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Ein Forum für neue Ansätze in Politik, Wirtschaft und Kultur

Veranstaltungen und Dokumente

01.06.2013 - 19:00

IRAN: Wahlen ohne Demokratie - Perspektiven der Zivilgesellschaft?

 

Die Veranstaltung wurde von musikalischen Darbietungen durch den Sänger Arash Sasan umrahmt, der persische und englische Lieder darbot und sich dazu selbst auf der Gitarre begleitete.

Die Podiumsdiskussion fand im Vorfeld der Präsidentschaftswahl im Iran am 14. Juni 2013 statt. Die vorherige Wahl des iranischen Präsidenten im Jahr 2009 war höchst umstritten abgelaufen und hatte große, blutig niedergeschlagene Proteste nach sich gezogen. Die innenpolitische Lage war oder ist aufgrund dieser Ereignisse noch immer sehr angespannt.

Im Vorfeld der Wahl stellten sich daher zahlreiche Fragen, wie zum Beispiel: Haben die reformorientierten bzw. moderaten Kandidaten überhaupt eine Chance auf eine faire Teilnahme? Welche Auswirkungen wird die Wahl auf die Lage der Menschenrechte und auf das Verhältnis Irans mit dem Westen haben? Welche Perspektiven hat die iranische Zivilgesellschaft im Allgemeinen? 

Im ersten teil der Veranstaltung referierte Maede Soltani, Tochter des in Teheran inhaftierten Rechtsanwalts Abdolfattah Soltani, über die Situation der politischen Gefangenen im Iran. Abdolfattah Soltani hatte vor über 10 Jahren gemeinsam mit der Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi und anderen Juristen das „Zentrum für Menschrechtsverteidiger“ gegründet. Die Mitglieder des Zentrums konnten zahlreiche gewaltlose politische Gefangene vor Gericht vertreten. Aus diesem Grund wurden sie selbst zur Zielscheibe des iranischen Regimes: Abdolfattah Soltani wurde zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt, weitere Kolleginnen und Kollegen wurden ebenfalls inhaftiert oder mussten wie Schirin Ebadi ins Exil gehen. Soltani berichtete von den Belastungen und Schikanen, denen die Familien der politischen Gefangenen, insbesondere auch deren Kinder, ausgesetzt sind. Sie versicherte, dass sie sich weiter von Deutschland aus für die Freilassung ihres Vaters einsetzen werde.

Dr. Nasrin Bassiri und Dr. Wahied Wahdat Hagh diskutieren, Silvia Bauer moderiert.

Im Mittelpunkt der folgenden, von Silvia Bauer moderierten Diskussion zwischen den beiden Politikwissenschaftlern Dr. Nasrin Bassiri und Dr. Wahied Wahdat Hagh standen Fragen nach der Zivilgesellschaft, aber auch nach den Aussichten verschiedener Kandidaten und der Rolle der Sanktionen des Westens. In einigen Punkten vertraten die Referenten unterschiedliche Meinungen: Zwar waren sich beide einig, dass das politische System im Iran keine echte Demokratie zulässt. Frau Bassiri erläuterte aber, dass es zwischen den vom Regime handverlesenen Kandidaten durchaus eine Art politischen Wettbewerb gibt. Herr Wahdat Hagh betonte dagegen die totalitäre Natur des Systems und warf die Frage auf, wie diese Diktatur enden werde: durch freiwillige Aufgabe – ähnlich wie in der Sowjetunion – oder durch Gewalt, sei es von innen oder außen.  

 

Empfohlene Weblinks

www.united4iran-bayern.de

ReferentInnen

Dr. Nasrin Bassiri
Politikwissenschaftlerin, Journalistin und Autorin

Dr. Wahied Wahdat Hagh
Soziologe und Politologe

Maede Soltani
Tochter des inhaftierten Rechtsanwalts Abdolfattah Soltani

Moderation:
Silvia Bauer
Kulturwissenschaftlerin

Musikalische Begleitung: Arash Sasan

Veranstaltungsort
München


Partner

United4Iran – Bayern e. V.

Evangelische Stadtakademie München


Art der Veranstaltung
Podiumsdiskussion



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21.05.2013 bis 31.05.2013

Georgien: Auf dem Weg nach Europa?

 


Georgien liegt am äußersten Rand Europas und hat eine Geschichte, die wechselvoll war und ist. Erst mit dem Zerfall der Sowjetunion gewann das Land seine Unabhängigkeit wieder, die es vor vielen Jahrhunderten erst an Perser und Türken, dann an den russischen Zaren, verloren hatte.

Georgien ist heute eine demokratische Republik mit einem starken Präsidialsystem und zentralisierter Verwaltung. Zuletzt fanden am 1. Oktober 2012 freie Wahlen in Georgien statt, denen erstmals in diesem Kaukasus-Land ein friedlicher Machtwechsel folgte. 

Ziel der georgischen Außenpolitik ist eine Festigung der Beziehungen zur Europäischen Union und auch zum Europarat, dem es seit 1999 angehört. An diesem Ziel hält auch die neue pro-westliche Führung von Premierminister Iwanischwili fest, der Georgien weiter in die EU und die Nato führen will.

Die politischen Gegebenheiten, einzigartige Baudenkmäler, grandiose Landschaften, ein mildes Klima und seine gastfreundlichen Bewohner machen Georgien zu einem ganz besonderen Reiseziel. Unser Reiseprogramm sah so aus:

Mittwoch, 22.5.2013

Stadtführung durch Tbilissi
Tbilissi ist die Hauptstadt Georgiens und kultureller Mittelpunkt des Landes (ca. 1.5 Mio. Einwohner*nnen). Besichtigung der 2004 fertiggestellten Sameba-Kathedrale, die als Symbol der nationalen und religiösen Wiedererstehung Georgiens gilt. Bei einem Spaziergang durch die Altstadt konnten sowohl die renovierten Viertel bewundert, als auch die protzigen Glaspaläste der Postmoderne bestaunen aber auch noch sehr schöne alte aber baufällige Gebäude betrachtet werden.

Besuch der Heinrich Böll Stiftung
Gespräch mit Nino Lejawa, Leiterin des Büros der HBS in Tbilissi mit vielen Informationen über die Geschichte und die aktuelle Situation des Landes, sowohl unter innenpolitischen Gesichtspunkten als auch unter dem Aspekt der ungebrochenen Westorientierung der georgischen Eliten und weiter Bevölkerungsteile, wie sie sich nicht zuletzt in der allgegenwärtigen Präsenz der Europäischen Flagge manifestiert.

Donnerstag, 23.5.2013

Besuch der Deutschen Botschaft
Gespräch mit Botschafter Ortwin Henning. Themen waren u.a. die Perspektiven Georgiens bezüglich einer weiteren Annäherung an die Europäische Union, die Zukunft der deutsch-georgischen Beziehungen und die europapolitische/internationale Ausrichtung der neuen Regierungspartei.

Besuch des kaukasischen Hauses
Gespräch mit Naira Gelashvili
Fahrt mit der Seilbahn auf den Hausberg von Tbilissi; Abstieg zu Fuß mit Besichtigung einer Kirchenanlage.

Freitag, 24.5.2013

Fahrt nach Kutaissi mit Zwischenstationen
Besuch von Mzcheta, der historischen Hauptstadt Georgiens
In Gori wurde das Stalin Museum besichtigt
Besichtigung der Höhlenstadt von Uplisciche – Ende des 2. Jahrtausends vor Christus nutzte ein einheimischer Völkerstamm erstmals die natürlichen Höhlen als Wohnungen. Im Mittelalter beherbergte die Stadt 20.000 Menschen. Erst im 18. Jahrhundert verließen die letzten Bewohner dieses Felsendomizil, dessen Reste sehr beeindruckend sind.
Abends Ankunft in Kutaissi, der zweitgrößten Stadt Georgiens und seit kurzem Sitz des georgischen Parlaments.

Samstag, 25.5.2013

Vormittags Stadtbesichtigung Kutaissi: Festung, Bagrati Kathedrale,
malerischer Markt, Synagoge, Altstadt,
Anschließend fand ein Ausflug zur Klosteranlage nach Gelati statt, dem Kloster des berühmtesten georgischen Königs David. Die Anlage beheimatet auch eine alte Akademie und einen berühmten Weinkeller, in dem die Marani-Krüge - große, henkellose Tonamphoren, die in den Boden eingelassen sind – bewundert wurden.

Sonntag, 26.5.2013

Fahrt nach Mestia in Swanetien, der „Krone des Kaukasus“
Eine Reise nach Swanetien ist immer etwas Besonderes, es ist so etwas wie eine
Zeitreise in eine archaisch anmutende Welt; die Fahrt ging durch das Enguri-Tal und endete in Mestia, berühmt für die Wohn- und Wehrtürme, die zum UNESCO Weltkulturerbe gehören

Montag, 27.5.2013

Ausflug nach Uschguri, dem höchsten Ort Europas. Die Fahrt auf der engen Bergstraße durch die Dörfer war ein echtes Kaukasus-Erlebnis. Da der Reisebus, diese Strecke nicht fahren kann, wurden für den Ausflug mehrere kleine Busse benutzt.

Dienstag, 28.5.2013

Fahrt von Mestia nach Batumi
Die Reise wurde unterbrochen in Poti, einem ehemals wichtigen Handelsort am schwarzen Meer. Bei einem Gespräch mit dem Bürgermeister und einigen städtischen Abgeordneten bekam die Gruppe einen Einblick in die aktuellen Probleme der Region.
Am Abend wurde Batumi erreicht, eine lebhafte, eher türkisch anmutende Provinzhauptstadt mit schönen Stränden.

Mittwoch, 29.5.2013

Stadtrundfahrt Batumi mit Besichtigung der Gonio Festung und des botanischen Gartens.

Donnerstag, 30.5.2013
Am Vormittag wurden individuell die Bademöglichkeiten erkundet. Am Nachmittag Besuch der Zeitung Batumelebi , Gespräch mit Eter Turadze und Nana Kvachadze über die Rolle der Medien in Georgien, die Geschichte der Zeitung sowie die Pressefreiheit vor Ort.

Veranstaltungsort
Georgien


Partner

Heinrich-Böll-Stiftung Baden-Württemberg


Art der Veranstaltung
Bildungsreise



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18.05.2013 bis 14.06.2013

Der Aufstand der Frauen in der arabischen Welt

 

Vier junge arabische Frauen gründen im Oktober 2011 die Facebook-Gruppe „Der Aufstand der Frauen in der arabischen Welt“. Sie rufen zu einem gemeinsamen Aufstand von Männern und Frauen gegen die Unterdrückung der Frau in der arabischen Welt auf. Die Organisatorinnen fordern die Leute dazu auf, ihre Fotos mit ihren Statements hochzuladen. Die Intifada der Araberinnen hat einen großen Erfolg. Nach nur einem Monat haben sie 60.000 Fans und viele Unterstützerfotos. Welche Bedeutung hat diese Kampagne? Wie ist die Reaktion aus der arabischen Gesellschaft? Was kann eine revolutionäre Veränderung zur Verbesserung der Situation von Frauen beitragen? Warum unterstützen wir den Aufstand der Frauen?

Die von Yalla Arabi, Verein zur Förderung arabischer Kultur und Sprache, organisierte Ausstellung des virtuellen Aufstands der Frauen in der arabischen Welt zeigt einige der heute über 1000 Bilder, die es mit Hilfe einer Initiative auf Facebook schafften, eine neue Diskussion zum Thema Frauenrechte in der Öffentlichkeit vieler arabischer Länder zu entfachen.

Im Rahmen der Vernissage (am Samstag, 18. Mai um 19:00 Uhr) wird eine Podiumsdiskussion zum Thema Frauenrechte und Frauenaufstand in der arabischen Welt stattfinden.

Downloads zum Artikel

uprising_flyer.pdf460 K


ReferentInnen

Diala Haider
Mitgründerin der Facebook-Initiative, Libanon

Monika Renner
Stadträtin, Mitglied der Gleichstellungskommission der Landeshauptstadt München

Veranstaltungsort
München, Räume der Initiativgruppe e.V., Karlsstraße 50


Kosten
Ausstellung: Eintritt frei / Vernissage: 5,-/erm. 3,- Euro


Partner

Yalla Arabi

Frauenakademie München e.V.

BayernForum der Friedrich-Ebert-Stiftung

Das Projekt wird gefördert durch das Kulturreferat der Landeshauptstadt München.


Art der Veranstaltung
Ausstellung und Vernissage



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16.05.2013

Von Mali nach Marokko und dann...

Die Situation von Flüchtlingen an Europas Grenzen

In seinem Vortrag berichtete unser Referent aus Mail, der in Marokko lebt und für das Komitee für solidarische internationale Unterstützung arbeitet, über die Situation von malischen Flüchtlingen in Marokko. Herr Poudiougo bezifferte die Gesamtzahl der Flüchtlinge, Asylanten und Migranten auf 10.000 bis 15.000 Personen. Den Status als Flüchtling bekommt der Asylant durch die Anerkennung durch den Hohen Flüchtlingskommissar in Marokko.

Für die meisten Flüchtlinge ist Marokko das Transitland auf dem Weg nach Europa, für manche auch das Zielland. Der Aufenthalt kann bis zu 10 oder 12 Jahre dauern, da sie immer wieder nach Algerien oder in ihr Heimatland abgeschoben werden. Marokko kennt diese Menschen trotz ihrer Anerkennung durch das Hohe Flüchtlingskommissariat nicht als Flüchtlinge an und verweigert ihnen die Asyl- und Menschenrechte. Ein Hauptgrund dafür liegt in der Außenpolitik der Europäischen Union. Die EU hat Abkommen mit Marokko, um ihre Außengrenzen vor Flüchtlingen zu schützen und sichert im Gegenzug wirtschaftliche Vorteile für das arme Land zu.

Herr Poudiougo sprach über die politischen und wirtschaftlichen Fluchtgründe und ausführlicher über die sozialen und wirtschaftlichen Lebensbedingungen der Migranten, über ihre Wohnsituation und den sehr schwierigen Zugang zum Arbeitsmarkt. Auf Nachfrage in der anschließenden Diskussion ging er auf die Situation der Kinder und Jugendlichen ein. Sie können nicht registriert werden und haben deshalb nur schwer Zugang zu medizinischer Versorgung und zum Bildungssystem außer die einzelnen Gemeinden oder Schulen nehmen sie auf. Er unterschied weiterhin die Situation der Migranten im östlichen Landesteil an der Grenze zu Algerien, wo die Menschen in selbstgebauten Zelten in der Natur ohne fließendes Wasser oder Strom wohnen oder in den großen Städten, in denen sie in Wohnungen leben können, aber den Zwang zur Zahlung von Miete haben.

Der zweite Teil des Abends befasste sich mit der politischen Situation in Mali. Die Teilnehmer wurden informiert über die Geschichte Malis seit der Entkolonialisierung, über die Unabhängigkeit, die Zeit der 23jährigen Diktatur, die Revolte gegen die Diktatur und den letzten Militärstaatsstreich. Umfassend wurde geschildert, wie islamistische Dschihadisten Teile des Landes besetzten, wie sie bestehende Probleme des Landes, z. B. die Situation der Tuareg für ihre Zwecke nutzten und eine Spaltung der Gesellschaft herbeigeführt wurde. Die Rolle Frankreichs Anfang 2013 wurde dargestellt, die Freude der malischen Bevölkerung über die Unterstützung aus Europa für ihre staatliche Integrität und die Enttäuschung über die französische Zusammenarbeit mit feindlichen Kräften.

 

Veranstaltungsort
München


Partner

Bayerischer Flüchtlingsrat

Münchner Flüchtlingsrat

borderline-europe

Save Me München

AI München – AK Asyl

Interkulturelles Forum e.V.


Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion



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22.04.2013 - 19:30

Syrien aktuell: Frauen zwischen Aufbruch und Unterwerfung

 

Zunächst beleuchtete Alan Hassaf, der bis Dezember 2012 der Pressesprecher der „Union der Freien Syrischen Studierenden“ (UFSS) war, die Hintergründe und die Geschichte der Widerstandsbewegung in Syrien. Darüber hinaus gab er einen Überblick über die unterschiedlichen Säulen der Bewegung und die Aufgaben des Lokalkomitees. Abschließend ging er auf die verheerenden Folgen des Krieges für die Bevölkerung ein: neben über 70 000 Toten und 135 000 verwundeten sprach er von mehr als 3,6 Millionen Vertriebenen.

Im zweiten Teil beleuchtete Hervon Ose, die bereits seit 2004 politisch aktiv ist und seit 2012 in München lebt, die Rolle und Situation der Frauen in Syrien.  Diese übernehmen mittlerweile auch viele für die Revolution wichtige Aufgaben, etwa als Krankenschwestern, durch die Organisation von Demonstrationen oder Medienarbeit. Einige schlössen sich gar den bewaffneten Gruppen bzw. der Armee an, sei es aufgrund der aussichtslos erscheinenden Situation oder aus Zwang. Die Mehrheit setzte sich aber nach wie vor friedlich für eine Veränderung ein, etwa durch Demonstrationen.

Ose ging auch auf den UN-Report ein, der die sexualisierte Gewalt gegenüber Frauen thematisiert. Unter anderem prangert dieser die hohe Zahl von Vergewaltigungen, insbesondere in den Gefängnissen der Geheimdienste an.                       
Abschließend warb sie noch für das Syrische Frauen Netzwerk, das Ende Mai in Kairo gegründet wird. In der regen Abschlussdiskussion machte sie zudem darauf aufmerksam, dass in Anbetracht der zahlreichen wichtigen Aufgaben der Frauen in vielen Gremien eine neue Syrische Verfassung vonnöten ist. Denn in der aktuellen steht unter anderem: „der Präsident ist ein Mann“.


Von links nach rechts: Hervin Ose, Alan Hassaf und Martin Bauhof von Adopt a Revolution

Die informative Präsentation stellen wir als PDF-Datei zum Herunterladen zur Verfügung.

 

Downloads zum Artikel

Jawad_Syrien.pdf5.0 M


ReferentInnen

Hervin Ose ist Aktvistin und bereits seit 2004 politisch aktiv. Sie nahm u.a. an der ersten Demonstration des Aufstandes am 15. März 2011 vor dem Innenministerium teil und engagierte sich bis zu ihrer Flucht aus Syrien im April 2012 im Großraum Damaskus.

Alan Hassaf ist Aktivist aus Qamishli und einer der Gründer der „Union der Freien Syrischen Studierenden“ (UFSS). Die Studierendenbewegung war maßgeblich daran beteiligt, die unbewaffneten Proteste in die großen Städte des Landes zu tragen. 

Veranstaltungsort
München, EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80 Rgb.


Kosten
Eintritt frei!


Partner

Heinrich-Böll-Stiftung

Adopt a Revolution


Art der Veranstaltung
Diskussion



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09.04.2013 - 19:30

Die Erfahrung der Anderen

Konfliktstoff im palästinensisch-israelischen Dialog

Im Konflikt zwischen jüdischen Israelis und Palästinensern stehen sich nicht nur unterschiedliche, sondern widerstreitende Erinnerungsgemeinschaften gegenüber.

Beide Gemeinschaften sehen sich als Opfer der anderen.

Den als symmetrisch empfundenen Leidensgeschichten steht in Israel und in den besetzten Gebieten eine asymmetrische Machtsituation gegenüber, in der jene Instanzen Macht und Privilegien genießen, die das jüdisch-israelische Narrativ vertreten.

Wie wirkt sich das im Dialog zwischen jüdischen Israelis und Palästinensern aus?

ReferentInnen

Dr. Shelley Berlowitz
Historikerin, Zürich, Autorin von Die Erfahrung der Anderen. Konfliktstoff im palästinensisch-israelischen Dialog, Konstanz University Press 2012

Moderation:
Dr. Reiner Bernstein
Historiker, München

Veranstaltungsort
München, Evangelische Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24


Kosten
8,- / erm. 7,- Euro


Partner

Jüdisch-palästinensische Dialoggruppe München

Evangelische Stadtakademie München


Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion



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22.03.2013 bis 24.03.2013

Gewaltfrei im Schatten von Gewalt

Tagung des Bundes für Soziale Verteidigung

Die Tagung befasste sich anhand von drei sehr unterschiedlichen Ländern (Weißrussland, Syrien und Ägypten) mit der Frage, wie AktivistInnen im Schatten von Gewalt und Repression arbeiten, welche Strategien sie entwickelt haben, wie sie mit der eigenen Gefährdung umgehen und welche Rolle internationale PartnerInnen in Unterstützung und Schutz spielen können. Die Veranstaltung wandte sich an verschiedene Gruppen und deren Mitglieder: Organisationen und Vereine, die sich mit den Themen der Menschenrechte, Friedenssicherung und Konfliktbearbeitung (lokale Bürgerinitiativen, NROs und Kirchengemeinden) beschäftigen, sollten ebenso angesprochen werden wie PolitikerInnen auf lokaler und Bundesebene. Die Tagung war in erster Linie interessant für Menschen, die sich selbst aktiv in der Zivilgesellschaft betätigen, sei es, dass sie unter Repression leidende AktivistInnen anderenorts durch Solidaritätsarbeit begleiten, sei es, dass sie als Bürgerrechts- und oder FriedensaktivistInnen selbst unmittelbar mit den angeschnittenen Themen und Herausforderungen zu tun haben.

Die ReferentInnen und Referenten der Tagung stellten auf eindruckvolle Weise dar, welchen Formen der Repression sie sich ausgesetzt sehen. Sie alle beleuchteten durchgängig, wie diese Repression eingebunden ist in die internationalen Strukturen, d.h. inwieweit andere Akteure, besonders Akteure des globalen Nordens oder mächtige Nachbarländer, eine (kausale oder zumindest fördernde) Rolle bei der Repression spielen.

Immer wieder spielte auch das Thema "Gender" eine Rolle, etwa wenn im Falle von Belarus davon berichtet wurde, dass es dort ein neues Gesetz gibt, demzufolge Frauen bestimmte Berufe nicht ausüben dürfen, wogegen von zivilgesellschaftlicher Seite eine große Kampagne läuft. "Unser Haus" macht darüber hinaus gezielte Arbeit zu Gewalt, die von Seite der Polizei gegen Frauen ausgeübt wird. Im Falle Syriens beschrieb der Referent Aziz Ramadan, wie gerade mit zunehmender gewaltsamer Repression von Seiten des Staates die Rolle der Frauen im zivilen Widerstand immer zentraler wurde. (Während diejenigen, die sich dem bewaffneten angeschlossen haben, weitgehend Männer sind.) So sind und waren es oftmals Frauen, die solche zivilen Aktionen planten und durchführten, weil sie von den Sicherheitsorganen seltener verdächtigt und kontrolliert wurden.

Ein anderer Punkt war die auf dem abschließenden Podium aufgerissene Frage, welche Rolle internationale Unterstützung (von staatlicher wie zivilgesellschaftlicher Seite) bei dem Schutz vor und Widerstand gegen Repression spielen. Hier wurde deutlich, dass es vielfältige positive Formen der Unterstützung gibt, aber solche Unterstützung sorgfältig unter dem Aspekt der Frage geprüft werden muss, ob sie nicht den zu Unterstützenden auch schaden kann - zum Beispiel, wenn sie dadurch im Inland als "Verräter" gebrandmarkt werden, oder wenn staatlicherseits (wie in Russland) Sanktionen für ausländische Unterstützung drohen.

Aziz Ramadan und André Find mit  Übersetzerin Christine Schweitzer

In dem Feedback zur Tagung wurden immer wieder zwei Punkte betont: Erstens der tiefe Eindruck, den die Phantasie, der Mut und die Konsequenz der AktivistInnen in ihrer Arbeit für Demokratie und Menschenrechte unter Bedingungen der Repression gemacht hat. Viele drückten aus, dass sie einen besseren Eindruck davon bekamen, was gewaltfreier Widerstand und Arbeit für Bürgerrechte unter solchen Umständen bedeutet. Und zum zweiten wurde mehrfach davon gesprochen, dass sie selbst neue Ideen und Motivation bekommen hatten in Bezug darauf, was sie selbst tun könnten, um solche Arbeit zu unterstützen. Greifbares Resultat war die Gründung einer neuen Arbeitsgruppe zum Thema "Syrien", die sich dann am 24. April das erste Mal in Hannover getroffen hat.


Die Irak-Theatergruppe unter Leitung  von Ali Kareem führt ihre Ergebnisse auf.

Eine Dokumentation der Tagung mit Vorträgen und Aufsätzen ist in Vorbereitung und wird voraussichtlich im Sommer erscheinen. 

Empfohlene Weblinks

www.soziale-verteidigung.de

Veranstaltungsort
Würzburg


Partner

Bund für Soziale Verteidigung (BSV)


Art der Veranstaltung
Tagung



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03.02.2013 - 15:00

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2013: Neustart nach Fehlstarts?

Wird 2013 ein Jahr der Entscheidungen?

Unmittelbar nach Ende der 49. Münchner Sicherheitskonferenz versuchten wir eine erste Bewertung des diesjährigen Treffens mit einigen der Teilnehmenden.

Einige Impressionen von unserer wie immer bestens besuchten Veranstaltung vermitteln die folgenden Bilder.

Zahlreiche Zuhörer/innen im vollen Saal im Künstlerhaus am Lenbachplatz.

Auf dem Podium von links nach rechts: Moderator Gregor Enste von der Heinrich-Böll-Stiftung, Dr. Silke Tempel, Omid Nouripour, MdB, Dr. Jackson Janes, Reymer Klüver.

Omid Nouripour und Jackson Janes

Gregor Enste und Silke Tempel

Wer die Podiumsdiskussion verpasst hat, kann sie auf unserem Soundcloud-Account "in aller Ruhe" nachhören. Dort sind auch die Beiträge aus dem Publikum und die Antworten der Podiumsteilnehmer/innen zu hören.
 

ReferentInnen

Omid Nouripour
MdB, Fraktion B90 / Die Grünen, Sprecher für Sicherheitspolitik  

Dr. Sylke Tempel
Chefredakteurin, Internationale Politik, Berlin  

Dr. Jackson Janes
Executive Director, "American Institute for Contemporary German Studies" an der Johns Hopkins Universität in Washington, D.C.

Reymer Klüver
Außenpolitischer Redakteur, Süddeutsche Zeitung  


Moderation:

Gregor Enste
Referent Außen- und Sicherheitspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin

Veranstaltungsort
München


Partner

Heinrich-Böll-Stiftung


Art der Veranstaltung
Podiumsdiskussion



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19.01.2013

Interesse Macht Rüstung - Waffenexporte in Konfliktregionen

Friedenspolitische Tagung aus Anlass der Münchner Sicherheitskonferenz

Die gewaltvollen Entwicklungen im Nahen Osten führen uns vor Augen, wie folgenreich  das Geflecht von Machtinteressen und Waffenlieferungen in Konfliktregionen ist. Einseitige geostrategische Interessen sind ganz offensichtlich wirkmächtiger als umfassende Friedensbemühungen.

Die Rüstungsindustrie - und mit ihr die Staaten, in denen sie eine wichtige ökonomische Rolle spielt - hat ein dezidiertes Interesse an Waffenexporten und trägt somit zumindest indirekt zu vielen bewaffneten Konflikten, aber auch zur Unterdrückung von Opposition bei.

  • Welche Regelungen nationalen und internationalen Rechts gibt es derzeit?
  • Wie wirksam sind sie und reichen sie aus?
  • In welcher Verantwortung stehen die deutsche und die europäische Politik heute?

Den Vortrag "Die deutsche Rüstungsexportpolitik im Spiegel eines globalen Vertrages zur Kontrolle des konventionellen Waffenhandels" können sie im Volltext hier als PDF-Datei herunterladen.

Die abschließende Podiumsdiskussion können Sie in voller Länge auf unserem Soundcloud-Account nachhören.

ReferentInnen

Dr. Simone Wisotzki von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung sprach einleitend über Rüstungstransfers, deren Regulierungen und die dabei auftretenden "Tücken".

Prof. Dr. Carlo Masala (Professur für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München, im Bild links) und Otfried Nassauer (Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit, im Bild rechts) diskutierten zum Abschluss der Tagung über die politische Verantwortung in Bezug auf Rüstungsexporte. Die Diskussion wurde von Prof. Dr. Bernhard Zangl (Lehrstuhl für Global Governance am Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft an der LMU München, im Bild in der Mitte) moderiert. 

Fotos: Martin Pilgram

  

Veranstaltungsort
München


Partner

Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik

Evangelische Stadtakademie München

Professoren der Universitäten München und Augsburg und der Bundeswehruniversität München

Regionalforum ZDD Bayern

Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit

Frauensicherheitsrat


Art der Veranstaltung
Tagung



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17.10.2012

Globaler Wettlauf um Ackerland!

Land Grabbing als neue Form des Kolonialismus

Im Rahmen des Münchner Klimaherbst 2012 – Zukunft auf dem Tisch

Agrarkonzerne, Anlagefonds und staatliche Akteure aus Industrie- und Schwellenländern sichern sich heute mittels langfristiger Pacht- oder Kaufverträge große Agrarflächen in Entwicklungsländern, um dort Nahrungs- und Futtermittel, aber auch Energiepflanzen für den Export anzubauen. Sie entziehen das Land damit Kleinbauern und Nomaden, aber auch der lokalen  Nahrungsmittelversorgung. 

Die Referentin, Antje Schneeweiß, fokussierte ihre Ausführungen zum Thema auf die Frage: Wer sind die Handelnden? Welches sind die Handlungsebenen, um Veränderungen zu bewirken?

Dem globalen Handel von Ackerflächen liegen zwei Motivationen zugrunde: Länder, die wenig Ackerflächen haben (z.B. arabische Staaten), treibt die Sorge um die Ernährungssicherheit ihrer Bevölkerung. Zum anderen geht es schlicht um sichere Geldanlagen vor dem Hintergrund der Finanzkrisen seit 2008. Es gibt deutliche Hinweise darauf, dass die wachsenden Kapitalmengen, die auf der Suche nach sicheren Anlagen auf den Agrarmarkt kommen, die Preise von Agrarland und von Nahrungsmitteln steigern – zulasten der wenig kaufkräftigen Verbraucher/innen.

Die meisten Länder, so Schneeweiß, sind sowohl Zielländer (in denen Ackerland gekauft wird) als auch Investorenländer. Ausschließlich sind Zielländer sind vor allem die afrikanische Staaten mit brüchigen Regierungen (failing states). Auf dem von externer Seite gekauften Land werden oft, aber nicht ausschließlich Agrotreibstoffe angebaut. 

Vom auswärtigen Landkauf ist die nicht-vermögende einheimische Bevölkerung in mehrfacher Weise betroffen: Die Nahrungsmittel werden teurer, d.h. die Hungerproblematik verschärft sich. Oft gehen die Landkäufe mit Menschenrechtsverletzungen einher, weil die traditionellen Landnutzer keine juristisch einklagbaren Landtitel besitzen. Das Wasser wird knapper, die Böden ausgelaugt. Oft betreiben die auswärtigen Landbesitzer intensive Landwirtschaft mit der Folge, dass Pestizide in die Flüsse geschwemmt werden und dadurch auch Menschen betroffen sind, die flussabwärts weit weg vom (v)erkauften Land leben.

Bei allen negativen Auswirkungen des Landgrabbing: Es bleibt wahr, dass die Landwirtschaft in den Ländern des Süden Investitionen braucht. Von daher liegt die Lösung nicht in einem strikten Verbot von externem Landkauf. Vielmehr sind „richtige“ Investitionsstrategien zu entwickeln und durchzusetzen.

Mittlerweile gibt es drei Kodizes für „richtiges“ Investieren in Landwirtschaft: Der Kodex der Weltbank ist wertlos, weil er den Menschenrechtsaspekt außer acht lässt. Besser ist der Kodex der FAO, da er menschenrechtliche Standards benennt. Wegweisend ist der Kodex des UN-Welternährungsausschusses, da er auch Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte aufbaut (eine Stelle, an die sich die betroffene Bevölkerung wenden kann).

Von Interesse sind verschiedene Modelle einer für beide Seiten erfolgreiche Beteiligung an den Erträgen. Es gibt verschiedene Modelle von Vertragslandwirtschaft, wobei sich die Frage stellt: Wer trägt das Risiko? Mittlerweile gibt es auch gute Modelle von Joint Ventures. Entwicklungspolitisch am sinnvollsten und am meisten gerechtigkeitsorientiert sind Bauernkooperativen und fairer Handel.

 

 

Empfohlene Weblinks

www.suedwind-institut.de/de/home/

ReferentInnen

Antje Schneeweiß
Südwind-Institut für Ökonomie und Ökumene

Veranstaltungsort
München


Partner

Evangelischen Stadtakademie München

Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik

Münchner Klimaherbst

Ringvorlesung Umwelt an der TUM 



Art der Veranstaltung
Vortrag und Diskussion



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