber
Büroleiter
Tel. +32-2-743 41 07
Email: weinber@boell.eu

Europäische Kommission:  http://ec.europa.eu/index_de.htm

Europäisches Parlament: http://europa.eu/index_de.htm

Vertretung des Freistaates Bayern: http://www.bayern.de/Bayern-in-Bruessel-.355/index.htm

Gunnar Wiegand, Referat C II 2
Angelegenheiten des Bayerischen Staatsministeriums des Innern
Gunnar.Wiegand@stk.bayern.de

Dipl.-Ing. Dr. techn. Karl Kellner
Dir. C - Directorate General for Energy
European Commission
24 rue Demot
B - 1040 Brussels
Tel: + 32.2-29 52410
E-mail: karl.kellner@ec.europa.eu

Andrea Gehler
Europabüro der bayerischen Kommunen
Rue Guimard 7
B-1040 Bruxelles
Tel.: +32 (0)2 549 07 00
Fax: +32 (0)2 512 24 51
Homepage: www.ebbk.de
Mail: andrea.gehler@ebbk.de

Veranstaltungsort
Brüssel

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Art der Veranstaltung
Bildungsreise

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Unsere Bildungsreise führte uns im Jahr 2010 in die Türkei -  nach Istanbul und Van (in Ostanatolien an der Grenze zum Irak).

In unserer Bildergalerie können Sie einige Impressionen von dieser Reise anschauen.

Empfohlene Weblinks

www.boell.de/internationalepolitik/aussensicherheit/aussen-sicherheit-armenien-tuerkei-genozid-debatte-9006.html

In Verbindung stehende Veranstaltungen
Türkische Wahrnehmungsweisen: Zwischen Apologie und Wirklichkeitssinn

Veranstaltungsort
Istanbul und Van, Türkei

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Art der Veranstaltung
Bildungsreise

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